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Vortrag von Dr. Felix Geldsetzer - REACh

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REACH-Informationen für anlagenbezogenen Vollzug<br />

5. Eigene Anmerkungen<br />

12<br />

Bayerisches Landesamt für<br />

Umwelt<br />

• Dynamische Entwicklung der für Anlagen wichtigen Regelwerke:<br />

Immissionsschutz: Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG).<br />

IVU- (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)<br />

(2008/1/EG) u. Seveso II-RL (96/82/EG über schwere Unfälle) werden novelliert,<br />

39. BImSchV seit August neu<br />

Wasser: Umsetzung der RL über Umweltqualitätsnormen (2008/105/EG),<br />

deutsche „Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (VUmwS)<br />

wird vorbereitet [soll Anlagen-Verordnungen (VAwS) der Bundesländer ablösen]<br />

Abfall: Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie (2008/98/EG) → deutsches KrWG<br />

Chemikalien: Neues deutsches CLP-Anpassungsgesetz wird vorbereitet.<br />

• Wasserrecht ist (noch) nicht direkt betroffen <strong>von</strong> REACH und CLP<br />

(weitgehend national bzw. durch deutsche Bundesländer geregelt).<br />

• Vollzug des Chemikalien- und Anlagenrechts ist in Deutschland<br />

weitgehend Angelegenheit der Bundesländer.<br />

• Registrierungsdossiers inhaltlich in der Regel nicht behördlich geprüft!<br />

© LfU Bayern / Referat 76 / <strong>Dr</strong>. <strong>Felix</strong> <strong>Geldsetzer</strong> / 31.8.2010

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