Klicken Sie hier zum Öffnen der Ausgabe Mai 2008. - SPD Lohfelden

Roter Faden
SPD
Lohfelden
Mai 2008
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OV-Lohfelden
Aus dem Inhalt
Ergebnis der Delegiertenwahlen -2-
Vorwort -3-
Medien und ihre Glaubwürdigkeit -5-
Fraktionstelegramm -6-
Gebrochenes Herz - zerbrechende Worte -7-
Erfolg unser Internetpräsenz -11-
Wie geht es nun in Hessen weiter? -13-
Das Boot -14-
Bürgerengagement -15-
Termine -16-
Geburtstage -16-
Impressum -19-
Wo SPD drauf steht, ist auch SPD
drin - jedenfalls in Lohfelden !
Folgende Delegierte wurden in der letzten JHV gewählt
Unter Bez. Parteitag
Europa-Wahlkreis
Konferenz
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Unter Kreis - Söhre
R. Brückner-Schärer Karin Kuhn R. Brückner-Schärer Klaus Steffek
Walter Berthel Tim Bringmann Walter Berthel Karl Schäffer
Karl-Heinz Fischer Marko Haselböck Karl-Heinz Fischer Fatmir
Marko Haselböck Karl Schäffer Marko Haselböck Klaus Scheideler
Klaus Hirdes Karl-Heinz Fischer Klaus Hirdes Karl-H. Gröschel
Stephan Klaußner R. Brückner-Schärer Stephan Klaußner Ralf Sauerwein
Bundestagswahlkreis Konferenz
Walter Berthel
Karl-Heinz Fischer
Klaus Sturm
Karl-H. Gröschel
R. Brückner-Schärer Marko Haselböck
Hans-W. Eckhard
Volker Wagner
Jana Eicke

Liebe Genossinnen
und Genossen.
Es ist gut ein
Jahr
vergangen,
seit ich als
1. Vorsitzende
des SPD-Ortsvereins
Lohfelden
gewählt
wurde.
Es ist nicht
immer
ganz
einfach, wenn
man von Null
auf Hundert durchstarten muss und sich
nicht immer ganz so sicher ist, ob man
die Erwartungen, die die Mitglieder an
einen stellen, erfüllen kann.
Ich bin für mich jedenfalls zu dem Ergebnis
gelangt, dass ich in dieser Aufgabe
angekommen bin.
Wir haben uns regelmäßig zwei Mal
im Monat zu den Geschäftsführenden
und Erweiterten Vorstandssitzungen getroffen.
Mir ist besonders wichtig, dass
es eine inhaltliche Aufgabentrennung
zu denen der Fraktion und somit zu der
Gemeindevertretung gibt. So haben wir
uns, noch bevor das Thema in der Fraktion
eine Rolle spielte, sehr intensiv mit
dem Bau der Bücherei beschäftigt und
uns Zeit für Themen wie z.B. „Bürgergeld“
genommen.
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OV-Lohfelden
Ein weiteres wichtiges Thema wurde
gleich zu Beginn über einen Antrag auf
den Weg gebracht, nämlich, wie können
wir neue Mitglieder für die Parteiarbeit
gewinnen? Inzwischen erscheint die dritte
Ausgabe vom "Roter Faden"; es werden
demnächst auch Infostände außerhalb
von Wahlkampfzeiten durchgeführt
(nächstes Jahr haben wir allerdings vier
Wahlen: Landratswahl, Europawahl, Ausländerbeiratswahl
und Bundestagswahl);
weiterhin sollen offene Diskussionsforen
mit ortsbezogenen Themen angeboten
werden, um nur eine kleine Auswahl aus
diesem Antrag vorzustellen.
Dass sich die Mitgliederwerbung so
schwierig gestaltet liegt sicherlich auch
daran, dass es einen schon länger dauernden
gesellschaftlichen Prozess gibt,
sich nicht mehr – so wie früher – ehrenamtlich
in Parteien und Vereinen zu
engagieren. Dies ist kein Problem der
Lohfeldener SPD allein, wie man an dem
dramatischen Mitgliederschwund der
SPD aber auch anderer Parteien auf Bundesebene
sieht.
Es stellt sich auch die Frage, ob die
Menschen die Schritte, die sich angesichts
der globalen wirtschaftlichen Vernetzung
zusammenhängend ergeben,
noch verstehen können. Die sich daraus
ergebenden sozialen Verschlechterungen
werden dann den Parteien zur Last
gelegt, ohne die dafür verantwortlichen
international wirkenden Zusammenhänge
zu sehen.
Liebe Genossinnen und Genossen, wie
ihr alle wisst und sicher auch spürt, hat
sich unsere Gesellschaft in den letzten
Jahren stark verändert. Vieles von dem,
was einmal als gesellschaftlicher Konsens
zwischen allen Gruppierungen unserer
Gesellschaft galt, ist heute kaum
noch oder gar nicht mehr vorhanden.
Heute gelten stärker als früher egoistische
Gruppeninteressen und natürlich
die Interessen des Marktes.

OV-Lohfelden
Unternehmen und Manager stehlen
sich aus ihrer sozialen Verantwortung
dem Staat und somit den Bürgerinnen
und Bürgern gegenüber. Es wird dann
damit gedroht, sich ins Ausland zurückzuziehen,
weil sie dort für ihre Produktion
billigere Arbeitskräfte bekommen
können. Wenn die Banken durch Managerfehler
riesige Verluste einfahren,
gehen sie ganz selbstverständlich davon
aus, dass der Staat diese Löcher mit
Steuergeldern zu stopfen hat, was dann
wieder zu Lasten des „Kleinen Mannes“
geht.
