Stadtratssitzung am 11.05.2009 - Dettelbach
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PROTOKOLLBUCH DER STADT DETTELBACH FÜR DAS JAHR 2009<br />
SACHVERHALT/BEGRÜNDUNG:<br />
Der Kindergarten ist mit einer Belegung von 75 Kindern aktuell und auch schon für das Jahr<br />
2009/2010 an der obersten Grenze angelangt. Aufgrund der beengten baulichen Situation bestehen<br />
keinerlei Lagermöglichkeiten für Geräte und Spielzeug.<br />
Die ursprünglich dafür vorgesehenen Räume werden aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen<br />
Öffnung für Kinder unter 3 Jahren als Schlafraum, Wickelraum usw. benötigt<br />
Für das Personal – zwischenzeitlich 8 Beschäftigte – steht kein eigener Raum bzw. Spind zur Verfügung.<br />
Alle personellen Angelegenheiten müssen im kleinen Büro der Kindergartenleitung abgewickelt<br />
werden. Eine Verbesserung der Raumsituation ist dringend angezeigt.<br />
D<strong>am</strong>it evtl. eine kurzfristige Verbesserung erreicht werden kann, sind im Haushalt 2009 die Kosten<br />
für die Anmietung eines Containers mit ca. 4.000,- € vorgesehen (HhStelle 4640.5000). Dies kann<br />
jedoch nur ein Provisorium darstellen. U.E. sollte eine Erweiterung, wie sie bereits der ursprüngliche<br />
Bauplan vorgesehen hat, ins Auge gefasst und die Planungen hierfür eingeleitet werden.<br />
Dann könnte auch, wie vom Kindergarten beantragt, eine bestehende Gruppe in eine Krippengruppe<br />
umgewandelt und die dafür notwendigen baulichen Voraussetzungen geschaffen werden.<br />
Für die Umwandlung einer normalen Gruppe in eine Krippengruppe können Fördermittel von bis zu<br />
80% beantragt werden.<br />
In vorliegenden Fall, sowie beim Antrag des Kindergartens St. Maria (siehe Anlage 7) sollte schon<br />
jetzt bedacht werden, dass der Gesetzgeber die Kommunen verpflichtet, ab dem Jahr 2013 die erforderlichen<br />
Krippenplätze bereit zu stellen.<br />
Nach der Geburtenstatistik der Jahr 2007 bis 2009 (Stand 20.4.) ist bei einer nur 30%igen Inanspruchnahme<br />
durch die Eltern der Bedarf von 2 bis 3 Krippengruppen gegeben.<br />
FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:<br />
im Jahr 2010<br />
Stadträtin Theresia Mack-Schneider erscheint zur heutigen Sitzung.<br />
Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand<br />
Nr.<br />
Für/Gegen<br />
11.05.09 Ö46 21 21 : 0 Haushaltsplan 2009;<br />
Antrag des Kindergarten St. Maria <strong>Dettelbach</strong> auf Umwandlung<br />
einer Gruppe in eine Krippengruppe – Übernahme<br />
der anteiligen Kosten für die Schaffung der<br />
baulichen Voraussetzungen<br />
BESCHLUSS:<br />
Der Stadtrat stimmt der Übernahme des auf die Stadt fallenden Anteils des nicht durch Zuschüsse<br />
gedeckten Teils der Kosten für die baulichen Maßnahmen zur Einrichtung einer Krippengruppe im<br />
Kindergarten St. Maria <strong>Dettelbach</strong> zu. Über die Übernahme des Restanteils wird nach Vorlage der<br />
genauen Kosten sowie Förderbeträge auf Antrag gesondert entschieden. Der Betrag von 36.000,- €<br />
wird im Vermögenshaushalts 2009 bei HhStelle 4640.9401 veranschlagt.<br />
SACHVERHALT/BEGRÜNDUNG:<br />
Die Notwendigkeit der Bereitstellung von Krippenplätzen wurde bereits dargestellt (siehe TOP Ö45)<br />
und der vorhandene Bedarf mit der Bewilligung der Anträge von St. Maria und St. Sebastian festgestellt.<br />
Hierzu muss der Kindergarten St. Maria <strong>Dettelbach</strong> noch einige bauliche Veränderungen vornehmen<br />
um den Anforderungen der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren gerecht zu werden.<br />
Die baulichen Notwendigkeiten wurden von Seiten der Heimaufsicht bei der Begehung <strong>am</strong><br />
05.02.2009 festgestellt und mit der fachlichen Beratung der Caritas abgestimmt. Es betrifft im wesentlichen<br />
Linie die Einrichtung eines Schlafraumes, Umbau einer WC-Anlage und Einrichtung eines<br />
Wickel- und Waschraumes einschließlich der erforderlichen Sanitärinstallationen, Umbau der Küchensituation<br />
im Gruppenraum, eigener Gebäudezugang (Umbau eines bestehenden), teilweise<br />
Umgestaltung des Außenbereichs, Gartenumwehrung mit Sichtschutzelementen, Kinderwagenunterstellplatz<br />
und einen Schuppen für Spielgeräte.<br />
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