Protokoll - Flumenthal

Protokoll
14. (05-09) Gemeinderatsitzung
des Einwohnergemeinderates Flumenthal
vom Montag, 13. März 2006, 16.00 Uhr - 19.00 Uhr
im Gemeinderatszimmer in der Kanzlei
Vorsitz: Robert Klaus, Gemeindepräsident
Anwesend: Ueli Dalhäuser
Claude Donzé
Christoph Dummermuth
Max Flückiger
Christoph Heiniger
Vreni Peter
Hans Roth
Urs Schreiber
Ivan Steiner
Entschuldigt: Cornelia Haldemann
Protokoll: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin
Traktandenliste
1. Legislaturziele 2005-2009
- Begrüssung
- Flumenthal in Zahlen
- Legislaturziele der Ressortchefs
- Finanzen/Steuern
- Verkehr-Bau-Werke
- Umweltschutz-Entsorgung
- Gesundheit und soziale Wohlfahrt
- Öffentliche Sicherheit
- Formulierung Legislaturziele/Prioritäten
- Grundsätze zur Ratsarbeit
- Freie Aussprache

Information in eigener Sache
14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
H. Roth und R. Klaus haben sich heute um 14.00 Uhr, wie am 06.03.2006 im Gemeinderat
vereinbart, mit Herrn Manuel Cardenas getroffen.
Herr Cardenas war nicht bereit, die Empfangsbestätigung für die ihm vorgelegten Schreiben
zu unterzeichnen. Somit gehen die Schreiben heute noch auf die Post. Das Stillhalteabkommen
mit der Solothurner Zeitung (Herr R. Möll) wird um eine Woche
verlängert. Anlässlich der Sitzung vom 20.03.2006 wird das Traktandum nochmals aufgenommen.
Der Gemeinderat ist mit dem Vorgehen sowie mit der Verlängerung der Sperrfrist einverstanden.
Begrüssung und Einleitung zur heutigen Sitzung
Der Gemeindepräsident begrüsst die Anwesenden.
Es ist ihm heute jedes Votum bzw. jeder Beitrag zum Thema wichtig. Es geht darum, gemeinsam
an der Zukunft von Flumenthal zu bauen.
Es stellt sich die Frage: Wohin wollen wir heute?
R. Klaus legt folgende Folie auf:
Ziele der heutigen Zusammenkunft:
- miteinander Wege diskutieren, aufzuzeigen und festzuhalten, um
. die Attraktivität Flumenthals zu steigern (wohnen, leben, Umwelt)
. Erarbeitetes nachhaltig zu sichern (Bildung, Freizeitgestaltung)
. mögliche Kooperationsansätze mit Partnern zu erkennen (regionale
Zusammenarbeit)
. unseren Finanzhaushalt weiterhin ausgeglichen zu gestalten
Zwei andere wichtige Aspekte die heute Abend zum Tragen kommen: Zuhören und die
Bereitschaft eine andere Meinung zu akzeptieren und zu gewichten.
Nun stellt sich die Frage - wo stehen wir in Flumenthal heute?
R. Klaus hat sich in die Statistiken eingelesen:
Flumenthal in Zahlen
Bevölkerung 802 (1950) 915 (1980) 1006 (2000) 1013 (2004)
Erwerbstätige 585
Haushaltungen 402
Senioren (älter als 65) 162
Kindergarten- und Primarschüler 78
Fläche 310 ha
Wald 67 ha
Gemeindesteuerertrag 2003: CHF 2.3 Mio.
Pro-Kopf-Verschuldung 2002: CHF 2'790.00 2003: CHF 1710.00 2004: CHF 750.00
Nettoinvestitionen (in 1000 CHF) 2002: CHF 168’ 2003: CHF 150’ 2004: CHF 91’
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14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
Wasser m2 Wasser: CHF 1.00
Abwasser m2 Abwasser: CHF 1.85
Kehricht CHF 80.00 pro Person
Zu den aufgelisteten Zahlen werden keine Fragen aus dem Plenum gestellt.