Erhard Eppler sagte auf dem vergangenen
Landesparteitag etwas sehr Interessantes:
Der Markt an sich habe es
geschafft, dieses Land – übrigens mit
tatkräftiger Hilfe der Medien – zu regieren
und immer dann, wenn er scheitert,
soll die Politik es richten.
Mit Andrea Ypsilantis tollen und engagiert
geführtem Wahlkampf wuchs die
Hoffnung, dass diese Wunden heilen
können. Mit ihren Aussagen, dass die
Studiengebühren abgeschafft werden
sollen, um allen, die es möchten, eine
universitäre Ausbildung zu ermöglichen,
dass das Land Hessen in die Tarifgemeinschaft
zurückkehrt, um die Arbeitnehmerrechte
über die Gewerkschaften
wieder zu stärken und dass eine andere
Bildungspolitik organisiert werden solle,
die sich wieder an größerer Chancengleichheit
und nicht am sozialen Auslesen
orientiert, trug sie zu dieser Hoffnung
bei.
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Während unserer Mitgliederversammlung
am 3.April wurde eingehend erörtert,
welche Auswirkungen bezogen auf
die Glaubwürdigkeit Andreas die Aussage,
mit den "Linken" nun doch zusammenzugehen,
auf die SPD-Mitglieder hat.
Viele, die die SPD zum ersten Mal wegen
Andrea gewählt haben, ansonsten gar
nicht wählen gehen oder andere Parteien
bevorzugen, drückten ihren Ärger
und ihre Enttäuschung uns gegenüber
aus. Für uns Aktiven war es ganz schwer,
noch etwas dagegen zu sagen, weil man
uns auch nicht mehr glaubte.
Ob man nun den Wortbruch in den
Vordergrund stellt oder sagt, es sei
längst wegen der veränderten Parteienlandschaft
an der Zeit, sich auf neue
Koalitionen einzustellen und somit die
veränderten Bedingungen zu akzeptieren,
wird wohl jeder für sich entscheiden
müssen.
Der Beschluss jedoch auf dem vergangenen
Landesparteitag am 29.März, sich
auf keine Koalitionen vorher festzulegen,
kam zu spät. Dies hätte sie, bevor
sie öffentlich verkündet hatte, mit den
"Linken" zusammenzuarbeiten, auf den
Weg bringen müssen, um die Menschen
“mitzunehmen“...
In unserer vorletzten Vorstandssitzung
haben wir uns einstimmig darauf
geeinigt, eine Mail an den SPD-Landesverband
mit Aussage zu senden, dass
Andrea sich nicht als Ministerpräsidentin
zur Verfügung stellt und stattdessen
Mehrheiten links von der CDU und der
FDP bildet. Das schien uns nach dem
ganzen Ärger der sinnvollere Weg zu
sein. Manchmal jedoch sind die Ereignisse
schneller, um noch rechtzeitig darauf
reagieren zu können.
Renate Brückner-Schärer

Die Medien und
ihre Glaubwürdikeit
Nach der Wahl wurde in den Medien
aus Ypsilanti wegen der angedachten
Duldung durch die "Linken" ohne
weitere
Hinterfragung
ganz bewusst eine Lügilanti,
eine Wortbrecherin
ohne Gleichen
geformt. Als Roland Koch
wenig später für eine Regierungsmehrheit
die
Grünen umwarb, war
Wortbruch aus dem Vokabular
der Medien gänzlich verschwunden.
SPD und Grüne, so Koch, wurden als
anfällig für ein Bündnis mit den Kommunisten
stigmatisiert. »Ypsilanti, Al-Wazir
und die Kommunisten stoppen« lautete
die Losung auf seinem Wahl-Plakat.
Das Verhalten der SPD-Abgeordneten
Dagmar Metzger, die von den Medien
zur Säulenheiligen einer »sauberen« Politik
gekürt, wurde ebenso nur mit Halbwahrheiten
veröffentlicht.
Ihre Bereitschaft, unser
Wahlprogramm in
den Wind zu schreiben,
fanden diese und auch
leider einige SPD-Spitzenpolitiker
tolerabel,
die Forderung nach ihrem
Mandatsverzicht
hingegen als eine Knebelung.
Es war Bundeskanzler
Schröder, der
die Entscheidung, die
Bundeswehr nach Afghanistan
zu schicken,
mit der Vertrauensfrage
gekoppelt hatte
- 5 -
OV-Lohfelden
- keiner sprach damals von einer Knebelung!
Jene Dagmar Metzger bekleidet einen
Aufsichtsratposten bei der HEAG Südhessische
Energie AG (HSE), die über
eine Beteiligungsgesellschaft zu 40 Prozent
von E.on kontrolliert wird.
Sie, die laut Medien einzige aufrichtige
Sozialdemokratin, die über unsere Partei
in den Landtag gekommen, hat mit
ihrer angeblichen und so sauberen Gewissensentscheidung
zwei Kohlekraftwerke
vor Andreas angekündigter Energiepolitik
gerettet und ganz nebenbei
Roland Koch, der hier und da in einigen
Medien schon mal als »heimlicher Geschäftsführer«
der HEAG gehandelt wird,
dessen Posten (zunächst) gesichert.
Die Kohleindustrie plant den Bau von
31 Kohlekraftwerken, die noch vor 2012
ans Netz gehen sollen, damit diese noch
von den strengen Umweltauflagen verschont
bleiben und somit 30 Jahre lang
ungestraft enorme Mengen von CO2 in
die Atmosphäre pusten dürfen.

Um dies Ausmaß zu veranschaulichen:
RWE will in Neurath - bekannt durch die tödlichen
Bauunfälle - ein neues Kohlekraftwerk
bauen, das als größter Einzelemittent
Europas jährlich soviel C02 wie ganz
Neuseeland ausstoßen würde. Zu diesem
Ensemble gehört auch der Genosse
Wolfgang Clement, der schon vor der
Wahl alles getan hat, um Andrea als Mi-
nisterpräsidentin zu verhindern.
