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Vorwort des Präsidenten Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzte Kameraden! Das Jahr 2006 neigt sich zu Ende. Wir haben gewählt, aber noch keine neue Regierung. Dafür jedoch übt der neu gewählte Nationalrat seine Kontrollrechte mit zwei U-Ausschüssen aus. Beide betreffen Sicherheitsfragen, der eine direkt, der andere indirekt. Was sich dabei zeigt, ist, dass die grundlegende Voraussetzung für eine geordnete Sicherheitspolitik, nämlich ein staatspolitischer Grundkonsens, noch immer nicht besteht. Dies ist umso bedauerlicher, ja dem Sicherheitsinteresse der österreichischen Bevölkerung klar und diametral entgegenstehend und damit also auch ärgerlich, als es zum Thema Neuausrichtung des ÖBH eine intensive Bearbeitung unter Einbindung aller Interessenslagen und unter der Leitung eines anerkannten Politikers – der Zilk-Kommission – gegeben hat. Dennoch, kaum ist ein bisserl Wahlkampf, kann man schon wieder alles in Frage stellen. Noch schlimmer, man entscheidet noch vor Beginn eines Wahlkampfes und entgegen den Empfehlungen der Kommission schwere Eingriffe in unser Wehrsystem. Man erklärt der österreichischen Bevölkerung nicht deutlich genug, was der Ankauf der Abfangjäger vom Typ Eurofighter wirklich ist und überlässt damit das Feld den Demagogen. Es gibt also auch kein klares Verständnis davon, dass es eine Prioritätenreihenfolge staatspolitischer Ziele geben muss. Diese ist die Grundlage für Entscheidungen und eignet sich das Thema Sicherheit nicht, um dazu ideologisch hintergründige Volksbefragungen oder gar –abstimmungen abzuhalten. Wer gemeinsam getroffene Vereinbarungen und Festlegungen nicht einhält, verliert das Vertrauen und schadet dem demokratischen System. Damit sind wir aber beim sicherheitspolitischen Symposium der OGST, welches wir knapp vor der Wahl abgehalten haben. Diese Veranstaltung war das Jahres- Highlight und betraf direkt die vorgenannten Themen. Die OGST hat sich als fähig erwiesen eine Kommunikationsplattform zwischen den Offizieren als kompetente Verantwortungsträger und der Politik auf verschiedenen Ebenen zu bilden und derartige Veranstaltungen ausrichten zu können. Der dabei getätigte Aufwand hätte einen durchaus besseren Besuch gerechtfertigt. Der Dank gilt meinem Team, das die Veranstaltung mit mir organisiert hat, an der Spitze Bgdr Dr. WALLNER. Danke auch an die übrigen Funktionsträger in der OGST, ohne die eine wirksame Arbeit nicht zu gestalten wäre. Allen Mitgliedern der OGST und deren Angehörigen wünsche ich ein ruhiges, zur Besinnung einladendes Weihnachtsfest, Glück für das Jahr 2007 und dass wir uns möglichst oft und zahlreich bei den Veranstaltungen sehen werden, wozu ich schon jetzt herzlich einlade. Ihr Obstlt SCHLÖGL Bernd 3
Seite 4 und 5: Grußwort des Kommandanten der Stre
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Seite 8 und 9: Der Landespressedienst formulierte
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