Leitbild – Flumenthal im Jahr 2000 Ziel erreicht/nicht erreicht/neutral
Ziel Bevölkerung: 1500 Einwohner nicht erreicht
Behörde/Öffentlichkeit:
- Gestaltung einer nebenamtlichen
Gemeindeverwaltung mit aktiver Mitarbeit
der Einwohner/Innen – fixe Schalter-
öffnungszeiten erreicht
- Motivation für nebenamtliche Tätigkeiten erreicht
- fachkompetente Kommissionen ohne
Parteizwang aber mit gut ausgebildeten
Mitgliedern erreicht
- regionale Zusammenarbeit erreicht
Gewerbe/Arbeit:
- gutes Verhältnis Einwohner erreicht
- Ausbau Gewerbezone nicht erreicht
Kultur/Freizeit
- Vereine sollen gezielt gefördert werden erreicht
- Kulturzirkel erreicht
- Jugendtreff-Jugendarbeit erreicht
Bildung
- Elterninfo verstärken erreicht
- Raumangebot überprüfen neutral
- Trennung Schule/Verwaltung/Vereine erreicht
- Einfluss der Delegierten in Zweckverbände. nicht erreicht
- Erwachsenenbildung fördern neutral
Wohlfahrt/Soziales:
- Ausbau Spitex-Organisation erreicht
- Projekt Alterswohngemeinschaften nicht erreicht
- Tageselternkonzept neutral
Umwelt/Planung/Lebensraum:
- Bauland sicherstellen erreicht
- Regionale Schiessanlage erreicht
- Schutz natürlicher Lebensgrundlagen erreicht
- Verursacherprinzip erreicht
Verkehr:
- Fluchtverkehr eindämmen nicht erreicht
- Verkehrssicherheit erhöhen neutral
- Busverbindungen ins Wasseramt nicht erreicht
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14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
Finanzen:
- Ausgleich der laufenden Rechnungen erreicht (ab 2001)
- Umsetzen Verursacherprinzip erreicht
- Rollender Finanzplan neutral
Fazit: Wir stehen nicht so schlecht da. Das im 1992 erarbeitete Leitbild konnte man in vielen
Bereichen umsetzen. Grossmehrheitlich kann man doch sagen, dass Flumenthal mit
den anderen Gemeinden Stand halten kann, jedenfalls fallen wir nicht negativ auf.
M. Flückiger: Damals sprach man von einer maximalen Bevölkerungszahl von Flumenthal
von 1500 Einwohner. Mit der Ortsplanung wurde die Zahl dann auf 1200 Einwohner korrigiert.
R. Klaus: Die Zahl von 1500 könnte man sogar mit der heutigen Zonenplanung schwer erreichen.
H. Roth: Die Zahl muss man differenzieren - Qualität statt Quantität!
R. Klaus: 1500 Einwohner ist keine Utopie. Der Bauverlauf war entsprechend. Es gab weiter
Rückschläge aus finanziellen Gründen etc.
Flumenthal im Jahre 2030 - Visionen
Definition von Visionen in Form eines Spruches von E. de Laboulaye:
⇒ Die Träume von gestern sind manchmal die Wahrheiten von morgen.
Weiter hat R. Klaus in einem Buch folgende Aussage zur Gemeinde Flumenthal
gefunden:
Flumenthal: Die Flumenthaler schwärmen, dass Flumenthal eine Grossstadt
wird, ist unser Traum. Dass Attiswil unsere Vorstadt wird, das glaubst du kaum.
