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„Individualisierte Medizin und Gesundheitssystem“ und „CO 2 -
Abscheidung und -Lagerung bei Kraftwerken“. Ziel solcher Untersuchungen
ist es, dem Parlament Erkenntnisse zu vermitteln, die es
zur Wahrnehmung seines aktiven Gestaltungsauftrages auch auf
dem technologiepolitischen Felde benötigt. Derartige Einrichtungen
bestehen in zahlreichen Parlamenten. Sie haben sich auf europäischer
Ebene im „European Parliamentary Technology Assessment
Network (EPTA) zusammengeschlossen. Das TAB informiert
im Internet unter www.tab.fzk.de über seine Arbeit.
Eine herausgehobene Bedeutung hat der Ausschuss für die Angelegenheiten
der Europäischen Union. Im Zusammenhang mit der
Ratifizierung des Vertrages von Maastricht Ende 1992 wurde seine
Einsetzung in Art. 45 des Grundgesetzes festgeschrieben. In ihm
wirken auch deutsche Mitglieder des Europäischen Parlaments mit
beratender Stimme mit. Seine Besonderheit liegt darin, dass er – auf
Grund einer entsprechenden Ermächtigung im Einzelfalle durch
das Plenum – „die Rechte des Bundestages gegenüber der Bundesregierung
nach Art. 23 Grundgesetz“ wahrnehmen kann. Es handelt
sich dabei um Stellungnahmen zu Rechtsetzungsvorhaben der
Europäischen Union, über die die Bundesregierung im Europäischen
Rat mit zu beschließen hat, deren Standpunkt jedoch zuvor
mit dem Bundestag abzustimmen ist. Das Parlament soll durch
den Europaausschuss jederzeit – auch außerhalb seiner Sitzungswochen
– zu rascher Willensbildung befähigt sein. Wie im Einzelnen
der Deutsche Bundestag über die Bundesregierung, die im Rat
mitentscheidet, an der europäischen Rechtsetzung mitwirkt, ist
ausdrücklich in Gesetzesform geregelt (s. auch S. 67 f.).
" Andere Ausschüsse und Gremien
Außer den ständigen Ausschüssen kann – oder muss – der Bundestag
eine Reihe anderer Ausschüsse, Kommissionen und Gremien
bilden, die sich nach Zusammensetzung, Aufgabe und Arbeitsweise
von den ständigen Ausschüssen deutlich unterscheiden.
Nach Artikel 44 des Grundgesetzes kann der Bundestag zur Untersuchung
bestimmter Vorfälle einen Untersuchungsausschuss einsetzen.
Auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder ist der Bundestag
verpflichtet, einen solchen Untersuchungsausschuss ins Leben zu
rufen. Dies ist ein besonders wichtiges Minderheitsrecht, das vor
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