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Ausgabe 04/2012/S. 8 Amtliche Bekanntmachungen handels bezogen auf die Entwicklung der Gesamtstadt Annaberg- Buchholz konkretisiert und eine Neuordnung zur Entwicklung der Einzelhandelsflächen bezogen auf zentrenrelevante Sortimente am Standort vorgenommen. Der Bestand bleibt von der Planänderung unberührt. Die aktuellen Flurstücke sind einzuarbeiten. Eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wurde bereits im Februar/März 2011 durchgeführt mit Gelegenheit der Bürger zur Äußerung und zur Erörterung der Planänderung. Der Änderungsplanentwurf mit Begründung, Umweltbericht, integriertem Grünordnungsplan und den nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegt vom 07.05. 2012 bis einschließlich 15.06.2012 im Fachbereich Bau der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz (Annaberger Rathaus), Zi. 2.25 während der Dienststunden Mo. 7.30-15.30 Uhr, Di. 7.30-18.00 Uhr Mi. 7.30-15.30 Uhr, Do. 7.30-16.00 Uhr Fr. 7.30-12.00 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus. Während dieser Auslegungsfrist können bei der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz Stellungnahmen Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift gebracht werden. Dabei wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung gegeben. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweck- mäßig. Nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan zur 1. Änderung „Wohn- und Mischgebiet an der Bärensteiner Straße“ unberücksichtigt bleiben. Ein Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht werden, aber hätten geltend gemacht werden müssen. Annaberg-Buchholz, den 26.04.2012 Barbara Klepsch, Oberbürgermeisterin Kartenausschnitt des Planbereichs: Bärensteiner Straße RHG-Markt B 95 Stadtanzeiger Bestandsverzeichnis der Gemeindestraßen: Korrektur Stadt Annaberg-Buchholz Annaberg-Buchholz, 28.03.2012 Aktenzeichen: 661403 Telefon: 425163 Eintragungsverfügung für das Bestandsverzeichnis der Gemeindestraßen Genaue Bezeichnung der Straße Turnergasse Stadt/Gemeinde Landkreis Annaberg-Buchholz Erzgebirgskreis I. Anlass Korrektur II. Inhalt der Eintragung: Anfangspunkt neu: Schulberg Endpunkt: Lindenstraße Flurstück 696/1 Gemarkung Annaberg Länge: 0,185 km III. An Verzeichnisführer zur Vollziehung der Eintragung IV. Nach Eintragung Abdruck der Verfügung und des Wortlautes der Eintragung an: Gemeinde Hinweis: Das Bestandsverzeichnis für die oben bezeichnete Straßenklasse liegt in der Zeit vom 26.04.2012 bis einschließlich 26.05.2012 in der Stadt Annaberg-Buchholz, Markt 1, 09456 Annaberg-Buchholz während der Dienststunden zur Einsicht aus. 6. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die Eintragungsverfügung kann bis einen Monat nach Ende der sechsmonatigen Auslegungsfrist Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz, Markt 1, 09456 Annaberg-Buchholz einzulegen. gez.: Klepsch, Oberbürgermeisterin Bestandsverzeichnis der Gemeindestraßen: Korrektur Stadt Annaberg-Buchholz Annaberg-Buchholz, 28.03.2012 Aktenzeichen: 661403 Telefon: 425163 Eintragungsverfügung für das Bestandsverzeichnis der Gemeindestraßen Genaue Bezeichnung der Straße Schulberg Stadt/Gemeinde Landkreis Annaberg-Buchholz Erzgebirgskreis I. Anlass Korrektur II. Inhalt der Eintragung: Anfangspunkt: Kleine Kirchgasse Endpunkt neu: Turnergasse Flurstücke 696/2, 653 Gemarkung Annaberg Länge: 0,090 km III. An Verzeichnisführer zur Vollziehung der Eintragung IV. Nach Eintragung Abdruck der Verfügung und des Wortlautes der Eintragung an: Gemeinde Hinweis: Das Bestandsverzeichnis für die oben bezeichnete Straßenklasse liegt in der Zeit vom 26.04.2012 bis einschließlich 26.05.2012 in der Stadt Annaberg-Buchholz, Markt 1, 09456 Annaberg-Buchholz während der Dienststunden zur Einsicht aus. 6. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die Eintragungsverfügung kann bis einen Monat nach Ende der sechsmonatigen Auslegungsfrist Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz, Markt 1, 09456 Annaberg-Buchholz Widerspruch einzulegen. gez.: Klepsch, Oberbürgermeisterin
