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3.) Projekt „Schule, Hort, Turnsaal, Energiesparmaßnahmen“; Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung bzw. Finanzierung von Mehrleistungen im Zuge der Schulsanierung: Bgm. Stockinger berichtet: „Die GWB als Bauabwickler hat mit Datum vom 12.05.2010 eine neue Kostenhochrechnung für die Generalsanierung der Volksschule inkl. Turnsaal erstellt. Wie aus der beiliegenden Kostenaufstellung ersichtlich ist, ist gegenüber den Kosten bei der Einreichplanung (€ 3,229.345,96) zu den voraussichtlichen Kosten bei Inbetriebnahme (€ 3,760.764,88) mit Mehrkosten in Höhe von € 531.418,92 zu rechnen. Die Mehrkosten ergeben sich einerseits aufgrund der Steigerung des Baukostenindex seit dem Jahr 2006 bzw. aufgrund von Zusatzwünschen der Nutzer (zB. Vorhänge, Vordach etc.) bzw. der Marktgemeinde (zB. Photovoltaikanlage und Bühnentechnik). Die gegenständliche Kostenhochrechnung wurde dem Amt der Oö. Landesregierung, Direktion Bildung und Gesellschaft, zur Überprüfung und Genehmigung vorgelegt. Eine Stellungnahme liegt bis dato noch nicht vor. Die oa. Mehrkosten in Höhe von rund € 531.000,00 setzen sich wie folgt zusammen: Indexsteigerung: (wird vom Land anerkannt) € 282.000,00 Honorare f. Sonderfachleute u. Bauleitung € 30.000,00 Zusatzleistungen: (noch nicht ausgeführt) Photovoltaik € 46.000,00 Verkleidung für Heizkörperverrohrung € 15.000,00 Bühnentechnik Turnhalle € 35.000,00 Vordach Schulhof € 38.000,00 Geländer (innen) € 20.000,00 Vorhänge € 20.000,00 Außenanlagen: Humusierung (Grünflächen) € 20.000,00 Zaun € 10.000,00 Spielgeräte € 15.000,00 € 219.000,00 Gesamtsumme € 531.000,00 Die Finanzierung dieser Mehrkosten erfolgt wie nachstehend angeführt: Für die vom Land Oberösterreich anerkannte Indexerhöhung sowie für die Honorarkosten wird ein entsprechender Landesbeitrag im Ausmaß von rund 65 % gewährt. Der Restbetrag ist durch Eigenmittel aufzubringen. Für die Zusatzleistungen liegt bis dato noch keine Genehmigung vor. Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 22.06.2010 diese Angelegenheit beraten und empfohlen, für diese Zusatzleistungen eine Prioritätenreihung vorzunehmen. Als Kostenrahmen aus Eigenmitteln der Gemeinde ist ein Betrag von rund € 100.000,-- denkbar. Sollten vom Land Oberösterreich weitere Förderungsmittel gewährt werden, könnten weitere Leistungen aufgrund der Prioritätenreihung umgesetzt werden. Die Prioritätenreihung und die endgültige Festsetzung des Gemeindebeitrages wird in den Fraktionen beraten und in der Gemeinderatssitzung festgelegt. Seite 6
Darüber hinaus wurde in der Gemeindevorstandssitzung am 22.06.2010 über die ev. Errichtung einer vierten Hortgruppe diskutiert. Eine endgültige Entscheidung darüber kann derzeit noch nicht getroffen werden, da noch nicht feststeht, wie viele Klassen aufgrund der Teilungszahl im kommenden Schuljahr geführt werden bzw. da sich laufend Änderungen bei den Hortvormerkungen ergeben. Der Gemeindevorstand hat daher empfohlen, dass im Falle der Notwendigkeit einer vierten Hortgruppe die Adaptierungsmaßnahmen (ev. frei werdender Klassen- oder Bewegungsraum) in den Sommerferien entsprechend durchgeführt werden. Die dabei anfallenden Kosten werden im Rahmen des Schulsanierungsprojektes abgewickelt. Zusammenfassend wird daher vorgeschlagen: Beschlussantrag: „Der Gemeinderat möge beschließen: a) Die Prioritätenreihung der Zusatzleistungen wird wie folgt festgelegt: Photovoltaikanlage Außenanlage (Humusierung, Zaun, Spielgeräte) Geländer (als Sicherheitsmaßnahme) b) Die Höhe der Eigenmittel für die Zusatzleistungen wird mit € 100.000,-- festgesetzt. c) Die Kosten für eine ev. Einrichtung einer vierten Hortgruppe werden im Rahmen des Schulsanierungskonzeptes abgerechnet.“ GR Dr. Mayer erkundigt sich wie die Zusatzleistungen abgerechnet werden. Dazu erläutert AR Griesbaum, dass diese über die Thalheimer Kommunal GmbH. im Zuge des Schulbauvorhabens verrechnet werden. Die Mittelbeistellung erfolgt wie auch die restliche Finanzierung der Eigenmittel über die Miete, welche die Gemeinde an die Kommunal GesmbH. zu entrichten hat. GR DI Brinek stellt fest, dass seiner Ansicht nach ein lockerer Umgang mit den Gemeindefinanzen herrscht. Dass es durch den Baukostenindex zu einer Kostenerhöhung kommen wird, ist klar. Er stellt sich die Frage, warum nicht gleich bei der Beschlussfassung des Finanzierungsplanes entsprechende Mehrkosten budgetiert werden. Bgm. Stockinger erklärt, dass der Finanzierungsplan auf Basis der Kostenschätzung von Arch. DI Harmach aus dem Jahr 2006 durch das Land Oberösterreich erstellt wurde. Da die Erhöhung durch den Baukostenindex im vorhinein nicht bekannt ist, erfolgt die Berechnung im Zuge der Endabrechnung des jeweiligen Vorhabens. Die Mehrkosten werden vom Land anteilsmäßig gefördert. Im gegenständlichen Fall ist der Mehraufwand relativ hoch, da zwischen dem Zeitpunkt der Kostenschätzung im Jahr 2006 und dem Zeitpunkt der Bauphase 2010 bereits 4 Jahre liegen. GR DI Brinek erkundigt sich, ob auch beim künftigen Bauvorhaben Feuerwehrzeughaus für die FF Am Thalbach mit ähnlichen Erhöhungen zu rechnen ist. GRE Schuster erwidert, dass aufgrund der Tatsache, dass bei diesem Vorhaben aufgrund des kurzen Umsetzungszeitraumes (Baubeginn Herbst 2010 und Fertigstellung Frühjahr/Sommer 2011) nicht mit Mehrkosten zu rechnen sein wird. Abstimmung durch Erheben der Hand: Einstimmig zum Beschluss erhoben. Seite 7
Seite 1 und 2: Lfd. Nr. 2 Jahr 2010 Verhandlungssc
Seite 3 und 4: 1.) Mitteilungen des Bürgermeister
Seite 5: Aus vorgenannter Aufstellung ist er
Seite 9 und 10: Vertragsdauer, Postprovisionsvergü
Seite 11 und 12: 6.) Beratung und Beschlussfassung
Seite 17 und 18: 11.) Prüfung der Gemeindegebarung
Seite 19 und 20: 13.) Allfälliges: GR Ratzenböck l

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