Soviel zu dem, was Medien verschweigen,
um die SPD in sich zu schwächen;
denn es ist nun mal Fakt, dass unser Wissen
zu den Vorgängen um Andrea oder
Kurt Beck überwiegend den (rechts-
lastigen) Medien entnommen werden
konnte. Und selbst die Redaktion vom
"Blickpunkt Lohfelden" hat diese Passage
zu Frau Metzger aus dem Bericht von der
JHV des OV-Lohfelden nicht veröffentlicht
und dadurch einen völlig verzerrten
Inhalt wiedergegeben.
Norbert Kniprath
. . . und die
Vorstandsprotokolle
erledigt mit spitzem
Bleistift unser
Volker Wagner
OV-Lohfelden
Wenn´s ums Geld
geht,
Klaus Scheideler.
Er ist unser Hauptkassierer
. . .
Fraktionstelegramm
Januar -April
U nter dieser Rubrik
wird in
aller Kürze aus der
Fraktionsarbeit und
über die Arbeit der
Fraktion in der
Gemeindevertretung
vom
Vorsitzenden
Bernd Hirdes
berichtet:
Januar: Pia Kirchner
ist aus der SPD
Fraktion ausgetreten. Sie wechselt zu
ihrem Ehemann Jürgen Kirchner zu U2L.
Diese hat damit Fraktionsstatus in der
Gemeindevertretung. Pia Kirchner wurde
vom Ortsverein Lohfelden aufgefordert
ihr Mandat, das sie über die Liste der SPD
erhalten hat, niederzulegen.
Im Herbst 2006 wurde gemeinsam mit
60 Plus über einen Seniorenplan in der
Gemeinde nachgedacht. Der Entwurf
des Seniorenplanes liegt vor und wird
von der Fraktion einstimmig unterstützt.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen
bringt die Fraktion einen Antrag "Hilfe
zur Integration in die örtliche Gemeinschaft"
ein.
Bürgermeister Reuter erläutert den Ent-
wurf des neuen
Gemeindelogos mit dem
Slogan "Lust auf Zukunft". Mehrheitlich
empfiehlt die Fraktion die Annahme.
Zur Festlegung des Standortes für ei-
nen gemeinsamen
Feuerwehrstützpunkt
gibt es eine Untersuchung mit fünf verschiedenen
Standorten. Zusätzlich wurde
ein sechster Standort neben der "Grü-
nen Mitte" untersucht.
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Februar: Die turnusgemäße Januarsitzung
der Gemeindevertretung findet
am 7. Februar statt. Da U2L jetzt Fraktionsstatus
hat, hat sie ein Anspruch auf je
einen Sitz in den Ausschüssen. Nach den
Auszählungsregelungen steht ihnen der
jeweilige Sitz gemeinsam mit den Grünen
zu. Deshalb musste ausgelost werden,
welche Fraktion den jeweiligen Sitz
erhält. Für alle drei Ausschüssen fällt das
Los auf die Grünen. U2L darf mit beratender
Stimme (ohne Stimmrecht) an den
Ausschusssitzungen teilnehmen.
Der Fraktionsarbeitsplan für 2008 wird
ausgeteilt. Er enthält alle wichtigen Vorhaben
der Gemeinde. Als Hausaufgabe
soll jedes Fraktionsmitglied den Arbeitsplan
durcharbeiten. Er wird in der Februarsitzung
abschließend behandelt.
Alle möglichen Standorte des zentralen
Feuerwehrstützpunktes werden
vorgestellt. Die beiden besten Standorte
sind die Richterhallen und die Grüne Mitte.
Nach einer sehr intensiven Diskussion,
bei der die Vorteile der beiden Standorte
gegeneinander abgewogen werden,
entscheidet sich die Fraktion mehrheitlich
für die Grüne Mitte.
Die Haushaltsanträge für den Haushaltsplan
2008 werden erörtert. Es liegen
10 Anträge vor. Lediglich drei Anträgen
erteilt die Fraktion ihre Zustimmung.
März: Der Fraktionsarbeitsplan 2008
wird durchgearbeitet. In einigen Punkten
wird er ergänzt und von der Fraktion
beschlossen.
Zwei Flächen in unserer Gemeinde sollen
auf Altlasten untersucht werden. Das
sind der Tannenkopf und die ehemalige
Deponie an der Kaufunger Strasse.
Donnerstag, dritter April 2008, Jahreshauptversammlung
des SPD
Ortvereins Lohfelden, Bericht aus Wies-
Elvira Schäfer hat aus familiären Grün- baden:
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OV-Lohfelden
den ihr Mandat niedergelegt. Wilfried
Barbian rückt für sie in die Gemeindevertretung
nach.
April: Die Fraktion stellt sich voll hinter
den Erhalt des Schulstandorte Vollmarshausen
Für EDU-Solar wird im Neubau der Bücherei
die Unterbringung mittels eigener
Kosten gesichert. Die Finanzierung wird
durch den Kreis unterstützt.
Bürgermeister Michael Reuter bekommt
für die Zusammenarbeit in der
Interkommunale Arbeitsgruppe Sandershäuser
Berg einstimmig Zusage.
Für die Fraktionsklausur wird Ort (Edersee)
und Arbeitsmethode festgelegt. Als
Termin stehen drei Wochenende im November
noch zur Auswahl.
Bernd Hirdes
Gebrochenes Herz
zerbrechende Worte

OV-Lohfelden
Timon Gremmels informiert über die
Lage. Sein Fazit: Die hessische SPD musste
sich nach der Landtagswahl entscheiden,
ob sie versucht ihre inhaltlichen
Wahlverspechen umzusetzen und dabei
riskierte ihre formalen Zusammenarbeitsaussagen
zu brechen, oder ob sie
sich an ihre formalen Zusammenarbeitsaussagen
halten wollte und dabei riskierte,
ihre inhaltlichen Wahlversprechen zu
brechen.
