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Ausgabe 04/2012/S. 4 Die Stadt informiert / Amtliches Stadtanzeiger Technischer Ausschuss: Modernisierung Friedhofsgebäude, Straßenbauvorhaben Aktuelle und geplante Baumaßnahmen bildeten Schwerpunkte der jüngsten Tagung des Technischen Ausschusses. � Vergeben wurden Bauleistungen für die Modernisierung des Friedhofsgebäudes im Barbara-Uthmann-Ring. Nach der Rekonstruktion der Trauerhallen und der Vorbereitungsräume sollen innerhalb des vierten Bauabschnitts u. a. die Toiletten im Sozialtrakt abgerissen, die Räume entkernt und neue Toiletten errichtet werden. Darüber hinaus sind noch einige Beton- und Maurerarbeiten vorgesehen. Auftragnehmer ist die HTA Hoch- und Tiefbau GmbH Annaberg. � Mehrheitlich entschieden die Stadträte, in diesem und im nächsten Jahr die Kleine Sommerleite grundhaft zu rekonstruieren. Das Vorhaben wird gemeinsam mit den Stadtwerken, dem Abwasserzweckverband „ Oberes Zschopau- und Sehmatal" sowie der Erzgebirgischen Trinkwasser GmbH in die Tat umgesetzt (Foto unten). Auftragnehmer ist die Firma Gernot Zimmermann aus unserer Stadt. Im Hinblick auf bessere Förderkonditionen im Rahmen des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz entschied sich die Mehrzahl der Stadträte für eine denkmalsgerechte Pflasterung der Straße. Künftig will man jedoch verstärkt darüber nachdenken, auf welchen Straßen eine Pflasterung sinnvoll ist. Verkehrsführung am Annaberger Markt - Umleitungen Grafik: Freie Presse Tilo Steiner Musik Mauersberger-Aula � Anlässlich seines 60. Jubiläums gestaltet der Hans-Hinkel-Chor am 28. April ab 14.00 Uhr einen Nachmittag in der Mauersberger-Aula. Bürger, die Freude am Singen und an der Musik haben, können kostenlos an der Veranstaltung teilnehmen. � Unter dem Titel „ Engels-Chöre" lädt der Jugendchor der Evangelischen Schulgemeinschaft Erzgebirge am 4. Mai 2012 ab 19.00 Uhr zu einer Premiere in die Mauersberger-Aula ein. Fete de la musique . Interessierte Bands und Musikgruppen, die gern zur Fete de la Musique am 21. Juni 2012 das musikalische Angebote in unserer Stadt bereichern möchten, haben ab sofort die Möglichkeit, ihre Teilnahme im Haus des Gastes Erzhammer anzumelden. Tel. 425256 Mail: erzhammer@annaberg-buchholz.de Hinweise: � Busse und Lieferfahrzeuge dürfen den Markt auf der Nord-, West- und Südseite umfahren. � Der Citybus verkehrt von der Großen Kirchgasse über die Markt-Südseite zur Wolkensteiner Straße. � PKW aus Richtung Klosterstraße werden über die Marktnordseite zur Münzgasse und von der Wolken- steiner Straße zur Magazingasse geleitet. � Die Tiefgarage Markt ist aus Richtung Klosterstraße erreichbar. Am 5. Mai 2012 gibt es in unserer Stadt eine sportliche Premiere, den 1. Pöhlberglauf. Freizeitsport und Gesundheit stehen an diesem Tag im Mittelpunkt. Ab 14:00 Uhr geht es von Königswalde hinauf auf das Pöhlbergplateau. Auf einer Länge von etwa sieben Kilometern sind vom Start an der Alten Königswalder Straße bis zum Berghotel Pöhlberg mehr als 300 Höhenmeter zu überwinden. Für die ersten drei Männer bzw. Frauen gibt es attraktive Preise. Auch an die Jüngsten ist gedacht. Direkt auf dem Pöhlbergplateau findet ein „Bambini-Lauf“ statt. Die kleine Runde soll dem Nachwuchs den Spaß am Laufen vermitteln. Parkplätze