KW 04/2013 - Althengstett

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2 Nummer 4 Freitag, 25. Januar 2013 Wir trauern mit den Angehörigen um Herrn Ernst Rottke Amtsblatt Althengstett Althengstett, 25. Januar 2013 Herr Rottke war 1980 bis 1984 Mitglied des Gemeinderats. Er hat dieses Ehrenamt engagiert und mit viel Sachverstand ausgeübt. Das Wohl der Gemeinde lag ihm sehr am Herzen. Wir werden ihn in dankbarer Erinnerung behalten. Für die Gemeinde, den Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung Dr. Clemens Götz Bürgermeister Neueröffnung EDEKA Nach einwöchigem Umbau wurde der EDEKA-Markt in Althengstett unter neuer Leitung wiedereröffnet. Bürgermeister Dr. Clemens Götz wünschte dem Ehepaar Gaby und Reimund Mägerle bei der Einweihung viel Erfolg und immer zufriedene Kunden. Großen Wert legt der Inhaber auf Frische, Qualität und freundliches Fachpersonal. Erinnerung: Miteinander unterwegs Kurs in Althengstett Wie entwickelt sich mein Baby im ersten Lebensjahr? • Ab wann beginnt mein Kind sich zu drehen, zu krabbeln, zu laufen? • Wie kann ich mein Baby anregen und unterstützen? • Praktische Tipps zur Ernährung • Austausch und Kennenlernen untereinander Anmeldung und Rückfragen: Frau Weik, Kindergarten Fronäckerstraße, Tel. 07051 930062, E-Mail: kiga-fronaecker@t-online.de freitags von 10.00 – 11.00 Uhr im Fronäckerhaus, Althengstett 01. Februar 2013 Sybille Maurer-Leyhr, Dipl. Sozialpädagogin, Kinder-Bobath-Therapeutin (Althengstett) 08. Februar 2013 Sybille Maurer-Leyhr, Dipl. Sozialpädagogin, Kinder-Bobath-Therapeutin (Althengstett) Bäckerei Nagel in der Neuen Ortsmitte Ein weiteres Geschäft belebt voraussichtlich ab Februar die Neue Ortsmitte: Die Bäckerei Nagel wird eine weitere Filiale mit einem Tagescafé eröffnen. Im Rahmen einer kleinen Eröffnungsfeier mit Gemeindevertretern, Bauträgern und Lieferanten überbrachte Bürgermeister Dr. Clemens Götz zur Fertigstellung des Ladengeschäfts den Geschäftsinhabern die Glückwünsche der Gemeinde und wünschte viel Erfolg. 22. Februar 2013 Sybille Maurer-Leyhr, Dipl. Sozialpädagogin, Kinder-Bobath- Therapeutin (Althengstett) 01. März 2013 Judith Langner, Dipl.Psychologin (Landratsamt Calw, Fachdienst Frühe Hilfen) 08. März 2013 Miriam Schneider, Hebamme (Kreis Calw) 15. März 2013 Miriam Schneider, Hebamme (Kreis Calw)
Nummer 4 Freitag, 25. Januar 2013 Heiss! 3 Bars + 2 Dancefloors! MUSIK: DJ Fun4You GÄSTE: Lätz-Latzhoos-Gugga, Schwarzwälder Mutesheer, Narrenfreunde Ostelsheim, Langhoorguggis Dachtel NEU in diesem Jahr Die sensationelle "Jetzt-wird‘s- Schmotzig-Party“ Schmotziger Donnerstag, 07.02.13 Festhalle althengstett Beginn: 20 Uhr | Saalöffnung: 19 Uhr | Eintritt: 8,- EUR Vorverkauf ab 21.01. bei Sparkasse und Bäckerei Schneider (Garantierter Zugang bis 22 Uhr mit Eintrittskarte) Die lange Schlager-Fasnet- Nacht Samstag, 09.02.13 Festhalle Althengstett Beginn: 20 Uhr, Saalöffnung 19 Uhr Eintritt: 5,- EUR MUSIK: DJ Fun4You GÄSTE: Lätz-Latzhoos-Gugga, GuggaMugga Altburg, Waldhufenstromer Schömberg Amtliche Bekanntmachungen Sitzung des Gemeinderats Einlass und Ausschank an beiden Tagen gemäß Jugendschutzgesetz Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 29. Januar 2013, 18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Althengstett statt. Tagesordnung: 1. Vorstellung des Nahversorgungsgutachtens 2. Verschiedenes Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Die Sitzungseinladung und die entsprechenden Unterlagen finden Sie ab sofort auch im Internet unter - www.althengstett.de - Gemeindevertreter und Sitzungen - Sitzung des Gemeinderats. Die Unterlagen können außerdem bei der Geschäftsstelle des Gemeinderats im Rathaus, Zimmer 104, sowie in den Ortsverwaltungen Neuhengstett und Ottenbronn eingesehen bzw. abgeholt werden. Außerdem liegen bei der Sitzung Mehrfertigungen auf. Aus der Arbeit des Gemeinderates Sitzung vom 15.01.2013 Verbindlichkeitserklärung Altlastensanierung „Tälesbach“ Mit der Verbindlichkeitserklärung des Landratsamtes Calw gegenüber den Sanierungsträgern ist das Planungsverfahren zur Sanierung der Altablagerungen abgeschlossen und die