Denkanstösse – Visionen von R. Klaus:
- RPK outsourcen
- e-voting
- GR verkleinern/vergrössern
- Dorfzeitung
- hauptamtliche Verwaltung (Finanzverwaltung-Gemeindeschreiberei
mit Lehrling)
- Bauverwaltung professionalisieren
- Primarschule-Blockzeiten-Tagesschule
- Beiträge an Vereine
- Regionale Kulturförderung
- Regionale Spitex-Organisation
- Überalterung Dorfbevölkerung - Alterswohnungen
- Regionale Sozialhilfeorganisation
- SBB Tageskarten für Einwohner
- Asylantenbetreuung ousourcen
- Tempo 30 über ganzes Gemeindegebiet
- Übernahme Höflisgasse/Werkstrasse/Kirchgasse
- Übernahme Privatstrassen
- OEV Wasseramt
- Nachhaltige Sicherung Naherholungsgebiete
- Grünabfuhr outsourcen
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14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
- Finanz- und Steuerpolitik
- max. Steuersätze / max. Pro-Kopf-Verschuldung
- Gemeindeautonomie um jeden Preis
- Einheitsgemeinden
- Fusion mit UL-Gemeinden
Legislaturziele der Ressortchefs
Finanzen/Steuern / Claude Donzé
Übergeordnete Ziele
. Die Finanzpolitik ist transparent,
situationsgerecht und kontrolliert
. Die Steuerfüsse bleiben stabil
Massnahmen
. Rollende Aktualisierung der Finanzplanung als Führungsinstrument des
Gemeinderates
. Effizienter Einsatz der Mittel
. Regelmässige Information der BürgerInnen über die Finanzlage der
Gemeinde
Ziele
. Die Verwaltungsrechnung mindestens ausgeglichen zu gestalten
. Festhalten einer kurzfristig maximalen zulässigen Verschuldung
. Mittelfristige Sicherung der Steuerfüsse
Massnahmen
. Wachstum des Aufwandes höchstens im Rahmen des Ertragszuwachses
. Straffe Investitionsplanung mir Priorisierung
. Einführung Wirtschaftlichkeitsrechnung für Projekte über CHF 100'000.00
. Spezialfinanzierung durch Anpassen der Gebühren mittelfristig ausgleichen
Ziel
. Ansiedlung von Familien und Gewerbebetrieben
Massnahmen
. Naherholungsgebiete hegen und pflegen
. Lebendige und attraktive Schule
. Erschliessung Lättacker Ost, Ansiedlung Familien
. Erschliessung „Scharlen“, Ansiedlung Gewerbebetriebe
Ziel
. Trennung strategisch/operative Aufgaben
Massnahmen
. Neues Pflichtenheft Finanzkommission
. Verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Kommissionen
Fragen/Diskussion
C. Dummermuth: Wie verhält es sich mit der Idee bezüglich der mittelfristigen Steuerfüsse?
C. Donzé: Infrastruktur - Schule ist ein wichtiger Faktor. Haltung von Steuerfuss von
119 % für natürliche Personen. So sind Neuansiedlungen möglich.
U. Schreiber: Wirtschaftlichkeitsrechnung im Zusammenhang mit öffentlichen Anlagen?
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14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
Bisher hat U. Schreiber nur in Projekten Erfahrungen mit der Wirtschaftlichkeitsrechnung
gemacht.
R. Klaus: Pro-Kopf-Verschuldung vom Kanton = Durchschnitt von allen Gemeinden:
CHF 1'070.00.
U. Dalhäuser hat die teilweise sehr ehrgeizigen Ziele zur Kenntnis genommen.
Damit diese auch eingehalten werden können, müssen der Verwaltung detailliertere Informationen
zur Verfügung gestellt werden, gerade im Bereich der rollenden Finanzplanung.
Es gibt etliche Investitionen die anstehen, die wir nicht beeinflussen können. Daher kann
die Nettoverschuldung nicht beeinflusst werden.
R. Klaus: In gewissen Bereichen haben wir Gesetzesaufträge zu erfüllen. Da gibt es für
uns keinen Handlungsspielraum.
Vorschlag R. Klaus zum weiteren Vorgehen: Der GR macht sich zuhause Gedanken über
die Priorisierung. Dann wird man in einer späteren GR-Sitzung darauf zurück-kommen.
Der Gemeinderat ist mit diesem Vorgehen einverstanden.
U. Dalhäuser: Transparenz heisst auch gewisse Termine einzuhalten. Eine Mithilfe via
Ressort ist daher gefordert.
Es gibt viele Kostenverteiler, welche eine andere Grundlage haben. Da sollte
eine Vereinheitlichung herbeigeführt werden.