sind u. a. am Mischplatz an der Pöhlbergauffahrt, am Parkplatz an den Butterfässern, auf dem Pöhlbergplateau, auf dem Kätplatz sowie in begrenzter Anzahl in Königswalde nutzbar. Internet: www.skiclub-norweger.de/berglauf/ � Beschlossen wurde ferner, den Fußweg an der Damaschkestraße auf einer Länge von zirka 250 m mit einer Decke zu versehen. Knapp 16 T€ werden dafür investiert. � Sachgebietsleiter Christian Uhlig informierte, dass in den nächsten Wochen im Rahmen einer qualifizierten Flickung Teile der Oberen Röhrgasse und der Parkstraße, die Zufahrt zur Schwimmhalle Atlantis sowie Sidonienstraße und Knappensteig großflächig saniert werden. � Stadträtin Margit Kreißl regte die Wiederanbringung der Schranken im Buchholzer Wald, eine flexible Beschilderung während des Bauvorhabens auf der Meisterstraße sowie die Vergabe des Namens Carlfriedrich- Claus-Platz an der Johannisgasse an. � Informiert wurde ferner, dass im Landesamt für Straßenbau und Verkehr derzeit zwei Trassen für den Radweg in Richtung Bärenstein erörtert werden. Ausbildung in der Stadt Seit Jahren bildet die Stadt eigenen Fachkräftenachwuchs heran. Im Rahmen des dualen Systems werden dabei künftige Verwaltungsfachangestellte an die täglichen Anforderungen innerhalb einer Kommunalverwaltung herangeführt. Darüber hinaus ist die Stadt Partner der Studienakademie Breitenbrunn. Die bisherigen Erfahrungen sind sehr gut, so dass auch künftig dieser Weg weiter beschritten werden soll. Am 1. Pöhlberglauf am 5. Mai 3. April 2012 übergab Oberbürgermeisterin Barbara Klepsch Ausbildungsverträge an die künftigen Verwaltungsfachangestellten Franziska Schönfelder und Markus Hübner sowie an die Studentin Lisa Drechsler, die im Fachbereich Kultur, Marketing und Tourismus Praxiserfahrungen sammeln wird. � Ein gutes Mittel, Schüler für Verwaltungsberufe zu interessieren, ist der Tag des offenen Unternehmens. In diesem Jahr nutzten mehrere Klassen das Angebot der Stadt, sich direkt vor Ort zu informieren (Fotos).
Ausgabe 04/2012/S. 5 Aus dem Stadtrat Stadtanzeiger Stadtrat: Hauptsatzung, Änderung Bebauungsplan, Verkehrsführung am Marktplatz Eine geplante Änderung der Hauptsatzung, die Verkehrsführung am Annaberger Markt, die Änderung des Bebauungsplanes im Wohn- und Mischgebiet an der Bärensteiner Straße, Baumaßnahmen sowie eine Straßenwidmung im Ortsteil Kleinrückerswalde bildeten wesentliche Themen der letzten Tagung des Stadtrates. � Stark diskutiert wurde die Ablehnung des Stadtratsmandates von Herrn Gunter Nier. Aus beruflichen Gründen sieht er sich außerstande, ehrenamtlich im Stadtrat mitzuarbeiten. Stadtrat Hartmut Götzel kritisierte, dass bereits drei Nachrücker-Kandidaten der FWG Wir für unsere Stadt/Alternative Liste Sport ihre Mitarbeit im Stadtrat abgelehnt haben. Wörtlich sagte er: „ Wer sich für ein Mandat bewirbt, muss auch damit rechnen, dass er Stadtrat wird”. Nach § 18 Abs. 4 der Sächsischen Gemeindeordnung kann eine ehrenamtliche Tätigkeit abgelehnt werden, wenn ein Bürger dadurch in seiner Berufs- und Erwerbsfähigkeit erheblich behindert wird. Stadtrat Frank Dahms sagte, dass diese Erheblichkeit in der Begründung besser deutlich werden müsse. Stadtrat Karl- Heinz Vogel sagte, dass ihn die Ablehnung des Mandates auch störe. Dennoch werde in der Fraktion