N I E D E R S C H R I F T - Gemeinde Fuchsstadt

N I E D E R S C H R I F T
über die öffentliche Sitzung des
Gemeinderates Fuchsstadt
am 08.11.2011 im Rathaus Fuchsstadt.
Beginn: 19.30 Uhr
Die 12 Gemeinderäte waren ordnungsgemäß geladen worden.
Vorsitzender: Bürgermeister Peter Hart
Mitglieder des Gemeinderates:
2. Bürgermeister Manfred Öftring
3. Bürgermeister Hans-Jürgen Pfülb
Gemeinderätin Gudrun Böhm
Gemeinderätin Brigitte Burtchen
Gemeinderat Reiner Heid
Gemeinderat Dietmar Kippes
Gemeinderat Roland Kippes
Gemeinderat Willibald Kippes
Gemeinderat Oliver Lukaschewitsch
Gemeinderat Thomas Ruser
Gemeinderat Mathias Stöth
Gemeinderat Robert Volpert ab TOP 3
Protokollführer: Verw.-Amtsrat Elmar Schubert
Weiter anwesend: Pressevertreter
1. Niederschrift
Gegen die Niederschrift aus der Sitzung vom 11.10.2011 gab es keine Einwände.
2. Bauangelegenheiten
2.1 Appel Christian, Hirtenweg 9, 97727 Fuchsstadt
Dem Gemeinderat lag ein Tekturantrag zur Erweiterung des Erdkellers und der Garage auf
dem Grundstück Flurnummer 3818/16 der Gemarkung Fuchsstadt vor.
Entgegen der ursprünglichen Planung ist vorgesehen, den Erdkeller und die Garage zu
vergrößern.
Dem vorgelegten Antrag stimmte der Gemeinderat zu.
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2.2 Firma Dittmann GmbH, Kissinger Str. 68, 97727 Fuchsstadt
Mit Schreiben vom 06.10.2011 hat die Firma Dittmann GmbH die Verlängerung der mit
Bescheid vom 26.08.2008 erteilten Baugenehmigung zu Überdachung des bestehenden
Parkplatzes beantragt.
Von Seiten des Gemeinderats wurden keine Einwände erhoben und der Verlängerung der
Baugenehmigung zugestimmt.
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3. Sechste Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
Wasserabgabesatzung
Der Satzungsentwurf war den Mitgliedern des Gemeinderates mit der Sitzungseinladung
zugegangen.
Wie bereits beschlossen, wird die Wassergebühr zum 01.01.2012 auf 1,63 € pro Kubikmeter
erhöht.
Der Gemeinderat stimmte der sechsten Satzung zur Änderung der Beitrags- und
Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung zu.
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4. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Aufgrund der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zum 01.01.2012 war die Beitrags-
und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung neu zu fassen.
Der Satzungsentwurf war den Mitgliedern des Gemeinderates mit der Sitzungseinladung
zugegangen.
Die Satzung wurde gemäß der neuen Mustersatzung angepasst. Weiterhin wird die gesplittete
Abwassergebühr eingeführt.
Der Satzungsentwurf war in der Sitzung vom 09.08.2011 vorberaten worden.
Der Gemeinderat stimmte dem Erlass der Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
Entwässerungssatzung zum 01.01.2012 zu.
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Öffentliche Sitzung vom 08.11.2011

5. Sonstiges
5.1 Holzstrich 2012
Bürgermeister Hart informierte, dass, entgegen der Festlegung des Gemeinderates, der
Holzstrich am Samstag, den 21.01.2012 stattfindet.
Die Änderung war notwendig geworden, da für den angedachten Termin bereits Einladungen
für das Hallenfußballturnier verteilt wurden.
Der Gemeinderat erhob gegen die Verlegung des Termins keine Einwände.
5.2 Feldgeschworenentag 2012
Bürgermeister Hart informierte, dass beabsichtigt ist, den Feldgeschworenentag am
03.06.2012 in der Turnhalle Fuchsstadt abzuhalten.
Üblich ist es, dass die Gemeinde die Kosten übernimmt. Diese belaufen sich auf ca. 1.000 €.
Der Durchführung des Feldgeschworenentages in der Turnhalle sowie der Kostenübernahme
wurde zugestimmt.
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5.3 Gründung der kommunalen Allianz
Bürgermeister Hart informierte nochmals über den Termin der Gründungsversammlung der
kommunalen Allianz am 16.11.2011 um 19.00 Uhr in Obererthal. Er bat um Teilnahme.
5.4 Weiderecht
Gemeinderätin Brigitte Burtchen fragte bezüglich des Weiderechts nach.
Aufgrund der Beschwerden von Jägern bat Sie zu prüfen, ob auf den Flächen im Lauerbach
die Schafe über mehrere Tage in Pferchen gehalten werden dürfen oder ob nur ein
Durchzugsrecht besteht.
5.5 Runder Tisch
Die Gemeinderäte Reiner Heid und Robert Volpert informierten in ihrer Eigenschaft als
Jugendbeauftragte über den letzten Runden Tisch der Jugendlichen.
Hier haben sich vier Jugendliche bereit erklärt, Verantwortung für die Öffnung des JUZ zu
übernehmen.
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Öffentliche Sitzung vom 08.11.2011

Die neuen Öffnungszeiten sind Montag und Mittwoch bis 22.00 Uhr sowie Freitag und
Samstag bis 24.00 Uhr.
Beabsichtigt ist, dass Jugendliche nur bis zu 18 Jahren Zutritt zum Jugendraum haben.
Angeregt wurde, das WC neu zu fließen, da die vorhandenen stark verdreckt sind und nicht
mehr gesäubert werden können.
Ebenso sollen von einem Elektriker die Elektroleitungen geprüft werden.
Hiergegen erhob der Gemeinderat keine Einwände.
5.6 Schulhof
Gemeinderat Willibald Kippes sprach die Abdeckung der Wasserrinnen im Schulhof an. Da
diese hoch stehen, könnte dies zur Gefährdung der Kinder führen. Hier soll eine Überprüfung
stattfinden.
Protokollführer: Vorsitzender:
S c h u b e r t H a r t
Verw. – Amtsrat 1. Bürgermeister
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Öffentliche Sitzung vom 08.11.2011