Protokoll - Flumenthal

14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
Legislaturziele (drei gleichwertig Pfeiler, nämlich)
- Organisation
- Vision
- Kultur
- Tempo 30 Verkehrssicherheit
- Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz:
Ressortchefs, bitte daran denken, dass ein SIBE vorhanden ist.
- Bevölkerungsschutz
- Feuerwehr
- Regionale Bevölkerungsschutz
- Prävention gegen die grosse Gewaltbereitschaft.
Die Polizeipräsenz ist zu verbessern.
EG Flumenthal organisiert gemeinsam mit Jugendbetreuung und Schule -
Veranstaltung mit Jugendbetreuung und Eltern.
Diskussion/Fragen
Die Zielsetzungen sind klar formuliert.
Ch. Dummermuth: Die Kapo ist unterdotiert. Was haben wir für Alternativen?
H. Roth: Das Schwergewicht der Patrouillen festlegen. Ruhe und Ordnung an die Gemeinde
delegieren. Gemeindepolizei.
R. Klaus: Es ist ein Gesetzesauftrag vorhanden.
M. Flückiger: In bezug auf die öffentliche Sicherheit hat etwas gefehlt: Bei der Fa.
Borregaard wurden teilweise Rauchgasfilter herausgerissen. Diese wurden aber bisher
noch nicht ersetzt. Das Gas wird jetzt einfach in der Nacht herausgelassen. M. Flückiger
ersucht H. Roth das Amt für Umwelt darauf hinzuweisen und aktiv zu werden.
H. Roth: H. Kocher und H. Roth haben vor ca. einem Jahr ein Gespräch mit den
zuständigen Personen geführt. Gemäss ihren Angaben sollten die Anlagen saniert werden.
C. Donzé: Synergie hat gar nichts mit dem HVZ zu tun. Seit Jahren wird das AFU von der
Borregaard an der Nase herumgeführt.
C. Donzé: Könnte man nicht auf unserer Homepage auf ein „Sorgentelefon“ hinweisen?
Dies zum Thema Borregaard.
H. Roth: Vogelgrippe - kein Handlungsbedarf vorhanden.
Das Setzen der Prioritäten für die Legislaturziele wird separat traktandiert.
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