Dies sei eine schwierige Entscheidung
gewesen und man habe sich für die
Umsetzung der inhaltlichen Wahlversprechen
entschieden. Dafür sei man ja
schließlich auch gewählt worden.
Wie ist das aber nun mit dem Wortbruch
der SPD? Auf unserer Jahreshauptversammlung
wurde dieses
Thema kontrovers
diskutiert. Es wurden
viele Fragen
aufgeworfen,
von
denen ich einige
aus meiner Sicht
beantworten
möchte.
Warum hat
Andrea Ypsilanti nicht von Anfang an
verdeutlicht, dass eine Zusammenarbeit
mit den Linken als letzte Lösung nicht
absolut ausgeschlossen werden kann?
Wahrscheinlich wollte sie eine zermürbende
Diskussion innerhalb der Partei
vor der Wahl vermeiden. Die SPD ist in
sich zerrissen. Während die Basis weitestgehend
an den sozialdemokratischen
Tugenden Solidarität und sozialer
Gerechtigkeit festhält, interpretiert das
Establishment, aber auch der kleinere
rechte Teil der Partei diese Werte eher
neoliberal. Zudem wird die Linke aus
Sicht der SPD mit einer Mischung von
Wut und Scham wahrgenommen.
Scham, weil die Linke eigentlich sozialdemokratische
Positionen deutlicher
vertritt als die neoliberalisierte Sozialdemokratie
selbst und Wut, weil mit Oskar
Lafontaine ein ehemaliger SPD-Vorsitzender
das Lager gewechselt hat.
Die Linke ist deshalb für uns Genossen
emotional negativ besetzt, auch weil die
Linke erfolgreich in "unseren Gewässern“
fischt. Wahrscheinlich sollte die Strategie
der Ausgrenzung auch vermeiden,
dass viele Sozialdemokraten strategisch
mit der Zweitstimme Links wählen. Die
Strategie, die Linke von Anfang an auszugrenzen,
ist aber falsch! Die historische
Katastrophe der Agendapolitik für die
SPD (fast ein Drittel Mitgliederschwund)
lässt sich nicht rückgängig machen. Die
SPD muss in der Lage sein, mit jeder
demokratischen Partei zusammenzuarbeiten,
um sozialdemokratische Inhalte
umzusetzen.
Für ein fünf Parteiensystem bedeutet
dies strategisch: Getrennt marschieren
und vereint schlagen!
Aber ist die Linke denn eine demokratische
Partei?
Die Mitglieder der Linken in den alten
Bundesländern setzen sich zusammen
aus vielen ehemaligen SPD Genossinnen
und Genossen, aus linken Gewerkschaftern,
aus Mitgliedern der neuen
sozialen Bewegungen (z.B. Attak) und
aus doktrinären Kaderkommunisten und
selbstverliebten Egomanen. Wie es von
Holger Börner schon historisch falsch war,
den Grünen mit der Dachlatte kommen
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zu wollen, so ist es auch heute historisch
falsch zu sagen, dass eine Zusammenarbeit
mit der Linken ausgeschlossen wird.
Die Folge wäre eine auf Dauer ohnmächtige
und gefesselte Sozialdemokratie!
Es kommt auf die Partei und auf die
konkreten Menschen an, mit denen man
zusammenarbeitet!
Im Konkreten muss ausgelotet werden,
was mit den Linken geht und was nicht.
Die Sozialdemokratie sollte ihren Frieden
damit machen, dass sich aus ihr mit
den Grünen und den Linken in den alten
Bundesländern zwei auf Dauer eigenständige,
aber auch verwandte Parteien
entwickelt haben.
Hat Andrea Ypsilanti nun ihr Wahlversprechen
gebrochen, als sie öffentlich
erklärte, dass sie sich auch mit den Stimmen
der Linken zur Ministerpräsidentin
wählen lassen würde?
Entschieden: Jain!
Was tut man als Demokrat, wenn das
Wahlergebnis sich nicht den eigenen
Wünschen fügt?
Wem ist man verpflichtet in einer Lage,
wo man zwischen zwei Übeln wählen
muss?
Ich meine, dass jede Partei in einem solchen
Konfliktfall der eigenen Programmatik
verpflichtet ist.
Bevor man aber nach Amt und Würden
greift, wäre es vermutlich richtiger gewesen,
zuerst im Parlament zu beweisen,
dass eine punktuelle Zusammenarbeit
zwischen "rot rot grün" funktionieren
kann. Der zweite Schritt wäre dann die-
Regierungsablösung gewesen.
Übrigens: Die bürgerliche Presse hat bei
dem öffentlichen "Schwarzen Peterspiel"
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OV-Lohfelden
um die Wahrheit eine eindeutige Interessenausrichtung:
Sie prangert lautstark
den Verrat der Sozialdemokraten an und
verschweigt, dass die FDP sich vor ihrer
staatspolitischen Verantwortung drückt.
Sie verschweigt, dass die CDU von den
Grünen genau das verlangt, was die
gleiche CDU bei den Sozialdemokraten
anprangert: Wortbruch gegenüber der
eigenen Wählerschaft! Sie verschweigt
angesichts der schwarzen Träume von
Jamaika aber auch das folgende Wahlkampfversprechen
von Roland Koch "Ich
kämpfe für eine bürgerliche Mehrheit und
ich kann ganz klar ausschließen, dass es
mit den hessischen Grünen ein Bündnis
gibt" (vgl. HNA 8.4.08 Artikel Klebe). Jamaika
- Jamaika - Jamaika:
Die größten Kritiker der Elche sind selber
welche!
Was für eine erbärmliche Schmierenkomödie!
