Amts - Neustadt in Sachsen

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt
Neustadt in Sachsen
Öffentliche Ausschreibung zum Verkauf der Flurstücke
236d, 236h, 246a, 325, 553, 555c, 560, 561, 563, 565, 566, 567/1, 567/3,
567b der Gemarkung Berthelsdorf
Die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH ist Eigentümerin
o. g. Flurstücke und beabsichtigt diese zu vermarkten.
Die entsprechenden Ausschreibungsunterlagen liegen bei der Stadtverwaltung
Neustadt in Sachsen, Markt 24, Sachgebiet Liegenschaften, Zimmer
6, während folgenden Zeiten
Mo. 09:00 - 12.00 Uhr und 13:00 - 15:30 Uhr
Di./Do. 09:00 - 12.00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Mi./Fr. 09:00 - 12.00 Uhr
zur Einsicht öffentlich aus.
Die Ausschreibung endet am 24. August 2010 um 10:00 Uhr.
Neustadt in Sachsen, den 20.07.2010
in Vertretung des Bürgermeisters
Mews
2. Stellvertreter des Bürgermeisters
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Landkreis - Landratsamt
Referat Ländliche Entwicklung/Bodenordnung
Obere Flurbereinigungsbehörde
Flurbereinigung Polenz
Stadt Neustadt in Sachsen
Verfahrenskennzahl: 280191
Az.: 353-8461.34
Bekanntmachung und Ladung
Die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Grundstückseigentümer
und Erbbauberechtigten im Flurbereinigungsgebiet werden hiermit zu
einer öffentlichen
Teilnehmerversammlung zur Wahl des Vorstandes
am Dienstag, dem 17.08.2010, um 17:30 Uhr,
ins Feuerwehrgerätehaus Polenz, Mittelweg 62, 01844 Neustadt in
Sachsen
eingeladen.
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Erläuterung der Aufgaben des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft
und des Wahlverfahrens
2. Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft
3. Allgemeine Aussprache
Der zu wählende Vorstand führt die Geschäfte der Teilnehmergemeinschaft.
Er soll das Vertrauen der Teilnehmer besitzen, so dass es wünschenswert ist,
dass sich möglichst viele Teilnehmer an der Wahl beteiligen.
Die Obere Flurbereinigungsbehörde hat die Zahl der zu wählenden Mitglieder
des Vorstandes und deren Stellvertreter auf je drei festgesetzt.
Jeder stimmberechtigte Teilnehmer oder Bevollmächtigte kann somit insgesamt
drei Personen in den Vorstand wählen.
Die Teilnehmerversammlung kann auch Nebenbeteiligte oder am Verfahren
überhaupt nicht Beteiligte wählen. Kandidaten für den Vorstand können
auch in der Versammlung noch benannt werden. Wahlberechtigt sind
nur Teilnehmer. Die Teilnehmer sind die Eigentümer der zum Verfahrensgebiet
gehörenden Grundstücke, Erbbauberechtigte stehen den Eigentümern
gleich (§ 10 Nr. 1 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG).
Neustadt in Sachsen Nr. 15/2010
Amtliches und Informationen aus dem Rathaus
Jeder Teilnehmer hat eine Stimme, gemeinschaftliche Eigentümer gelten
als ein Teilnehmer. Einigen sich gemeinschaftliche Eigentümer nicht über
eine Stimmabgabe, so können sie ihr Wahlrecht nicht ausüben.
Die Vertretung durch Bevollmächtigte ist zulässig. Bevollmächtigte müssen
sich in der Versammlung durch eine schriftliche Vollmacht ausweisen, bei der
die Unterschrift des Vollmachtgebers öffentlich oder amtlich beglaubigt ist.
Die amtliche Beglaubigung erteilen die Städte und Gemeinden gebührenfrei.
Zu beachten ist jedoch, dass nach § 21 Abs. 3 FlurbG jeder Teilnehmer oder
Bevollmächtigte im Wahltermin nur eine Stimme hat, auch wenn er mehrere
Teilnehmer vertritt. Teilnehmer, die nicht selbst in der Wahlversammlung anwesend
sein können, sollten daher zweckmäßigerweise eine Person bevollmächtigen,
die nicht selbst als Teilnehmer stimmberechtigt ist.
Vollmachtsformulare, die ausschließlich für den Termin zur Vorstandswahl
gelten, liegen in der Stadt-verwaltung Neustadt in Sachsen, Markt 1,
01844 Neustadt in Sachsen aus.
Kommt die Wahl im Termin nicht zustande und verspricht ein neuer Wahltermin
keinen Erfolg, so kann die Obere Flurbereinigungsbehörde nach
Anhörung der landwirtschaftlichen Berufsvertretungen Mitglieder des Vorstandes
bestellen.
Dippoldiswalde, 7. Juli 2010
Krogoll
Referatsleiter
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Landkreis - Landratsamt
Referat Ländliche Entwicklung/Bodenordnung
Obere Flurbereinigungsbehörde
Az.: 353-8461.24/280201
Öffentliche Bekanntmachung
Die zuständige Flurbereinigungsbehörde beim Landkreis beabsichtigt für
das in anliegender Übersichtskarte dargestellte Gebiet der Gemarkung
Rugiswalde (Stadt Neustadt in Sachsen) ein Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz
(FlurbG) anzuordnen.
Ziel des Verfahrens ist die Lösung von Landnutzungskonflikten (Landwirtschaft,
Wassererosion, Naturschutz, Landschaftspflege, Tourismus)
sowie Regelung der Rechtsverhältnisse insbesondere der Unstimmigkeit
zwischen der vorhandenen örtlichen Nutzung und dem Katasterstand
durch Bodenordnung.
Die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer werden zu einer
Aufklärungsversammlung Flurbereinigung Rugiswalde
am Dienstag, 10. August 2010 um 17:00 Uhr im Sportgebäude, Rugiswalde,
Steinweg 3, 01844 Neustadt in Sachsen eingeladen.
In der Versammlung werden die Ziele des geplanten Verfahrens, der zeitliche
und verfahrensmäßige Ablauf und die voraussichtlichen Kosten und
deren Finanzierung erläutert und besprochen.
Vertreter der Stadtverwaltung Neustadt und der zuständigen Landwirtschaftsverwaltung
sind eingeladen.
Dippoldiswalde, 7. Juli 2010
Krogoll
Referatsleiter