Ausgabe 1-2004 - Europa-Union Deutschland e.V.

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Forum Hoffnung für Zyperns Einheit Für eine rasche Lösung der Zypernfrage hat sich der Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), Kofi Annan, während seines Besuchs bei der EU-Kommission ausgesprochen. Der neu gewählte Vertreter Nordzyperns und die Türkei haben ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Verhandlungen zugesagt. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi stellte technische und finanzielle Unterstützung der EU zur Lösung der Zypernfrage in Aussicht. 2 NICHT MEHR VIEL ZEIT Um eine Lösung vor der Erweiterung zu erzielen, müssten die Verhandlungen bis Ende März abgeschlossen sein und deren Ergebnis im April in zwei parallelen Volksabstimmungen gebilligt werden. „Wir haben nicht mehr viel Zeit. Wir müssen den Prozess bis zum 1. Mai abschließen“, mahnte Annan. Ist der Konflikt bis zum 1. Mai nicht gelöst, tritt nur der griechische – südliche – Teil der Insel der EU bei. POSITIVE SIGNALE Signale der Hoffnung gingen beim Weltwirtschaftsforum in Davos vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan aus. Mit Blick auf die türkischen EU-Beitrittswünsche sprach er sich für die Wiederaufnahme der 2003 ergebnislos abgebrochenen Zypern- Verhandlungen aus. Auch der zyprische Präsident Tassos Papadopoulous bekräftigte seine Bereitschaft, die Verhandlungen unter VN-Schirmherrschaft wieder aufzunehmen. BREITE UNTERSTÜTZUNG Romano Prodi bezeichete die VN als das weltweit „entscheidende Forum, um eine internationale Reaktion auf die aktuellen Bedrohungen und Herausforderungen zu koordinieren“. Die EU biete die technische Unterstützung zur Lösung der Zypernfrage an, sagte Prodi weiter. Zudem sei die EU-Kommission bereit, eine internationale Geberkonferenz zu organisieren. Allerdings gibt es noch keinen Fahrplan und die Tage bis zum 1. Mai sind gezählt. PKW-Energieverbrauch senken INTERVIEW MIT PROF. DR. EDDA MÜLLER, VORSTAND DES BUNDESVERBANDES DER VERBRAUCHERZENTRALEN E.V. Am 13. Dezember 1999 wurde „die Verfügbarkeit von Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen beim Marketing für neue Personenkraftfahrzeuge“ durch eine EU-Richtlinie beschlossen. Kraftstoffverbrauch und die CO2-Ausstöße neuer Personenkraftfahrzeuge müssen seit 8. Januar 2001 klar gekennzeichnet sein. In Deutschland wird noch über das „Wie?“ diskutiert. EA: Was ist die „Botschaft“ des neuen EU-Labels zur PKW-Verbrauchskennzeichnung? EA: Ein Umsetzungsentwurf der Bundesregierung liegt Ihnen vor. Was ist das Ergebnis? EA: Wie sind denn die Erfahrungen mit ähnlichen Energie-Labels? EA: Was sind die möglichen Effekte? EA: Wie geht die öffentliche Diskussion weiter? Müller: Im Kern sagt die EU-Richtlinie zur Kennzeichnung des Verbrauchs von Autos: Du sparst Geld, wenn Du beim Kauf des Fahrzeugs darauf achtest, wieviel Energie es verbraucht. Dabei musst Du nicht auf Komfort verzichten. Müller: Es werden allein Grammangaben zum Kraftstoffverbrauch gemacht, ohne zwischen Fahrzeugklassen zu unterscheiden. Den Vorschlag halten wir für nicht zeitgerecht, da er für die Verbraucher ohne Aussagewert ist. Was wir wollen, sind sinnvolle Vergleichsmöglichkeiten, etwa für Familienkutschen für fünf Personen. Wir fordern daher eine Kennzeichnung nach dem Muster der Haushaltsgeräte, die bei den deutschen Verbrauchern gut funktioniert. Was wir innerhalb einzelner Fahrzeugklassen brauchen, ist eine Einteilung in sieben Segmenten A bis G für den Energieverbrauch. Wir wollen ja nicht den Polo oder Smart mit einem Daimler 600 vergleichen. Wir sind auch deswegen enttäuscht, da die Umsetzung seit Jahren überfällig ist. Inzwischen haben wir die Ökosteuer, die die Kraftstoffe verteuert. Gleichzeitig aber fehlt es an Informationsinstrumenten, die es dem Verbraucher ermöglichen, die erhöhten Mobilitätskosten pro Energieeinheit zu kompensieren. Das kann er vor allem, indem er energieeffizientere Fahrzeuge kauft. Wer von einem 8-Liter-Auto auf ein 6-Liter-Auto umsteigt, spart auf 100 km 2,06 € und hätte somit die Belastung durch die Ökosteuer mehr als wettgemacht. Man hätte hier also eine wunderbare Doppelstrategie fahren können. Müller: Hier gibt es sehr positive Ergebnisse, die insgesamt die Effizienz energiefressender Geräte wie Kühlschränke und Waschmaschinen erhöht hat. Dieses A-bis-G-System, das wir für die PKW wollen, ist den Verbrauchern bekannt. Müller: Zur Verminderung von CO2 geht es um bessere Beratungsdienstleistungen für mehr Energieeffizienz. In Dänemark, Belgien und den Niederlanden ist eine solche Kennzeichnung längst eingeführt - in Dänemark sind Etiketten für alle Fabrikate und Modelle online abrufbar. Die EU kommt zum Ergebnis, dass eine Verbrauchskennzeichnung binnen 10 Jahren zu einer vier- bis fünfprozentigen Verringerung von CO2-Emissionen der gesamten PKW-Flotte führen kann. Eine klassische Win-Win-Situation also zur Entlastung unseres Klimas. Müller: Die öffentliche Diskussion führen wir seit einem Jahr, zunächst ohne Reaktion des zuständigen Wirtschaftsministeriums. Daher haben wir unseren Vorschlag nun öffentlich gemacht. Ein Gesprächsangebot des Ministeriums wurde zurückgezogen. Von daher hoffen wir auf die Unterstützung des Bundesrats.
