Die Ver- treterver- sammlung der EUK tagte Sozialwahlen 2011 ...

Dialog
Mitteilungsblatt der Eisenbahn-Unfallkasse
Gesetzliche Unfallversicherung
❚ Sozialwahlen 2011
❚ Arbeitsschutzverordnung geändert
❚ Lärmexposition für Eisenbahnfahrzeugführer
❚ Sicherheit und Gesundheit beim Begleiten von Zügen
❚ Neue Präventionsplakate zur Gefährdungsbeurteilung
1/2011
❚ Die Vertreterversammlung
der EUK
tagte

Tag für Tag
und Jahr für Jahr
Sicher arbeiten – es lohnt zu leben
Eisenbahn-Unfallkasse

Liebe Leserinnen und Leser,
auch im neuen Jahr wollen wir vom EUK-Dialog-Redaktionsteam wieder über interessante
Themen berichten und Sie insbesondere über Neuerungen auf den Gebieten der
Unfallversicherung und des Arbeitsschutzes informieren.
Am Anfang dieses Heftes finden Sie einen Bericht über die Herbsttagung der Vertreterversammlung
der EUK, die am 17. und 18. November 2010 in Fulda stattfand. Wichtigster
Tagesordnungspunkt war die Verabschiedung des Haushalts 2011. Mit einem
Gesamtvolumen von zirka 86,5 Millionen Euro ist der Umfang des Haushalts 2011 im
Vergleich zum Vorjahr in etwa gleich geblieben. Damit kann die EUK in wirtschaftlich
nicht einfachen Zeiten ihren Mitgliedsunternehmen auch weiterhin stabile Beiträge
bieten. Weitere Informationen zum Haushalt 2011 sowie der Vertreterversammlung
insgesamt entnehmen Sie bitte dem ausführlichen Bericht auf den Seiten 2 und 3.
Im Anschluss informieren wir Sie mit dem Beitrag von Martina Schröder und Dr. Hans-
Joachim Wolff, beide Vorstandsvorsitzende der DGUV, über die in diesem Jahr anstehende
Sozialwahl. Eine öffentliche Bekanntmachung zur Sozialwahl 2011 bei der EUK
finden Sie auch in unserer Rubrik „Telegramm“.
Die aktuellen Änderungen der Arbeitsstättenverordnung stellen wir Ihnen auf den
Seiten 6 bis 9 vor. Im Beitrag von Herrn Dipl.-Ing. Wolfgang Doll vom Bundesministerium
für Arbeit und Soziales werden die wichtigsten Neuerungen beschrieben und Sie
erhalten einen Überblick zu den Veränderungen der Verordnung seit dem Jahr 2004.
Über den aktuellen Stand von zwei Projekten bezüglich der Lärmexposition bei Eisenbahnfahrzeugführern
sowie möglicher Maßnahmen der Lärmminderung informieren
wir Sie auf Seite 10.
Mit dem wichtigen Thema „Sicherheit und Gesundheit beim Begleiten von Zügen“
beschäftigen wir uns auf den Seiten 18 bis 20. Zu diesem Thema haben wir auch ein
Interview mit der Kundenbetreuerin im Nahverkehr Sabine Hornemann von DB Regio
Oberbayern geführt, das Sie auf den Seiten 12 und 13 nachlesen können.
Unser Telegramm auf den Seiten 14 bis 17 informiert Sie diesmal u.a. über die im
Juni 2011 stattfindende Fachtagung „Sicherheit am Gleis“ in Haan. Weiterhin finden
Sie dort die öffentliche Bekanntmachung des 1. Nachtrages zur Entschädigungsregelung
für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der Eisenbahn-Unfallkasse (EUK)
und wir stellen Ihnen DGUV job vor, die Arbeitsvermittlung der gesetzlichen Unfallversicherungsträger
für ihre Rehabilitanden. Aufgabe von DGUV job ist es, Unfallverletzte
und berufserkrankte Menschen bei ihrer Jobsuche und Reintegration in den Beruf zu
unterstützen.
Zum Abschluss dieses Heftes stellen wir Ihnen auf der Seite 21 drei neue Plakate zum
Therma „Gefährdungsbeurteilung bei Arbeiten im Gleisbereich“ vor.
Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, wünschen wir für das Jahr 2011 noch alles Gute,
bleiben Sie gesund und munter. Bis zum nächsten Mal.
Ihr EUK-Dialog-Redaktionsteam
Prolog · Inhalt
Unsere Themen
EUK aktuell
2 Die Vertreterversammlung –
gelebte Demokratie im
Rahmen des
Selbstverwaltungsprinzips
4 Selbstverwaltung und Sozialwahl
Prävention
6 Arbeitsschutzverordnung
geändert
11 Lärmexposition für
Eisenbahnfahrzeugführer
Dialog
12 Sicherheit und Gesundheit
beim Begleiten von Zügen
Telegramm
14 Neue Mitarbeiter finden
mit DGUV job
15 Gefährlicher Sekundenschlaf
15 Neues Portal zum
betrieblichen Einsatz von
Arbeitsschutzfilmen
16 Öffentliche
Bekanntmachungen
17 Zurückziehung der DA zur
Unfallverhütungsvorschrift
„Kassen“ (GUV-V C9)
17 6. Haaner Fachtagung
„Sicherheit am Gleis“
Sicherheit überall
18 Sicherheit und Gesundheit
beim Begleiten von Zügen
21 Neue Präventionsplakate zur
Gefährdungsbeurteilung
Checkliste
26 Tätigkeiten im Eisenbahnbetrieb
Weitere Rubriken
22 Leserforum
23 Wer schreibt, gewinnt...
24 Das gibt‘s im nächsten Heft
24 Impressum
Unser Titelbild
Sicher arbeiten –
es lohnt zu leben
EUKDialog 1/2011 1

EUK aktuell
Sitzung am 17. und 18. November 2010 in Fulda
Die Vertreterversammlung
– gelebte Demokratie
im Rahmen des
Selbstverwaltungsprinzips
In ihrer zweiten Sitzung im Jahr 2010 hatte die Vertreterversammlung – sozusagen
das „Parlament“ der EUK – wieder vielfältige Themen zu behandeln.
Die wesentlichen Aufgaben der Vertreterversammlung liegen im Erlass von
Unfallverhütungsvorschriften, in den Beschlüssen über den Gefahrtarif, in
Satzungsänderungen und natürlich in den Beschlüssen über den Haushalt.
In der Barock- und Bischofsstadt Fulda
wurde am 17. und 18. November 2010
als einer der wesentlichen Punkte der
Haushalt 2011 beraten und festgestellt.
Mit Leben gefüllt werden die Haushaltsansätze
unter anderem durch die Leistungsausgaben
sowie im Besonderen
durch das alljährlich aufzustellende und
umzusetzende Programm der präventiven
Öffentlichkeitsarbeit. Hierüber
sowie über die aktuellen Angelegenheiten
des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
– der Königsaufgabe eines
jeden Unfallversicherungsträgers –
wurden die Delegierten im Rahmen der
Sitzung ausführlich informiert.
Der Vorsitzende der Vertreterversammlung,
Vlatko Stark, begrüßte die aus
dem gesamten Bundesgebiet angereisten
Delegierten in der osthessischen
Metropole Fulda, welche bereits vor 800
Jahren zur Stadt erhoben wurde. Ganz
so lange kann die gesetzliche Unfallversicherung
zwar noch nicht auf ihre Vergangenheit
zurückschauen, aber immerhin
konnte sie im Jahr 2010 ihr 125. Jubiläum
feiern. Ein großes Ereignis – auch für die
EUK – auf der Basis einer Erfolgsgeschichte,
welche gleichermaßen durch
die Arbeitgeber- sowie die Arbeitnehmervertretungen
unter Berücksichtigung
des Selbstverwaltungsprinzips über die
vielen Jahre ein zuverlässiges und wirksames
System zur Bekämpfung von
arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren,
Arbeits- und Wegeunfällen sowie Berufskrankheiten
geschaffen haben.
2
Dieses System ist nicht statisch und
so hat Herr Stark in seiner Eröffnungsrede
auch darauf hingewiesen, dass die
EUK selbst einem Veränderungsprozess
unterliegt, welcher ganz aktuell in Form
von neu ausgerichteten Fusionsüberlegungen
im Bereich der bundesunmittelbaren
Unfallversicherungsträger wieder
Fahrt aufnimmt. Wie sich dieser Prozess
entwickeln wird und in welcher Art und
Weise die EUK ihre Zukunft in einem
neuen Gewand gestalten kann, bleibt
abzuwarten. Fest steht jedenfalls, dass
im Frühjahr 2011 ein abschließendes
Konzept vorliegen muss, in welchem die
Reduzierung der derzeit drei bundesunmittelbaren
Unfallversicherungsträger
auf einen Träger geregelt sein soll.
Hierbei wird die EUK wie bisher den
Focus auf eine bestmögliche, branchenbezogen
ausgerichtete und statusunabhängige
Prävention legen und weder die
Mitgliedsunternehmen, noch die Versicherten
aus dem Auge verlieren.
Diese Entwicklung hat, wie vorab
bereits erwähnt, keinerlei Einfluss auf
die unmittelbaren und auch mittelbaren
Planungen im Bereich der präventiven
Öffentlichkeitsarbeit. Diese wurden im
Rahmen der Vertreterversammlung von
Helge Kummer, dem Leiter der Abteilung
Prävention und Gesundheitsschutz,
im Detail erläutert und stellen sich im
Wesentlichen wie folgt dar:
Zu den jährlichen Projekten des
Programms der präventiven
Helge Kummer
Öffentlichkeitsarbeit gehören zum
Beispiel die
z periodisch erscheinenden Informationsmedien
EUK-Dialog, Bahnpraxis
B, E und W,
z der Nachdruck von Druckschriften und
anderen Informationsträgern,
z die Taschenkalender für Fachkräfte
für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragte
sowie der Betriebswachtkalender,
z die Präventionsinformationen im Internet
auf der Webseite der EUK,
z die Teilnahme an Veranstaltungen zur
Sicherheit und Gesundheit bei der
Arbeit in den Mitgliedsbetrieben,
z die Beteiligung an betrieblichen Aktionen
zur Reduzierung von Wegeunfällen.
Im Programm der präventiven Öffentlichkeitsarbeit
für das Jahr 2011 sind
darüber hinaus unter anderem folgende
weitere Projekte vorgesehen:
z Die Durchführung der Fachtagung
„Sicherheit am Gleis 2011“ in Haan
EUKDialog 1/2011

Dieter Kersten, Herr Dr. Gravert, Vlatko Stark und Rudi Ludwig (v.l.n.r., Fotos: EUK)
gemeinsam mit der BG BAU und der
VBG,
z die Teilnahme der EUK an der Messe
A+A 2011 in Düsseldorf,
z Präventionsinformationen für Auszubildende
und Ausbilder,
z die Bezuschussung von Verkehrssicherheitstrainings,
z die Beteiligung an Kampagnen und
Aktionen des Deutschen Verkehrssicherheitsrates
zur Verkehrssicherheit,
z die Weiterführung der Präventionskampagne
„Risiko Raus“,
z die weitere Beteiligung an den Arbeitsprogrammen
der gemeinsamen
Deutschen Arbeitsschutzstrategie,
z die Beteiligung der EUK an Maßnahmen
zur Stressprävention im Zusammenhang
mit dem Projekt „Gesundheits-Coaching“
für Mitarbeiter der DB
AG, die einer hohen arbeitsbedingten
Stressbelastung ausgesetzt sind,
z die Erstellung einer Handlungshilfe der
EUK zur Unfallverhütungsvorschrift
DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte und
Fachkräfte für Arbeitssicherheit“.
Im Rahmen der Präventionskampagne
„Risiko Raus“ und zur Unterstützung des
GDA Arbeitsprogrammes „Sicher fahren
und transportieren“ sollen darüber
hinaus für Notfallmanager der Bahn
Workshops angeboten werden, in denen
unter Einbeziehung eines speziellen
Fahrsimulators die sichere Fahrt zum
Einsatzort mit Sondersignal den Schwerpunkt
bildet.
Vom Arbeitskreis „Arbeitsschutz an
Eisenbahnfahrzeugen“ in dem EUK,
VBG, Eisenbahn-Bundesamt und Bahn
mitwirken, soll eine weitere Fachinformation
zu Eisenbahnfahrzeugen erstellt
werden.
Es handelt sich folglich um eine Vielzahl
an Aktivitäten und Maßnahmen,
welche im Jahr 2011 geplant sind. Auf
den Erfahrungswerten der vergangenen
Jahre beruhend, stellen diese Anstrengungen
einen wesentlichen Beitrag
für die Sicherheit in unseren Mitgliedsunternehmen
und natürlich für die dort
EUK aktuell
beschäftigten Menschen dar. Es gilt die
Erfolgsgeschichte der „großen Stillen
im Lande“, wie die Bundesministerin für
Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der
Leyen die gesetzliche Unfallversicherung
zutreffend im Rahmen der Feierlichkeiten
zum 125. Jubiläum genannt hat,
weiter zu führen.
Haushalts- und
Stellenplan 2011 festgestellt
Gemäß § 70 SGB IV ist der vom Vorstand
aufgestellte Haushaltsplan von der
Vertreterversammlung festzustellen. Der
Haushaltsplan dient der Feststellung der
Mittel, die zur Erfüllung der Aufgaben der
EUK im Haushaltsjahr voraussichtlich
erforderlich sind. Er ist die Grundlage für
die Haushalts- und Wirtschaftsführung
und stellt sicher, dass insbesondere die
gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben
rechtzeitig geleistet werden.
Der von der Vertreterversammlung
gemäß § 14 der Satzung der EUK
gebildete Haushaltsausschuss hat die
Aufgabe, den vom Vorstand aufgestellten
Haushaltsplan vor der Feststellung
zu beraten und eine entsprechende
Empfehlung an die Vertreterversammlung
zu geben.
Der Haushaltsausschuss der EUK hat als
so genannter „Vorbereitungsausschuss“
in seiner Sitzung vom 4. November 2010
den Haushalts- und Stellenplan 2011
beraten und nach Beschlussfassung
der Vertreterversammlung empfohlen,
den vom Vorstand am 12. Oktober
2010 aufgestellten Haushalts- und Stellenplan
2011 in der vorliegenden Form
mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe
von 87.607.520,00 Euro festzustellen.
Diesem Vorschlag sind die Delegierten
einstimmig gefolgt, so dass für die vielschichtigen
Aufgaben der EUK auf der
Grundlage des festgelegten Auftrages
als gesetzlicher Unfallversicherungsträger
im Jahre 2011 insgesamt 87,6
Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Gegenüber dem Vorjahr liegen die zu
erwartenden Einnahmen und Ausgaben,
dem Trend der vergangenen Jahre
entgegengesetzt, um zirka 1,5 Prozent
(1,3 Mio. Euro) über dem Ansatz des
vergangenen Geschäftsjahres. Hierfür
verantwortlich sind keine gravierenden
Änderungen einzelner Haushaltspositionen,
sondern die Gesamtheit von
kleineren Erhöhungen in einer Vielzahl
unterschiedlicher Haushaltsstellen. z
EUKDialog 1/2011 3

