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Die Leiter des Gemeindeamtes: AL-Stv. WAR Thomas Griesbaum ........................................................... Fachkundige Personen (§ 66 Abs. 2O.Ö. GemO.1990): ............................................................................................................................................ Mitglieder mit beratender Stimme in Ausschüssen (§ 18 Abs. 4O.Ö. GemO.1990) ............................................................................................................................................ Es fehlen: entschuldigt: GR MAS Christoph Opitz GR Andreas Gatterbauer GR in Gabriele Filzmoser GR DI Walter Hausleitner unentschuldigt: ……………………………………………………….. ……………………………………………………….. ……………………………………………………….. ……………………………………………………….. Der Schriftführer (§ 54 Abs.2 O.ö. GemO.1990): VB Claudia Kerbl Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung von ihm einberufen wurde; b) die Verständigung hierzu gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen an alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 23.06.2010 unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist; die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tag öffentlich kundgemacht wurde; c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist; d) dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 25.03.2010 bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss der nächsten Gemeinderatssitzung Einwendungen eingebracht werden können. Sodann gibt der Vorsitzende noch folgende Mitteilungen: Bgm. Stockinger bringt die Rechtsauskunft des Amtes der Oö. Landesregierung, Direktion Inneres und Kommunales, vom 29. Juni 2010 zur Kenntnis. Aufgrund dieser Auskunft setzt er den Tagesordnungspunkt 12.) Sitzungen des Gemeindevorstandes – Beiziehung der Fraktionsobleute; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 26.05.2010 – von der Tagesordnung ab. GR DI Brinek ist der Meinung, dass aufgrund seiner Rechtsberatung diese Vorgangsweise rechtlich nicht gedeckt ist. Seitens der Grünen-Fraktion wird diese Angelegenheit weiter verfolgt. Seite 2
1.) Mitteilungen des Bürgermeisters: a) Zur Unterfertigung des Protokolls der heutigen Sitzung werden von den Fraktionen folgende Personen namhaft gemacht: ÖVP GR Martin Josef Sagmeister SPÖ GR Sandra Pointner FPÖ GR Hubert Diplinger GRÜNE GR DI Alois Brinek BZÖ GR Mag. Kurt Pichler b) Am Freitag, 1. Juli 2010, findet das Openair-Konzert in der Landesmusikschule in Zusammenar<strong>bei</strong>t mit dem Kulturausschuss der Marktgemeinde <strong>Thalheim</strong> statt. Er ersucht um zahlreichen Besuch dieser Veranstaltung. GR Diplinger nimmt ab 19.10 Uhr an der Sitzung teil. Seite 3
Seite 1: Lfd. Nr. 2 Jahr 2010 Verhandlungssc
Seite 5 und 6: Aus vorgenannter Aufstellung ist er
Seite 7 und 8: Darüber hinaus wurde in der Gemein
Seite 9 und 10: Vertragsdauer, Postprovisionsvergü
Seite 11 und 12: 6.) Beratung und Beschlussfassung
Seite 17 und 18: 11.) Prüfung der Gemeindegebarung
Seite 19 und 20: 13.) Allfälliges: GR Ratzenböck l

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