Auf Grazer Spuren Rund 2,7 Mio. Menschen aus aller Welt besuchten die Veranstaltungen in Graz, Europas Kulturhauptstadt des Jahres 2003, die Erwartungen der Organisatoren wurden bei weitem übertroffen. Mit einem bunten Reigen von Ausstellungen, Konzerten, Konferenzen, Film- und Theateraufführungen wandeln die diesjährigen Kulturhauptstädte Genua und Lille nun auf Grazer Spuren. Blick über Genua Bild: Tourist-Info Genua GENUA - DIE HEIMAT KOLUMBUS‘ Die Stadt an der Ligurischen Küste will seinen Besuchern zeigen, dass sich frühere seefahrerische Größe, moderne Industrie, Tourismus und Kultur vereinigen lassen. Rund 200 Mio. € hat die Stadt bisher investiert, darunter in die „Revitalisierung” der Altstadt und des Hafengebietes. Die kulturelle Blüte Genuas ist allgegenwärtig: In zahlreichen Museen und Palästen werden Arbeiten der flämischen Maler Peter Paul Rubens und Anton van Dyck sowie italienischer Meister wie Alessandro Magnasco und Bernardo Strozzi gezeigt. Nicht zuletzt hatte der Violinenvirtuose Niccolò Paganini seine Wurzeln in Genua. Eröffnet wurden die Festlichkeiten am 8. Januar mit einem Konzert des Tenors José Carreras in der Carlo Felice Oper. Zu den Gästen zählte auch EU-Kommissionspräsident Romano Prodi. LILLE - DIE GEBURTSSTADT CHARLES DE GAULLES Auch Lille, früher Zentrum der nordfranzösischen Kohle- und Textilindustrie, hat sich herausgeputzt. Die reich verzierten Bürgerhausfassaden aus dem 17. Jahrhundert in der Altstadt wurden renoviert, zwölf ehemalige Fabriken und Industriehallen für über 80 Mio. € in Kulturzentren umgewandelt. „Lille will nicht mehr die graue Arbeiter- und Industriestadt sein. Lille hat eine reiche Vergangenheit und kann auf eine blühende flämische Renaissance und starke kulturelle Einflüsse zurückblicken”, erklärte Bürgermeisterin Martine Aubry, Zur feierlichen Eröffnung mit Berlioz’ „Chant des chemins de fer” am 6. Dezember 2003 kamen bereits eine Million Besucher. Weitere Informationen im Internet: http://www.genova-2004.it http://www.lille2004.fr KÜNFTIGE KULTURHAUPTSTÄDTE Für das Jahr 2005 designierten Ministerrat und Europäisches Parlament auf Vorschlag der EU-Kommission die irische Stadt Cork zur Kulturhauptstadt Europas. Cork setzte sich gegen die Mitbewerber Galway, Limerick und Waterford durch. Im Jahr 2006 folgt die griechische Hafenstadt Patras auf der Peloponnes. Auf Basis eines festgelegten Rotationsschlüssels wird Deutschland wieder im Jahr 2010 die Kulturhauptstadt Europas stellen. Dafür bewerben sich derzeit 16 Städte, darunter Braunschweig, Karlsruhe, Kassel, Köln und Regensburg. Berlin (1988) und Weimar (1999) waren bereits Europas Kulturstädte. Kulturhauptstädte Europas 2004 Das große „L“: Wahrzeichen und Rathaus von Lille Bild: Stadt Lille VERANSTALTUNGEN GENUA 2004 März – Dezember: „Europäische Musicalhauptstadt“ – Aufführung berühmter Musicals wie Jesus Christ Superstar, Rocky Horror Picture Show sowie eine Musicalfoto-Ausstellung 8. - 22. Mai: Festival of European Voices – ein Blick auf die unterschiedlichen Musikkulturen in Europa Juli: Genua Film Festival – Schwerpunkt „Reisen” 16. September - 25. Oktober: Musik-Festival „Paganiniana” – junge Violinisten sowie internationale Geigenvirtuosen geben Konzerte VERANSTALTUNGEN LILLE 2004 Januar - Mai: „Shakespeare de près ou de loin“ – sechs Regisseure aus vier Ländern inszenieren Shakespeare 15. Mai: „Transphotographiques“ 24. - 27. Juni: Europäisches Treffen von Zirkusschulen – Aufführungen und Workshops für Zirkusliebhaber 9. - 14. November: Filmfestival „Ville et Cinéma“ mit Filmen von Wim Wenders, Pedro Almodovar, Terry Gilliam, Fritz Lang 3
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Seite 9 und 10: Union Europäischer Föderalisten E
Seite 11 und 12: Schleswig-Holstein Schüler diskuti
Seite 13 und 14: Kreisvorsitzender Eckhart Lesch mit
Seite 15 und 16: Baden-Württemberg Dr. Joachim Ramg

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