EUK aktuell
4
Selbstverwaltung und Sozialwahl
Legitimation durch
Erfolg
Foto: DGUV
Marina Schröder, Vorstandsvorsitzende der DGUV, und
Dr. Hans-Joachim Wolff, Vorstandsvorsitzender der DGUV
Der Staat kann nicht alles regeln. Diese Erkenntnis brachte
Bismarck vor 125 Jahren dazu, die von ihm gegründete Sozialversicherung
nicht vom Staat, sondern von Vertretern der Arbeitgeber
und Versicherten steuern zu lassen. Seither ist die Selbstverwaltung
Garant für Nachhaltigkeit und gesellschaftliche
Akzeptanz der sozialen Sicherungssysteme. Ist sie aber auch die
geeignete Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts?
Dieser Frage wollen wir im Vorfeld der 2011 anstehenden
Sozialwahl nachgehen.
Inzwischen ist es weitgehend Konsens:
Die Sozialpartnerschaft war die Grundlage
für die erfolgreiche Bewältigung
der Wirtschafts- und Finanzkrise. Ohne
den funktionierenden Dialog zwischen
Arbeitnehmern und Arbeitgebern wären
die Folgen des schwersten Abschwungs
in der Geschichte der Bundesrepublik
für die Unternehmen, den Arbeitsmarkt,
den Staat und die Sozialversicherung
sicher weitaus gravierender gewesen.
Die Gestaltungskraft, die sich aus einem
funktionierenden Dialog zwischen den
Sozialpartnern ergibt, ist ein positiver
Standortfaktor. Sie macht sich an vielen
Stellen im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Leben bemerkbar – insbesondere
in der Sozialversicherung. Der
Dialog zwischen Arbeitgebern und
Versicherten ist hier in Form der gemeinsamen,
staatsfernen Selbstverwaltung
institutionalisiert. Er prägt die Sozialversicherung
seit ihrer Gründung durch
Bismarck. Das trifft auch für die gesetzliche
Unfallversicherung zu, wo die volle
Parität nach dem Zweiten Weltkrieg
hergestellt wurde.
Die Selbstverwaltung hat in der gesetzlichen
Unfallversicherung einen weiten
Gestaltungsspielraum, der sich vom
Erlass von Unfallverhütungsvorschriften
und Gefahrtarifen, die Beitragshöhe,
über den Haushaltsplan bis hin zur
Entscheidung über Versicherungsfälle
und deren Überprüfung erstreckt.
Mit ihrer Arbeit hat sie einen wesentlichen
Anteil am Erfolg von Berufsgenossenschaften
und Unfallkassen – den
sinkenden Unfallzahlen, der Beitragsstabilität,
der Qualität von Prävention,
Rehabilitation und Entschädigung und
der hohen Akzeptanz, die das System
bei Unternehmern und Versicherten
genießt. Dennoch ist sie von der Kritik,
die die Selbstverwaltung im Allgemeinen
betrifft, nicht ausgenommen. Diese Kritik
betrifft vor allem die Notwendigkeit der
Selbstverwaltung und ihre Legitimation.
Aber hat sich das Modell Selbstverwaltung
tatsächlich überlebt? Und ist seine
Legitimation tatsächlich so gering?
Institutionalisierter Dialog
Arbeitgeber- und Versichertenvertreter
kommen in der Selbstverwaltung
zusammen, um gemeinsam über
grundsätzliche Fragen der Prävention
und Rehabilitation zu entscheiden.
Beschlüsse können nur im Konsens
EUKDialog 1/2011

getroffen werden. Die Selbstverwaltung
wird so zu einem Ort des Interessenausgleichs
zwischen den Sozialpartnern. Sie
erfüllt zwei wichtige Funktionen:
z Analyse: Die Einbindung der Unternehmer
und Versicherten stellt sicher,
dass Prävention und Rehabilitation
sich eng an den Bedürfnissen der
betrieblichen Praxis orientieren. Die
gesetzliche Unfallversicherung zeichnet
sich zudem dadurch aus, dass
sie Praktiker mit einem Höchstmaß an
Expertenwissen für die ehrenamtliche
Arbeit in ihren Gremien gewinnen kann.
z Akzeptanz: Da Beschlüsse nur im
Konsens fallen können, kann sich
jede Seite sicher sein, dass ihre Argumente
gehört wurden und in den
Entscheidungsprozess eingegangen
sind. Das erhöht die Akzeptanz bei den
Unternehmen und den Versicherten.
Beide Funktionen bilden die Grundlage
für die hohe Qualität der Entscheidungen
und damit für die Nachhaltigkeit der
gesetzlichen Unfallversicherung.
Wer die Legitimation der Selbstverwaltung
in Frage stellt, der sollte nicht
vergessen: Legitimation entsteht auch
durch die Qualität und Eignung von
Entscheidungen, zur Lösung von Problemen
und Konflikten beizutragen. In
dieser Hinsicht wird die Selbstverwaltung
den Anforderungen der Praxis überaus
gerecht. Politische Zielsetzung sollte es
daher sein, die Gestaltungsfreiräume für
die Selbstverwaltung zu erhalten und zu
fördern.
Politische Einflüsse
Tatsächlich ist die Selbstverwaltung in
den vergangenen Jahren jedoch unter
wachsenden politischen Druck geraten.
In der Debatte um eine Reform der
gesetzlichen Unfallversicherung ist sie
ihrer Aufgabe als Reformmotor gerecht
geworden. Ihre Vorschläge waren die
Basis für das Gesetz zur Modernisierung
der gesetzlichen Unfallversicherung.
Dennoch werden ihre Gestaltungsspielräume
auf nationaler Ebene zunehmend
enger – wie der Blick in die anderen Sozialversicherungszweige
zeigt.
Politik ist in Zeiten eines Europas der 27
sowie des Lissabon Vertrags keine rein
nationale Angelegenheit mehr. Die Europapolitik
beeinflusst seit Jahren auch die
Systeme der Sozialversicherung und ihre
Selbstverwaltungen. Seit Jahrzehnten
bereits setzt Europa den rechtlichen
Rahmen für den Arbeitsschutz.
Der Lissabon Vertrag stärkt insgesamt
europäische Initiativen und Maßnahmen
in der Sozialpolitik. Welche Folgen das
hat, bleibt abzuwarten. So gut die Stärkung
europäischer Sozialpolitik als flankierende
Entwicklung eines überwiegend
wirtschaftlich geprägten Europas sein
mag, sie kann einerseits der Selbstverwaltung
neue Spielräume ermöglichen
oder aber deren im nationalen Recht
verankerte Kompetenzen beschneiden.
Heute schon zu beobachten ist die
Tendenz europäischer Institutionen,
durch „weiche“ Maßnahmen wie der
offenen Methode der Koordinierung langfristig
gemeinsame Ziele der Mitgliedstaaten
in den Bereichen Gesundheit
und Alter herbeizuführen. Auch die Initiative
eines freiwilligen europäischen
Qualitätsrahmens für soziale Dienstleistungen
geht in diese Richtung.
Die Rechtsprechung des Europäischen
Gerichtshofs zum Monopol der gesetzlichen
Unfallversicherung hat, wie schon
die Entscheidung zum italienischen
Unfallversicherungsträger INAIL gezeigt,
dass die europäischen Richter das
System selbstverwalteter Unfallversicherungsträger
stützen.
Sie räumen aber auch der ungehinderten
Möglichkeit Dienstleistungen zu
erbringen, einen großen Stellenwert ein.
Das Urteil verdeutlicht, dass insbesondere
die Rechtsprechung zur Dienstleistungsfreiheit
entscheidend für die
Struktur eines Sozialversicherungssystems
sein kann.
Gerade in der durch den Gerichtshof
bisher entwickelten Rechtsprechung zur
Dienstleistungsfreiheit birgt sich aber
auch ein Potenzial, das der Selbstverwaltung
neue Spielräume zum Beispiel
in bestimmten Bereichen der Leistungserbringung
eröffnen kann. Derartige
Entwicklungen können mit Blick auf
innerstaatliche Leistungserbringer einerseits
kritisch gesehen werden, da sie
Konkurrenz schaffen. Andererseits kann
im europäischen Kontext gesehen das
deutsche Unfallversicherungssystem
auch bestätigt und gestärkt hieraus
hervorgehen. Sollte der Entwurf einer
europäischen Patientenrichtlinie Realität
werden, erfahren die durch den Europäischen
Gerichtshof entstandenen Rechte
von Patienten, medizinische Leistungen
EUK aktuell
im Ausland in Anspruch zu nehmen,
weiteren Nachdruck.
Legitimation – eine Frage des
Wahlmodus?
Überlebt hat sich die Selbstverwaltung
aus Sicht der Bevölkerung jedenfalls
nicht. Das legt der Gesundheitsmonitor
der Bertelsmann Stiftung, eine Umfrage
unter gesetzlich Krankenversicherten,
nahe. Die Autoren stellen in ihrem Bericht
fest: „Ein seit mehreren Wahlperioden in
etwa gleich bleibender oder sogar wachsender
Anteil der Versicherten hält das
Prinzip der Selbstverwaltung und deren
theoretische Möglichkeiten für gut und
nicht für überflüssig.“ Der Grund dafür ist
die hohe Bedeutung, die die Menschen
Partizipationsrechten in der Sozialversicherung
einräumen.
Aber wird das Modell Selbstverwaltung
diesem Anspruch gerecht? Gerade wenn
die Selbstverwaltung in der gesetzlichen
Unfallversicherung hauptsächlich durch
Friedenswahlen ins Amt kommt, die in
der Öffentlichkeit nicht als „echte Wahl“
gelten? Die Antwort ist: Ja. Die Erfolge
der Unfallversicherung in Prävention und
Rehabilitation sind real. Sie wären ohne
die Arbeit der Selbstverwaltung so nicht
möglich. Dass die gesetzliche Unfallversicherung
„funktioniert“, ist eben auch
ein Grund für die hohe gesellschaftliche
Zustimmung, die das System erfährt.
So betrachtet erscheinen die Friedenswahlen
in einem anderen Licht. Und auch
das Argument mangelnder Demokratie
lässt sich bei näherer Untersuchung
entkräften: Das Gutachten des Bundesarbeitsministeriums
zur Modernisierung
der Sozialwahlen empfiehlt für die gesetzliche
Unfallversicherung beispielsweise
die Beibehaltung der Friedenswahlen.
Friedenswahlen könnten dort ein geeigneter
Mechanismus der Bestimmung von
Vertretern sein, „wo sich Gewerkschaften
und Arbeitgeberverbände ohnehin mit
ihrem verfassungsrechtlich garantierten
Mandat zur Gestaltung der Arbeits- und
Wirtschaftsbedingungen gegenüberstehen“.
Urwahlen müssen möglich sein.
Der zusätzliche Aufwand dafür ist jedoch
groß – die Unfallversicherung müsste
zunächst Millionen Wähler auf der Seite
der Versicherten ermitteln. Ob das Mehr
an Nutzen diesem Mehr an Aufwand
entspricht, darf bezweifelt werden.
Nachdruck aus der Zeitschrift „DGUV
FORUM“ 12/10. z
EUKDialog 1/2011 5

Prävention
6
Abbildung 1:
Die Bundesregierung
erließ am 19. Juli 2010
Änderungen der
Arbeitsstättenverordnung,
die am 26. Juli 2010
veröffentlicht wurden.
(Foto: Gina Sanders –
Fotolia.com)
Ergänzungen, Änderungen und Korrekturen
Arbeitsschutzverordnung
geändert
Dipl.-Ing. Wolfgang Doll, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin
Im Juli 2010 wurden Änderungen der Arbeitsstättenverordnung erlassen und verordnet.
Der folgende Beitrag beschreibt wichtige Neuigkeiten – wobei vor allem die Aufnahme
der Gefährdungsbeurteilung in die Arbeitsstättenverordnung zu beachten ist. Wichtig
für die Praxis ist auch die geänderte Frist zur Erarbeitung von Arbeitsstättenregeln – sie
wurde auf den 31.12.2012 verlängert. Weiterhin vielfach gefordert, und jetzt erlassen:
§ 9 „Ordnungswidrigkeiten und Straftaten“.
EUKDialog 1/2011

Die „Arbeitsstättenverordnung“ (ArbStättV)
vom 12. August 2004 (BGBl. I S.
2179) enthält Grundanforderungen für
die Sicherheit und den Gesundheitsschutz
der Beschäftigten an nahezu allen
Arbeitsplätzen und regelt die menschengerechte
Gestaltung der Arbeit beim
Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten
(vgl. dazu auch „Sicherheitsingenieur“
12/2007, Fachbeitrag S. 36).
Die ArbStättV ist auf der Grundlage
des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG)
erlassen worden. Adressat der
Vorschriften der ArbStättV ist der Arbeitgeber,
der dafür Sorge zu tragen hat, dass
von seiner Arbeitsstätte keine Gefährdung
für die Beschäftigten ausgeht.
Die Verordnung kann – wie andere
Rechtstexte auch – bei Bedarf geändert
werden. Mit der Regierungsverordnung
zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/
EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor
Gefährdungen durch künstliche optische
Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
wurden notwendige
rechtliche und redaktionelle Anpassungen
und Korrekturen vorgenommen.
Die mit Artikel 4 der oben angegebenen
Verordnung vom 19. Juli 2010 von der
Bundesregierung erlassenen Änderungen
der ArbStättV sind mit Bundesgesetzblatt
am 26. Juli 2010 (BGBl.) I Nr.
38 S. 965 veröffentlicht worden (siehe
konsolidierte Fassung der ArbStättV
im Internet: http://bundesrecht.juris.de/
bundesrecht/arbst_ttv_2004/gesamt.
pdf).
Änderungen der Verordnung
seit Inkrafttreten im Jahr 2004
Die ArbStättV ist seit dem Jahr 2004
bereits mehrfach geändert worden. Bei
der ersten Änderung im Jahr 2006 waren
es formale Gründe, die eine Anpassung
der Verordnung (mit der „Neunten
Zuständigkeitsanpassungsverordnung“,
Artikel 388 der Artikelverordnung vom
31. Oktober 2006, BGBl. I Nr. 50 S. 2407)
erforderlich machten. Es mussten die
Bezeichnungen der seinerzeit umorganisierten
und umbenannten Bundesministerien
(§ 1, z.B. „Wirtschaft und Arbeit“
in „Arbeit und Soziales“) in der ArbStättV
angepasst werden. Die zweite redaktionelle
Änderung der ArbStättV erfolgte
im Jahr 2007 mit Artikel 6 der Verordnung
zur Umsetzung der EG-Richtlinien
2002/44/EG und 2003/10/EG zum
Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen
durch Lärm und Vibrationen
vom 6. März 2007 (BGBl. I Nr. 8 S. 277).
Mit dieser Änderung wurde das offizielle
Bekanntmachungsorgan „Bundesarbeitsblatt“
(wegen Aufgabe und
Einstellung) durch das „Gemeinsame
Ministerialblatt“ als künftiges Veröffentlichungsorgan
des Bundesministerium für
Arbeit und Soziales (BMAS) für Arbeitsstättenregeln
ersetzt (§ 7 Abs. 4).
Materielle inhaltliche Änderungen
standen bei der dritten Anpassung der
ArbStättV (mit Artikel 2 des Gesetzes
zum Schutz vor den Gefahren des
Passivrauchens vom 20. Juli 2007,
BGBl. I S. 1595 – 1597) im Vordergrund.
Der Nichtraucherschutzparagraf
der Verordnung (§ 5 Abs. 1) wurde
um den Satz „... Soweit erforderlich, hat
der Arbeitgeber ein allgemeines oder
auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte
beschränktes Rauchverbot zu erlassen.“
ergänzt. Der angefügte Satz bringt zum
Ausdruck, dass insbesondere ein allgemeines
Rauchverbot für den gesamten
Betrieb oder ein auf einzelne Bereiche
der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot
geeignete Maßnahmen zum
Schutz der nicht rauchenden Beschäftigten
im Sinne der ArbStättV sind. Ein
weiteres Jahr später – im Jahr 2008
– war die vierte Änderung der ArbStättV.
Mit Artikel 9 der „Verordnung zur
Rechtsvereinfachung und Stärkung der
arbeitsmedizinischen Vorsorge“ vom 18.
Dezember 2008 (BGBl I. S. 2768) wurde
eine notwendige Rechtsangleichung an
die übrigen Arbeitsschutzverordnungen
vorgenommen.
Von der Änderung war insbesondere
der § 7 „Ausschuss für Arbeitsstätten“
betroffen. Mit der Erweiterung
des Ausschussauftrags in § 7 wird eine
Vereinheitlichung mit der Regelung in
§ 4 Nr. 3 Arbeitsschutzgesetz und den
auf diesem Gesetz erlassenen Arbeitsschutzverordnungen
hergestellt. Der
Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) hat
seither Regeln zu ermitteln, die bei den
Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten
den „Stand der Technik, Arbeitsmedizin
und Arbeitshygiene entsprechende
Regeln und sonstige gesicherte wissenschaftliche
Erkenntnisse für die Sicherheit
und Gesundheit der Beschäftigten
in Arbeitsstätten berücksichtigen. Die
neu eingeführte Bestimmung dient dazu,
ein einheitliches Schutzniveau entsprechend
dem Stand der Technik für die
Beschäftigten über alle Arbeitsschutzverordnungen
und Gefährdungsarten
hinweg zu erreichen.
Aktuelle Änderungen
Prävention
Abbildung 2: Buchstäblich in letzter Sekunde hat der Bundesrat die Frist (10. August 2010) für die
Erarbeitung von Arbeitsstättenregeln auf den 31. Dezember 2012 verlängert. Damit einhergehend
wurde auch die Gültigkeit der „alten“ Arbeitsstättenrichtlinien, für die noch keine Arbeitsstättenregeln
erarbeitet werden konnten, bis Ende 2012 verlängert. (Foto: Fineas – Fotolia.com)
Die fünfte und bisher letzte Revision
der ArbStättV erfolgte mit der Artikelverordnung
zur Umsetzung der Richtlinie
2006/25/EG zum Schutz der
EUKDialog 1/2011 7

