Globalisierung - Realität und Ideologie.pdf - FEN

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Begrifflichkeiten: „Globalisierung“ („Schmetterlingswort“ (Hengsbach), „Plastikwort“
(Leggewie)):
♦ Politökonomische Kategorie oder neoliberaler Kampfbegriff?
♦ abstrakt oder konkret?
♦ Ökonomische Internationalisierung = Globalisierung?
♦ Ökonomismus oder politökonomische Analyse?
♦ Etwas ganz Neues, das eine Revision unseres Grundsatzprogramms oder gar der
sozialdemokratischen Grundwerte erzwingt?
1. Phänomene und Fakten
♦ Ökonomische „Evidenz“:
weltwirtschaftliche Verflechtung mit Entgrenzung der Märkte, Mobilität des Kapitals,
(Arbeits)Migration, Firmenzusammenschlüsse und –netzwerke, Transport- und
Kommunikations“revolution“, Dominanz der Finanzmärkte
♦ Ideologische „Evidenz“:
„Standortwettbewerb“, „McWorld“-Konsum, Diffusion der Lebensweisen, neoliberale
Hegemonie
♦ Politische „Evidenz“:
Internationalisierung der Beziehungen und Regulationen (Wirtschafts-/Staatenverbände
– EU, NAFTA, ASEAN etc. - WTO, IWF, WB – OECD, G7 - „Washington-
Konsens“), Internationale Ausweitung des Marktes bei nationaler Begrenzung der
staatlichen Regulations- und Steuerungsinstrumente, Uneingeschränkte US-
Hegemonie, aggressives Konfliktlösungsregime und Militarisierung
mit den Kernergebnissen
Kontrollverlust der Nationalstaaten über Finanzkapital und TNK’e und ihre
Indienstnahme für die nationale und internationale Durchsetzung von deren Interessen
Aushöhlung wettbewerbspolitischer und kartellrechtlicher Standards
Standortkonkurrenz und –erpressung – Wettbewerb um Steuersenkungen, Lohnkostenreduktion,
Sozialabbau, Einschränkung von Arbeitnehmerrechten - verschärfte
Umverteilung von unten nach oben
und den damit verbundenen/begleitenden Entwicklungen und Widersprüchen
Internationalisierung – Regionalisierung und Marginalisierung (Handelsbeziehungen
innerhalb der EU, der Triade und der TNK 1 )) (“regiozentrische
Internationalisierung“)
Freihandel – Protektionismus, insbesondere im Machtverhältnis „Industrieländer“-
„Entwicklungsländer“
Internationalisierung unter US-Hegemonie - Nationalismen/Ethnisierung;
„Nation/State Building“ – Staatenzerfall
„Internationalismus“ – Wohlstands-Chauvinismus, Rassismus, Fundamentalismus
Uniformierung/Verflechtung – Diversifizierung/Polarisierung, Inklusion und
Exklusion, national und international: „Internationale Arbeitsteilung“, Arbeit/
Arbeitslosigkeit/Migration, Armut/Reichtum, Menschenrechte, soziale Rechte, Bildung,
1 ) 39% des Welthandels innerhalb Westeuropa, 59% innerhalb Westeuropa+Nordamerika; 30% innerhalb
transnationaler Konzerne; Export 10% des EU15-BIP und 10% des USA-BIP