AMTSBLATT - Gemeinde Drei Gleichen

Drei-Gleichen-Bote - 6- Nr. 7/2011
Anmerkung: Die Anlage zum GR-Beschluss Nr. 2011/064 (Auflagen
der sanierungsrechtl. Genehmigung) kann im Hauptamt
der Gemeinde Drei Gleichen, OT Wandersleben, Schulstraße
1/Rathaus, (1. OG) in der Zeit vom 01.08. - 09.08.2011, während
der üblichen Dienstzeiten, eingesehen werden.
Gemeinde Drei Gleichen
Bekanntmachung
Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften
(Wehrrechtsänderungsgesetz 2011- WehrRÄndG 2011)
hier: Widerspruch gegen die Datenübermittlung,
gemäß § 58 Wehrpflichtgesetz
Gemäß § 58 des Wehrpflichtgesetzes übermitteln die Meldebehörden
dem Bundesamt für Wehrpflicht zum Zwecke der Übersendung
von Informationsmaterial jährlich bis zum 31. März (für
2012 im Oktober 2011) folgende Daten zu Personen mit deutscher
Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig
werden.
1. Familienname
2. Vornamen,
3. gegenwärtige Anschrift.
Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr
nach § 18 Absatz 7 des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG)
widersprochen haben.
Gemäß § 18 Absatz 7 Satz 2 des MRRG in Verbindung mit § 25
MRRG weisen wir durch diese öffentliche Bekanntmachung darauf
hin, dass die Personen, die im Kalenderjahr 2012 das achtzehnte
Lebensjahr vollenden (volljährig werden), der Datenübermittlung
im Rahmen des § 58 Wehrpflichtgesetz
widersprechen können.
Ein Widerspruch gegen die Datenübermittlung ist ab 01.07.2011
möglich, da die Rechtsvorschriften, gemäß Artikel 13 des Wehrrechtsänderungsgesetzes
2011, zu diesem Termin in Kraft getreten
sind.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift gegenüber
der Gemeinde Drei Gleichen zu erklären.
Gemeinde Drei Gleichen, 20.07.2011
J. Leffler
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Der Gemeinderat
der Gemeinde Drei Gleichen
beschließt in seiner Sitzung, am 23.06.2011
Beschluss-Nr. 2011/061
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen
GR-Sitzung vom 19.05.2011
…, die Niederschrift der öffentlichen GR-Sitzung vom
19.05.2011 wird genehmigt.
Beschluss-Nr. 2011/062
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen
GR-Sitzung vom 19.05.2011
…, die Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom
19.05.2011 wird genehmigt.
Beschluss-Nr. 2011/063
die Benutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene
Räumlichkeiten der Gemeinde Drei Gleichen, samt Entgeltverzeichnis.
(veröffentlicht auf den Seiten 8-12)
Beschluss-Nr. 2011/064
Erteilen eines gemeindl. Einvernehmens (AZ: 20110284)
…, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
für folgendes Vorhaben wird unter Einbeziehung der
Stellungnahme und unter Einbeziehung der Auflagen aus der
Stellungnahme des Sanierungsplaners, Herrn Gräser, welche
Anlage zum Beschluss ist, erteilt:
Umbau eines Nebengebäudes. Lage des Bauvorhabens: Gemeinde
Drei Gleichen, OT Mühlberg, Gemarkung Mühlberg,
Flur 20, Flurstück 42/3, Goethestraße 19.
Beschluss-Nr. 2011/065
Erteilen eines gemeindl. Einvernehmens (AZ: 20110292)
…, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag für folgendes
Vorhaben zu erteilen:
Photovoltaik - Freiflächenanlage.
Lage des Bauvorhabens: Gemeinde Drei Gleichen, OT Grabsleben
Gemarkung Grabsleben, Flur 3, Flurstücke 338/1, 344/4, 344/6,
344/8, Ichtershäuser Straße.
Beschluss-Nr. 2011/066
Erteilen eines gemeindl. Einvernehmens (AZ: 20110313)
…, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag für folgendes
Vorhaben zu erteilen:
Nutzungsänderung / Umnutzung ehemaliges Nebengebäude
(Stallung) als Imbissstube.
Lage des Bauvorhabens: Gemeinde Drei Gleichen, OT Wandersleben,
Gemarkung Wandersleben,
Flur 4, Flurstücke 541/107, 534/107, Karl-Marx-Platz 8.
Beschluss-Nr. 2011/067 - vertagt
Beschluss-Nr. 2011/068
Erteilen eines gemeindl. Einvernehmens (AZ: 20070659)
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag für folgendes Vorhaben
zu erteilen:
Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung für den
Um- und Ausbau Halle Färberei (Umnutzung im Bestand) - 1.
BA, Neubau Sozialteil und Lagerhalle, Anbau Farblager - 2. BA
Lage des Bauvorhabens: Gemeinde Drei Gleichen, OT Wandersleben,
Gemarkung Wandersleben
Flur 6, Flurstücke 297/1, 298/1, 300/28, Gewerbegebiet „Das
Steinfeld.“
Beschluss-Nr. 2011/069
1. Änderung des B-Planes für das Gebiet „18-Loch Golfanlage-Gut
Ringhofen, Mühlberg“
1. Für das geplante Vorhaben zum bestehenden Bebauungsplan
für das Gebiet der „18-Loch-Golfanlage-Gut Ringhofen
Mühlberg“, der Gemeinde Drei Gleichen, soll eine 1. Änderung
des Bebauungsplanes durchgeführt werden.
2. Mit der Erarbeitung der Planungsunterlagen und der Durchführung
der Trägerbeteiligung sowie der Abwägung wird das
Büro Alkewitz, Landschaftsarchitekten aus Erfurt, vom Golfresort
„Gut Ringhofen“ GmbH (vertreten durch Herrn Seiler
als Geschäftsführer) beauftragt.
3. Gem. § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt,
in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben
und bewertet werden.
4. Eine Flurkarte mit den im B-Plan Gebiet befindlichen Flurstücken
ist Bestandteil des Beschlusses.
5. Dieser Beschluss wird laut § 2 Abs. 1, Satz 2 BauGB ortsüblich
bekannt gemacht.
Beschluss-Nr. 2011/070
Beschluss über die frühzeitige Behördenbeteiligung und
Bürgerbeteiligung für die 1. Änderung zum bestehenden
Bebauungsplan für das Gebiet der „18-Loch Golfanlage-
Gut Ringhofen, Mühlberg“
1. Für die 1. Änderung zum bestehenden Bebauungsplan für
das Gebiet der „18-Loch Golfanlage Gut Ringhofen, Mühlberg“
wird der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Bürgerbeteiligung,
gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 3 und
§ 4a Abs. 1 und 2 BauGB zugestimmt.
2. Gem. § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt,
in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben
und bewertet werden.
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit, nach § 3
Abs. 1 BauGB über die Ziele und Zwecke der Planung soll
durchgeführt werden.