Prävention
Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch
künstliche optische Strahlung und zur
Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
vom 19. Juli 2010 – Artikel 4:
„Änderung der Arbeitsstättenverordnung“
(BGBl. I Nr. 38 S. 965). Anlässlich
dieses Rechtsetzungsverfahrens
werden in der Arbeitsstättenverordnung
notwendige rechtliche Anpassungen
und Korrekturen vorgenommen. Außer
einigen redaktionellen Anpassungen
und Folgeänderungen ergeben sich
im Wesentlichen folgende materiellen
Änderungen in der ArbStättV:
Ausweitung der Ausnahmen im
Anwendungsbereich
Vom Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung
hinsichtlich der
Sicherheitskennzeichnung bislang
ausgenommen, jedoch vom Anwendungsbereich
der europäischen Richtlinie
über Mindestanforderungen für
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
(92/58/EWG) erfasst,
sind Arbeitsstätten
z im Bergbau,
z im Reisegewebe und Marktverkehr
(z.B. auf Märkten, Rummelplätzen, im
Zirkus),
z in Transportmitteln, sofern diese im öffentlichen
Verkehr eingesetzt werden,
z auf Feldern, in Wäldern und auf sonstigen
Flächen, die zu einem land- oder
forstwirtschaftlichen Betrieb gehören,
aber außerhalb seiner bebauten Fläche
liegen.
Für den Bereich des Bergbaus wird
die Richtlinie 92/58/EWG weiterhin
durch entsprechende Bestimmungen
der Allgemeinen Bundesbergverordnung
(ABBergV) umgesetzt. Die nicht
in der ArbStättV berücksichtigten Restbereiche
mussten bisher durch die
Vorschriften der Unfallversicherungsträger
abgedeckt werden. Der Anwendungsbereich
der ArbStättV wird mit
der Änderungsverordnung so erweitert,
dass der bislang dort nicht berücksichtigte
Anwendungsbereich der EG-Richtlinie
92/58/EWG jetzt vollständig umgesetzt
wird. Praktisch wird dies durch
die Anpassung des Ausnahmekatalogs
zum Anwendungsbereich in § 1
erreicht. Die berufsgenossenschaftlichen
Vorschriften zur Sicherheitskennzeichnung
(BGV A8/inhaltsgleich VSG
1.5 für den Landwirtschaftsbereich und
GUV-V A8 für den Bereich der Öffentlichen
Hand) sind künftig obsolet. Für
die praktische Anwendung der Sicherheitskennzeichnung
im Betrieb ist die
8
Arbeitsstättenregel (ASR) ASR A1.3
„Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“
im Gemeinsames Ministerialblatt
(GMBl.) 2007, Nr. 33 S. 674 auf
der Grundlage der ArbStättV veröffentlicht
worden.
Gefährdungsbeurteilung
aufgenommen
Die ArbStättV enthielt bislang noch
keinen Paragrafen zur Gefährdungsbeurteilung.
Dies war ein Systembruch
im Vergleich zu den anderen Arbeitsschutzverordnungen
(z.B. Gefahrstoff-
verordnung, Biostoffverordnung, Be-
triebssicherheitsverordnung und Lärm-
VibrationsArbSchV), der in der Vergangenheit
immer wieder Fragen aus der
Praxis zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung
in Arbeitsstätten
aufgeworfen hat. Mit der Aufnahme von
arbeitsstättenspezifischen Hinweisen zur
Gefährdungsbeurteilung in einem neuen
Paragrafen (§ 3) der ArbStättV wird
das ArbSchG (§ 5) zur Beurteilung der
Arbeitsbedingungen konkretisiert. Damit
ist die Gefährdungsbeurteilung jetzt
auch nach der ArbStättV die entscheidende
Grundlage für die Bewertung der
Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
der Beschäftigten beim Einrichten und
Betreiben einer Arbeitsstätte.
In diesem Zusammenhang ist auch die
Vorbemerkung zum Anhang der ArbStättV
von Bedeutung. Die Vorbemerkung
des Anhangs der ArbStättV stammt aus
der Arbeitsstättenrichtlinie 89/654/EWG
(Ziffer 1 des Anhanges I der EG-Arbeitsstättenrichtlinie
654/EWG). Mit dem
Einleitungssatz des Anhangs der
ArbStättV „Die Anforderungen dieses
Anhangs gelten in allen Fällen, in denen
die Eigenschaften der Arbeitsstätte oder
der Tätigkeit, die Umstände oder eine
Gefährdung der Beschäftigten dies erfordern“
wird klargestellt, dass die Anforderungen
des Anhanges der ArbStättV
immer gelten, wenn es für die Sicherheit
und den Gesundheitsschutz der
Beschäftigten erforderlich ist. Bewertungs-
und Entscheidungsgrundlage
dafür ist die jetzt in die ArbStättV aufgenommene
Gefährdungsbeurteilung.
Die erste Beurteilung und Bewertung
der Arbeitsstätte hinsichtlich der Gefährdungen
für die Beschäftigten erfolgt
in der Regel beim Einrichten und vor
Aufnahme der Tätigkeiten. Der Arbeitgeber
hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung
die ASR zu berücksichtigen.
Sie erleichtern die Durchführung der
Gefährdungsbeurteilung und die Festlegung
der geeigneten Schutzmaßnahmen
für die Sicherheit und Gesundheit
der Beschäftigten im Betrieb. Wendet
der Arbeitgeber die ASR an, kann er
davon ausgehen, dass er in Bezug auf
den entsprechenden Anwendungsbereich
der ASR die Vorgaben der ArbStättV
einhält (Vermutungswirkung). Eine
Verpflichtung zur Anwendung der ASR
sieht die ArbStättV allerdings nicht vor.
Der Arbeitgeber kann auch eigenständig
von den Vorgaben der ASR abweichen
und die Schutzzielvorgaben der Verordnung
einschließlich des Anhangs auf
andere Weise erfüllen. In diesem Fall
muss er die ermittelten Gefährdungen,
denen die Beschäftigten ausgesetzt
sind, auf andere Weise so beseitigen
oder verringern, dass dabei das gleiche
Schutzniveau wie in der ASR („Stand
der Technik“) erreicht wird. Die Gefährdungsbeurteilung
ist zu wiederholen,
wenn sich die Einrichtung und der
Betrieb der Arbeitsstätte gegenüber der
letzten Beurteilung maßgeblich geändert
haben. Eine ganz besondere Rolle
spielt die Gefährdungsbeurteilung bei
der Entscheidung des Arbeitgebers
zur Anpassung bestehender Arbeitsstätten
an den Stand der Technik. Die
Gefährdungsbeurteilung ist dazu die
Entscheidungsgrundlage im Hinblick auf
die Frage des „Bestandsschutzes“ in
Arbeitsstätten.
Hat sich der Stand der Technik weiterentwickelt
oder hat der Ausschuss für
Arbeitsstätten eine inhaltliche Anpassung
der ASR an den Stand der Technik vorgenommen,
ist der Arbeitgeber verpflichtet,
die Bedingungen mit der Gefährdungsbeurteilung
darauf zu prüfen, ob die
bisherigen Maßnahmen für die Sicherheit
und den Gesundheitsschutz der
Beschäftigten noch ausreichen oder
ob die Arbeitsstätte erforderlichenfalls
nachgerüstet werden muss („Gefährdungsbezogener
Bestandsschutz“).
Unterkünfteregelung
ausgeweitet
Bisher war die Regelung zur Bereitstellung
von Unterkünften, wenn Sicherheits-
oder Gesundheitsgründe, insbesondere
wegen der Art der ausgeübten
Tätigkeit oder der Anzahl der im Betrieb
beschäftigten Personen und die Abgelegenheit
des Arbeitsplatzes dies erfordern
sowie ein anderweitiger Ausgleich
vom Arbeitgeber (zum Beispiel Unterbringung
in Gaststätten, Pensionen usw.)
EUKDialog 1/2011

nicht geschaffen ist, auf Baustellen be-
schränkt. Nähere Anforderungen an
Unterkünfte bei der Unterbringung zum
Beispiel von Saisonarbeitskräften blieben
unberücksichtigt. Diese Einschränkung
ist mit der geänderten ArbStättV erweitert
worden.
Die Ausweitung ist dadurch erreicht
worden, dass in § 6 Absatz 5 der Arb-
StättV die Beschränkung auf Baustellen
aufgehoben und auf alle Arbeitsplätze
ausgeweitet wurde. Künftig gelten
damit die Anforderungen der Ziffer 4.4
des Anhangs für alle Unterkünfte in
allen Branchen, wenn Sicherheits- oder
Gesundheitsgründe, insbesondere
wegen der Art der ausgeübten Tätigkeit
oder der Anzahl der im Betrieb beschäftigten
Personen und die Abgelegenheit
des Arbeitsplatzes dies erfordern sowie
ein anderweitiger Ausgleich vom Arbeitgeber
nicht geschaffen ist.
Die Anforderungen der ArbStättV für
das Einrichten und Betreiben von Unterkünften
sind in der Arbeitsstättenregel
ASR A4.4 „Unterkünfte“ konkretisiert
(siehe GMBl. 2010, Nr. 35 S. 753).
Ausschussparagraf geändert
Die Vorschriften für den ASTA in § 7
wurden erneut geändert. Künftig sind
bis zu 16 Ausschussmitglieder im Beratungsgremium
möglich. Mit der Änderung
des § 7 wird sichergestellt, dass
alle Ausschüsse zur Beratung des BMAS
einheitlich nach gleichen Vorgaben und
Rahmenbedingungen arbeiten. Dies ist
Grundvoraussetzung für eine optimale
Koordinierung und für vergleichbare
Ergebnisse (Technische Regeln) der
Ausschüsse.
Übergangsfrist für alte Arbeitsstättenrichtlinien
verlängert
Eine Änderung der Verordnung wurde
bei den Beratungen über die Änderungsverordnung
im Bundesrat eingebracht
und betrifft die Übergangsvorschriften
in § 8 der ArbStättV. Die in § 8 Abs. 2
enthaltene Frist für den ASTA zur Erarbeitung
von Arbeitsstättenregeln bis August
2010 wurde auf den 31. Dezember 2012
verlängert. Mit der Änderung verbunden
ist auch eine Fristverlängerung für die
Geltung der noch auf der alten ArbStättV
veröffentlichten Arbeitsstättenrichtlinien
bis Ende 2012. Hintergrund für
die Verlängerung der Geltungsfrist ist
die Überarbeitung und Überführung der
alten Arbeitsstättenrichtlinien in Regeln
Abbildung 3: Neu aufgenommen wurde § 9 („Ordnungswidrigkeiten und Straftaten“),
der es ab jetzt ermöglicht, bei Verstößen gegen Vorschriften der ArbStättV
Sanktionen zu verhängen (Geld- und Freiheitsstrafen). (Foto: Fineas – Fotolia.com)
für Arbeitsstätten. Es war absehbar, dass
trotz intensiver Arbeit des ASTA nicht
mehr alle Arbeitsstättenrichtlinien bis 24.
August 2010 in Regeln für Arbeitsstätten
überführt werden können. Grund dafür
ist u. a. die mit der vierten Änderung der
ArbStättV übertragene Aufgabe für den
ASTA, dass gemäß § 7 Absatz 3 Nr.1
der Stand der Technik, Arbeitsmedizin
und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte
wissenschaftliche Erkenntnisse
ermittelt und in den Regeln für Arbeitsstätten
dokumentiert werden muss.
Mit einer Verlängerung der Übergangsfrist
um zwei Jahre wird dem ASTA mehr
Zeit für die Erarbeitung der Arbeitsstättenregeln
eingeräumt. Für die Praxis bleiben
die Arbeitsstättenrichtlinien also vorerst
als Orientierungshilfe weiter anwendbar.
Straftaten und Ordnungswidrigkeitenparagraf
eingefügt
Bisher fehlte eine unmittelbare Sanktionsmöglichkeit
der Aufsichtsbehörden
bei Verstößen gegen die Vorschriften der
ArbStättV. Ein solches Instrument für die
Verfolgung von vorsätzlichen oder fahrlässigen
Gefährdungen von Sicherheit
und Gesundheit der Beschäftigten durch
den Arbeitgeber ist aber von großer
Bedeutung und wird auch in der europäischen
Gemeinschaftsstrategie zum
Arbeitsschutz gefordert.
Prävention
Mit der Anpassungsverordnung ist die
ArbStättV um einen weiteren neuen Paragrafen
(§ 9 „Ordnungswidrigkeiten und
Straftaten“) ergänzt worden. Ordnungswidrig
handelt nach der ArbStättV jetzt
zum Beispiel, wer vorsätzlich oder fahrlässig
eine Gefährdungsbeurteilung
nicht ordnungsgemäß dokumentiert,
die Arbeit bei unmittelbarer erheblicher
Gefahr nicht einstellt, Sicherheitseinrichtung
nach § 4 Abs. 3 der ArbStättV
(„… insbesondere Sicherheitsbeleuchtung,
Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen,
Notaggregate und Notschalter,
sowie raumlufttechnische Anlagen ...“)
nicht oder nicht in der vorgeschriebenen
Weise warten oder prüfen lässt oder
Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge
nicht frei hält. Arbeitgeber, die
vorsätzlich das Leben oder die Gesundheit
von Beschäftigten in Arbeitsstätten
gefährden, machen sich strafbar.
Vorschrift zu Notausgängen
konkretisiert
Im Laufe des Beratungsverfahrens im
Bundesrat wurde von den Ländern eine
Änderung des Anhangs Ziffer 2.3 der
ArbStättV beantragt, die auch später in
die Verordnung übernommen wurde.
Die bisher in Ziffer 2.3 des Anhangs
der ArbStättV aufgeführten Anforderungen
zu Notausgängen wurden mit
der Novellierung im Jahr 2004 aus der
EUKDialog 1/2011 9