Ich stelle fest: In der ganzen Debatte
geht es nicht um Moral, Wahrheit oder
Anstand. Es geht darum, bei wem der
Schwarze Peter hängen bleibt. Es geht
um Doppelmoral, Macht und Verleugnung!
Genossen! Lasst euch nicht in eine moralische
Ecke drängen bei einer Debatte,
die selbst keine Moral kennt!
Und Frau Metzger? Sie ist die Brechstange
derjenigen, die in der hessischen
Sozialdemokratie in der Minderheit sind,
und sie hat wahrscheinlich gleichzeitig
Andrea Ypsilanti vor dem Supergau, vor
dem "Heide Simonis-Effekt" bewahrt. Frau
Metzger ist der GAU, der die hessische
SPD vor dem Super-GAU gerettet hat.
Und nun sind wir beim Kern des Pro-

OV-Lohfelden
blems. Die Linke hätte Andrea Ypsilanti
mitgewählt, aber wie viele Genossinnen
und Genossen hätten dies in einer geheimen
Abstimmung nicht gemacht?
Es ist nicht der Wortbruch, es ist nicht
die Zusammenarbeit der SPD mit den
Linken in Hessen, sondern es ist dieser
Ausdruck der inneren Zerrissenheit der
eigenen Partei, der zu den neuerlichen
katastrophalen Umfrageergebnissen für
die SPD führt!
Wie können Wählerinnen und Wähler
einer Partei trauen, die sich selbst nicht
vertrauen kann? Wie können Sie auf eine
Partei bauen, die sich selbst sabotiert?
Frau Metzger und Herr Clement sind nur
öffentlicher Ausdruck, Indikatoren für
das zerrissene Herz der Sozialdemokratie
zwischen neoliberaler Agendaschaft
und solidarischer Grundorientierung.
Sie sind Ausdruck für eine Zerrissenheit,
die vor keiner Gerissenheit mehr zurückschreckt
und mit der Tarnkappe des Gewissens
den eigenen kalten Zweck oder
das eigene Gruppeninteresse bemäntelt.
Dieser Umgangsstil und diese Handlungsunfähigkeit
sind es, welche die
Wählbarkeit der SPD beschädigen.
Was wir als Sozialdemokraten dringend
brauchen sind nicht beschwichtigende
Formelkompromisse, sondern eine ernsthafte
Diskussion über unsere politische
Orientierung im 21. Jahrhundert. Wir
brauchen auch die Bereitschaft interne
Abstimmungsniederlagen demokratisch
zu akzeptieren, statt sie publikumswirksam
als Sabotage nach außen zu tragen
und dadurch die Handlungs- und die
Politikunfähigkeit der ganzen Partei zu
dokumentieren.
wirklich Ehre. Sie schlachten die SPD in
Hessen. Die Würste aber essen die anderen:
Herr Banzer entschärft die G8-Mine,
der Koch wird den Landesbediensteten
im nächsten Jahr ein leckeres Süppchen
brauen und den Beschluss des Parlamentes
zur Abschaffung der Studiengebühren
aus Staatsverantwortung umsetzen,
Gelb und Schwarz werden, von Jamaika
träumend, grünes Gras rauchen bis die
Hütte dampft, bei der Neuwahl in einem
Jahr wird eine schwarz-gelbe Koalition
Hessen weiter neoliberal und konservativ
regieren und die SPD hat gezeigt,
dass sie nichts zuwege bringt.
Frau Metzger! Hessen ist in einer verzwickten
Situation: Entweder muss die
Politik dem Wähler sagen: „Lieber Wähler,
du hast nicht unseren Vorstellungen
entsprechend gewählt und deshalb musst
du noch mal an die Urne“ oder eine wie
immer auch geartete Regierung kommt
zustande, jede aber nur dann, wenn mindestens
eine Partei hinter ihre Koalitionsaussagen
von vor der Wahl zurückfällt.
Dies gilt für alle Parteien und für jede
nur denkbare Regierungskonstellation.
Was soll denn hier das demagogische
Geschwafel vom Wählerbetrug? Der Begriff
Wortbruch ergibt in dieser Situation
überhaupt keinen Sinn mehr! Die Sprache
selbst zerbricht, wenn sie nicht die
Struktur des Dilemmas genau benennt,
sondern dieses mit ideologischen und
demagogischen Mitteln verhüllt. Frau
Metzger! Sagt dir dein Gewissen wirklich,
dass neu gewählt werden muss? Mein
Gewissen sagt mir, dass dieser zweite Urnengang
eher ein Beerdigungsritual für
unsere demokratische Kultur wäre: Wir
lassen als Parteien so lange wählen, bis
Frau Metzger, Sie machen ihrem Namen uns das Ergebnis passt!
- 10-

Genossin Metzger, es ist nicht so, dass
ich deine Bedenken nicht nachvollziehen
kann, aber seit wann heißt Demokratie,
dass eine Minderheit die Mehrheit
in Haft nehmen darf? Rührt sich da
nicht auch dein Gewissen? Ist das nicht
Diktatur? Frau Metzger! Wegen dir können
wir viele unserer sinnvollen und demokratisch
entwickelten Politikinhalte
nicht umsetzen! Genossin Metzger! Du
entwertest die Mehrheitsentscheidung
der hessischen Bevölkerung! Rührt sich
da nicht dein Gewissen?
Und damit das klar ist: Frau Metzger,
das sind alle Genossinnen und Genossen,
die heimlich oder unheimlich das Mehrheitsvotum
der hessischen Wählerinnen
und Wähler in ihre Interessengefangenschaft
nehmen. Selbstverständlich aus
Gewissensgründen!
