April - Wohnungsgenossenschaft Schiffahrt - Hafen Rostock e.G.

INFORMATIONEN 11
Verkehrssicherungspflichten unserer Genossenschaft
Was ist unter Verkehrssicherungspflichten für ein
Wohnungsunternehmen zu verstehen?
Diese Frage umfassend zu beantworten, wäre im Rahmen
unseres SH-Journals nicht möglich. So soll versucht
werden, Grundzüge darzulegen und die praktische
Umsetzung in unserer Genossenschaft zu erläutern.
Vereinfacht gesagt geht es um die Pflicht des
Wohnungsunternehmens, seine Grundstücke, Flächen
und vermieteten Räume hinsichtlich von Gefahrenquellen
zu überprüfen und Maßnahmen zur Gefahrenabwehr
zu treffen, die nach den Umständen zumutbar
sind - ein weites Betätigungsfeld auch für Juristen: So
heißt es z. B. beim Bundesgerichtshof (BGH NIW 1990,
1236): „Für die Beurteilung, ob ausreichend Maßnahmen
ergriffen wurden, ist maßgeblich, was ein verständiger
und umsichtiger, in vernünftigen Grenzen
vorsichtiger Mensch für notwendig und ausreichend
erachtet, um andere vor Schaden zu bewahren.“ Wer
Menschen und Sachwerte vor Gefahren bewahren will,
muss also ständig in seinem Zuständigkeitsbereich
prüfen, ob Gefahren bestehen oder neu entstanden
sind. Das tun wir in unserer Genossenschaft mit einer
so genannten mobilen Software-Anwendung. Mit Hilfe
eines EDV-Programms werden so unseren Hauswarten
in regelmäßigen Abständen Prüfungsaufgaben auf
ihr Smartphone gesendet. Diese wissen dann am ersten
Arbeitstag eines jeden Monats, was sie zu prüfen
haben. Überprüft werden z. B. der Zustand unserer
Kinderspielplätze, Brandschutz- und Alarmierungsanlagen,
Absturzsicherungen (Geländer) oder auch Fassaden.
Die Prüfungsabstände sind ganz unterschiedlich.
Manche Ausrüstungen werden jeden Monat in
Augenschein genommen, andere nur 1x im Jahr oder
sogar nur alle 5 Jahre.
Aber auch Sachverständige und Gutachter übernehmen
Prüfungsaufgaben. Während z. B. ein Hauswart
nur durch Sichtkontrolle die Spielgeräte prüft, ist die
Untersuchung durch einen Sachverständigen viel umfassender
und tiefgründiger. So werden durch ihn Verbindungsmittel
geprüft, die Standsicherheit von Holzstützen
oder Seile auf ihre Zugfertigkeit untersucht.
Alle durchgeführten Prüfungen laufen per E-Mail bei
einer Mitarbeiterin (Disponentin) im Haus der Genossenschaft
ein. Stellt der Prüfer Mängel fest, muss er
entscheiden, ob es sich um einen „schweren Mangel“
oder „leichten Mangel“ handelt. Danach ist über eine
sofortige oder „normale“ Reparatur zu entscheiden.
Mit Hilfe seines Smartphones kann der Hauswart zu
seiner Prüfung noch eine Bemerkung und Fotos hin-
zufügen.
Neben den periodischen Prüfungen können auch Sofortprüfungen
nach Sturm und Unwetter veranlasst
werden. D. h., wenn nach solchen Wetterereignissen
der Bedarf gesehen wird, Dacheindeckungen, Dachausstiege,
Photovoltaikanlagen oder auch Bäume prüfen
zu lassen, erteilt die Geschäftsführung der
Disponentin die Aufgabe, eine solche Sofortprüfung
für bestimmte Gebäude oder Stadtteile zu erzeugen.
Der Hauswart erhält diese Aufgabe sofort auf sein
Smartphone und führt die Kontrolle durch.
Da alle Prüfprotokolle in elektronischer Form per E-
Mail versandt werden, erfolgt keine Bearbeitung mehr
in Papierform. Eine vollständige Prüfungsdurchführung
ist ebenso wie eine manipulationssichere Archivierung
sichergestellt. Das ist auch notwendig, da
allein im Jahr 2012 genau 8.912 Prüfungen mit ca.
37.000 Ausrüstungsgegenständen unseres Bestandes
durchgeführt wurden. Dabei wurden übrigens 90 Mängel
festgestellt, die umgehend beseitigt werden mussten.
Unser System bietet vor allem eine vereinfachte
Übersicht für Mitarbeiter und Vorstand über die Beseitigung
möglicher Gefahrenquellen. So wollen wir die
Risikofelder in unserer Wohnungsgenossenschaft reduzieren
und unseren Mitgliedern und Bewohnern ein
gutes und sicheres Wohnen ermöglichen.
Herr Legler bei einer Überprüfung
Andreas Lübcke
Tel. 8081-172