Prävention
EG-Arbeitsstätten-Richtlinie 89/654/
EWG in die ArbStättV übernommen.
Allerdings wurde der Text der Richtlinie
nicht wörtlich in nationales Recht
umgesetzt.
Die Richtlinie 89/654/EWG sieht das
Verbot von Karussell- oder Schiebetüren
nur für „Nottüren“ vor, nicht aber für alle
Notausgänge. Die EG-Richtlinie unterscheidet
grundsätzlich zwischen „Türen
im Verlauf von Fluchtwegen“, „Türen von
Notausgängen“ und „Nottüren“. Im Jahr
2004 übernommen wurden mit der Arb-
StättV nur die Unterscheidung zwischen
„Türen im Verlauf von Fluchtwegen“ und
„Türen von Notausgängen“. Dadurch
weitet die Verordnung das oben genannte
Verbot von Karussell- oder Schiebetüren
ungewollt auf alle Notausgänge aus. Dies
hat in der Praxis für Verwirrung gesorgt
und machte die Anpassung der Ziffer
2.3 des Anhangs der ArbStättV erforderlich.
Da es jedoch vom Rechtsetzer
nicht beabsichtigt war, mit der ArbStättV
über die Anforderungen der EG-Arbeitsstätten-Richtlinie
hinauszugehen und zu
verschärfen, wurde bereits im Vorfeld mit
Punkt 6 Absatz 2 der Arbeitsstättenregel
„Fluchtwege, Notausgänge, Flucht- und
Rettungsplan“ (ASR A2.3) eine Klarstellung
des Gewollten erreicht. Nach dieser
ASR sind Karussell- und Schiebetüren
nur in Notausgängen unzulässig, die
ausschließlich für den Notfall konzipiert
und ausschließlich im Notfall benutzt
werden.
Vorschrift zu Sitzgelegenheiten
aufgenommen
Eine weitere in die ArbStättV aufgenommene
Vorschrift betrifft die Umsetzung
des ILO Übereinkommens – Ü 120 in
nationales Recht. Das Ü 120 enthält die
Forderung zur Bereitstellung von Sitzgelegenheiten
am Arbeitsplatz. Diese
Regelung war bis zur Novellierung der
ArbStättV im Jahr 2004 in § 25 der
alten ArbStättV von 1975 enthalten. Zur
Entsprechung der eingegangenen internationalen
Verpflichtungen – Deutschland
hat das Ü 120 im Jahr 1973 ratifiziert
– wurde die Regelung zur Bereitstellung
von Sitzgelegenheiten am Arbeitsplatz
jetzt in die ArbStättV (Anhang
Ziffer 3.3) aufgenommen. Der Arbeitgeber
hat künftig den Beschäftigten am
Arbeitsplatz Sitzgelegenheiten zur Verfügung
zu stellen, wenn die Arbeit ganz
oder teilweise sitzend verrichtet werden
kann oder es der Arbeitsablauf zulässt,
sich zeitweise zu setzen. Können aus
betriebstechnischen Gründen keine
10
Sitzgelegenheiten unmittelbar am
Arbeitsplatz aufgestellt werden, obwohl
es der Arbeitsablauf zulässt, sich zeitweise
zu setzen, müssen den Beschäftigten
in der Nähe der Arbeitsplätze Sitzgelegenheiten
bereitgestellt werden.
Lärmschutzregelung angepasst
Mit Erlass der Lärm- und Vibrations-
Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV)
vom 8. März 2007 ergibt
sich Änderungsbedarf in der ArbStättV,
Anhang Ziffer 3.7 „Lärm“. Lärmbelastungen
über 80 dB(A) am Arbeitsplatz
lösen nach der LärmVibrationsArbSchV
bereits Pflichten des Arbeitgebers
aus (unterer Auslösewert), Lärmbelastungen
von 85 dB(A) und mehr an
Arbeitsplätzen sind nicht mehr ohne
Weiteres zulässig. Nach der ArbStättV
war bisher noch ein Maximalwert für
die Lärmbelastung am Arbeitsplatz von
90 dB(A) erlaubt. Deshalb hatte der
Bundesrat schon im Rechtssetzungsverfahren
zur LärmVibrationsArbSchV
mit einem Entschließungsantrag gefordert,
diesen Widerspruch in den beiden
Verordnungen zu bereinigen, um eine
konsistente und den europarechtlichen
Vorgaben entsprechende Rechtslage in
Deutschland zu schaffen. Diese Forderung
ist jetzt mit der Anpassung der
ArbStättV erfüllt worden.
Der Satz 1 der Ziffer 3.7 (Minimierungsgebot)
bleibt unverändert beibehalten;
Satz 2 wurde neu gefasst und lautet:
„Der Schalldruckpegel am Arbeitsplatz
in Arbeitsräumen ist in Abhängigkeit von
der Nutzung und den zu verrichtenden
Tätigkeiten so weit zu reduzieren, dass
keine Beeinträchtigungen der Gesundheit
der Beschäftigten entstehen.“. Mit
der Formulierung des zweiten Satzes
wird unterstrichen, dass in Abhängigkeit
von der Nutzung der Arbeitsstätte
und den darin verrichteten Tätigkeiten
zur Vermeidung mittelbarer oder unmittelbarer
Gefährdungen von Sicherheit
oder Gesundheit durch Lärmeinwirkungen
spezifische Maßnahmen erforderlich
sind. Diese müssen sich am
Stand der Technik für den Schallschutz
orientieren. Hierbei sind insbesondere
die extraauralen (nicht das Gehör schädigende)
Schallwirkungen im Hörschallbereich
unterhalb des in der LärmVibrationsArbSchV
festgelegten unteren
Auslösewertes von 80 dB(A) zu berücksichtigen.
Zur Konkretisierung der
Ziffer 3.7 des Anhangs der ArbStättV
wird der ASTA die dazu vorliegenden
gesicherten arbeitswissenschaftlichen
Erkenntnisse jetzt schnell in eine Regel
für Arbeitsstätten zusammenfassen und
mit entsprechenden Lösungsansätzen
versehen.
Fazit
Die ArbStättV wurde im Jahr 2004
entsprechend den politischen Vorgaben
zur inhaltsgleichen Umsetzung der
europäischen Arbeitsstätten-Richtlinie
89/654/EWG und gemäß den Vorgaben
durch das Arbeitsschutzgesetz (Schutzziele
und allgemeine Anforderungen)
neu gefasst, um Arbeitgebern bei der
Erfüllung ihrer Pflichten im Arbeitsschutz
größere Flexibilität und Entscheidungsspielräume
für besondere betriebliche
Gegebenheiten und für angepasste
Arbeitsschutzmaßnahmen zu gewähren.
Seither sind einige Jahre vergangen und
es konnten erste Erfahrungen mit der
Verordnung in der Praxis gesammelt
werden. Insgesamt hat sich der neue
gesetzliche Rahmen der ArbStättV durch
die Aufnahme von verbindlich einzuhaltenden
Schutzzielen und den Verweis
auf den Stand der Technik in den
konkretisierenden Arbeitsstättenregeln
bewährt. Trotzdem musste die ArbStättV
bisher insgesamt fünf mal aus den oben
dargestellten Gründen geändert werden.
Die wichtigsten Neuerungen wurden mit
der letzten Änderung und der Aufnahme
der neuen Paragrafen zur „Gefährdungsbeurteilung“
und zu den „Strafen und
Ordnungswidrigkeiten“ eingeführt.
Mit den Änderungen wurde die ArbStättV
im Zuge der Rechtsangleichung auch
an die Systematik der anderen Arbeitsschutzverordnungen
angepasst. Insgesamt
erleichtern die Änderungen in der
ArbStättV den Arbeitgebern künftig die
Anwendung der ArbStättV in der betrieblichen
Praxis. z
EUKDialog 1/2011

Fotos: Mitteldeutsche Eisenbahn GmbH
Lärmexposition für
Eisenbahnfahrzeugführer
Dipl.-Ing. (FH) Gerhard Heres, EUK, Frankfurt am Main
Mit Inkrafttreten der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (Lärm-
VibrationsArbSchV) im März 2007 wurden unter anderem die Auslösewerte für
Präventionsmaßnahmen gegen Lärmeinwirkungen um 5 Dezibel (dB) abgesenkt.
Infolge dessen sind bisher angewendete Lärmschutzmaßnahmen teilweise
nicht mehr ausreichend und erfordern neue Maßnahmen. Bei einigen
Berufsgruppen ist das Einhalten der „neuen Grenzwerte“ in der betrieblichen
Praxis jedoch mit Schwierigkeiten verbunden. Hierzu zählen neben Orchestermusikern
auch Eisenbahnfahrzeugführer.
Eine Grundlage für die Beschreibung
der Lärmexposition bzw. für Präventionsmaßnahmen
ist der Tages-Lärmexpositionspegel,
d.h. der über die Zeit gemittelte
Lärmexpositionspegel bezogen auf
eine 8-Stunden-Schicht.
Dabei sind alle am Arbeitsplatz auftretenden
Schallereignisse zu berücksichtigen.
Wenn durch technische und
organisatorische Maßnahmen nicht
sichergestellt werden kann, dass der
Tages-Lärmexpositionspegel den oberen
Auslösewert von 85 dB(A) unterschreitet,
muss nach der LärmVibrationsArbSchV
geeigneter Gehörschutz getragen
werden. Bereits beim Überschreiten des
unteren Auslösewertes von 80 dB(A)
ist den Beschäftigten Gehörschutz zur
Verfügung zu stellen.
Für Eisenbahnfahrzeugführer (EFF) ist
die Umsetzung der LärmVibrations-
ArbSchV in Teilbereichen mit erheblichen
Problemen verbunden. Es kommt
zum Widerspruch zwischen der Forderung
nach Gehörschutz einerseits sowie
der zuverlässigen Wahrnehmung von
akustischen Signalen und sicherheitsrelevanten
Geräuschen andererseits.
Der Einsatz von Gehörschutzmittel bei
diesen Tätigkeiten kann deshalb nur
in Abstimmung mit den Eisenbahnaufsichtsbehörden
erfolgen. Nach Vorstellung
des Themas im Bund-/Länder-
Fachausschuss Eisenbahnen und
Bergbahnen (LAEB) bestand Einvernehmen,
dass das Tragen von Gehörschutz
nur dann zugelassen werden
kann, wenn alle im Betrieb notwendigen
sicherheitsrelevanten Signale
und Geräusche nachweisbar auch beim
Einsatz von Gehörschutz sicher wahrgenommen
werden können.
Lärmmessungen haben gezeigt, dass
bei EFF in Abhängigkeit von den jeweiligen
betrieblichen Randbedingungen,
der untere Auslösewert von 80 dB(A)
überschritten werden kann. In einigen
Fällen liegen die Tages-Lärmexpositionspegel
sogar über dem oberen
Auslösewert.
Um die Eisenbahnunternehmen bei
der Umsetzung der LärmVibrations-
ArbSchV zu unterstützen, hat die EUK
gemeinsam mit der Branche ÖPNV/
Bahnen der VBG und dem Institut
für Arbeitsschutz der Deutschen
Prävention
Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA)
zwei Projekte auf den Weg gebracht.
Ziele dieser Projekte sind, praxistaugliche
Empfehlungen zu technischen und
organisatorischen Lärmminderungsmaßnahmen
zusammenzustellen sowie ein
Verfahren zur Auswahl und zum Einsatz
von geeignetem Gehörschutz für EFF zu
entwickeln.
Nach bisher vorliegenden Ergebnissen
sind EFF im Streckenverkehr insbesondere
dann erheblichen Lärmbelastungen
ausgesetzt, wenn häufig
Warnsignale mit Tyfon (Pfeifsignale) an
nichttechnisch gesicherten Bahnübergängen
gegeben werden müssen und
die Anbaubedingungen der Tyfone am
Fahrzeug hinsichtlich einer Verminderung
der Schallabstrahlung in Richtung
Führerstand nicht optimiert sind.
Lokrangierführer (Lrf) im Rangierbetrieb
sind häufig höheren Lärmbelastungen
durch fahrzeugeigene Geräusche, zum
Beispiel Dieselmotor, Lüfter, Einsatz des
Tyfons, sowie Einflüssen der Umgebung
ausgesetzt, da sie bei ihren Einsätzen
überwiegend außen auf den Mitfahrerständen
der Triebfahrzeuge mitfahren.
Hier gilt es künftig alle technisch-konstruktiven
Möglichkeiten zur Lärmminderung
auszuschöpfen.
Dennoch wird es in vielen Fällen allein
durch technische und organisatorische
Maßnahmen nicht möglich sein, den
unteren Auslösewert einzuhalten bzw.
zu unterschreiten. Dann bleibt nur die
Möglichkeit, geeigneten Gehörschutz zur
Verfügung zu stellen. Untersuchungen
haben ergeben, dass eine ausreichende
Anzahl der auf dem Markt erhältlichen
Gehörschützer für den Einsatz bei EFF
nicht geeignet sind. Noch nicht abgeschlossen
sind die Überlegungen
zu einem praxistauglichen Verfahren
zur Durchführung der Hörprobe. Mit
diesem individuellen Test muss für jeden
Beschäftigten festgestellt werden, ob
er mit Gehörschutz die sicherheitsrelevanten
Signale und Geräusche zweifelsfrei
wahrnehmen kann. Über die
Ergebnisse nach Abschluss der Projekte
werden wir zeitnah berichten. z
EUKDialog 1/2011 11

