Journal - Heinrich - Humboldt-Universität zu Berlin

Lettland – Deutschland
Verfassungvergleich Grundrechte
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Grundrechte sind die Grundlage für einen demokratischen
Rechtsstaat und elementar für eine
moderne, funktionierende Gesellschaft. Jedoch
haben sie in verschiedenen Staaten andere Bedeutung,
Umsetzung oder Formulierungen.
In einer jungen Republik, wie Lettland, sind sie
daher anders ausgestaltet, als in Deutschland, wo
sie sich seit mehr als 60 Jahren entwickeln konnten.
In der Seminararbeit „Grundrechtevergleich
Grundrechte im Verfassungsvergleich Lettland
– Deutschland“ wurden diese Gemeinsamkeiten
und Unterschiede erarbeitet. Dies erwies sich
teils als problematsich aufgrund des mangelndem
lettischen Materials. Die Verfasserin konnte
aber mithilfe von Professoren und lettischen Ansprechpartnern
unklare Punkte beleuchten und
mit abwägen.
Die Rolle der verschiedenen geschichtlichen und
politischen Hintergründe stellt einen wichtigen
und immer zu beachtenden Einfluss dar. Denn
Unterschiede entstanden teilweise aus der Unerfahrenheit
des jungen lettischen Rechtsstaates,
wobei Gleichheiten sich damit begründen ließen,
dass die deutsche Rechtswissenschaft für die lettische
eine Vorbildfunktion einnahm.
Zudem zeigte die Stellung der Europäischen
Menschenrechtskonvention einen interessanten
Anknüpfungspunkt, um das lettische mit
dem deutschen Recht zu vergleichen. In Lettland
konnte man feststellen, dass man sich mangels
eigener Grundrechte vor den Neunzigern
an der EMRK orientierte, was in Deutschland
nicht nötig war. Daher nimmt die Europäische
Menschenrechtskonvention in Lettland eine viel
bedeutendere Position ein und prägt die Verfassungsbildung
sehr.
Schließlich ließ sich durch den Vergleich feststellen,
dass man in beiden Nationen durch die
Verfassungsgerichtsbarkeit mit der Verfassungsbeschwerde
einen weitrechenden Grundrechtsschutz
gewährleisten kann und will. Nur arbeitet
Lettland noch an einer eigenen Rechtsidentität,
die in Deutschland schon zu erkennen ist.
Schließlich lässt sich zusammenfassen, dass die
Idee von Grundrechten und Menschenrechten in
Deutschland und Lettland auf demselben Grundgedanken
basiert, sich aber in manchen Punkten
durch historische und politisch-gesellschaftliche
Gründe unterscheidet. Der Kerngedanke, dass
man als Bürger eines Staates Freiheiten hat und
diese gewährleistet werden müssen, ist beiderseits
erkennbar. Es sind zwar zwei verschiedene
Staaten, eine junge und eine alte Republik,
dennoch durch die Idee eines demokratischen
Rechtsstaates mit Grundrechten vereint.
Vortrag von Tanja Kernchen & Reinis Odiņš