gute Arbeit geleistet. Nur acht Stadträte billigten die Begründung von Herrn Gunter Nier, die übrigen Ratsmitglieder enthielten sich der Stimme. Damit muss er sein Mandat nicht annehmen. � Nicht minder diskutiert wurden geplante Änderung in der Hauptsatzung der Stadt. Diese Satzung ist eine Art „ städtisches Grundgesetz". In ihr werden u. a. die Zuständigkeiten der Verwaltung, des Stadtrates und seiner Ausschüsse geregelt. Vorgesehene Änderungen waren die Reduzierung der Anzahl der Stadträte von 30 auf 26 ab der nächsten Kommunalwahl, die Anhebung von finanziellen Grenzen bei der Niederschlagung und Stundung städtischer Der Freistaat Sachsen hat in diesem Jahr die Konditionen der Landeswohnungsbauprogramme „Wohneigentum" und „Energetische Sanierung" erneut verbessert. Beide Darlehen haben jetzt einheitlich den sehr günstigen Förderzins von 1 Prozent pro Jahr. Vorteilhaft ist auch die Verlängerung der Zinsbindungsfrist von 20 auf 25 Jahre. Damit lassen sich die guten Konditionen aus der jetzigen Niedrigzinsphase länger als bisher sichern. Die monatliche Belastung aus den Darlehen ist aufgrund der geringeren Zinsen und der verlängerten Laufzeit deutlich gesunken. Die Möglichkeit kostenfreier Sondertilgungen bleibt dabei erhalten. Das Programm „Wohneigentum" ist für Familien mit Kindern besonders vorteilhaft. Mit jedem Kind erhöht sich die maximale Darlehenssumme von 50.000 Euro je Wohneinheit um jeweils 35.000 Euro. Die Förderung soll helfen, selbstge- Forderungen, die Streichung des Heimausschusses sowie redaktionelle Korrekturen. In der Diskussion vertrat Stadtrat Frank Dahms die Meinung, dass die Reduzierung der Sitze im Stadtrat kleinere Fraktionen benachteilige. Außerdem beantragte er, dass die Stadt halbjährlich über Stundungen bzw. den Erlass von Forderungen informieren soll. Die Änderung der Hauptsatzung wurde mit nur 13 Stimmen befürwortet. Für eine Änderung wäre aber eine qualifizierte Mehrheit von 16 Stimmen notwendig gewesen. Damit bleibt die alte Hauptsatzung weiter gültig. � Der Bebauungsplan im Wohn- und Mischgebiet an der Bärensteiner Straße (Foto) wird geändert. Mit nur vier Enthaltungen billigte der Stadtrat mit großer Mehrheit den geänderten Planentwurf. Wesentliches Ziel ist, mit der Änderung das Einzelhandelskonzept der Stadt umzusetzen. Dazu werden im Gewerbegebiet entlang der B 95 zentrumsrelevante Sortimente in neuen Handelseinrichtungen nicht oder nur bedingt zugelassen. Die Basis dafür bildet eine entsprechende Sortimentsliste der Stadt. Bestehende Betriebe sind von der Planänderung nicht betroffen. Im Zeitraum vom 7. Mai bis einschließlich 15. Juni 2012 liegt der Planentwurf im Fachbereich Bau der Stadt öffentlich aus. Bürger können während dieser Zeit Anregungen und Bedenken äußern. (siehe auch Bekanntmachung auf den Seiten 7 und 8) Wohnungsförderung SAB - verbesserte Möglichkeiten nutztes Wohneigentum zu schaffen und gleichzeitig die Innenstädte zu stärken. Mit dem Programm „Energetische Sanierung" können Eigentümer die Energieeffizienz innerstädtischer Wohngebäude verbessern. Die Förderung setzt eine energetische Bewertung des Gebäudes nach aktueller EnEV voraus. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Wärmedämmung, zur Nutzung erneuerbarer Energien und zur Verbesserung der Effizienz der Energienutzung. Die technische und wirtschaftliche Bauberatung und -betreuung wird in beiden Programmen durch Gewährung von Tilgungszuschüssen von bis zu 1.000 Euro je Vorhaben gefördert. Weitere Informationen und Beratungen bietet die SAB unter www.sab.sachsen.de oder im Regionalbüro der SAB in Annaberg-Buchholz unter 145-300 bzw. per E- Mail: annaberg-buchholz@sab.sachsen.de � Ferner wurde der Weg „ Am Bergleder" zwischen Annenstraße und Am Zinnacker im Ortsteil Kleinrückerswalde für eine Nutzung durch Fußgänger öffentlich gewidmet. Stadtrat Karl-Heinz Vogel kritisierte den aus seiner Sicht „sprachlichen Unfug". Laut Wikipedia ist Bergleder der synonyme Begriff für Arschleder. Eine Abart des Serpentinsteins wird ebenfalls Bergleder genannt. � Angesichts einer rathausinternen E-Mail, in der das Ansehen von Stadträten und zwei weiterer Bürger beschädigt worden sei, forderten die Stadträte Frank Dahms und Dietmar Lang dienstrechtliche Konsequenzen für Fachbereichsleiterin Dr. Peggy Kreller. � Im Hinblick auf die Straßenflickung informierte Sachgebietsleiter Christian Uhlig, dass zunächst große Schlaglöcher, danach die übrigen Straßenschäden saniert werden. � Stadtrat Jürgen Förster lobte die vielfältigen Aktivitäten der Stadt und zahlreicher Bürger im Frühjahrsputz. Bereits vor Ostern zeige die Stadt ein sauberes Bild. � Im Blick auf die Sanierung der Tiefgarage am Markt befasste sich der Stadtrat mit der Verkehrsführung während der Bauphase. Favorisiert wurde folgende Lösung: Der Bereich vor dem Rathaus wird voll gesperrt. Liefer- und Busverkehr kann den Markt passieren. Busse von der Wolkensteiner Straße werden über die Magazingasse zur Klosterstraße umgeleitet. In der Gegenrichtung fahren Busse von der Klosterstraße über die Nord-, West- und Südseite des Marktes zur Wolkensteiner Straße. Der City-Bus fährt wie gewohnt. Individualverkehr kann von der Klosterstraße zur Bergkirche und zur Münzgasse bzw. von der Wolkensteiner Straße zu Magazingasse und Klosterstraße fahren. Die Tiefgarage Markt ist von der Klosterstraße aus erreichbar. (siehe Grafik auf Seite 4) Engagementpreis Viele Bürger betätigen sich ehrenamtlich. Jetzt gibt es die Möglichkeit, dafür danke zu sagen. Der Deutsche Engagementpreis ehrt Menschen, die sich freiwillig in gemeinnützigen Vereinen und Organisationen, in Politik, Verwaltung und Wirtschaft einsetzen. Initiator des Preises ist das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss großer gemeinnütziger Dachverbände und unabhängiger Organisationen. Gefördert wird der Preis u. a. vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Im Jahr 2012 werden in der Kategorie „Engagement vor Ort" Menschen und Organisationen gewürdigt, die sich in herausragender Weise für ihre Region einsetzen. Bürger können ihre Favoriten bis zum 31. Mai 2012 schriftlich oder im Internet unter: www.deutscher-engagementpreis.de vorschlagen. Rückfragen bei der Projektleitung sind unter Tel. 030 89794774 möglich.
Seite 1 und 2: 21. Jahrgang Ausgabe 04 26. April 2
Seite 3: Ausgabe 04/2012/S.3 Die Stadt infor
Seite 7 und 8: Ausgabe 04/2012/S. 7 Beschluss-Nr:
Seite 9 und 10: Ausgabe 04/2012/S. 9 Amtliche Bekan
Seite 11 und 12: Ausgabe 04/ 2012/S. 11 Silberlandha

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