Klicken Sie hier zum Öffnen der Ausgabe Mai 2008. - SPD Lohfelden

OV-Lohfelden
Timon Gremmels informiert über die
Lage. Sein Fazit: Die hessische SPD musste
sich nach der Landtagswahl entscheiden,
ob sie versucht ihre inhaltlichen
Wahlverspechen umzusetzen und dabei
riskierte ihre formalen Zusammenarbeitsaussagen
zu brechen, oder ob sie
sich an ihre formalen Zusammenarbeitsaussagen
halten wollte und dabei riskierte,
ihre inhaltlichen Wahlversprechen zu
brechen.
Dies sei eine schwierige Entscheidung
gewesen und man habe sich für die
Umsetzung der inhaltlichen Wahlversprechen
entschieden. Dafür sei man ja
schließlich auch gewählt worden.
Wie ist das aber nun mit dem Wortbruch
der SPD? Auf unserer Jahreshauptversammlung
wurde dieses
Thema kontrovers
diskutiert. Es wurden
viele Fragen
aufgeworfen,
von
denen ich einige
aus meiner Sicht
beantworten
möchte.
Warum hat
Andrea Ypsilanti nicht von Anfang an
verdeutlicht, dass eine Zusammenarbeit
mit den Linken als letzte Lösung nicht
absolut ausgeschlossen werden kann?
Wahrscheinlich wollte sie eine zermürbende
Diskussion innerhalb der Partei
vor der Wahl vermeiden. Die SPD ist in
sich zerrissen. Während die Basis weitestgehend
an den sozialdemokratischen
Tugenden Solidarität und sozialer
Gerechtigkeit festhält, interpretiert das
Establishment, aber auch der kleinere
rechte Teil der Partei diese Werte eher
neoliberal. Zudem wird die Linke aus
Sicht der SPD mit einer Mischung von
Wut und Scham wahrgenommen.
Scham, weil die Linke eigentlich sozialdemokratische
Positionen deutlicher
vertritt als die neoliberalisierte Sozialdemokratie
selbst und Wut, weil mit Oskar
Lafontaine ein ehemaliger SPD-Vorsitzender
das Lager gewechselt hat.
Die Linke ist deshalb für uns Genossen
emotional negativ besetzt, auch weil die
Linke erfolgreich in "unseren Gewässern“
fischt. Wahrscheinlich sollte die Strategie
der Ausgrenzung auch vermeiden,
dass viele Sozialdemokraten strategisch
mit der Zweitstimme Links wählen. Die
Strategie, die Linke von Anfang an auszugrenzen,
ist aber falsch! Die historische
Katastrophe der Agendapolitik für die
SPD (fast ein Drittel Mitgliederschwund)
lässt sich nicht rückgängig machen. Die
SPD muss in der Lage sein, mit jeder
demokratischen Partei zusammenzuarbeiten,
um sozialdemokratische Inhalte
umzusetzen.
Für ein fünf Parteiensystem bedeutet
dies strategisch: Getrennt marschieren
und vereint schlagen!
Aber ist die Linke denn eine demokratische
Partei?
Die Mitglieder der Linken in den alten
Bundesländern setzen sich zusammen
aus vielen ehemaligen SPD Genossinnen
und Genossen, aus linken Gewerkschaftern,
aus Mitgliedern der neuen
sozialen Bewegungen (z.B. Attak) und
aus doktrinären Kaderkommunisten und
selbstverliebten Egomanen. Wie es von
Holger Börner schon historisch falsch war,
den Grünen mit der Dachlatte kommen
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