künftige Sanierung festgelegt. Das Petitionsverfahren gegen die vorgesehene Sanierung war zuvor erfolglos ausgegangen. Amtsblatt Althengstett 3 Die Verbindlichkeitserklärung sieht vor, dass das erforderliche Material (500.000 m³) über die Waldstraße angeliefert wird. Von der B 295/Firma Schnaufer ist auf der Waldstraße nur noch Einbahnstraßenverkehr für PKW nach unten möglich; für Radverkehr und Krafträder ist die Benutzung am Werktag verboten. Sonn- und feiertags ist die Straße wie bisher für Fahrräder geöffnet, für Kraftfahrzeuge aber gesperrt. Ab dem Restaurant „Fuchsklinge“ bis Hirsau ist Verkehr in beiderlei Richtung erlaubt. Die Sanierungsträger sind verpflichtet, die Waldstraße stets auf ihren verkehrssicheren Zustand zu kontrollieren und ggf. die erforderlichen Maßnahmen zur Herstellung eines verkehrssicheren Zustandes zu treffen. Für Schäden, die Dritten entstehen, haften die Sanierungspflichtigen. Nach Beendigung der Sanierungsmaßnahme ist durch die Sanierungspflichtigen „eine Streckensanierung der gesamten Waldstraße mittels eines vollgebundenen Oberbaus – d.h. der gesamte Fahrbahnaufbau wird zur Tragschicht umgewandelt und anschließend mit einer Tragdeckschicht versehen – durchzuführen“. Zeitlich wird mit 1 Jahr Vorbereitung, 5 Jahren Einbau des Materials und 1 Jahr Fertigstellung, insgesamt also 7 Jahren Bauzeit gerechnet. Auf die Erhebung einer Sondernutzungsgebühr wird mit Verweis auf die Satzung der Gemeinde Althengstett und die darin vorgesehene Befreiung bei „öffentlichem Interesse“ verzichtet. Das Verfahren ist damit zum Abschluss gelangt. Das Angebot der Sanierungsträger vom Frühjahr 2012, eine Sondernutzungsgebühr von 100.000 € zu bezahlen, ist damit hinfällig. In der Gemeinderatssitzung am 20. Juni 2012 wurde von der Verwaltung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei einer Ablehnung der Sondernutzung durch die Gemeinde Althengstett mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass nach einer Entscheidung durch die übergeordnete Behörde die Gemeinde Althengstett keine Sondernutzungsgebühr einnehmen kann. Eine Minderheit des Gemeinderats und der Vorsitzende hatten sich deshalb dafür ausgesprochen, die Sondernutzung zu gewähren und die Gebühr zu vereinnahmen. Die große Mehrheit des Gemeinderats hatte in dieser Sitzung mehrheitlich entschieden, der Sondernutzung nicht zuzustimmen. In der Diskussion war durch die Redner mehrfach darauf hingewiesen worden, dass es bei der Frage der Nutzung der Waldstraße nicht um Einnahmen für die Gemeinde gehe, sondern um die Eindeutigkeit der Althengstetter Position, die eine andere Art der Sanierung für möglich und wünschenswert halte. Damit wurde auch der Vorwurf deutlich zurückgewiesen, die Gemeinde wolle durch die Sondernutzungsgebühr auf Kosten der Stadt Calw daran verdienen. Die Petition der Bürgerinitiative gegen das vorgesehene Sanierungsverfahren wurde vor Weihnachten zurückgewiesen. Der Gemeinderat machte in verschiedenen Redebeiträgen nochmals deutlich, dass man sich mit der gesamten Sanierungsmaßnahme aus den bekannten und intensiv beratenen Gründen nicht einverstanden erklären kann. Um diese Haltung zu untermauern, beschloss der Gemeinderat nach längerer Diskussion einstimmig, dass die Gemeinde Althengstett Widerspruch gegen die Verbindlichkeitserklärung im Gesamten einlegt, da deren Argumentation nicht überzeugend sei und bei der Maßnahme die Belange der Althengstetter Bevölkerung nicht ausreichend Berücksichtigung finden. Der Widerspruch wird vom Regierungspräsidium Karlsruhe entschieden. Aus der Arbeit des Ortschaftsrats Neuhengstett Sitzung vom 17.01.2013 Bürgerfragestunde Es wurden Fragen zum Räumdienst für Wanderwege, den Emissionswerten aus dem Funkgutachten für Althengstett und mögliche Lärmschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Sanierung Tälesbach gestellt. Der Ortsvorsteher konnte hierzu die entsprechenden Informationen geben, wonach primär verkehrswichtige Straßen bei der Räumung Priorität genießen und nur entsprechend der Kapazitäten Wanderwege geräumt werden können.
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