Es gibt Mittel die uns zur Verfügung gestellt werden. Persönliches Ziel U. Dalhäuser:
Vernetzung Gebührenprogramm mit dem Einwohnerkontroll-Programm.
R. Klaus ersucht den GR, U. Dalhäusers Bitte ernst zu nehmen.
Verkehr/Bau/Werke / Max Flückiger
Max Flückiger setzt sich im Ressort Bau/Werk folgende Ziele:
. Sicherstellung der Wasser- und Abwasserversorgung.
. Strassenunterhalt.
. Tempo 30 – flächendeckend auf qualitativ guten Strassen.
. Attraktive Schule – Umgebung und Schulraumplanung – Räumlichkeiten im
Schulhaus attraktiv gestalten.
. Eingezontes Bauland innerhalb der Gültigkeit des Ortsplanes überbauen
. Scharlenmatt als Einnahmequelle für unsere Gemeinde lancieren (Veräusserung).
Fragen/Diskussion
R. Klaus: Hier handelt es sich um sehr ehrgeizige Ziele. Unersetzliches Gut = Wasser. Im
Moment laufen Gespräche im Zusammenhang mit einem allfälligen Anschluss der EG
Riedholz an die Kläranlage in Flumenthal.
Das Tempo 30 flächendeckend ist schon lange ein Thema.
Das Raumkonzept ist ein kurzfristiges Ziel.
Um das vorhandene Bauland zu überbauen, erfordert es vertiefte Abklärungen.
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14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
U. Schreiber: Baulandparzellen inmitten Dorf zu überbauen wäre ein Wunschgedanke. Es
handelt sich hier allerdings um persönliche Freiheiten der Grundstückeigentümer. Daher
ist eine Realisierung des Ziels wohl sehr schwierig.
C. Donzé: Eingezonte Parzellen können nicht mehr ausgezont werden. Ihm fehlt der öffentliche
Verkehr (Nord-Süderschliessung) in den Zielen des Ressorts BWK.
M. Flückiger: Man hat sich vor rund 10 Jahren schon dafür eingesetzt, im
Zusammenhang mit dem Bus in Günsberg und konnte nichts erreichen. Daher hat M. Flückiger
diesen Punkt gar nicht auf die Liste genommen.
U. Schreiber: Man sollte diesen Punkt aufnehmen und zwar nicht als Legislaturziel, sondern
als Vision.
M. Flückiger: Ein weiteres Ziel wäre es, die Brunnstube wieder zu öffnen und das
Wasser vom Schmutzwasser zu trennen.
Umweltschutz-Entsorgung / Christoph Dummermuth
Visionen:
. Sinnvolle Renaturierung der Tümpel, Weiher und Bäche.
. Fischbestand in den Bächen in hervorragenden Zustand bringen.
. Lebensraum Amphibien schaffen.
. Wichtiger Punkt: Grosser Flächenbestand - Wiesen.
. Vorbildliche Gemeinde im Bereich der Entsorgung.
. Grosser Anteil Oeko-Energie.
. Methangasmenge ernst nehmen
. Gemeindeverwaltung (Gebäulichkeiten) mit Solarenergie betrieben.
Legislaturziele:
- Aufklärungsphase/Bekämpfung invasive Neophyten.
- Weiher bei den Siggern - Projekt 2006/2007/2008.
- Elektromagnetische Strahlenbelastung beginnt zuhause.
- Ordnung im Wald und an den Strassenrändern.
Fragen/Diskussion
R. Klaus: Die USKO hat im Unterleberberg eine gewisse Eigendynamik entwickelt.
Ch. Heiniger ist die Grünabfuhr ein Anliegen. Er sieht sich als Verfechter der heutigen
Grünabfuhrsituation. Eine Hausabfuhr wäre für ihn wichtig.
M. Flückiger: Die Gemeinde sollte auch da Vorbild für ökologisches Bauen bei den
öffentlichen Bauten werden.
