Stadtratssitzung am 11.05.2009 - Dettelbach

PROTOKOLLBUCH DER STADT DETTELBACH FÜR DAS JAHR 2009
Im Zuge der Dorferneuerungsmaßnahme „Ausbau der Scherenbachstraße“ ist das Gebäude abgebrochen
worden. Die Freiw. Feuerwehr hat nun Ersatz für das weggefallene Gebäude und die
dort bestehenden Einrichtungen beantragt. Insgesamt liegen hierzu vier Varianten vor. Während
die Verwaltung, vorbehaltlich der Befürwortung durch den Stadtrat, einen Umbau im Inneren des
bestehenden Feuerwehrgerätehauses bzw. einen Anbau an der süd-westlichen Gebäudefront
favorisieren würde, zielen die Überlegungen der Feuerwehr auf einen Anbau an der nordöstlichen
(zum Bachlauf gewandten) Seite ab. Die Feuerwehr hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt,
der nach mehreren Gesprächen nochmals modifiziert worden ist. Anhand von Planskizzen
(Lageplan, Grundriss, Ansichten) werden die Vorschläge vorgestellt. Die Verwaltung hat für den
überarbeiteten Vorschlag der Feuerwehr aufgrund der unmittelbaren Nähe zum Bachlauf (Gewässer
3. Ordnung) eine Bauanfrage zur Überprüfung der grundsätzlichen Realisierbarkeit beim
Landratsamt Kitzingen eingereicht. Das Ergebnis steht noch aus.
Die Kosten für die vorstehenden Varianten sind von der Verwaltung überschlägig wie folgt ermittelt
worden:
• Ursprünglicher Vorschlag Fw. Schernau: ≈ 44.000 €
• Modifizierter Vorschlag Fw. Schernau: ≈ 33.000 €
• Anbau lt. Vorschlag Verwaltung: ≈ 26.000 €
• Innenausbau m. Ständerwänden ≈ 15.000 €
(2) Finanzielle Auswirkungen
Im Haushaltsplan 2009 ist ein Ansatz von 15.000 € für die notwendigen Renovierungsmaßnahmen
sowie für die Schaffung eines Sanitärtraktes für die dienstlichen Belange der Feuerwehr
vorgesehen. Je nach Entscheidung des Stadtrats sind die entsprechenden Finanzmittel im
Haushalt bereitzustellen und zu finanzieren.
(3) Lösungsvarianten
Vom Stadtrat wäre vom Grundsatz über den Antrag der Freiw. Feuerwehr sowie über die Art und
den Umfang einer evtl. Baumaßnahme zu entscheiden. Denkbar wären demnach folgende Lösungsansätze:
a) Grundsatzentscheidung zur Schaffung eines Sanitärtraktes:
• Die Schaffung eines zusätzlichen Sanitärtraktes wird abgelehnt, nachdem die bisher
vorhandenen Einrichtungen im ehem. Milchhaus insgesamt von der Feuerwehr in Eigenregie
hergestellt worden sind.
• Der gewünschte Sanitärtrakt kann, soweit baurechtlich zulässig, entsprechend dem Vorschlag
der
Verwaltung als Innenausbau
Verwaltung als Anbau an der süd-westlichen Gebäudefront
Freiw. Feuerwehr als Anbau an der nord-östlichen (zum Bachlauf gewandten) Seite
realisiert werden.
b) Finanzierung der Maßnahme:
• Eine finanzielle Beteiligung der Stadt an der Schaffung von Sanitärräumen wird abgelehnt,
nachdem die bisher vorhandenen Einrichtungen im ehem. Milchhaus insgesamt
von der Feuerwehr in Eigenregie hergestellt worden sind. Außerdem hat die Stadt bereits
einen Zuschuss für eine angedachte Außenrenovierung (3.000 DM) geleistet, über
dessen Verwendung bis heute kein Nachweis geführt worden ist. Die vorstehend festgelegte
Maßnahme kann von der Feuerwehr selbst umgesetzt werden. Die Verwaltung
wird beauftragt, hierzu die weiteren Einzelheiten mit der Freiw. Feuerwehr abzustimmen
und dem Stadtrat ein entsprechendes Konzept zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.
• Die Stadt Dettelbach gewährt eine pauschale Zuwendung in Höhe von 10.000 €, wobei
der bereits gewährte Betrag von 3.000 DM anzurechnen / nicht anzurechnen ist. Die
Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Einzelheiten mit der Freiw. Feuerwehr abzustimmen
und dem Stadtrat ein entsprechendes Konzept zur abschließenden Entscheidung
vorzulegen.
• Die Stadt Dettelbach übernimmt die gesamten Materialkosten, wobei die bereits gewährte
Zuwendung von 3.000 DM anzurechnen / nicht anzurechnen ist. Die Verwaltung
wird beauftragt, die weiteren Einzelheiten mit der Freiw. Feuerwehr abzustimmen und
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