Ausgabe 04/2012/S. 9 Amtliche Bekanntmachungen Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Rathaus Geyersdorf“ Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Anna- berg-Buchholz hat am 24.11.2011 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Wohngebiet Am Rathaus Geyersdorf“ nach § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBL. I, S 2414) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl, S. 1509), Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.03.2003 (SächsGVBl. S. 55), berichtigt am 25.04.2003 (SächsGVBl. S. 159), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26.06.2009 (SächsGVBl. S. 323,325), Sächsische Bauordnung (Sächs BO) in der Fassung des Gesetzes zur Neufassung der Bekanntmachung 18.03.3003 (SächsGVBl. Nr. 8 S. 200), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs.8 des Gesetzes vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142) und auf weitere aktuelle Gesetzlichkeiten wird hingewiesen, als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wurde nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs.4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB und der zusammenfassenden Erklärung gem. § 10 Abs. 4 BauGB kann abgesehen werden. Das Monitoring gemäß 4c BauGB ist nicht anzuwenden. Der Bebauungsplan, bestehend aus Begründung, Planzeichnung mit integriertem Grünordnungsplan und den textlichen Festsetzungen in der Fassung 10/2011, wurde gemäß § 10 Abs. 2 BauGB durch Verfügung der Höheren Verwaltungsbehörde (Landratsamt Erzgebirgskreis) vom 13.03. 2012 AZ 00007-2012-32 mit Auflagen und Hinweisen genehmigt. Die Auflagen redaktioneller Art wurden in dem Ausfertigungsplan eingearbeitet und erfüllt. Der Geltungsbereich umfassen Teile des Grundstückes 73/10 und 73 b der Gemarkung Geyersdorf. Maßgebend ist der Lageplan des Bebauungsplans in der Fassung vom 10/2011 (siehe Karte rechts oben) Der Satzungsbeschluss, Beschluss-Nr. 1785/11/05-StR/29/11 wird hiermit bekannt gemacht. Der Bebauungsplan „Wohngebiet Am Rathaus Geyersdorf“ tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung im Rathaus, Markt 1, Fachbereich Bau, Sachgebiet Planung, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft erlangen. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile wird hingewiesen. Es handelt sich dabei um Entschädigung für Aufwendungen im berechtigten Vertrauen auf den Bestand eines rechtsverbindlichen Bebauungsplans in Vorbereitung auf die Verwirklichung von Nutzungsmöglichkeiten aus diesem Plan gemäß § 39, um Entschädigung in Geld oder durch Übernahme für Vermögensnachteile durch bestimmte Festsetzungen gemäß § 40, um Entschädigung bei der Begründung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei der Festsetzung von Pflanzbindungen gemäß § 41 und Entschädigung bei der Änderung oder Aufhebung einer bisher zulässigen Nutzung gemäß § 42 BauGB. Die Fälligkeit eines solchen Anspruches kann durch schriftlichen Antrag bei der Stadt Annaberg-Buchholz herbeigeführt werden. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Eine Verletzung der in § 214 Abs.1 Satz 1 Nr. 1-3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1-3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Annaberg-Buchholz geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der Verletzung oder den Mangel begründen soll, dazulegen. Hinweise: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- bzw. Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der/die Oberbürgermeister/in dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. gez. Barbara Klepsch Oberbürgermeisterin Annaberg-Buchholz, den 26.04.2012 Geyersdorfer Rathaus Stadtanzeiger Termine Stadtrat und öffentliche Ausschüsse Stadtrat: 31.05., 19.00 Uhr Verwaltungsausschuss: Geyersdorfer Rathausweg 08.05., 18.30 Uhr Technischer Ausschuss: 03.05.19.00 Uhr (jeweils Annaberger Rathaus, Ratssaal) Ausschreibung von Gärten Bürger, die gern einen Kleingarten bewirtschaften wollen, können sich aktuell für folgende Parzellen bewerben: 1. Kleingartenverein „Am Lenkbergel" Cunersdorf e.V., Straße des Friedens, Flurstück 180/1 der Gemarkung Cunersdorf Frei ist eine Parzelle mit einer Größe von zirka 308 m², vorhanden sind Anschlüsse für Wasser und Energie, ein Geräteschuppen und eine kleine Laube. Die Übernahme ist kostenlos. 2. Kleingartenverein „Schöne Aussicht" e.V., Am Steigerwald, Flurstück 206a der Gemarkung Cunersdorf In diesem Kleingartenverein sind zwei Parzellen neu zu vergeben: - Parzelle mit einer Größe von ca. 200 m² Kleine Laube, Wasser- und Stromanschluss sind vorhanden. - Parzelle mit einer Größe von ca. 450 m² Kleine Laube, Wasser- und Stromanschluss sind vorhanden. 3. Parzelle (Einzelgarten) Hans-Hesse-Straße - Flurstück 788/3 der Gemarkung Buchholz, Parzelle 67 Der Garten hat eine Größe von ca. 265 m² und besitzt eine Laube. Interessierte Bürger können sich an die Stadt Annaberg-Buchholz, Fachbereich Bau, Markt 1, 09456 Annaberg-Buchholz wenden. Tel. (03733) 425-223 Fax: (03733) 425-146 E-Mail: carolin.lindenborn@annaberg-buchholz.de
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