Ach ja, es wäre auch eine andere Zukunft
möglich: Aus dem Parlament heraus
bringen rot, rot grün, eine andere
Politik in Gang, man einigt sich auf die
Umsetzung der gemeinsamen Schnittmengen
(nur auf diese), wählt eine
Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti
und stellt sich, wenn die gemeinsamen
Schnittmengen abgearbeitet sind, mit
dieser Bilanz sofort den Wählerinnen
und Wählern zur Abstimmung. So hätten
wir die Chance zu zeigen, dass wir es
besser können. Besser für die Menschen
in Hessen!
Dr. Eike Bornmann
OV-Lohfelden
Großer Erfolg unserer
Internetpräsenz
www.spd-lohfelden.de
Im Jahr 2002 entstand die Idee von
Norbert Kniprath und Marko Haselböck,
für unseren Ortsverein eine Internetseite
zu erstellen. Damals wurde die
Arbeitsgruppe "Neue Medien" eingerichtet.
Leider wurde die Website von den
aktiven Mitgliedern nicht mit aktuellen
Berichten und Informationen versorgt,
so dass der Erfolg lange Zeit ausblieb.
Im September 2007 entschied Marko
Haselböck,
Internetbeauftragter
des SPD
Ortsvereins
Lohfelden,
das von der
SPD
geförderter
Programm "Sozi-
Server" " zu nutzen,
und die Website
der SPD Lohfelden
neu zu
gestalten.
Im Novem-
ber wurde die neue Website im Internet
veröffentlicht. Anfangs kamen im Durchschnitt
57 Besucher täglich auf unsere
Website.
Dies konnte jedoch in den folgenden
Monaten gesteigert werden.
Durch aktuelle Berichte aus Bund, Land,
Landkreis und Ortsverein konnte die Attraktivität
der Website auf einen hohen
Stand gehalten werden. Unsere aktiven
Mitglieder sind mit aktuellem Bild und
privaten Informationen übersichtlich
und attraktiv dargestellt. Berichte über
die Beendigung des Kooperationsvertrages
des Freiwilligen Polizeidienstes,
sowie Berichte aus dem Kreistag, die von
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OV-Lohfelden
Uschi Sturm regelmäßig geschrieben
werden, machen einen Besuch unserer
Website jedes Mal zu einem interessanten
Erlebnis.
Dieser Erfolg zeigt sich vornehmlich an
den Besucherzahlen. Diese stiegen in
den letzten Monaten kontinuierlich an.
So kommen derzeit täglich (!) 232 Personen
auf unsere Website. Gerade für eine
Website einer kommunalen Partei ist
dies ein erstaunlicher Erfolg. Die Berichte
von Uschi Sturm und Marko Haselböck
wurden bisher zusammen über 3.500-
mal gelesen.
Wir sind stolz auf unsere Website und
werden weiter am bisherigen Erfolg arbeiten.
Möchten Sie auch mal einen Bericht auf
unserer Website veröffentlichen, sprechen
Sie ein Mitglied des Vorstandes an.
Wir können jede Hilfe zur Steigerung der
Attraktivität der Website gebrauchen.
Besuchen Sie uns im Internet unter
www.spd-lohfelden.de.
. . . und so stellt sich unsere Eröffnungsseite im Web dar
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Wie geht es nun in Hessen
weiter?
Das ist zurzeit die am meisten gestellte
Frage der hessischen Landespolitik.
Wer die Diskussionen
in der
letzten Zeit verfolgt
hat, wird
kaum ein klares
Bild erhalten,
wohin
die Reise
in Hessen
geht.
Koalitionen sind viele denkbar. Aber
die Akteure blockieren sich gegenseitig
und warten ab.
Die SPD will es mit der Lösung von
Sachfragen und der Umsetzung der politischen
Forderungen zur vergangenen
Landtagswahl in Hessen versuchen.
Warten wir mal ab, wie die amtierende
CDU-Landesregierung diese vom Landtag
beschlossenen Gesetze auch umsetzt.
Sie wird an Spitze der Veränderung
stehen. Die Auswüchse der Hessischen
Landespolitik der letzten fünf Jahre werden
Zug um Zug zurückgenommen.
Wie wir schon sehen konnten, wird
die katastrophale Bildungspolitik schon
korrigiert. Auf anderen Politikfeldern
werden wir ähnliches erleben. Tatsache
ist, dass das Gesetz des Handelns vor allem
bei der Hessischen Landesregierung
liegt.
Spätestens bei der Einbringung des
Landeshaushalts 2009 werden wir die
Aktivitäten der Landesregierung erleben.
Denn auch sie hat das Recht direkt oder
OV-Lohfelden
über die CDU-Fraktion Gesetze im Landtag
einzubringen und für Mehrheiten zu
werben. Und wer hindert sie aufgrund
neuer Erkenntnisse schlauer zu werden
und ihre eigenen Positionen zu korrigieren.
Politik ist immer eine Machtfrage. Wer
die Macht hat, kann auch machen. Deshalb
wird der amtierende Ministerpräsident
die Zeit nutzen und versuchen
eben mit dieser Sacharbeit die Grünen
in das Regierungsboot zu ziehen.
Man nennt das Vertrauensbildende
Maßnahmen um das Klima im hessischen
Landtag zu verbessern und bisherige
Gegner einzufangen. Er wäre mit
dem Klammerbeutel gepudert, wenn er
dies nicht als Chance versteht. Ich höre
schon seine seidenweichen Kommentare,
mit denen er diese Sachpolitik begleitet.
Wenn es um die Macht geht, ist der
CDU jedes Mittel recht. Jegliche Prinzipien
werden über Bord geworfen, denn
charakterlos sind immer nur die andern.
So flexibel wird es zu gehen. Die nächsten
Wahlen in Hessen kommen bestimmt
und dann wird es wieder eine Chance für
eine bürgerliche Mehrheit geben. Wenn
alle Stricke reißen kann man immer noch
versuchen den Landtag aufzulösen und
Neuwahlen herbei zuführen.
