Ausgabe 13/2013 - Geiselwind

Mitteilungen der
STADT SCHLÜSSELFELD
mit den Ortsteilen Thüngbach, Aschbach, Hohn am Berg, Ziegelsambach, Wüstenbuch, Heuchelheim, Rambach,
Debersdorf, Eckersbach, Thüngfeld, Attelsdorf, Elsendorf, Possenfelden, Lach, Güntersdorf, Obermelsendorf,
Untermelsendorf, Bernroth, Reichmannsdorf, Fallmeisterei, Hopfenmühle
Öffnungszeiten der Gemeinde: Montag - Freitag 8 - 12 Uhr, Montag 13 - 18 Uhr
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SONSTIGE BEKANNTMACHUNGEN
Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern
(Flüsse, Bäche, Gräben, Seen und Teiche) haben gesetzliche
Grenzen – Beim Gartengießen und Bewässern auch
an den Gewässerschutz denken!
Im Hinblick auf die bevorstehende trockene und warme Jahreszeit sind wieder
verstärkt unzulässige Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern, insbesondere
zu Bewässerungszwecken bzw. zum Gartengießen, zu erwarten.
Es gilt jedoch zu berücksichtigen, dass nicht nur Blumen und Gemüsepflanzen
vom Austrocknen bedroht sind, sondern auch die in den Gewässern lebenden
Tiere und Pflanzen, die ohne Wasser nicht überleben können. Im vergangenen
Jahr war zu beobachten, dass verschiedentlich Anlieger aus kleinen Bächen
und Gräben teilweise so viel Wasser herauspumpten, dass für die Lebewesen
im oder am Gewässer nichts mehr übrig blieb und dadurch große Schäden angerichtet
wurden.
Das Landratsamt Bamberg weist deshalb im Interesse des Gewässerschutzes
bereits im Vorfeld auf die bestehende Rechtslage hin:
Das Entnehmen von Wasser aus oberirdischen Gewässern (Flüsse, Bäche,
Gräben, Seen und Teiche) bedarf nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen
grundsätzlich einer wasserrechtlichen Gestattung, die vorher
beim Landratsamt zu beantragen ist (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 1, § 8 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes
– WHG).
Ausnahmen von dieser generellen Erlaubnispflicht bestehen nur in engen
Grenzen, das heißt nur dann, wenn die Wasserentnahme noch unter den
sogenannten Gemeingebrauch bzw. den Eigentümer- oder Anliegergebrauch
am Gewässer fällt.
1. Gemeingebrauch:
Der Gemeinverbrauch steht grundsätzlich jedermann zu. Dabei ist jedoch
zu berücksichtigen, dass die erlaubnisfreie Wasserentnahme nur durch
Schöpfen mit Handgefäßen (also nur in geringen Mengen) erfolgen darf
(vgl. Art. 18 Abs. 1 Bayerisches Wassergesetz – BayWG).
Eine Entnahme mittels Entnahmeleitung mit oder ohne Pumpe ist im
Rahmen des Gemeingebrauchs lediglich aus Flüssen mit größerer Wasserführung
und auch dort nur in geringen Mengen für das Tränken von
Vieh und den häuslichen Bedarf der Landwirtschaft möglich, eine Feldbewässerung
(außerhalb der Hofstätte) scheidet jedoch aus.
2. Eigentümer- und Anliegergebrauch
Der Eigentümergebrauch (vgl. § 26 WHG) an einem oberirdischen Gewässer
setzt zunächst voraus, dass der Nutzer überhaupt Eigentümer des Gewässergrundstückes
ist. Aber auch dann darf Wasser für den eigenen (auch
landwirtschaftlichen) Bedarf nur entnommen werden, wenn dadurch keine
nachteiligen Veränderungen der Eigenschaften des Wassers, keine
wesentliche Verminderung der Wasserführung, keine andere Beeinträchtigung
des Wasserhaushaltes und keine Beeinträchtigung (d. h.
tatsächliche und spürbare Behinderung) anderer (z. B. Inhaber von
Rechten und Befugnissen, Gemeingebrauchs- und andere Anliegergebrauchsausübende)
zu erwarten ist.
Bei anhaltender Trockenheit und entsprechend niedrigen Wasserständen
haben jedoch bereits geringfügige Wasserentnahmen nachteilige
Auswirkungen auf die Gewässerökologie v. a. in den kleineren Gewässern
(Fischsterben, trockenes Bachbett), so dass die Wasserentnahme
nicht mehr vom Eigentümer- bzw. Anliegergebrauch gedeckt ist.