Dialog
Arbeitsschutz und Unfallverhütung vor Ort
Sicherheit und Gesundheit
beim Begleiten von Zügen
Im Unternehmen DB Regio AG, Region Bayern, Verkehrsbetrieb Oberbayern
sind insgesamt 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Davon sind
280 als Kundenbetreuerinnen und -betreuer im Einsatz.
Sabine Hornemann, Kundenbetreuerin im Nahverkehr mit betrieblichen
Aufgaben (KiN/B), nimmt ihre Aufgabe ernst, sie denkt und arbeitet kundenorientiert
und sicherheitsbewusst. Ihre Kolleginnen und Kollegen und sie wissen,
dass von ihrem Auftritt und Verhalten das Erscheinungsbild der DB Regio AG
mitgeprägt wird. Das bedeutet Sicherheit, Pünktlichkeit, Freundlichkeit und
dem Kunden gegenüber stets präsent zu sein.
12
EUK-Dialog: Kundenbetreuer im
Nahverkehr zu sein, ist eine sehr interessante
und abwechslungsreiche, aber
auch verantwortungsvolle Tätigkeit.
Welche Ausbildung ist für diese Tätigkeit
notwendig?
Sabine Hornemann: Die Ausbildung
zum Kaufmann und Kauffrau für
Verkehrsservice dauert je nach Schulabschluss
drei Jahre. Mitbringen sollte
man Serviceorientierung, Teamfähigkeit
sowie Spaß im Umgang mit Menschen.
Zusätzlich gibt es noch einen Eignungstest
sowie eine medizinische Untersuchung
zur Tauglichkeit.
EUK-Dialog: Frau Hornemann, wie
kommen Sie zu Ihrem Arbeitsort?
Sabine Hornemann: Damit ich
pünktlich meine Tätigkeit aufnehmen
kann, benutze ich den eigenen Pkw.
Bedingt durch den Wechseldienst muss
ich auch teilweise in den frühen Morgenstunden
den Weg zu meinem Arbeitsort
antreten. Ich plane dann einen rechtzeitigen
Start ein, um bei kleinen Verkehrsstörungen
nicht gleich in Zeitdruck und
Hektik zu geraten.
EUK-Dialog: Frau Hornemann, was ist
vor Beginn Ihrer Tätigkeit für Sie wichtig?
Sabine Hornemann: Die Tätigkeiten
beim Begleiten von Zügen erfordern
volle Konzentration. Deshalb achte ich
auf ausreichenden Schlaf vor meiner
Schicht, um meine Tätigkeit stets ausgeruht
zu beginnen.
EUK-Dialog: Und wie halten Sie sich
für Ihren verantwortungsvollen Job fit?
Sabine Hornemann: Fit zu sein
heißt, dass ich mich gesund ernähre,
gerade in der kalten Jahreszeit mit viel
Obst und Gemüse. Körperlich fit halte
ich mich durch Sport, im Winter mache
ich Skitouren und im Sommer geh ich
Bergsteigen.
EUK-Dialog: Dass Sie viel Freude bei
Ihrer Tätigkeit haben, können wir uns
vorstellen. Verraten Sie uns aber bitte,
was Ihnen besonders gefällt?
Sabine Hornemann: Meine große
Verantwortung, dazu natürlich auch der
Umgang mit den Fahrgästen. Ich bin der
Ansprechpartner für meine Fahrgäste.
Meine Arbeit bietet mir die vielfältigsten
Möglichkeiten, Reisende zu beraten
sowie verschiedene Dienstleistungen
EUKDialog 1/2011

anzubieten, und damit Kundendienst
zu betreiben. Ich selbst habe gerne mit
Menschen zu tun, ich freue mich, wenn
ich Menschen in irgendeiner Weise
helfen kann.
EUK-Dialog: Hatten Sie dienstlich mal
ein eindruckvolles Erlebnis?
Sabine Hornemann: Da gebe es
vieles zu erzählen. Ich bin schon 15
Jahre im Zugbegleitdienst tätig und war
vorher am Fahrkartenschalter. Jeder, der
mit Menschen zu tun hat, weiß, dass es
viele schöne, aber auch weniger tolle
Erlebnisse gibt.
EUK-Dialog: Sicherheit ist bei der
Ausübung Ihrer Tätigkeit oberstes Gebot.
Wie schützen Sie sich selbst vor Unfällen?
Sabine Hornemann: Meine persönliche
Sicherheit fängt nicht erst mit
der Arbeitsaufnahme am Zug an. Sie
beginnt bereits mit dem Verlassen der
Wohnung, also auf dem Weg zur Arbeit.
Ich benutze nur öffentliche Wege oder
im Bahnhofs- und Gleisbereich die vom
Unternehmen festgelegten innerbetrieblichen
Verkehrswege. Weiterhin ist ständige
Aufmerksamkeit sowie gegenseitige
Rücksicht gefordert.
EUK-Dialog: Frau Hornemann, wie
werden Sie über die vorhandenen
Gefährdungen bei Ausführung der Tätigkeiten
und das erforderliche sicherheitsbewusste
Verhalten unterrichtet?
Sabine Hornemann: Selbstverständlich
wurden wir während der Ausbildung
über alle möglichen Gefährdungen
umfassend unterrichtet. Da man so
etwas aber auch leicht vergessen kann,
gibt es jährlich Unterweisungen zu den
Gefährdungen und zu sicherheitsgerechtem
Verhalten durch unsere Vorgesetzten
sowie den regelmäßigen Fortbildungsunterricht.
Hier erfahren wir
auch alle Neuerungen auf dem Gebiet
des Arbeitsschutzes. Darüber hinaus
erhalten wir auch fachliche bzw. betriebliche
Informationen für unsere tägliche
Arbeit im und am Zug. Des Weiteren
wird auch das Verhalten in Konfliktsituationen
trainiert, zum Bespiel durch
Deeskalationstraining.
EUK-Dialog: Störungen und Unfälle
kommen meistens unerwartet. Wie sind
Sie darauf vorbereitet?
Sabine Hornemann: Auch bei
Hektik und Zeitdruck darf nie die eigene
Sicherheit vernachlässigt werden. Der
Gleisbereich darf zum Beispiel nur mit
einer Warnweste betreten werden, diese
muss eng anliegen und geschlossen
getragen werden. Ist das Verlassen
eines Schienenfahrzeuges erforderlich,
so hat dieses grundsätzlich auf der gleisfreien
Seite zu erfolgen. Ist das Verlassen
von Schienenfahrzeugen auf der freien
Strecke zwischen zwei Gleisen erforderlich,
so müssen zuvor die notwendigen
betrieblichen Sicherheitsmaßnahmen, in
der Regel eine Gleissperrung, veranlasst
bzw. durchgeführt werden.
EUK-Dialog: Die Sicherheit muss
selbstverständlich auch für die Fahrgäste
gewährleistet sein. Welche Möglichkeiten
haben Sie als Kundenbetreuerin,
um Fahrgäste vor Unfällen zu schützen?
Sabine Hornemann: Das fängt beim
Ein- und Aussteigen am Zug an, hier
benötigen insbesondere hilfsbedürftige
und ältere Fahrgäste entsprechende
Hilfe. Ich weise die Fahrgäste auf Gefahrenquellen
hin. Während der Fahrt achte
ich darauf, dass die Verkehrswege bzw.
Fluchtwege im Zug freigehalten werden,
dass also kein Gepäck in den Gängen
steht. Weiterhin achte ich auch darauf,
dass das Gepäck in den Ablagen sicher
abgelegt ist. Auch bei einer starken Bremsung,
mit der immer gerechnet werden
muss, darf niemand durch herabfallende
Gegenstände verletzt werden.
Dialog
EUK-Dialog: Welchen persönlichen
Tipp geben Sie allen Kolleginnen und
Kollegen zur Verhütung von Unfällen?
Sabine Hornemann: Beachten Sie
auch bei langjähriger Berufspraxis die
Unfallverhütungsvorschriften und werden
Sie nicht aus Gewohnheit nachlässig.
EUK-Dialog: Frau Hornemann, würden
Sie noch mal Kundenbetreuerin werden?
Sabine Hornemann: Das kann man
so einfach nicht beantworten. Im Berufsbild
des Zugbegleiters hat sich im Laufe
der Jahre viel verändert. Am Anfang war
es noch viel Betriebsdiensttätigkeit, nun
besteht der Hauptanteil vorwiegend aus
Service. Die Tätigkeit, wie sie jetzt ist, ist
abwechslungsreich und macht mir Spaß.
Es käme dann auf die aktuellen Rahmenbedingungen
an.
EUK-Dialog: Frau Hornemann, wir
danken für das Gespräch. Wir wünschen
Ihnen allzeit gute Fahrt.
Das Interview führte Wolfgang Horstig,
von dem auch die Bilder stammen.
EUKDialog 1/2011 13

Telegramm
Der Arbeitgeber erhält alles aus
einer Hand
Neue
Mitarbeiter
finden
mit DGUV job
DGUV job ist die Arbeitsvermittlung der
gesetzlichen Unfallversicherungsträger
für ihre Rehabilitanden. Die dort beschäftigten
Reha-Fachkräfte sollen Unfallverletzte
und berufserkrankte Menschen bei
ihrer Jobsuche und Reintegration in den
Beruf unterstützen und so ihre Chancen
auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Nach
einem Pilotprojekt in zwei Landesverbänden
wurde der Service von DGUV
job 2009 auf alle sechs Landesverbände
der DGUV ausgeweitet.
Wilfried Walter, Berufshilfereferent des
Landesverbandes Südost, leitet die
Arbeitsgruppe der Unfallversicherungsträger
und koordiniert die Arbeit von
DGUV job.
Herr Walter, DGUV job vernetzt
drei Gruppen miteinander –
Arbeitsuchende, Betriebe und
Unfallversicherungsträger. Was
bietet DGUV job den Partnern?
Wilfried Walter: Den Arbeitsuchenden
wird eine individuelle, auf ihre
konkrete Situation eingehende Beratung
und Vermittlung angeboten und
ihnen werden Perspektiven aufgezeigt.
Die Arbeitgeber erhalten kostenfrei und
unbürokratisch Personalvorschläge
und dazu Informationen
14
über mögliche finanzielle Förderungsmöglichkeiten
– alles aus einer Hand.
Die Unfallversicherungsträger werden
professionell in ihrer Aufgabe unterstützt,
Versicherte wieder in Arbeit zu
vermitteln. Dazu gehört auch der Zugriff
auf eine Internet-Suchmaschine, mit
der DGUV job täglich bundesweit nach
offenen Stellen sucht.
Wie arbeitet DGUV job im
Einzelnen?
Wilfried Walter: In einem ersten
Schritt melden die Unfallversicherungsträger
arbeitsuchende Rehabilitanden
per Post oder online an DGUV job. In
einem persönlichen Gespräch erstellt
der Reha-Fachberater dann zusammen
mit dem oder der Versicherten ein individuelles
Bewerberprofil und gibt erste
Bewerbungstipps.
Die Reha-Fachkräfte können aufgrund
ihrer persönlichen Kontakte Arbeitgeber
gezielt auf offene Stellen ansprechen.
Oder sie suchen mit Hilfe einer Internet-
Suchmaschine täglich und bundesweit
nach aktuellen Stellen. Finden sich
Stellen, die dem Bewerberprofil entsprechen,
prüft der Berater, ob der Arbeitsplatz
tatsächlich geeignet ist. Kommt
er in Frage, wird dem Arbeitgeber ein
anonymisiertes Kurzprofil des Bewerbers
übersandt. Sobald er reagiert, bespricht
der Reha-Fachberater mit ihm weitere
Details und stellt ggf. den Kontakt zum
Bewerber her.
Können Arbeitgeber auch direkt
auf DGUV job zugehen, wenn
sie eine neue Mitarbeiterin
oder einen neuen Mitarbeiter
suchen?
Wilfried Walter: Ja, auf
jeden Fall. Sie können uns
ein Stellenprofil übersenden.
Auf Wunsch des Unternehmers
helfen wir auch beim
Erstellen. Das Profil – und
das ist eine Besonderheit –
enthält bei DGUV job auch
Angaben zu körperlichen
Belastungen und über die
Arbeitsstoffe am angebotenen
Arbeitsplatz. So ist
es möglich, dem Arbeitgeber
neue Bewerber
vorzuschlagen, die
neben der fachlichen
Eignung auch die
körperlichen Voraussetzungen
mitbringen.
Wie können Arbeitgeber offene
Stellen melden?
Wilfried Walter: Das ist ganz einfach.
Sie können das Stellenprofil online
erstellen (www.dguv.de/job), ein schon
vorhandenes Stellenprofil zuschicken
oder sie rufen einfach an.
Welchen Vorteil hat DGUV job
für Arbeitgeber?
Wilfried Walter: Für die Arbeitgeber
entfällt das zeitaufwändige Personalauswahlverfahren,
wenn DGUV job
ihnen geeignete Bewerber vorschlägt.
Und sie sparen hohe Inseratskosten.
Wir vermitteln auch finanzielle Hilfen zur
Einstellung. Das können Lohnkostenzuschüsse
sein oder Zuschüsse zu einer
evtl. notwendigen technischen Arbeitsausrüstung.
Der Arbeitgeber erhält
alles aus einer Hand und hat nur einen
Ansprechpartner.
Was ist das Besondere am
Service von DGUV job?
Wilfried Walter: Ein zentrales Qualitätsmerkmal
ist das ausführliche (Erst-)
Gespräch mit den Bewerbern. Es dient
dazu, sich über den arbeitsuchenden
Menschen ein Bild zu machen und
seine Wünsche und Fähigkeiten heraus-
zuarbeiten. Danach richtet sich, wie und
wobei er unterstützt werden kann und
muss.
Hinzukommt der enge Kontakt zu den
Arbeitgebern und den Unfallversicherungsträgern
sowie die ständige Erreichbarkeit
der DGUV job-Mitarbeiter.
Wie fällt Ihre Bilanz nach dem
ersten Jahr DGUV job aus?
Wilfried Walter: Die Nachfrage von
Seiten der Arbeitgeber ist verhältnismäßig
groß. Sie sind interessiert an motivierten,
engagierten Bewerbern. Die
können wir bieten. Auch die Unfallversicherungsträger
haben von Anfang an
unseren Service angenommen und ihre
Vermittlungsfälle an uns weitergeleitet.
Die Situation am Arbeitsmarkt hat sich
zwar allgemein verbessert, aber davon
haben unsere Bewerber bisher noch
nicht profitiert.
Umso wichtiger ist es, unsere Versicherten
zu unterstützen, so dass sie –
trotz Handycaps – wettbewerbsfähig,
auch mit gesunden Menschen, sind. z
EUKDialog 1/2011

