„Gezielte Tötungen“ - Lizenz zum Mord?

und Teilnehmer_innen dieser Veranstaltungen
getötet wurden.
In der Debatte über den Einsatz
von Kampfdrohnen wird von Teilen
der Wissenschaft, der Medien und
der politischen Akteur_innen diese
einer Zielperson werden automatisch
als Verdächtige eingestuft und damit
zum „legitimen“ Ziel für Angriffe.
Auch deutsche Stellen sind in die
US-Praxis „gezielter Tötungen“ involviert.
Bundesbehörden liefern Informationen
über mögliche „Zielobjekte“
Form der Hinrichtung von Menschen
als Teil der „modernen Kriegsführung
unter asymmetrischen Bedingungen“
gerechtfertigt. Die NATO-Staaten tragen
diese US-Strategie mit.
Für die Auswahl der „Zielobjekte“
gibt es keinerlei gerichtliche Überprüfung.
Diese Tatsache macht die
Durchführung von „gezielten Tötungen“
zu Hinrichtungen per Präsidentendekret.
Alle über 18-jährigen männlichen
Personen in der Umgebung
auch an US-Stellen und verfügen über
keinerlei Kontrollmöglichkeiten, zu
welchem Zweck diese Daten verwendet
werden. Zudem verlangt die Bundeswehr
die Beschaffung bewaffneter
bzw. waffenfähiger Drohnen und das
Verteidigungsministerium hat sich
mehrfach explizit für eine solche Anschaffung
ausgesprochen. Weder die
SPD noch Bündnis 90/Die Grünen
setzen sich gegen eine Ausrüstung
der Bundeswehr mit Kampfdrohnen
ein. Im September 2009 erbrachte
Protest vor
dem Deutschen
Bundestag
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