Internationale Politik und Zweiter Weltkrieg

Internationale Politik und Zweiter Weltkrieg 15
Diktatur: Die Bezeichnung "Diktator" stammt aus der altrömischen republikanischen
Verfassung. Der Diktator vereinigte in politischen Notzeiten
die Staatsgewalt in seiner Person, allerdings für höchstens sechs Monate.
Ursprünglich begrenzte die Diktatur also die Teilhabe berufener Verfassungsorgane
an der politischen Macht; demokratische Grundsätze wie die
Gewaltenteilung durften aber nur in inneren und äußeren Ausnahmesituationen
zum Schutz der Verfassung außer Kraft gesetzt werden.
Solche Grenzsituationen wurden schon zu allen Zeiten ausgenutzt, um
an Stelle des Sonderfalls eine Dauereinrichtung zu etablieren. In der Neuzeit
bildeten sich Diktaturen häufig im Zusammenhang mit Krisen und
revolutionären gesellschaftlichen Umbrüchen, zum Beispiel nach der Revolution
von 1789 in Frankreich oder zwischen den beiden Weltkriegen
in der Sowjetunion, Italien, Deutschland und Spanien. Heute bestehen
solche Tendenzen vor allem in den Entwicklungs- und Schwellenländern
der "Dritten Welt".
Einige Strukturmerkmale sind allen Diktaturen der Neuzeit gemeinsam:
1. Die Staatsgewalt wird allein von einer Person oder Gruppe (Partei,
Militär) ausgeübt.
2. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben.
3. Opposition und pluralistische Gruppen in der Gesellschaft werden
unterdrückt.
4. Menschen- und Bürgerrechte sind in der Praxis stark eingeschränkt.
5. Presse und Medien werden zensiert oder gleichgeschaltet.
Besonders bedrohlich für den Bürger sind "totalitäre" Diktaturen (vor allem
die Sowjetunion in der Stalin-Ära, das Deutsche Reich unter Hitler).
Diese wähnen sich im Besitz einer allgemein verbindlichen Heilslehre und
sind deshalb in besonders hohem Maße bereit, zur Durchsetzung ihrer
Ideologie Gewalt und Terror gegen Andersdenkende einzusetzen.
Von der Revision zur Expansion: der "Anschluss" Österreichs
Seit 1936 hatte sich die Regierung in Wien zunehmend an den deutschen
Interessen ausgerichtet - jetzt unter der Duldung Mussolinis. Dennoch forderte
Hitler Anfang 1938 anlässlich eines Besuchs des österreichischen Bundeskanzlers
von Schuschnigg in Berchtesgaden ultimativ eine vollständige Koordinierung
mit der Politik des Reichs. Außerdem sollte Arthur Seyss-Inquart,
ein Vertrauter der Nationalsozialisten, Innenminister werden. Eingeschüchtert
gab Schuschnigg zunächst nach, beraumte aber Anfang März kurzfristig
eine Volksabstimmung über die Selbständigkeit Österreichs an, um weiteren
Forderungen Hitlers vorzubeugen. Die Heraufsetzung des Wahlalters auf 24
Jahre, um die meist jugendlichen Anhänger der Nationalsozialisten von der
Abstimmung auszuschließen, und die unzureichende Wahlvorbereitung lieferten
Hitler den willkommenen Vorwand, v. Schuschnigg zur Aussetzung
der Volksabstimmung zu zwingen. Am 11. 3. forderte die Reichsregierung