Der Sekundenschlaf
ist eines der
Hauptrisiken
bei langen
Autofahrten.
(Foto: DVR)
Gefährlicher Sekundenschlaf
Der Sekundenschlaf ist eines der Hauptrisiken
bei langen Autofahrten. Schätzungsweise
jeder vierte Unfall mit Todesfolge
auf Autobahnen wird durch kurzes
Einnicken verursacht. Nach Information
des Deutsche Verkehrssicherheitsrates
(DVR) wird diese Unfallursache von den
meisten Fahrern unterschätzt.
Ein Sekundenschlaf kann schnell über
Leben und Tod entscheiden. Ein Autofahrer,
der bei Tempo 130 seine Augen
für fünf Sekunden geschlossen hält,
legt in dieser Zeit 180 Meter im „Blindflug“
zurück. Beim Aufwachen kommt es
häufig zu Fehlreaktionen durch ruckartiges
Lenken oder heftiges Bremsen mit
schweren Folgen.
Lange, gerade, monotone Strecken sind
besonders gefährlich. Wer müde ist und
auf solchen Strecken Auto fährt, hat ein
höheres Einschlafrisiko. Nicht nur die
Nacht- und frühen Morgenstunden sind
unfallträchtig, sondern auch die Mittagszeit
und der frühe Nachmittag, besonders
nach einem reichhaltigen Essen.
Der Sekundenschlaf kündigt sich durch
zunehmende Müdigkeit an. Wer sich
häufiger die Augen reibt oder bemerkt,
dass sich sein Lidschlag erhöht, sollte
diese Warnsignale richtig deuten. Auch
häufige Lenkkorrekturen können ein
Anzeichen starker Müdigkeit sein. Schlaftrunkenes
Fahren ähnelt sehr stark dem
Fahren im angetrunkenen Zustand. Bei
Versuchen wurde festgestellt, dass 24
schlaflose Stunden die gleiche Auswirkung
auf die Fahrtüchtigkeit haben wie
ein Promille Alkohol im Blut.
Neben „Vielfahrern“, die oft und auf
langen Strecken unterwegs sind,
beispielsweise Lkw- und Busfahrer, sind
Autotouristen die zweite große Risikogruppe.
Sie fahren lange Strecken in
entfernte Urlaubsländer ohne genügend
Pausen zu machen. Ebenfalls gefährdet
sind die jungen Fahrer, die nach einer
Disco-Nacht in den frühen Morgenstunden
unterwegs sind. Die Müdigkeit,
von der sie in der Disco bei lauter Musik
nichts merkten, kommt am Steuer schnell
und unvermittelt. Der dann folgende
Sekundenschlaf führt mit vollbesetzten
Fahrzeugen häufig zu Unfällen mit
schwersten Folgen.
Hinter das Lenkrad sollte sich nur derjenige
setzen, der ausgeruht ist und
sich fit fühlt, empfiehlt der DVR. Bei
ersten Anzeichen von Schläfrigkeit muss
unbedingt eine Pause – nötigenfalls eine
Schlafpause – eingelegt werden.
„Patentrezepte“ wie das Öffnen des
Seitenfensters sind trügerisch. Gegen
Müdigkeit hilft nur ausreichender Schlaf.
Den Empfehlungen des DVR schließt
sich die EUK an und wünscht allen eine
stets unfallfreie Fahrt. z
Telegramm
Neues Portal zum
betrieblichen Einsatz von
Arbeitsschutzfilmen
Vielen Führungskräften und Fachkräften
für Arbeitssicherheit fehlt bei der Vorbereitung
einer Arbeitsschutzunterweisung
zur Veranschaulichung der Themen
ein ansprechender Film, um Beschäftigte
bei Unterweisungen wirklich zu erreichen
und somit die Vermittlung des Themas
zu erleichtern. Jetzt wird die Suche nach
einem geeigneten Film einfacher.
Unter www.arbeitsschutzfilm.de findet
man seit Oktober 2010 Links zu mehr
als hundert einsetzbaren Arbeitsschutzfilmen
oder -clips. Diese sind 30 Fachkategorien
zu Themen wie Gefahrstoffe,
Persönliche Schutzausrüstung, Lärm
oder Baustellensicherheit zugeordnet,
was das Finden der Filme leicht macht.
Auf die vorgestellten Filme können
die Nutzer auch Einfluss nehmen: Sie
haben die Möglichkeit, die Betreiber des
Portals auf gut geeignete Arbeitsschutzfilme
hinzuweisen, die dann in das Portal
aufgenommen werden können. Den
Bedarf für ein derartiges Portal zeigte
Anfang des letzten Jahres eine Umfrage
im Rahmen der Berliner Initiative
Gesunde Arbeit (BIGA-http://www.berlin.
de/biga/aktuell/index.html), die von der
Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
(DGUV) und der Bundesanstalt
für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
(BAuA) fachlich begleitet und unterstützt
wurde. Von den rund 860 Teilnehmerinnen
und Teilnehmern der Umfrage
gaben 98 Prozent der Befragten an,
dass eine internetbasierte Mediathek für
Arbeitsschutzfilme ziemlich bis sehr hilfreich
wäre. Als Konsequenz aus diesem
eindeutigen Votum wurde die Arbeitsschutzfilm-Mediathek
entwickelt.
Mehr Informationen finden Sie auf
www.arbeitsschutzfilm.de. z
EUKDialog 1/2011 15
Foto: DVR

Telegramm · Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung
Eine außerordentliche Sitzung
der Vertreterversammlung der
Eisenbahn-Unfallkasse (EUK) findet
am 29. März 2011 in Frankfurt am Main
statt.
Tagungsbeginn: 13:00 h
Tagungsende: vsl. 14:00 h
Die Tagungsstätte befindet sich im
Cosmopolitan, Restaurant & Konferenz,
Im Hauptbahnhof 1, 60329 Frankfurt
am Main.
Die Sitzung der Vertreterversammlung
ist öffentlich. z
Öffentliche Bekanntmachung
Sozialwahl 2011
Der Wahlausschuss der Eisenbahn-
Unfallkasse für die Sozialwahl 2011
hat am 23. November 2010 getagt.
Wichtigster Punkt der Tagesordnung
war die Prüfung der eingegangenen
Wahlvorschläge.
Als Ergebnis wurde festgestellt,
dass alle eingegangenen Wahlvorschläge
gültig sind. Alle Bewerber
erfüllen die gesetzlich geforderten
Voraussetzungen.
Die Wahlvorschläge beinhalten nicht
mehr Kandidaten als Mandate zu
vergeben sind. Dies bedeutet, dass
eine so genannte Friedenswahl
stattfindet.
Der Wahlausschuss dankt den Listenvertretern
für die gute Zusammenarbeit.
Weitere Informationen finden Sie in
einer der nächsten Ausgaben des
EUK-Dialogs. z
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste ordentliche Sitzung der
Vertreterversammlung der Eisenbahn-Unfallkasse
(EUK) findet am 15.
Juni 2011 in Osnabrück statt.
Tagungsbeginn: 9:00 Uhr
Tagungsende: vsl. 14:00 Uhr
Die Tagungsstätte befindet sich im
advena Hotel Hohenzollern, Theodor-
Heuss-Platz 5, 49074 Osnabrück.
Die Sitzung der Vertreterversammlung
ist öffentlich. z
16
Öffentliche Bekanntmachung
1. Nachtrag zur Entschädigungsregelung für die Mitglieder der
Selbstverwaltungsorgane der Eisenbahn-Unfallkasse
Artikel I
Die Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane vom 1.
April 2010 wird wie folgt geändert:
Der bisherige Abschnitt VII. wird neu Abschnitt VIII.
Nach Abschnitt VI. wird ein neuer Abschnitt VII. eingefügt. Dieser lautet:
„VII. Ersatz des entgangenen Bruttoverdienstes (einschließlich der Beiträge
zur Sozialversicherung)
1. Mit der Maßgabe, dass Ersatz für Verdienstausfall je Kalendertag für
höchstens 10 Stunden gewährt wird, werden für jede Stunde der durch ehrenamtliche
Tätigkeit versäumten regelmäßigen Arbeitszeit ersetzt,
a) aufgrund schriftlichen Nachweises der tatsächlich entgangene Bruttoverdienst
des Berechtigten sowie die von ihm während der ehrenamtlichen Tätigkeit zur
Vermeidung von Nachteilen zusätzlich zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung
bis zum Betrage von einem Fünfundsiebzigstel der monatlichen Bezugsgröße
nach § 18 SGB IV, die vom Bundesminister für Arbeit und Soziales alljährlich bekannt
gegeben wird;
b) ein Pauschbetrag i.H.v. einem Drittel des in VII. 1 a) genannten Höchstbetrages,
wenn der Berechtigte durch schriftliche Erklärung glaubhaft macht, dass ein
Verdienstausfall entstanden ist, sich dessen Höhe jedoch nicht nachweisen lässt.
2. Die letzte angefangene Stunde ist voll zu rechnen.
3. Der Ersatzanspruch steht ausschließlich dem Organmitglied zu. Zahlt der Arbeitgeber
die Bruttobezüge sowie die Beiträge zur Sozialversicherung ohne gesetzliche,
einzel- oder tarifvertragliche Verpflichtung aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung
weiter, so kann der Erstattungsanspruch nach VII. 1 mit Einverständnis
des Organmitglieds ausnahmsweise an den Arbeitgeber gezahlt werden“.
Artikel II
Der 1. Nachtrag zur Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
der Eisenbahn-Unfallkasse tritt am 1. Oktober 2010 in Kraft.
Artikel III
Die vorstehende Fassung des 1. Nachtrages wurde von der Vertreterversammlung
der Eisenbahn-Unfallkasse am 18. November 2010 beschlossen.
Die Vertreterversammlung
gez. Stark gez. Dr. Gravert
(Vorsitzender) (stellv. Vorsitzender)
Genehmigung
Der vorstehende, von der Vertreterversammlung am 18. November 2010 beschlossene
1. Nachtrag zur Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
der Eisenbahn-Unfallkasse (EUK) wird gemäß § 41 Abs. 4 SGB IV in
Verbindung mit § 90 Abs. 1 SGB IV genehmigt.
Bonn, den 30.11.2010 Bundesversicherungsamt
I2 – 69380.1-212/95 Im Auftrag
gez. Dielentheis z
EUKDialog 1/2011

Zurückziehung der
Durchführungsanweisungen
zur Unfallverhütungsvorschrift
„Kassen“ (GUV-V C9)
Der Vorstand der EUK hat in Abstimmung
mit der Deutschen Gesetzlichen
Unfallversicherung (DGUV) die
Zurückziehung der Durchführungsanweisungen
(DA) zur Unfallverhütungsvorschrift
„Kassen“ (GUV-V C9)
beschlossen.
Die Durchführungsanweisungen beinhalteten
zum Teil nicht mehr gültige
Informationen und Verweise. Darüber
hinaus fanden weder neue technische
Entwicklungen für Kreditinstitute
noch die Kriminalitätsentwicklung der
letzten Jahre Berücksichtigung, so
dass die Durchführungsanweisungen
veraltet waren.
Die Schutzziele der UVV Kassen
bleiben weiterhin erhalten, an die
Stelle der Durchführungsanweisungen
sind Verweise auf die Informationsschriften
„Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute“
mit den
Untertiteln
z BGI/GUV-I 819-1 „Hinweise für die
Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung
zur Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift
„Kassen“
i.V.m. §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz“,
z BGI/GUV-I 819-2 „Anforderungen
an die sicherheitstechnische Ausrüstung
von Geschäftsstellen“ und
z BGI/GUV-I 819-3 „Betrieb“
getreten.
Diese Informationsschriften entsprechen
dem heutigen Stand der Sicherungstechnik
und setzen die heute
adäquate Methode der Gefährdungsbeurteilung
um.
Die aktuelle Unfallverhütungsvorschrift
„Kassen“ sowie die Informationsschriften
können unter den
bekannten Kommunikationsverbindungen
bei der EUK abgefordert
werden. z
Telegramm
6. Haaner Fachtagung
„Sicherheit am Gleis“
Am 16. Juni 2011 findet im Arbeitschutzzentrum
Haan der Berufsgenossenschaft
der Bauwirtschaft in 42781 Haan
zum 6. Mal die Fachtagung „Sicherheit
am Gleis“ statt. Die Tagesveranstaltung
wird von der Berufsgenossenschaft
der Bauwirtschaft, der VBG sowie der
Eisenbahn-Unfallkasse ausgerichtet
und richtet sich an Bauunternehmen die
im und am Gleisbereich tätig werden,
Sicherungsunternehmen, Ingenieurbüros,
Bahnbetreiber, Arbeitsschutzverwaltungen
sowie Hersteller von
Sicherungsanlagen.
Im Rahmen der Veranstaltung werden
die aktuellen Entwicklungen der Regelwerke
und der Sicherungsmaßnahmen
vorgestellt und diskutiert.
Experten von Bahnbetreibern, ausführenden
Unternehmen und Unfallversicherungsträgern
werden hierzu referieren.
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist
kostenfrei, die Reisekosten sind selbst zu
tragen.
Nach Ihrer Anmeldung werden Ihnen
eine Einladung sowie das Veranstaltungsprogramm
zugesandt.
Bitte haben Sie Verständnis, dass nur
ein begrenztes Teilnehmerkontingent zur
Verfügung steht.
Wenn Sie teilnehmen möchten, senden
Sie uns umgehend eine E-Mail mit
folgenden Angaben:
Name
Vorname
Funktion
Firma/Stelle
Straße
PLZ, Ort
Telefon
Fax
E-Mail
Adressat Ihrer Anmeldung bei der Eisenbahn-Unfallkasse
ist:
Eisenbahn-Unfallkasse
Technischer Aufsichtsdienst
EUK 584, Frau Schaller
Telefon: 0711 22460-13
E-Mail: mojca.schaller@euk-info.de z
EUKDialog 1/2011 17
Foto: EUK-Archiv

Sicherheit überall
Der Eisenbahnbetrieb ist eine sehr
komplexe Aufgabe und erfordert von
allen Beteiligten ein konzentriertes,
vorausschauendes und verantwortungsvolles
Handeln. Der Bahnverkehr läuft
rund um die Uhr und das an 365 Tagen
im Jahr. Eine Voraussetzung für die
jederzeitige Verfügbarkeit des Systems
18
Betriebs- und kundendienstliche Aufgaben
Sicherheit und Gesundheit
beim Begleiten von Zügen
Sie erledigen betriebsdienstliche Aufgaben und sind ständiger Ansprechpartner für die Fahrgäste,
in allen möglichen und manchen unmöglichen Situationen. Oftmals verhindert bereits
ihre einfache Anwesenheit das „Schwarzfahren“ oder sogar Vandalismus.
Die Rede ist vom Zugbegleitpersonal im Personenverkehr, von den Zugchefs, Zugführern,
Zugbetreuern und den Kundenbetreuern im Nahverkehr. Das Zugbegleitpersonal steht für
Sicherheit im und am Zug. Dieses gilt sowohl für die Betriebssicherheit bei Eisenbahnen als
auch für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit.
In dem folgenden Artikel informiert Dipl.-Ing. (FH) Gerhard Heres vom Technischen Aufsichtsdienst
der EUK über Maßnahmen der Arbeitssicherheit beim Begleiten von Zügen. Sehr oft
sind es „Kleinigkeiten“, die Unfälle verursachen, gleiches gilt jedoch auch für das Verhindern
bzw. Vermeiden von Unfällen.
„Eisenbahn“ ist, dass viele Beschäftigte
im Schicht- und Wechseldienst arbeiten.
Viele Tätigkeiten erfordern darüber
hinaus eine hohe Mobilität, zum Beispiel
sind die Beschäftigten in den Zügen bei
jeder Wetterlage und häufig auch nachts
unterwegs, im Personenfernverkehr
sogar über mehrere Tage.
Foto: DB AG/Robert Fishman
Zugführer, Zugbegleiter oder Kundenbetreuer
im Nahverkehr ist eine sehr interessante
und abwechslungsreiche, aber
auch eine verantwortungsvolle Tätigkeit.
Neben dem Erledigen von betriebsdienstlichen
Aufgaben sind die
Reisenden im Personenverkehr zu
EUKDialog 1/2011