Diese Einschränkungen gelten im vollen Umfang auch für den Anliegergebrauch.
(Anlieger = Eigentümer der an oberirdischen Gewässer angrenzenden
Grundstücke und die zur Nutzung der Grundstücke Berechtigten).
Ein Anliegergebrauch an Bundeswasserstraßen oder sonstigen Gewässern,
die schiffbar oder künstlich errichtet sind, ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Weiterhin sind Einbauten jeder Art im Gewässer, die zum Zwecke des
Aufstauens ohne vorherige Gestattung errichtet wurden, in jedem Falle
unerlaubt und müssen beseitigt werden.
Das Landratsamt Bamberg bittet daher um größte Zurückhaltung bei der Wasserentnahme
in sommerlichen Trockenperioden. Mit verstärkten Kontrollen ist
zu rechnen.
Verstöße gegen die wasserrechtlichen Vorschriften können als Ordnungswidrigkeiten
mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden. Darüber
hinaus müsste das Landratsamt zum Schutze des Wasserhaushalts
kostenpflichtige Anordnungen erlassen und Zwangsgelder androhen.
Ein solches Vorgehen sollte sich jedoch im Interesse aller Beteiligten vermeiden
lassen.
Landratsamt Bamberg
gez. Neumann, Verw.-Fachwirtin
Fränkischer Theatersommer
18. Juli 2013, 19 Uhr, Kirchplatz Schlüsselfeld
Bei schlechter Witterung im Pfarrsaal.
Für Ihr leibliches Wohl sorgt die Tanzgruppe X-Plosion.
„Faust“ von Johann Wolfgang von Goethe
Goethes Faust ist eine der schönsten
Herausforderungen für jedes
Theater, also auch für unsere
Wanderbühne – ein Universaldrama,
das uns „vom Himmel durch
die Welt zur Hölle“ führt. Leicht
und unterhaltsam, kraftvoll und
energetisch führt diese Inszenierung
die beiden Geschichten des
Faust zusammen, nämlich die des
zweifelnden und verzweifelten
Gelehrten, der sich dem Teufel
verschreibt und die des verführten
Mädchens, die allbekannte Liebestragödie
um Gretchen.
Es geht um nicht mehr und nicht
weniger, als die „letzten Fragen“:
um Liebe, Wahrheit, Willensfreiheit
und Verantwortung. Mal ernsthaft
und mal augenzwinkernd.
Goethe merkt bescheiden an: „Aber doch ist alles sinnlich und wird, auf dem
Theater gedacht, jedem gut in die Augen fallen. Und mehr habe ich nicht gewollt.
Wenn es nur so ist, dass die Menge der Zuschauer Freude an der Erscheinung
hat ... Ei! So habt doch die Courage, Euch den Eindrücken hinzugeben,
Euch ergötzen zu lassen.“
Vorankündigung Ferienprogramm Stadt
Schlüsselfeld 2013
Am 1. August startet wieder das Ferienprogramm der Stadt Schlüsselfeld. Wir
möchten Sie jetzt schon darauf hinweisen, dass die Anmeldung dieses Jahr
über das Internet laufen wird. Wir wollen den Eltern und Kindern damit die
Anmeldung erleichtern und Ihnen den Gang ins Rathaus ersparen. Natürlich
gibt es aber trotzdem noch die Möglichkeit, sich im Rathaus anzumelden. Die
Veranstaltungen sind ab 19.07.13 im Internet einsehbar. Nähere Informationen
gibt es im nächsten Mitteilungsblatt.
Aufstellen von Kirchweihbäumen
Es ist Brauch in Franken, anlässlich der Kirchweih einen Kirchweihbaum aufzustellen.
Ausgeführt wird die Aktion in der Regel entweder durch einen Ortsverein
oder durch „Kirchweihburschen/-mädchen“.
Aus gegebenem Anlass weist die Stadt Schlüsselfeld auf die Versicherungspflicht
der Veranstalter für mögliche Schadensfälle hin, die sich sowohl
beim Aufstellen wie auch während des folgenden monatelangen
Stehens des Baumes ereignen können!
Dies bedeutet, dass die Veranstalter vor dem Aufstellen des Baumes abklären
müssen, ob der Baum im Schadensfall versichert ist (z. B. über die Vereinshaftpflichtversicherung)
oder ob anderweitig und in welchem Umfang eine Versicherung
der Veranstalter erforderlich ist.