Wenn dies nicht gelingt, hat er die
Möglichkeit die hessische Landespolitik
zu verlassen und das Feld für einen
Nachfolger freizugeben.
Spätestens dann wird sich die Nagelprobe
für die Grünen stellen und sie werden
sich erklären, warum sie aus staatspolitischen
Gründen die Hängepartie in
Hessen beenden müssen.
Was hat die SPD dem entgegen zu setz-
- 13 -

ten?
OV-Lohfelden
Sicher kommt man sich bei der Sacharbeit
auch mit der FDP und den Linken
näher. Ob die FDP sich mit den Grünen
und der SPD in einer Ampelkoalition
wieder finden kann, wird auch von der
Entwicklung um Roland Koch abhängen.
Wird Frau Metzger später einem Bündnis
der SPD mit den Grünen und den
Linken zustimmen und Andrea Ypsilanti
doch noch zur Ministerpräsidentin wählen?
Ich glaube kaum. Dieses Bündnis wird
immer auf Parteitagen mit einem großen
Tamtam abgesegnet werden müssen.
Die Schlagzeilen sehe ich schon
heute. Sie werden die alten von gestern
sein. Trotzdem ist es die einzige Chance,
die für uns besteht.
Das Ziel jeglicher Politik ist es an die
Regierung zu kommen, um politisch
handeln zu können. Nur dann kann man
auch seine Ziele umsetzten und politisch
verantwortungsvoll gestalten.
Glosse
Das Boot
Karl Schäffer
Vor einiger Zeit verabredete die DB AG
mit den Japanern, dass jedes Jahr ein
Wettrudern mit dem Achter auf dem
Rhein ausgetragen werden soll.
Beide Mannschaften trainierten lang
und hart, um die höchste Leistungsfähigkeit
zu erreichen. Als der große Tag
des Wettkampfes endlich da war, waren
beide Mannschaften topfit.
Die Japaner siegten mit einem Kilometer
Vorsprung.
Nach dieser Niederlage war das DB-
Team sehr niedergeschlagen, und die
Moral war auf dem Tiefpunkt. Das obere
Management beschloß, den Grund für
die vernichtende Niederlage herausfinden
zu wollen.
Eine Projektgruppe wurde eingesetzt,
um das Problem zu untersuchen.
Die Untersuchungen ergaben, daß die
Japaner mit acht Leuten ruderten und
nur einer steuerte; beim DB-Team ruderte
einer und acht Leute steuerten.
Das Management engagierte eine Beratungsfirma
um eine Studie über die
Struktur des DB AG Teams anfertigen zu
lassen.
Für nur wenige Millionen Euro Honorar
kamen die Berater zu dem Schluss:
es steuerten zu viele und es ruderten zu
wenige.
Um einer Niederlage beim nächsten
Rennen vorzubeugen, wurde auf Empfehlung
einer zweiten Beratungsfirma
die Teamstruktur geändert.
Es gab jetzt einen Ruderer, vier Steuerleute,
drei Obersteuerleute und einen
Steuerdirektor.
Der Aufgabenbereich des Ruderers
wurde erweitert, es wurde ihm mehr
Verantwortung übertragen. Ein Leistungssystem
wurde eingeführt, um dem
Ruderer noch mehr Ansporn zu geben.
Die Japaner siegten mit zwei Kilometer
Vorsprung.
Die DB AG entließ den Ruderer wegen
schlechter Leistung, verkaufte das Boot
und stoppte gleichzeitig alle Investitionen
für ein neues, leistungsfähigeres
Boot.
Das eingesparte Geld reichte für die Be-
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förderung des Steuerdirektors und der
drei Obersteuerleute.
Den Beratungsfirmen wurde eine lobende
Anerkennung für ihre hervorragende
Arbeit ausgesprochen.
(unbekannte Quelle, gefunden von Norbert Kniprath)
In einem Aufsatz über Bürgerengagement
las ich unlängst in der Hessischen
Städte - und Gemeinde-Zeitung
über diese Problematik. Hier ein paar
Zitate daraus:
. . . weil es empirisch immer weniger Familien
geben wird. Denn das ist eine der
revolutionärsten Veränderungen in der
deutschen Gesellschaft der vergangenen
vierzig Jahre: in den 1950er und 60er
Jahren waren rund 95 eines Altersjahrganges
verheiratet und rund 95 Prozent
von ihnen hatten Kinder. Von denen, die
1965 geboren sind, wird rund ein Drittel
ohne Kinder bleiben. Das aber bedeutet:
Das natürliche Angebot an Alltagssolidaritäten
geht zurück, derweil die Nachfrage
nach ihnen wächst (..) Es öffnet sich
eine Schere: zwischen dem Angebot von
und der Nachfrage nach Alltagssolidaritäten.
Wer soll sie schließen?
Die hauptamtlichen Sozialarbeiter
OV-Lohfelden
brauchen keine Angst zu haben: Ihre
Branche gehört zu den Wachstumssektoren
auf dem Arbeitsmarkt.
(..)Wollen wir wirklich in einer Gesellschaft
leben, in der jede Zuwendung,
jede Sorge für, jedes Kümmern um andere
nur noch von bezahlten und auf
dem Markt operierenden angestellten
Hauptamtlichen erbracht wird?
Viele Menschen haben mehr Zeit als
früher, viele haben keine Kinder (..) Sie
können mehr als früher auf soziales Engagement
hin angesprochen werden,
dem sie durch Zeit -und/oder Geldspenden
nachkommen können...
Soweit diese Auszüge, die sich m.E. inhaltlich
auf das Engagement, das Ehrenamt
in jedem Verein, also auch auf unseren
OV, übertragen lassen.
