Kdv 432 2011 korr as 20110113 sal 1

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d) Die Verwendung von Reifen, bei
denen Spikes mehr als 2 mm
über die Lauffläche hinausragen,
ist unzulässig.
e) An Fahrzeugen, die mit Spikesreifen
versehen sind, muss hinten
auf einer Tafel oder auf dem
Fahrzeug selbst ein nach dem
Muster der Anlage 1e ausgeführtes
Zeichen senkrecht zur
Längsmittelebene des Fahrzeuges,
annähernd lotrecht und vollständig
sichtbar angebracht sein;
wenn das Fahrzeug nicht mehr
mit Spikesreifen versehen ist, ist
das Zeichen ganz oder teilweise
abzudecken oder zu entfernen.
(5a) Das Einsetzen der Spikes (Abs. 5)
darf nur nach den Richtlinien des Reifenerzeugers
unter Einhaltung der Bestimmungen
des Abs. 5 Z 1 von einem hiezu berechtigten
Gewerbetreibenden durchgeführt werden.
Der Gewerbetreibende hat für jeden von ihm
mit Spikes versehenen Reifen eine schriftliche
Bestätigung darüber auszustellen und
dem Käufer auszuhändigen.
(5b) Abs. 4 Z 4 und 5, Abs. 4b erster
Satz erster Halbsatz und Abs. 5 Z 2 lit. b
gelten nicht für die Antriebsräder, solange
auf diesen Schneeketten angebracht sind.
Abs. 4 Z 4 und 5, Abs. 4b, 4c, 4d, 4e und 5
und § 61 Abs. 9 gelten nicht für ein Ersatzrad,
wenn dieses nur für kurze Strecken, wie
insbesondere für den Weg bis zur nächsten
in Betracht kommenden Reparaturwerkstätte,
verwendet wird.
(6) Die Vertiefungen für die Ableitung
des Wassers von der Reifenlauffläche dürfen
bei Reifen, die nach ihrer Bauart für Krafträder
oder für Personenkraftwagen bestimmt
sind, nicht nachträglich vertieft (nachgeschnitten)
worden sein; Reifen für andere
Fahrzeuge dürfen nur nachgeschnitten worden
sein, wenn sie vom Erzeuger als für ein
Nachschneiden geeignet gekennzeichnet
sind. Die Kennzeichnung muss aus einer
Aufschrift oder einem Symbol bestehen, das
dauernd deutlich erkennbar und unverwischbar
an den Reifenflanken angebracht ist.
Das bloße Entfernen von Versteifungsstegen
gilt nicht als Nachschneiden. Reifen dürfen
nur nach den Richtlinien des Erzeugers und
nur von einem hiezu berechtigten Gewerbetreibenden
nachgeschnitten werden. Nach
dem Nachschneiden muss eine ausreichend
dicke Gummischicht zwischen den Vertiefungen
und dem Unterbau des Reifens vorhanden
sein. Auf jedem 10 cm langen Stück
des Umfanges des Laufstreifens muss die
gesamte Länge der Ränder der Vertiefungen
für die Ableitung des Wassers von der Reifenlauffläche
mindestens gleich dem entsprechenden
Wert der ursprünglich vorhanden
gewesenen Vertiefungen sein oder,
wenn dieser Wert größer ist als 70 cm, mindestens
70 cm betragen. Die Breite der
durch das Nachschneiden entstandenen
Vertiefungen darf die der ursprünglich vorhanden
gewesenen Vertiefungen nicht wesentlich
unterschreiten. In den Vertiefungen
dürfen keine die Ableitung des Wassers in
den Vertiefungen beeinträchtigenden Vorsprünge
vorhanden sein. Der Gewerbetreibende
hat für jeden von ihm nachgeschnittenen
Reifen eine schriftliche Bestätigung
darüber auszustellen, dass das Nachschneiden
den Vorschriften entsprechend durchgeführt
wurde. An lenkbaren Rädern von Kraftfahrzeugen
dürfen nachgeschnittene Reifen
nicht verwendet werden. Reifen dürfen nur
nach den Richtlinien des Erzeugers und nur
von einem hiezu berechtigten Gewerbetreibenden
repariert werden. Der Gewerbetreibende
hat für jeden von ihm reparierten
Reifen eine schriftliche Bestätigung darüber
auszustellen.
(7) In den Geltungsbereich der
ÖNORM V 5117 Dezember 2004 oder der
ÖNORM V 5119 Mai 2008 fallende Schneeketten
müssen diesen ÖNORMEN entsprechen,
sofern es sich nicht um gleichwertige
Produkte aus anderen EU-Mitgliedstaaten
handelt. Schneeketten, die der ÖNORM V
5117 Dezember 2004 oder ÖNORM V 5119
Mai 2008 in einer früheren Fassung entsprechen,
dürfen weiterhin feilgeboten werden.