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L AUFBAHN DES GEHOBENEN D IENSTES
derativ strukturiert. Das BfV fungiert als Sammelstelle für die
von den Ländern beschafften Nachrichten. Das BfV ist keine
vorgesetzte Behörde der Verfassungsschutzbehörden der Länder,
sondern arbeitet eng mit diesen zusammen.
Die Nachrichtendienste verfügen nicht über polizeiliche
Zwangsbefugnisse. Angehörige der Nachrichtendienste dürfen
selbst keine Zwangsmaßnahmen wie Festnahmen, Durchsuchungen
oder Vernehmungen durchführen.
Sind aufgrund der Beobachtungstätigkeit polizeiliche oder
richterliche Maßnahmen erforderlich, so werden die dazu gesetzlich
befugten Organe (Polizei, Gerichte, Staatsanwaltschaften)
eingeschaltet, die selbständig entscheiden, welche
Maßnahmen gerechtfertigt sind.
Etwa 80 % seiner Informationen gewinnt der Verfassungsschutz
aus offenen Quellen. Dazu wertet er allgemein zugängliches
Schriftmaterial (Zeitungen, Broschüren, Flugblätter, Internet
etc.) aus, besucht öffentliche Veranstaltungen extremistischer
Organisationen oder holt auf freiwilliger Basis Auskünfte
ein.
Einen wesentlich geringeren Teil wichtiger Informationen gewinnt
der Verfassungsschutz durch die Anwendung
nachrichtendienst licher Mittel, welche der geheimen, von den
Betroffenen nicht wahrnehmbaren Nachrichterlangung dienen.
Hierzu zählen insbesondere:
• das Einschleusen oder Anwerben und Führen von Vertrauensleuten
(„V-Leuten“) in extremistische oder terroristische
Organisationen,
• die Observation verdächtiger Personen,
• das geheime Fotografieren oder Videografieren,