Gesundheit und soziale Wohlfahrt / Urs Schreiber
Vormundschaft und Kommission für soziale Wohlfahrt:
- Handlungsspielraum begrenzt, da gesetzliche Vorschriften
- Beratungs- resp. Präsenzzeiten einführen
- Mandatsübernahmen nicht nur innerhalb der Kommission,
um eine Belastung zu minimieren
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Seniorenbetreuung:
14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
- Bisherige Strukturen funktionieren bestens
- Aktivierung von weiteren Betreuerinnen und Betreuern (Reduktion der Belastung
der Einzelnen)
- Gesundheitsvorsorge: Alle Arten von Präventionen zur Erhaltung der Gesundheit
fördern und nutzen
- Grippeimpfungsaktion (Zusammenarbeit mit der Spitex)
- Noch bessere Vernetzung der vorhandenen Angebote
- Erarbeiten eines Altersleitbildes
Fragen/Diskussion
R. Klaus: Die Altersaktivitäten in der Gemeinde sind eine rechte Fülle.
Ch. Dummermuth: Die Erfahrung der älteren Semester (wie Mitglieder der grauen Panther
etc.) könnten doch auch in der Gemeinde eingebracht werden.
R. Klaus: Es besteht ein gewisser Sättigungsgrad in einer nebenamtliche Verwaltung. Die
Altersgruppe oder auch der jeweilige Bereich, darf man nicht unterschätzen.
M. Flückiger: Findet es eine gute Idee, ein Altersleitbild zu erarbeiten.
Bildung/Kultur/Freizeit / Christoph Heiniger
Ziele des Ressortchefs (1):
- Hohe Bildungsqualität erhalten und fördern
- Schule für Kinder und Eltern sein
- Umsetzung geleitete Schule mit Zertifikat
Weg zur Erreichung der Ziele:
- Schüler fördern durchfordern (Beurteilung...)
- Offene Kommunikation mit Eltern und Behörden
- Geleitete Schule - Weg weitergehen
- Richtlinien Tagesschule UL erarbeiten
- Aktive Mitarbeit Projekt „Rondo Plus“
- Projekt Infrastruktur Schule
Ziele des Ressortchefs (2):
- Kulturzirkel erhalten und stärken
- Kulturelle Entwicklung fördern
- Vereine erhalten und unterstützen
Autonomie im Kulturbereich so belassen - meint Ch. Heiniger.
Weg zur Erreichung der Ziele:
- Anlass für die Bevölkerung (z.B. Neujahrsapéro) ins Leben rufen
- Offene Kommunikation gegenüber in der Gemeinde
- Jungbürgerfeier überdenken
- Neueinwohner einbinden z.B. an GR-Sitzung einladen
Ch. Heiniger bedankt sich für die Unterstützung im Gemeinderat.
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Fragen/Diskussion
14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
R. Klaus bedankt sich bei Ch. Heiniger für die tolle Präsentation.
Im Zusammenhang mit der nebenamtlichen Schulverwaltung hat er noch eine
Frage: Gibt es bezüglich der Schulverwaltung (M.-L. Schreiber) auf zusehen hin noch eine
Lösung?
Lehrkörper in Flumenthal hat einen sehr guten Leistungsausweis. Der Lehrkörper hat ein
gewisses „Alter“ erreicht, befürchtet einmal ein Vakuum.
Ch. Heiniger: Meinung Kommission eigene nebenamtliche Schulverwaltung ist keine
goldene Kuh - Chance im Rahmen von „Rondo Plus“.
U. Schreiber: Anlässlich der DGO-Revision wurde dieser Punkt diskutiert. Wenn nicht
schon gewählt worden wäre, hätte man die Schulverwaltung in ein Pensum der Verwaltung
eingepackt.
R. Klaus: Es geht nicht um die Person.
Ch. Heiniger: Ist ein Thema in Schulkommission. Die Schulkommission beschäftigt sich
mit der „Überalterung“ vom Lehrkörper.
Man ist immer wie mehr auf flexible Lehrkörper angewiesen. Erstaunlich war bisher, dass
die Flexibilität der Lehrpersonen sehr gross ist.
H. Roth: In der Schule ist die Investition in die Kinder ein zentraler Punkt. Ist eine Tagesschule
in der Primarschule eine Vision?