Zwar sind, wie weiter darin zu lesen, die
Menschen nicht schlechter, doch wie ich
meine, zunehmend egoistischer geworden.
Von daher glaube ich: Umso aktiver
die Mitglieder, desto stärker der Verein,
so wie in der Karikatur ausgedrückt:
Gemeinsam
lässt sich vieles überwinden .
Norbert Kniprath
- 15 -

OV-Lohfelden
Termine
Tag Monat Zeit Was und wo
01 Mai 11:00 Maikundgebung, Naturfreundehaus-Vollmarshausen
31 Mai Bezirksparteitag
04 Juni 20:00 UK - Vorstand Söhre
13 Juni 17:30 UB - Vorstand, Kreishaus Kassel
23 Juni Beginn der Sommerferien
01 August Ende der Sommerferien
08 August 16:00 UB - Ausschuss, Kreishaus Kassel
Wir gratulieren unseren Mitgliedern
zum Gebutstag
im Mai
am 1. Harry Neidnicht am 19. Wolf-Dieter Dietrich
am 4. Jürgen Gonther am 20. Berta Langenhagen
am 4. Herta Zappe am 20. Andre Müller
am 6. Jürgen Zappe am 20. Margret Sufin-Deiss
am 9. Fred-Jürgen Hamann am 21. Klaus Hirdes
am 11. Volkmar Gerstein am 22. Frank Horbach
am 12. Hertha Schäffer am 24. Jörg Stenger
am 13. Dieter Birkelbach am 25. Gerhard Sippel
am 17. Ullrich Schachtschneider am 30. Hermann George
. . .im Juni
am 1. Regina Dreifke am 4. Ludwig Pfeil
am 1. Franz Steinbeck am 5. Aenne Harrer
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OV-Lohfelden
. . . noch im Juni
am 6. Frank Freitag am 21. Wilma Dietrich
am 6. Frank Mueller am 21. Karin Forch
am 7. Reiner Kohlhase am 21. Petra Pohle
am 7. Martin Leonhard am 21. Anneliese Schäffer
am 7. Klaus Scheideler am 22. Peter Carl
am 9. Friedrich Imgrund am 22. Christa Landgrebe
am 11. Rosemarie Althans am 25. Tim Bringmann
am 12. Lothar Deisenroth am 25. Annelie Schachtschneider
am 12. Hannelore Wendel am 26. Günter Lohmann
am 13. Klaus Trompeter am 25. Annelie Schachtschneider
am 16. Walter Käst am 26. Günter Lohmann
am 17. Wolfgang Birkelbach am 27. Dieter Eicke
am 17. Günter Lenke am 28. Rosemarie Rode
am 18. Walter Battermann am 29. Karl-Heinz Fischer
am 19. Peter Rosenbach am 29. Hannelore Schmeck
am 19. Jutta Schäffer am 30. Vera Hilberg
. . .im Juli
am 1. Jan-Erik Sinzig am 12. Alfred Bochert
am 1. Marita Wendel am 14. Hans Schweitzer
am 2. Emmi Hilgert am 16. Erhard Sick
am 4. Mimi Fehr am 19. Monika Koch
am 6. Dagmar Frey am 19. Barbara Malsch
am 6. Alfons Linke am 19. Rainer Schnitzerling
am 8. Karl Heinz Herfert am 20. Erich Knierim
- 17 -

OV-Lohfelden
. . .noch im Juli
am 21. Hannes Hostak am 26. Marlie Kaiser
am 24. Helga Arend am 28. Heinz Gessner
am 24. Elvira Herfert am 28. Birgit Rumpf
am 24. Ernst Zufall am 31. Stephan Stein
am 25. Wolfgang Pummer
. . .im August
- 18-
am 1. Salih Göktan am 18. Georg Eberwein
am 2. Gabriele Kurzrock am 18. Kurt Jäger
am 4. Susanne
Wenderoth-
Bornmann
am 20. Patrick Würfel
am 6. Heinz Kayser am 23. Ingrid Herfert
am 7. Christian Macke am 23. Willi Scholl
am 8. Helmut Arend am 24. Heinrich Momberger
am 9. Hartmut Krech am 25. Karl Sturm
am 10. Sandra Lohmann-Nödler am 26. Heidrun Frank
am 13. Walter Knoche am 28. Lotti Ewald
am 13. Michael Reis am 28. Marko Haselböck
am 15. Peter Döberitz am 30. Irmgard Dohnal
am 17. Anneliese Lebherz am 30. Petra Wahby-Schäfer
am 17. Herbert Weißenborn
und wünschen ihnen alles Gute zum Ehrentag

erscheint alle 4Monate: Januar / Mai /
September
Der Bezugspreis ist im Mitgliedsbeitrag enthalten
Roter Faden
Herausgeber
und Verleger:
OV-Lohfelden
SPD OV-Lohfelden
Postfach 1122
34253 Lohfelden
Redaktion:
Bornmann, Dr. Eike,
Kniprath, Norbert
Sturm, Ursula
Beiträge sind bis spätestens zum 12. vor dem Erscheinungsmonat an die Redaktion
bzw. den Vorstand zu senden. Anonyme Einsendungen werden nicht berücksichtigt.
Die mit Namen gekennzeichneten Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Vorstandes
übereinstimmen. Die Redaktion behält sich jedoch vor, über Auswahl und
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Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe
ist der 10. August 2008
SPD
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Vorsitzende:
Stellvertreter:
Stellvertreter:
Beiträge:
Schriftführer:
Internet:
Öffentlichkeit:
Renate Brückner-Schärer
Dieter Birkelbach
Uwe Jäger
Klaus Scheideler
Volker Wagner
Marko Haselböck
Norbert Kniprath
- 19 -
grafik-foto-satz & layout: n. kniprath
druck: R&L m. ebbrecht

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