Stadtmagazin Neue Szene Augsburg 2012-10

32 Zoom
Ein Interview mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Arbeitsagentur
Augsburg, Reinhold Demel, über Arbeitslosigkeit,
Mindestlohn und Armut. Von Marcus Ertle
Herr Demel, wann dürfen wir mit Vollbeschäftigung
rechnen?
Demel: Hier in Bayern leben wir heute, verglichen
mit anderen Ländern und bezogen auf die
Arbeitslosigkeit, auf einer Insel der Glückseligkeit.
Momentan haben wir eine Quote, die gegen vier
Prozent geht. Derzeit haben wir in der Region
etwa 14.000 Menschen in der Arbeitslosigkeit, vor
sieben Jahren waren es im Jahresdurchschnitt über
30.000. Und das trotz Finanzkrise, das ist fast
sensationell.
Also Vollbeschäftigung in Sicht?
Vollbeschäftigung in dem Sinne, dass alle beschäftigt
sind, wird es nie geben, weil man immer
wieder Menschen haben wird, die den Arbeitgeber
wechseln oder weil Arbeitgeber sich immer wieder
von Arbeitnehmern trennen werden.
Oder weil manche Menschen keine Chance auf
dem Arbeitsmarkt haben.
Es gibt sicher Menschen, die sich etwas schwerer
auf dem Arbeitsmarkt tun, die vielleicht auch nicht
die Qualifikation haben. Denen versuchen wir unter
die Arme zu greifen, indem wir ihnen zu einer entsprechenden
Qualifikation verhelfen. Deutschland
ist ein rohstoffarmes Land, wir verdanken unseren
Wohlstand den Gehirnen.
Die berühmten Maßnahmen der Arbeitsagentur.
Qualifikationsmaßnahmen. Wenn wir aus einer solchen
Maßnahme heraus 70 bis 80 Prozent in eine
Beschäftigung bringen, ist das ein Erfolg. Aber es
geht auch oft darum, dass die Teilnehmer schon
lange arbeitslos waren und bestimmte Kompetenzen
erst wieder erwerben müssen.
Tauchen die Teilnehmer solcher Maßnahmen in
der Arbeitslosenstatistik auf?
Nein, das hat aber auch seinen Grund. Es wird ja
oft behauptet, dass wir damit die Statistik verfälschen
würden, dass wir die Menschen ganz bewusst
in solche Maßnahmen stecken, damit sie aus
der Statistik verschwinden. Gegen diesen Vorwurf
wehre ich mich, diese Leute sind in der Maßnahme,
damit sich ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt
verbessern.
Sie gelten nicht als arbeitssuchend?
Arbeitssuchend sind sie ja trotzdem, aber sie
werden nicht als arbeitslos geführt, weil nur der
als arbeitslos gilt, der verfügbar ist. Wenn sich
jemand in einer Ganztagsmaßnahme befindet, ist
er ja nicht verfügbar.
Aber wenn er während einer Maßnahme ein
Jobangebot bekommt, würde man ihn doch
sicherlich freistellen.
Da haben Sie sicher Recht, Vermittlung geht vor
Qualifizierung.
Gibt es einen Fachkräftemangel?
Der soll angeblich da sein.
Gehen uns wegen der niedrigen Geburtenrate
nicht zunehmend die Arbeitskräfte aus?
2005 kamen in unserem Bezirk auf 100 Jugendliche
rechnerisch 50 offene Ausbildungsstellen, heute
kommen auf 100 Bewerber ungefähr 115 Ausbildungsplätze.
Wir sind vom Nachfragemarkt zum
Angebotsmarkt geworden.
Wer gar nicht erst geboren wird, kann später
auch nicht arbeitslos werden.
Das wird so weitergehen, bis zum Jahr 2025
werden wir weiter abnehmende Schülerzahlen und
damit ein abnehmendes Potenzial an Bewerbern
haben. Man sollte die Familienplanung aber nicht
von dieser Gleichung abhängig machen.
Ein anderes Schlagwort ist ja die Globalisierung
als Jobkiller.
Wir hatten in den 90er Jahren einen sehr starken
Drang in Richtung Osten, die Firmen haben
Arbeitsplätze beispielsweise nach Tschechien
verlagert. Dieser Trend ist zunächst gestoppt,
viele Firmen haben da bitteres Lehrgeld zahlen
müssen, weil sich manche Verlagerungen nicht
gerechnet haben. Es gab einen Wettstreit, was die
Arbeitsplätze angeht, manchen Wettstreit haben
wir verloren, zum Beispiel bei der Augsburger
Textilindustrie.