Ch. Heiniger: Derzeit ist es wohl eher eine Vision als ein Ziel. Die Einführung der Blockzeiten
sind wohl eher möglich.
R. Klaus: War ein Gegner der Tagesschule. Unschön an der ganzen Sache in Niederwil
ist, dass vordergründig der Gedanke an Subventionen war. Von der Quantität her ist eine
sinnvolle Einführung einer Tagesschule nicht erreicht.
Ch. Heiniger: Man geht in Niederwil nicht in die Tagesschule. Es handelt sich
lediglich um eine Randbetreuung: Verpflegung, helfen bei den Hausaufgaben etc.
Man ist damit nicht mehr so weit entfernt vom Hütedienst.
Das Projekt kann nur im UL zusammen gelöst werden.
Öffentliche Sicherheit / Hans Roth
Hans Roth hat ein umfangreiches Dokument arbeitet. Der Einfachheit halber wird
dieses abgegeben und dem Protokoll beigelegt.
Ablauf
1. Auftrag
2. Grundlagen
3. Analyse National
4. Analyse Region
5. Legislaturziele 05-09
6. Diskussion
Aufbieten Bevölkerungsschutz ist Sache der Gemeinde auch bei Festen etc.
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14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
Legislaturziele (drei gleichwertig Pfeiler, nämlich)
- Organisation
- Vision
- Kultur
- Tempo 30 Verkehrssicherheit
- Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz:
Ressortchefs, bitte daran denken, dass ein SIBE vorhanden ist.
- Bevölkerungsschutz
- Feuerwehr
- Regionale Bevölkerungsschutz
- Prävention gegen die grosse Gewaltbereitschaft.
Die Polizeipräsenz ist zu verbessern.
EG Flumenthal organisiert gemeinsam mit Jugendbetreuung und Schule -
Veranstaltung mit Jugendbetreuung und Eltern.
Diskussion/Fragen
Die Zielsetzungen sind klar formuliert.
Ch. Dummermuth: Die Kapo ist unterdotiert. Was haben wir für Alternativen?
H. Roth: Das Schwergewicht der Patrouillen festlegen. Ruhe und Ordnung an die Gemeinde
delegieren. Gemeindepolizei.
R. Klaus: Es ist ein Gesetzesauftrag vorhanden.
M. Flückiger: In bezug auf die öffentliche Sicherheit hat etwas gefehlt: Bei der Fa.
Borregaard wurden teilweise Rauchgasfilter herausgerissen. Diese wurden aber bisher
noch nicht ersetzt. Das Gas wird jetzt einfach in der Nacht herausgelassen. M. Flückiger
ersucht H. Roth das Amt für Umwelt darauf hinzuweisen und aktiv zu werden.
H. Roth: H. Kocher und H. Roth haben vor ca. einem Jahr ein Gespräch mit den
zuständigen Personen geführt. Gemäss ihren Angaben sollten die Anlagen saniert werden.
C. Donzé: Synergie hat gar nichts mit dem HVZ zu tun. Seit Jahren wird das AFU von der
Borregaard an der Nase herumgeführt.
C. Donzé: Könnte man nicht auf unserer Homepage auf ein „Sorgentelefon“ hinweisen?
Dies zum Thema Borregaard.
H. Roth: Vogelgrippe - kein Handlungsbedarf vorhanden.
Das Setzen der Prioritäten für die Legislaturziele wird separat traktandiert.
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14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
Grundsätze zur Ratsarbeit (aufgelistet von R. Klaus)
Der Gemeinderat ist das vollziehende und verwaltende Organ (Exekutive). Er beschliesst
und wählt in Angelegenheiten, die nicht in der Gesetzgebung, in der Gemeindeordnung
oder in anderen rechtssetzenden Gemeindereglementen ausdrücklich einem anderen
Organ übertragen sind.
