Klicken Sie hier zum Öffnen der Ausgabe Mai 2008. - SPD Lohfelden

OV-Lohfelden
blems. Die Linke hätte Andrea Ypsilanti
mitgewählt, aber wie viele Genossinnen
und Genossen hätten dies in einer geheimen
Abstimmung nicht gemacht?
Es ist nicht der Wortbruch, es ist nicht
die Zusammenarbeit der SPD mit den
Linken in Hessen, sondern es ist dieser
Ausdruck der inneren Zerrissenheit der
eigenen Partei, der zu den neuerlichen
katastrophalen Umfrageergebnissen für
die SPD führt!
Wie können Wählerinnen und Wähler
einer Partei trauen, die sich selbst nicht
vertrauen kann? Wie können Sie auf eine
Partei bauen, die sich selbst sabotiert?
Frau Metzger und Herr Clement sind nur
öffentlicher Ausdruck, Indikatoren für
das zerrissene Herz der Sozialdemokratie
zwischen neoliberaler Agendaschaft
und solidarischer Grundorientierung.
Sie sind Ausdruck für eine Zerrissenheit,
die vor keiner Gerissenheit mehr zurückschreckt
und mit der Tarnkappe des Gewissens
den eigenen kalten Zweck oder
das eigene Gruppeninteresse bemäntelt.
Dieser Umgangsstil und diese Handlungsunfähigkeit
sind es, welche die
Wählbarkeit der SPD beschädigen.
Was wir als Sozialdemokraten dringend
brauchen sind nicht beschwichtigende
Formelkompromisse, sondern eine ernsthafte
Diskussion über unsere politische
Orientierung im 21. Jahrhundert. Wir
brauchen auch die Bereitschaft interne
Abstimmungsniederlagen demokratisch
zu akzeptieren, statt sie publikumswirksam
als Sabotage nach außen zu tragen
und dadurch die Handlungs- und die
Politikunfähigkeit der ganzen Partei zu
dokumentieren.
wirklich Ehre. Sie schlachten die SPD in
Hessen. Die Würste aber essen die anderen:
Herr Banzer entschärft die G8-Mine,
der Koch wird den Landesbediensteten
im nächsten Jahr ein leckeres Süppchen
brauen und den Beschluss des Parlamentes
zur Abschaffung der Studiengebühren
aus Staatsverantwortung umsetzen,
Gelb und Schwarz werden, von Jamaika
träumend, grünes Gras rauchen bis die
Hütte dampft, bei der Neuwahl in einem
Jahr wird eine schwarz-gelbe Koalition
Hessen weiter neoliberal und konservativ
regieren und die SPD hat gezeigt,
dass sie nichts zuwege bringt.
Frau Metzger! Hessen ist in einer verzwickten
Situation: Entweder muss die
Politik dem Wähler sagen: „Lieber Wähler,
du hast nicht unseren Vorstellungen
entsprechend gewählt und deshalb musst
du noch mal an die Urne“ oder eine wie
immer auch geartete Regierung kommt
zustande, jede aber nur dann, wenn mindestens
eine Partei hinter ihre Koalitionsaussagen
von vor der Wahl zurückfällt.
Dies gilt für alle Parteien und für jede
nur denkbare Regierungskonstellation.
Was soll denn hier das demagogische
Geschwafel vom Wählerbetrug? Der Begriff
Wortbruch ergibt in dieser Situation
überhaupt keinen Sinn mehr! Die Sprache
selbst zerbricht, wenn sie nicht die
Struktur des Dilemmas genau benennt,
sondern dieses mit ideologischen und
demagogischen Mitteln verhüllt. Frau
Metzger! Sagt dir dein Gewissen wirklich,
dass neu gewählt werden muss? Mein
Gewissen sagt mir, dass dieser zweite Urnengang
eher ein Beerdigungsritual für
unsere demokratische Kultur wäre: Wir
lassen als Parteien so lange wählen, bis
Frau Metzger, Sie machen ihrem Namen uns das Ergebnis passt!
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