etreuen und zu informieren. Weiterhin
sind unter anderem Fahrplan- sowie
Preisauskünfte zu geben, ist beim Beseitigen
von Störungen mitzuwirken oder
die Fahrscheinkontrolle durchzuführen.
Das Verhalten des Zugbegleitpersonals
gegenüber den Reisenden trägt
entscheidend dazu bei, ob diese sich als
„Fahrgast“ oder als „Beförderungsfall“
sehen.
Gemeinsam mit dem Eisenbahnfahrzeugführer
(Triebfahrzeugführer) ist das
Zugbegleitpersonal für die Sicherheit der
Fahrgäste verantwortlich. Aber auch für
die eigene Sicherheit und Gesundheit
sowie die Sicherheit von Kolleginnen
und Kollegen trägt das Zugbegleitpersonal
in besonderem Maße Verantwortung.
Die Schilderungen der Unfallhergänge
(Abbildung 1) aus Unfallanzeigen
verdeutlichen die Vielfalt des Arbeitsspektrums,
welches von den Beschäftigten
beim Begleiten von Zügen zu
erfüllen ist. Unfälle können sich jederzeit
und überall ereignen. Doch wiederkehrende
Unterweisungen durch den Unternehmer
über vorhandene Gefährdungen
sowie über festgelegte Sicherheitsmaßnahmen
tragen dazu bei, die Gefahren
frühzeitiger zu erkennen und entsprechende
Verhaltensweisen zu verinnerlichen.
Des Weiteren ist es von Vorteil,
sich regelmäßig mit den Maßnahmen für
Sicherheit und Gesundheit zu befassen
und diese beim Ausführen der täglichen
Arbeiten zu beachten.
Wege zum und vom Ort der
Tätigkeit
Beginn und Ende der Tätigkeit sind in
der Regel am gleichen Ort; zumindest
im Nahverkehr. Um an diesen Ort zu
gelangen, gibt es verschiedene Möglichkeiten:
zu Fuß, mit der Eisenbahn oder
mit dem Pkw. Sehr viele nutzen den
eigenen Pkw. Die Fahrweise im Straßenverkehr
sollte stets defensiv und sicherheitsbewusst
sein. Damit das Ziel pünktlich
erreicht wird, ist ein rechtzeitiger
„Start“ erforderlich. So erzeugen auch
kleinere Verkehrsstörungen nicht gleich
Zeitdruck und riskante Überholmanöver;
auch überhöhte Geschwindigkeiten
können vermieden werden. Ein regelmäßiger
Fahrzeugcheck erhöht zudem die
Sicherheit.
Gefährliche Situationen erlebt fast jeder
Fahrzeugführer, sowohl bei Fahrten
in der Freizeit als auch zum und vom
Arbeitsplatz. Sicheres Verhalten in
Gefahrensituationen im Straßenverkehr
kann man jedoch trainieren. Für die
Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining
nach den Richtlinien des Deutschen
Verkehrssicherheitsrates (DVR)
erhalten Beschäftigte in Mitgliedsunternehmen
der EUK einen Kostenzuschuss
(Hinweise unter www.euk-info.de/
praevention/verkehrssicherheitsarbeit/
fahrsicherheitstraining.html).
Allgemeine Hinweise
vor Beginn der Tätigkeiten
Tätigkeiten beim Begleiten von Zügen
erfordern volle Konzentration. Deshalb
sollte jeder Beschäftigte auf ausreichenden
Schlaf achten und seine Tätigkeit
stets ausgeruht beginnen. Jeder
Beschäftigte ist für die eigene körperliche
Verfassung verantwortlich und
sollte diese immer kritisch beurteilen.
Beim Ausführen der Tätigkeiten ist auf
Alkohol zu verzichten, viele Unternehmen
geben bereits 0,0 Promille vor. Des
Weiteren sollte Alkohol nur in solchen
Mengen konsumiert werden, dass bei
Antritt der Fahrt mit dem Pkw bzw. bei
Beginn der Tätigkeit kein Restalkohol
vorhanden ist. Auch das Einnehmen
von Medikamenten kann Einfluss auf
die Verkehrstüchtigkeit oder die Dienstfähigkeit
haben. Bestehen Zweifel über
mögliche Beeinträchtigungen, sind
entsprechende Informationen beim Arzt
oder in der Apotheke zu erfragen und
ggf. dem Vorgesetzten mitzuteilen.
Sicherheit überall
Die Tätigkeiten beim Begleiten von
Zügen sind sehr vielfältig. Während
Beschäftigte im Personenfernverkehr in
der Regel an Bahnsteigen in die Reisezugwagen
einsteigen bzw. aus diesen
aussteigen, müssen Beschäftigte im
Nahverkehr oftmals ihre Tätigkeiten in
Abstellanlagen beginnen und planmäßig
Schienenfahrzeuge kuppeln oder beim
Rangieren mitwirken. Eine wesentliche
Aufgabe des Unternehmers ist es, auf
der Basis der Gefährdungsbeurteilung
festzulegen, welche persönliche Schutzausrüstung
den Beschäftigten zur Verfügung
gestellt wird und welche somit
bei der Ausführung der Tätigkeiten zu
tragen sind. Hierzu gehört auf jeden Fall
Warnkleidung, mindestens in Form einer
Warnweste, nach DIN EN 471. Muss der
Gleisbereich betreten werden, so ist
die Warnweste stets eng anliegend und
geschlossen zu tragen. Die Warnwirkung
darf durch Unternehmensbekleidung
oder Rucksäcke nicht beeinträchtigt
bzw. verhindert werden. Weiterhin erforderlich
ist das Tragen von festen, profilierten
und rutschhemmenden Schuhen
sowie beim Kuppeln von Kopfschutz
(Schutzhelm, Anstoßkappe) und Handschutz
(Handschuhe).
Verhalten innerhalb
von Gleisanlagen
Um Meldestellen, abgestellte Schienenfahrzeuge
oder andere Stellen innerhalb
oder in der Nähe von Gleisanlagen zu
erreichen, müssen die vom Unternehmer
Abbildung 1:
Schilderungen zu
Unfallhergängen
Quelle: Gerhard Heres
EUKDialog 1/2011 19

Sicherheit überall
vorgegebenen und festgelegten innerbetrieblichen
Verkehrswege und Überwege
benutzt werden. Bequemlichkeit,
Zeitdruck oder Routine rechtfertigen
keine Abweichungen. Müssen Gleise
ausnahmsweise an anderer Stelle überquert
werden, ist an jedem Gleis auf eine
ausreichende Sicht und sich nähernde
Schienenfahrzeuge zu achten.
Engstellen durch Einbauten neben
oder zwischen den Gleisen werden
in der Regel durch eine gelb-schwarz
schraffierte Sicherheitskennzeichnung
markiert. Solche Engstellen, zum
Beispiel Beleuchtungsmaste, sind zu
meiden, da dort der seitliche Sicherheitsabstand
zwischen Schienenfahrzeugen
und den Einbauten nicht eingehalten ist.
Beim Vorbeigehen und gleichzeitiger
Fahrzeugbewegung besteht Lebensgefahr.
Deshalb müssen sich Beschäftigte
vor dem Vorbeigehen an solchen
Einbauten davon überzeugen, dass in
dem daneben liegenden Gleis keine
Fahrt stattfindet.
Bevor Sicht- und Kontrolltätigkeiten an
Außenseiten von abgestellten Schienenfahrzeugen
durchgeführt werden,
ist zu prüfen, dass die Schienenfahrzeuge
gegen unbeabsichtigte Bewegungen
gesichert sind und auf daneben
liegenden Gleisen keine Fahrten oder
bei entsprechendem Gleisabstand nur
Fahrten mit geringer Geschwindigkeit
stattfinden.
Beim Aufenthalt in Gleisanlagen ist die
Gefährdung durch bewegte Schienenfahrzeuge
relativ hoch. Deshalb ist alles
zu unterlassen, was die Aufmerksamkeit
der Beschäftigten ablenken könnte.
Ist zum Beispiel ein Funkgespräch oder
das Telefonieren mit Handy erforderlich,
muss zuvor ein sicherer Standort
aufgesucht werden. Dieses gilt insbesondere
für ankommende Gespräche.
Ausschließlich der Beschäftigte vor
Ort entscheidet, ob er das Gespräch
annimmt oder nicht.
Verhalten beim
Begleiten von Fahrten
Das Zugbegleitpersonal ist für die Sicherheit
im und am Zug verantwortlich. Dieses
gilt insbesondere auch für die eigene
Sicherheit. Um Gefährdungen bei der
Abfahrt auszuschließen, begibt sich das
Zugbegleitpersonal bereits während des
Zughaltes an die jeweilige Wagentür und
steigt vor dem Anfahren in den Zug ein.
20
Während einer Fahrt können jederzeit
Längs- und Querbewegungen auftreten,
zum Beispiel durch Bremsungen oder
bei Fahrten in Weichenbereichen.
Um Verletzungen durch Anstoßen zu
vermeiden bzw. zu minimieren, ist stets
auf einen sicheren Stand zu achten.
Reisende wollen als Fahrgast behandelt
werden. Deshalb sind sie immer von
vorne, freundlich und bestimmt, aber
niemals provozierend anzusprechen.
Weiterhin ist ruhiges und besonnenes
Handeln gefordert. Sollte es dennoch
zu kritischen Situationen kommen und
eine Eskalation drohen, ist Unterstützung
durch anwesendes Zugbegleitpersonal
herbeizuholen oder weitere Hilfe anzufordern
(Bundespolizei). Die eigene Sicherheit
hat stets Vorrang.
Verhalten bei Störungen und
Unfällen
Störungen und Unfälle kommen meistens
unerwartet und ungelegen. Daraus
folgt jedoch nicht zwangsläufig, dass
man auf solche Ereignisse völlig unvorbereitet
sein muss. Wurden im Vorfeld
bereits Überlegungen zum richtigen
Vorgehen bzw. Verhalten besprochen
und Maßnahmen vom Unternehmer festgelegt,
so reagieren die Beschäftigten
wesentlich ruhiger und gelassener. Auch
wenn in solchen Situationen sehr oft die
Zeit drängt, darf nie die eigene Sicherheit
vernachlässigt werden.
Schienenfahrzeuge im Gleisbereich
dürfen erst verlassen werden, wenn zuvor
Warnkleidung (mindestens Warnweste)
angelegt wurde. Ist das Verlassen der
Schienenfahrzeuge auf der freien Strecke
erforderlich, so muss dies grundsätzlich
auf der gleisfreien Seite erfolgen. Das
Betreten des Gleisbereiches zwischen
zwei Gleisen ist nur zulässig, wenn zuvor
das daneben liegende Gleis vom Fahrdienstleiter
gesperrt wurde.
Unfälle mit Personenschaden oder
gewalttätige Angriffe können bei betroffenen
Beschäftigten zu einer psychischen
Belastung führen. Um deren
Gesundheit zu erhalten und langfristigen
Krankheiten vorzubeugen, haben viele
Unternehmen bereits ein umfassendes
Betreuungsangebot eingeführt.
Hauptziel dieser Maßnahmen ist die
zeitnahe „psychische Erste Hilfe“ am
Unfallort durch Erstbetreuer des jeweiligen
Unternehmens sowie, bei Bedarf,
die weitere qualifizierte psychologische
Beratung und Betreuung.
Gefahr durch
elektrische Spannung
Elektrische Anlagen und Betriebsmittel,
die nicht zur allgemeinen Benutzung
bestimmt oder ausdrücklich freigegeben
sind, dürfen nur von Berechtigten
bedient werden.
Oberleitungen stehen in der Regel unter
einer Spannung von 15.000 Volt. Eine
Berührung wirkt tödlich oder führt zu
schwersten Verbrennungen. Deshalb
sind Oberleitungen immer als unter
Spannung stehend zu betrachten,
solange nicht zweifelsfrei festgestellt
wurde, dass diese ausgeschaltet und
bahngeerdet sind.
Sind Zweige, Äste, Bäume oder andere
Gegenstände auf spannungsführende
Teile der Oberleitungen gefallen, dürfen
diese nicht berührt werden. Die Gegenstände
dürfen erst nach Ausschaltung
und Bahnerdung entfernt werden.
Berühren beschädigte und herunterhängende
Oberleitungen den Boden, darf
das Erdreich im Umkreis von 10 Metern
nicht betreten werden.
Resümee
Gefährdungen beim Begleiten von
Zügen können an vielen Stellen
auftreten. Unfälle können jedoch nur
vermieden bzw. reduziert werden, wenn
alle Beschäftigten die Maßnahmen zur
Sicherheit und Gesundheit konsequent
und kompromisslos anwenden. Deshalb
ist es wichtig, dass Beschäftigte wiederkehrend
durch die Vorgesetzten unterwiesen
werden und sich selbst auch
regelmäßig über die Sicherheitsmaßnahmen
in ihrem Bereich informieren.
Weitere Hinweise und Empfehlungen
zur Sicherheit beim Ausführen dieser
Tätigkeiten enthält die GUV-Information
„Begleiten von Zügen“ (GUV-I 8604). z
EUKDialog 1/2011

Sicherheit überall
Neue Präventionsplakate
zur Gefährdungsbeurteilung
Die Eisenbahn-Unfallkasse stellt zum
Jahresbeginn 2011 ihren Mitgliedsunternehmen
drei neue Plakate zur
Verfügung, die das Thema „Gefährdungsbeurteilung“
beispielhaft für unterschiedliche
Arbeitsbereiche aufgreifen
und aus unterschiedlichen Blickwinkeln
darstellen.
Das erste Plakat zeigt eine typische
Arbeitssituation aus dem Alltag am
Beispiel von „Arbeiten an Fahrleitungsanlagen“
und erinnert an die möglichen
Gefährdungen aus der Fahrleitungsanlage.
Gleichzeitig werden durch die
gewählte bildliche Darstellung aber
auch die Gefahren aus dem Bahnbetrieb
(Betriebsgleis, Sicherheitsraum auf
Brückenbauwerken) in den Blickwinkel
des Betrachters gerückt.
Das zweite Plakat befasst sich
mit der richtigen Auswahl der
Sicherungsmaßnahme bei Arbeiten im
Gleisbereich. Durch dieses Plakat wird
die Thematik der in 2009 und 2010 bei
der DB Netz AG durchgeführten Workshops
erneut aufgegriffen und an das
Vorschriften- und Regelwerk und die
Methodik bei der Auswahl der Sicherungsmaßnahmen
nach RIMINI erinnert.
Dargestellt sind verschiedene Sicherungsmaßnahmen,
dabei entspricht die
Größe der jeweiligen Darstellung der
Wertigkeit. Die Vorschriften- und regelkonforme
Rangfolge der Sicherungsmaßnahmen
wird zusätzlich durch Richtungspfeile
optisch hervorgehoben.
Auch das dritte Plakat greift die Thematik
„Arbeiten im Gleisbereich“ auf und illustriert
sehr plakativ die notwendige Abstimmung
zwischen dem bauausführenden
Unternehmen, dem Bahnbetreiber und
dem Sicherungsunternehmen. Leicht
erkennbar wird mit einem bekannten
Eye-Catcher auf die zentrale Bedeutung
der Kommunikation der Beteiligten untereinander
hingewiesen, wobei die Verantwortung
für die Auswahl der Sicherungsmaßnahme
letztlich und bekanntermaßen
beim Bahnbetreiber verbleibt.
Die Plakate werden den Mitgliedsunternehmen
kostenlos zur Verfügung gestellt
und können ab sofort bei der EUK
bestellt werden:
Bestellung und Versand von Publi-
kationen/Medien:
Eisenbahn-Unfallkasse
EUK 1118
Postfach 20 01 52
60605 Frankfurt am Main
Fax: 069 47863-573
E-Mail: medienversand@euk-info.de z
EUKDialog 1/2011 21

