Stadtratssitzung am 11.05.2009 - Dettelbach

PROTOKOLLBUCH DER STADT DETTELBACH FÜR DAS JAHR 2009
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite (Art. 73 GO) zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach
dem Haushaltsplan wird auf 400.000 € festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2009 in Kraft.
Dettelbach, STADT DETTELBACH
K u h n
1. Bürgermeister
Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand
Nr.
Für/Gegen
11.05.09 Ö60 21 ------------ Wünsche und Anträge, Sonstiges und Bürgerfragen;
Wohnmobilstellplatz - Müllbehälter
Vom Stadtrat wird angeregt, auf den Müllbehältern am Wohnmobilstellplatz Deckel anzubringen oder
eine andere Lösung zu finden, damit Ungeziefer und Katzen nicht an den Abfall herankommen.
Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand
Nr.
Für/Gegen
11.05.09 Ö61 21 ------------ Wünsche und Anträge, Sonstiges und Bürgerfragen;
Wohnmobilstellplatz - Werbetafeln
Weiterhin wird an die Aufstellung der Werbetafeln am Wohnmobilstellplatz hingewiesen.
Der Vorsitzende antwortet, dass diese bereits stehen. Wegen Information und Werbung wird auf
Gewerbetreibende und Winzer zugegangen.
Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand
Nr.
Für/Gegen
11.05.09 Ö62 21 ------------ Wünsche und Anträge, Sonstiges und Bürgerfragen;
Anfügung der Rechnungsergebnisse des Vorjahres
beim Haushaltsplan
Stadträtin Konrad regt an, bei der nächsten Haushaltsplanverabschiedung möglichst die Rechnungsergebnisse
des Vorjahres mit anzuführen.
Kämmerer Gast antwortet, dass dies programmtechnisch nicht möglich sei, da haushaltsrechtlich
davon ausgegangen wird, dass der Haushaltsplan bereits vor der jeweiligen Rechnungslegung erstellt
wird.
Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist, bedankt sich der Vorsitzende für die Mitarbeit und
schließt die Sitzung.
Vorsitzender:
Reinhold Kuhn
1. Bürgermeister
Schriftführer:
Hartmut Eichler
Verwaltungsoberamtsrat
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