Ablauf GR-Sitzung:
- Einberufung schriftlich, 3 Tage vorher
- Traktandenliste schriftlich, mit Unterlagen abgeben
- Beschlussfähigkeit bei mind. 50 % der Mitglieder/Ersatzmitglieder
- Nichtteilnahme an GR Sitzung ⇒ Mitteilung an GP ⇒ Ersatzmitglied aufbieten
und dokumentieren
- Ersatzmitglieder amten, wenn
- ordentliche Mitglieder verhindert sind
- Ausstandsgründe vorliegen
- während der Amtsperiode Sitz frei wird
- Abtretungspflicht ⇒ Art. 117 GG ⇒ GR Mitglied muss Saal verlassen
- Wahlen im GR ⇒ in der Regel offen ⇒ auf Antrag geheim
⇒ gewählt ist, wer absolutes Mehr erreicht (1. Wahlgang), im zweiten
Wahlgang relatives Mehr (Losentscheid bei Stimmengleichheit)
R. Klaus: Geht noch einmal die Visionen durch.
Es ist unser Ziel, die Gemeindeautonomie um jeden Preis zu halten, solange wie
möglich.
Einheitsgemeinde.
Fusion mit UL-Gemeinden - Vision.
Grundsätze zur Ratsarbeit / Diskussion und Fragen
R. Klaus: Bitte auf allfällige Verfahrensfehler hinweisen.
Erwartungen an:
- a) Ressortchefs
- Teilnahme an Kommissionssitzungen mit beratender Stimme
- In der Regel Vorsitzender in ad hoc-Kommissionen
- Schriftliche Anträge und Dokumentationen
- Honorar
- b) Kommissionen
- Rechtzeitige Einreichung der schriftlichen Anträge
- c) Presse
R. Klaus ist bereit, gewisse Dokumentationen den Pressevertretern
abzugeben. Als Gegenleistung erwartet er jedoch eine faire Berichterstattung.
Ch. Heiniger spricht sich für einen relativ offenen Umgang mit der Presse
aus.
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14. Sitzung vom Montag, 13. März 2006
Ansprechperson gegenüber der Presse ist grundsätzlich der GP.
- GR-Mitglied - Reden ist Silber....Schweigen ist Gold.
R. Klaus ersucht um Stillschweigen zu Sachgeschäften etc. in.....
Freie Aussprache
M. Flückiger: Erkundigt sich nochmals, ob R. Klaus die Mitteilungen auf der Traktandenliste
nach hinten verschieben könnte. So jedenfalls hätte man es an der Informationstagung für
neue Gemeinderäte gehört.
R. Klaus: Herr Grolimund hat allerdings gesagt, dass dies keine Rolle spielt. Der gemachte
Vorschlag hängt einzig mit der Aufnahmefähigkeit des Gemeinderates zusammen.
Ch. Dummermuth: Gibt es eigentlich kein Handbuch für Gemeinderäte? Oder so etwas wie
ein Reglementeordner.
J. Fuchs: Der Reglementeordner wurde anlässlich der ersten GR-Sitzung der neuen Legislaturperiode
abgegeben.
Ch. Heiniger: Nach einem etwas harzigen Start in der neuen Legislaturperiode hat man sich
mittlerweile gut gefunden. Die meisten Sitzungen verlaufen in einem guten Rahmen. Einzig
sollte man die Kommissionen mehr einbinden.
Danke für die angenehme Zusammenarbeit.
R. Klaus erwartet jeweils schriftliche Anträge vom Ressortchef. Bei wichtigen Traktanden
werden auch die Kommissionspräsidenten eingeladen.
Ch. Heiniger: Themen für nächsten GR-Sitzungen. Landverkauf Schiesstand – bitte traktandieren
sowie die Fusion der RB Flumenthal-Günsberg mit Solothurn.
Schlusswort des Gemeindepräsidenten
Danke für lebhafte Diskussionen. Danke für die mehrheitlich grossen Vorarbeiten.
Zitat Flumenthal 2000: Viele dieser Veränderungen sind bereits im Gang.
Wir müssen uns mit ihnen auseinandersetzen - ob wir wollen oder nicht.
Wenn wir uns nicht selber bewegen, werden wir bewegt.
Schluss der Sitzung: 19.15 Uhr
Flumenthal, 14.03.2006-jf
Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin:
Robert Klaus Jacqueline Fuchs
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