Leserforum
Foto: DB AG/Max Lautenschläger
22
Leserforum
Versicherungsschutz
bei wechselnden
Einsatzorten
Ich werde als Zugführer von meinem
Arbeitgeber planmäßig nur ab Köln
eingesetzt. Aufgrund von Personalmangel
(Krankheit, Urlaub) werde ich seit
einiger Zeit von meinem Disponenten
hin und wieder auch ab Düsseldorf zum
Dienst eingeteilt. Stehe ich auch auf dem
Weg von meinem Wohnort nach Düsseldorf
unter dem Schutz der gesetzlichen
Unfallversicherung, obwohl ich planmäßig
nur ab Köln eingesetzt werde?
L. Müller, Leverkusen
EUK-Dialog:
Die Frage ist eindeutig zu bejahen.
Versicherte stehen auf dem Weg vom
Wohnort zum Arbeitsort und zurück unter
dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.
Für die Frage des Unfallversicherungsschutzes
bei Wegeunfällen ist
es dabei unerheblich, wo die eigentliche
Arbeit begonnen wird. Entscheidend
ist nur, dass der Arbeitgeber seinen
Willen dahingehend äußert, dass an
einem bestimmten Ort die Arbeit aufgenommen
werden soll. So ist der regelmäßige
Weg vom Wohnort zum planmäßigen
Arbeitsbeginn in Köln ebenso
versichert wie der außerplanmäßig vom
Disponenten gewünschte Arbeitsbeginn
in Düsseldorf.
Sollte, aus welchen Gründen auch
immer, der Arbeitgeber mal den Arbeitsbeginn
an einem dritten Ort wünschen,
zum Beispiel ab Neuss, so wäre auch
der Weg dorthin und wieder zurück
versichert. z
UV-Schutz im
Zugbegleitdienst
Nachfolgende Fragen wurden der EUK
seitens eines Mitarbeiters aus dem
Bereich des Zugbegleitdienstes gestellt:
Besteht Versicherungsschutz bei der
Ein- und Ausstiegsbetreuung am Zug,
zum Beispiel beim Kofferheben mit
eintretender Verletzung der Muskulatur
(Muskelfaserriss)?
Wie ist der Versicherungsschutz zu beurteilen,
wenn sich beim Platzservice ein
Mitarbeiter zum Beispiel im ICE bei hoher
Fahrtgeschwindigkeit heißen Kaffee über
den Körper kippt?
Einsender der Redaktion bekannt.
EUK-Dialog:
Alle Tätigkeiten, welche im Auftrag
und mit Wissen des Arbeitgebers zu
erfüllen sind, stehen generell unter dem
Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.
Hierzu gehört ausweislich der
gemachten Ausführungen auch die Ein-
und Ausstiegsbetreuung am Zug. Sofern
es hier zu einer Verletzung kommen sollte,
ist grundsätzlich von einem Arbeitsunfallgeschehen
auszugehen. Eindeutig
wäre hier zum Beispiel der Fall, wenn
ein Mitarbeiter beim Heraustragen eines
Koffers auf dem Trittbrett ausrutscht und
in Anbetracht der Schwere des Koffers
unglücklich stürzt und sich einen Bruch
des Handgelenkes zuziehen würde. Hier
wäre die Verletzung als Unfallfolge zu
betrachten.
Muskelfaserrisse, wie in dem Beispiel
genannt, können ihre Ursache auch in
degenerativen, also vorbestehenden,
Erkrankungen/Verschleißerscheinungen
haben. Hier ist zwar von einem Unfallereignis
auszugehen, aber es wäre zu
klären, ob die Verletzung auch Folge des
Ereignisses ist.
Bei dem zweitgenannten Fall handelt es
sich auch um ein Arbeitsunfallereignis
und eine mögliche Verletzung durch
Verbrühen würde in diesem Fall als
Unfallfolge zu werten sein. Dies auch
unabhängig von der Geschwindigkeit
des fahrenden Zuges.
Wir hoffen, dass wir Sie umfassend haben
informieren können und wünschen Ihnen
sowie Ihren Kollegen allseits gute und
unfallfreie Fahrt. z
EUKDialog 1/2011

Wer schreibt, gewinnt …
Liebe Leserinnen und Leser,
wie bereits in den vergangenen Ausgaben des „EUK-Dialog“,
besteht auch weiterhin für Sie die Möglichkeit mit uns in Kontakt
zu treten und wertvolle Preise zu gewinnen.
Wir bitten Sie, hiervon regen Gebrauch zu machen. Schreiben
Sie Ihre Anregungen und Fragen auf die Vordrucke der Seiten 23
und 24 und faxen diese an 069 47863-571. Selbstverständlich
können Sie auch eine E-Mail an dialog@euk-info.de mit dem
Betreff „Leserforum“ an uns senden. Gleichzeitig nehmen Sie
an unserem Preisausschreiben teil.
Unter dem Motto „Wer schreibt, gewinnt…“ werden unter allen
Einsendern der Leserzuschriften zum „EUK-Dialog“ 1/2011 wieder
zehn Preise verlost.
Einsendeschluss ist der 1. April 2011, der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Name
Privatanschrift
Telefon (mit Vorwahl)
Ich bin bei (Stelle)
als (Tätigkeit)
Eisenbahn-Unfallkasse
EUK 51
Postfach 20 01 52
60605 Frankfurt am Main
beschäftigt.
Leserforum
1. Preis: Ein mobiles Navigationsgerät für PKW
2. Preis: Eine große Bahnhofswanduhr
3. bis 5. Preis: Je ein ICE-USB-Stick
6. bis 10. Preis: Je ein DB-Fachbuch Ihrer Wahl
Unter den Einsendern der Leserzuschriften zum „EUK-
Dialog“ 4/2010 wurden die Gewinner ermittelt und schriftlich
benachrichtigt.
Der 1. Preis eine Werkzeugkiste mit Werkzeugen ging an
Uwe Dörr aus Selb, der 2. Preis, ein Reise-Trolley ging an
Helmut Ritscher aus Duisburg und der 3. bis 5. Preis, je eine
große Briefmappe ging an Andreas Kreutzer aus Gröbenzell,
Oswald Weindel aus Karlsdorf-Neuthard sowie Detlev
Wagner aus Ober Absteinach.
Allen Gewinnern herzlichen Glückwunsch.
Die Ausgabe 1/2011 vom „EUK-Dialog“ habe ich durchgesehen.
Sie gefiel mir gut □ weniger gut □ überhaupt nicht □
Besonders interessant waren die Beiträge
Die Vertreterversammlung – gelebte Demokratie
im Rahmen des Selbstverwaltungsprinzips ..........................□
Sozialwahl 2011 – Legitimation durch Erfolg .........................□
Arbeitsschutzverordnung geändert ......................................□
Lärmexposition für Eisenbahnfahrzeugführer .......................□
Dialog .....................................................................................□
Telegramm ..............................................................................□
Sicherheit und Gesundheit beim Begleiten von Zügen ........□
Neue Präventionsplakate zur Gefährdungsbeurteilung ........□
Checkliste ................................................................................□
Folgende Beiträge fanden mein Interesse nicht oder nur wenig:
EUKDialog 1/2011 23
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Leserforum · Impressum
Das gibt’s im nächsten Heft
Der nächste „EUK-Dialog“ erscheint Mitte Mai 2011. Das Heft
hat wieder einen Umfang von 24 Seiten. Unter den Rubriken
z EUK aktuell z Prävention z Unfallversicherung z Telegramm
z Dialog z Checkliste z Sicherheit überall z Leserforum
werden wieder viele aktuelle und interessante Beiträge für die
Versicherten und die Mitgliedsbetriebe der EUK erscheinen.
Auf dem Redaktionsprogramm stehen u.a. folgende Themen:
z Einheitliches Warnsignal bei Arbeiten im Bereich von Gleisen
z Informationen zu Thema „Raumklima“
z Verzinsung
z Neufassung der Gefahrstoffverordnung
z BGI/GUV-I „Neue Eisenbahnfahrzeuge“
Besuchen Sie uns auch im Internet
www.euk-info.de
Hier finden Sie wichtige Informationen über die Eisenbahn-
Unfallkasse und interessante Links zu allen Themen rund um
die gesetzliche Unfallversicherung.
Ich möchte Folgendes vorschlagen:
Ich habe folgende Frage(n):
Was mir sonst noch auffiel und Sie wissen sollten:
Mit freundlichen Grüßen
24
Impressum „EUKDialog“
Mitteilungsblatt der Eisenbahn-Unfallkasse (EUK) – Gesetzliche Unfallversicherung
– Körperschaft des öffentlichen Rechts, Sitz Frankfurt am Main.
Herausgeber: Eisenbahn-Unfallkasse.
Redaktionsbeirat: Stephan Schmidt, Vorsitzender des Vorstandes der EUK,
Rudi Ludwig, stv. Vorsitzender des Vorstandes der EUK,
Wolfgang Horstig, Mitglied des Vorstandes der EUK.
Redaktion: Dieter Kersten (Chefredakteur), Johannes Spies (Selbstverwaltung
und Unfallversicherung), Helge Kummer (technischer Arbeitsschutz
und technische Unfallverhütung), Paul Ansion (allgemeiner Arbeitsschutz
und allgemeine Unfallverhütung), Elke Sachs (Redaktionsbüro).
Anschrift: Eisenbahn-Unfallkasse, Redaktion „EUK-Dialog“,
Rödelheimer Straße 49, 60487 Frankfurt am Main,
Telefon 069 47863-0, Telefax 069 47863-151.
Erscheinungsweise und Bezugspreis: Erscheint jeden dritten Monat.
Der Bezugspreis ist für Mitglieder der EUK im Mitgliedsbeitrag enthalten.
Für andere Bezieher: Jahresabonnement Euro 4,40 zuzügl. Versandkosten.
Verlag und Anzeigen: Bahn Fachverlag GmbH, Linienstraße 214,
10119 Berlin, Telefon 030 2009522-0, Telefax 030 2009522-29.
E-Mail: mail@bahn-fachverlag.de
Geschäftsführer: Dipl.-Kfm. Sebastian Hüthig.
Anzeigen und Vertrieb: Marion Clevers.
Anzeigenpreisliste Nr. 6 z.Z. gültig. Alle Rechte vorbehalten;
Nachdruck oder Vervielfältigung, auch auf fotomechanischem Wege,
nur mit schriftlicher Genehmigung des Verlages.
Druck: Meister Print & Media, Werner-Heisenberg-Straße 7, 34123 Kassel.
Titelbild: DB AG/Maximilian Lautenschläger.
EUKDialog 1/2011

Chefsache:
Tätigkeiten im
Eisenbahnbetrieb
Tätigkeiten im Eisenbahnbetrieb sind sehr vielseitig und müssen zur
Sicherstellung des Bahnverkehrs an 365 Tagen im Jahr rund um die
Uhr und bei jeder Witterung ausgeführt werden.
Checkliste
Die folgenden Fragen richten sich insbesondere an die Beschäftigten, die Tätigkeiten im Eisenbahnbetrieb
ausführen, um Ihr eigenes Verhalten zu überprüfen. Sie geben aber auch Unternehmern und Vorgesetzten, die für
Sicherheit und Gesundheitsschutz im Eisenbahnbetrieb verantwortlich sind, sowie Betriebs- und Personalräten
Hinweise zum richtigen Verhalten bei Tätigkeiten im Eisenbahnbetrieb.
Bitte testen Sie sich ja nein
1. Kennen Sie die festgelegten innerbetrieblichen Verkehrswege und benutzen Sie diese in jeder Situation,
zum Beispiel auch wenn Sie es eilig haben?
2. Sind die Verkehrswege in einem sicheren Zustand und ausreichend beleuchtet?
3. Melden Sie festgestellte Mängel unverzüglich Ihren Vorgesetzten?
4. Sind Sie besonders aufmerksam, wenn Sie Verkehrswege bei schlechter Witterung benutzen?
5. Betreten Sie den Gleisbereich nur dann, wenn es zur Erfüllung Ihrer Aufgaben notwendig ist?
6. Tragen Sie beim Aufenthalt im Gleisbereich und auf Verkehrswegen innerhalb von Gleisanlagen stets die
zur Verfügung gestellte Warnkleidung, mindestens jedoch eine Warnweste?
7. Achten Sie darauf, dass sich Ihre Warnkleidung in ordnungsgemäßem Zustand befindet und tragen Sie
diese stets eng anliegend und geschlossen?
8. Achten Sie immer darauf, dass die Warnwirkung nicht durch Unternehmensbekleidung oder Rucksäcke
beeinträchtigt oder verhindert wird?
9. Vermeiden Sie das Überqueren von Gleisen im Bereich von Weichen und Kreuzungen?
10. Überqueren Sie die Gleise nur dort, wo eine ausreichende Sicht vorhanden ist und sich keine Schienenfahrzeuge
nähern?
11. Benutzen Sie beim Auf- und Absteigen immer vorhandene Hand- bzw. Haltegriffe?
12. Fahren Sie auf Schienenfahrzeugen nur mit, wenn es Ihre Tätigkeit erfordert und dies von Ihren Vorgesetzten
angeordnet ist?
13. Ist Ihnen bekannt, dass Sie auf Ladeflächen von Güterwagen ohne Festhalteeinrichtungen, auf Wagendächern,
Kupplungen, Puffern sowie auf Ein- bzw. Aufsteigehilfen von Schienenfahrzeugen nicht
mitfahren dürfen?
14. Achten Sie stets darauf, dass bei allen Sicht- und Kontrolltätigkeiten an der Außenseite von Schienenfahrzeugen
die Fahrzeuge gegen Wegrollen gesichert sind und auf den daneben liegenden Gleisen keine
Fahrten oder nur Fahrten mit geringer Geschwindigkeit stattfinden?
15. Benutzen Sie alle Einrichtungen und Arbeitsmittel nur zu dem vorgeschriebenen Verwendungszweck?
16. Prüfen Sie alle Arbeitsmittel vor der Benutzung auf ordnungsgemäßen Zustand und sorgen Sie für die
Ausmusterung oder Instandsetzung schadhafter Arbeitsmittel?
17. Legen Sie die Arbeitsmittel stets auf den dafür festgelegten Plätzen ab?
18. Sind Ihnen die Ersthelfer bekannt und wissen Sie, wie bzw. wo Sie diese erreichen?
19. Sind Ihnen die Aufbewahrungsorte für das Erste-Hilfe-Material bekannt?
20. Denken Sie bei allen Störungen und unvorhergesehenen Ereignissen immer zuerst an Ihre eigene
Sicherheit?
EUKDialog 1/2011 25
Foto: EUK-Archiv

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Unternehmen des DB Konzerns (KEUTV) fallen
*** Für alle, die in den Geltungsbereich des BasisTarifvertrags verschiedener
Unternehmen des DB Konzerns (BasisTV) fallen, sofern keine
vermögenswirksamen Leistungen in Anspruch genommen werden
*** 6 Cent pro Anruf aus dem dt. Festnetz; aus Mobilfunknetzen
höchstens 42 Cent pro Minute