Wird die Bedrohung durch Massenarbeitslosigkeit
durch die neue Bedrohung sogenannter
Hungerlöhne ersetzt?
In der zweiten Hälfte der 90er hat sich die Arbeitslosigkeit
sehr stark nach oben entwickelt, die
Firmen haben damals alle Beschäftigten, die 50
und älter waren, ausgestellt. Es gab dann ein Zwischenhoch
während der Internetblase, den Höchststand
2005. Wenn damals jemand gesagt hätte,
wir werden mal knapp drei Millionen Arbeitslose
haben, hätte man ihn als Phantast abgetan. Dann
kam die Agenda 2010, das war der Auftakt zu einer
Entspannung am Arbeitsmarkt, auch durch Liberalisierung
zugunsten der Zeitarbeit.
Was Sozialverbände und Gewerkschaften laut
beklagen.
Das ist richtig, es gab da in der Tat Verwerfungen.
Noch mal die Frage: Gibt es in Deutschland
Hungerlöhne?
Ich würde nicht von Hungerlöhnen sprechen wollen,
aber was mir in der Tat nicht gefällt ist, dass
jemand Vollzeit arbeitet und nicht genug verdient,
um sich selbst zu unterhalten.
Wer sich nicht selbst unterhalten kann, muss
also hungern, trotz Vollzeitjob.
Dann geht man zum Jobcenter und es wird geprüft,
ob man bedürftig ist. Bei der Bedürftigkeitsprüfung
muss sich der Antragsteller gewissermaßen
ausziehen, was seine finanzielle Situation angeht,
und wenn er bedürftig ist, bekommt er als Aufstocker
zusätzlich Hartz-4-Leistungen, mit denen er
sich über Wasser halten kann.
Wieso führt man keinen Mindestlohn ein? Dann
müsste der Staat gar nicht erst aufstocken.
Ich spreche mich ganz klar für Mindestlöhne aus,
allerdings muss man das auf unterschiedliche
Bereiche beziehen und es muss austariert sein.
Also kein allgemeiner Mindestlohn?
Man kann sich auf einen allgemeinen Mindestlohn
verständigen, die Frage ist, ob ein allgemeiner
Mindestlohn hilft. Man kann das nicht pauschal für
alle Branchen festlegen, weil es welche gibt, die
sich beispielsweise bei einem bestimmten Mindestlohn
sehr schwer tun würden.
Würde ein zu hoher Mindestlohn Arbeitsplätze
kosten?
Das sehe ich so. Nehmen Sie Friseure, den
Logistikbereich, das Nahrungsmittelgewerbe, den
Pflegebereich.
Die Friseure könnten mehr für einen Haarschnitt
verlangen, der Paketdienst mehr fürs
Paket.
Wenn der Friseur einen Mindestlohn zahlen muss,
der höher als der bisherige ist, dann muss er
automatisch die Preise erhöhen, dann kommen
die Kunden nicht mehr. Gehen Sie mal zum Friseur
hier über die Straße, der schneidet Ihnen für zehn
Euro die Haare, den Bart, die Augenbrauen, die
Nasenhaare. Aber wenn der einen Mindestlohn von
beispielsweise neun Euro zahlen muss, kann er die
Dienstleistung nicht mehr für zehn Euro anbieten.
Dann muss er 15 Euro verlangen.
Dann stellt sich die Frage, ob in einer Woche nur
noch die Hälfte der Kunden kommt. Das bedeutet
unterm Strich, dass er seine Friseure nicht mehr
bezahlen kann und einige entlassen muss.
Welchen Anteil hat die Hartz-4-Reform am
Rückgang der Arbeitslosigkeit?
Da kommen mehrere Punkte zusammen, es liegt
nicht nur an den Reformen. Die Wirtschaft ist
angesprungen, weil die Betriebe wettbewerbsfähiger
wurden, sie wurden wettbewerbsfähiger,
weil die Gewerkschaften sehr moderaten
Lohnabschlüssen zugestimmt haben. Die Struktur
der Arbeitsagentur wurde verbessert, wir haben
uns zum Dienstleister entwickelt, gehen viel
stärker auf die Betriebe zu. Und der Druck auf die
Arbeitslosen wurde höher, dadurch setzte eine
gewisse Flexibilität ein.