AMTSBLATT - Gemeinde Drei Gleichen

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Drei-Gleichen-Bote - 6- Nr. 7/2011 Anmerkung: Die Anlage zum GR-Beschluss Nr. 2011/064 (Auflagen der sanierungsrechtl. Genehmigung) kann im Hauptamt der Gemeinde Drei Gleichen, OT Wandersleben, Schulstraße 1/Rathaus, (1. OG) in der Zeit vom 01.08. - 09.08.2011, während der üblichen Dienstzeiten, eingesehen werden. Gemeinde Drei Gleichen Bekanntmachung Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011- WehrRÄndG 2011) hier: Widerspruch gegen die Datenübermittlung, gemäß § 58 Wehrpflichtgesetz Gemäß § 58 des Wehrpflichtgesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Wehrpflicht zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zum 31. März (für 2012 im Oktober 2011) folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden. 1. Familienname 2. Vornamen, 3. gegenwärtige Anschrift. Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 18 Absatz 7 des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) widersprochen haben. Gemäß § 18 Absatz 7 Satz 2 des MRRG in Verbindung mit § 25 MRRG weisen wir durch diese öffentliche Bekanntmachung darauf hin, dass die Personen, die im Kalenderjahr 2012 das achtzehnte Lebensjahr vollenden (volljährig werden), der Datenübermittlung im Rahmen des § 58 Wehrpflichtgesetz widersprechen können. Ein Widerspruch gegen die Datenübermittlung ist ab 01.07.2011 möglich, da die Rechtsvorschriften, gemäß Artikel 13 des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011, zu diesem Termin in Kraft getreten sind. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift gegenüber der Gemeinde Drei Gleichen zu erklären. Gemeinde Drei Gleichen, 20.07.2011 J. Leffler Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 23.06.2011 Beschluss-Nr. 2011/061 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen GR-Sitzung vom 19.05.2011 …, die Niederschrift der öffentlichen GR-Sitzung vom 19.05.2011 wird genehmigt. Beschluss-Nr. 2011/062 Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom 19.05.2011 …, die Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom 19.05.2011 wird genehmigt. Beschluss-Nr. 2011/063 die Benutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Räumlichkeiten der Gemeinde Drei Gleichen, samt Entgeltverzeichnis. (veröffentlicht auf den Seiten 8-12) Beschluss-Nr. 2011/064 Erteilen eines gemeindl. Einvernehmens (AZ: 20110284) …, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für folgendes Vorhaben wird unter Einbeziehung der Stellungnahme und unter Einbeziehung der Auflagen aus der Stellungnahme des Sanierungsplaners, Herrn Gräser, welche Anlage zum Beschluss ist, erteilt: Umbau eines Nebengebäudes. Lage des Bauvorhabens: Gemeinde Drei Gleichen, OT Mühlberg, Gemarkung Mühlberg, Flur 20, Flurstück 42/3, Goethestraße 19. Beschluss-Nr. 2011/065 Erteilen eines gemeindl. Einvernehmens (AZ: 20110292) …, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag für folgendes Vorhaben zu erteilen: Photovoltaik - Freiflächenanlage. Lage des Bauvorhabens: Gemeinde Drei Gleichen, OT Grabsleben Gemarkung Grabsleben, Flur 3, Flurstücke 338/1, 344/4, 344/6, 344/8, Ichtershäuser Straße. Beschluss-Nr. 2011/066 Erteilen eines gemeindl. Einvernehmens (AZ: 20110313) …, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag für folgendes Vorhaben zu erteilen: Nutzungsänderung / Umnutzung ehemaliges Nebengebäude (Stallung) als Imbissstube. Lage des Bauvorhabens: Gemeinde Drei Gleichen, OT Wandersleben, Gemarkung Wandersleben, Flur 4, Flurstücke 541/107, 534/107, Karl-Marx-Platz 8. Beschluss-Nr. 2011/067 - vertagt Beschluss-Nr. 2011/068 Erteilen eines gemeindl. Einvernehmens (AZ: 20070659) das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag für folgendes Vorhaben zu erteilen: Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung für den Um- und Ausbau Halle Färberei (Umnutzung im Bestand) - 1. BA, Neubau Sozialteil und Lagerhalle, Anbau Farblager - 2. BA Lage des Bauvorhabens: Gemeinde Drei Gleichen, OT Wandersleben, Gemarkung Wandersleben Flur 6, Flurstücke 297/1, 298/1, 300/28, Gewerbegebiet „Das Steinfeld.“ Beschluss-Nr. 2011/069 1. Änderung des B-Planes für das Gebiet „18-Loch Golfanlage-Gut Ringhofen, Mühlberg“ 1. Für das geplante Vorhaben zum bestehenden Bebauungsplan für das Gebiet der „18-Loch-Golfanlage-Gut Ringhofen Mühlberg“, der Gemeinde Drei Gleichen, soll eine 1. Änderung des Bebauungsplanes durchgeführt werden. 2. Mit der Erarbeitung der Planungsunterlagen und der Durchführung der Trägerbeteiligung sowie der Abwägung wird das Büro Alkewitz, Landschaftsarchitekten aus Erfurt, vom Golfresort „Gut Ringhofen“ GmbH (vertreten durch Herrn Seiler als Geschäftsführer) beauftragt. 3. Gem. § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. 4. Eine Flurkarte mit den im B-Plan Gebiet befindlichen Flurstücken ist Bestandteil des Beschlusses. 5. Dieser Beschluss wird laut § 2 Abs. 1, Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Beschluss-Nr. 2011/070 Beschluss über die frühzeitige Behördenbeteiligung und Bürgerbeteiligung für die 1. Änderung zum bestehenden Bebauungsplan für das Gebiet der „18-Loch Golfanlage- Gut Ringhofen, Mühlberg“ 1. Für die 1. Änderung zum bestehenden Bebauungsplan für das Gebiet der „18-Loch Golfanlage Gut Ringhofen, Mühlberg“ wird der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Bürgerbeteiligung, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 3 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB zugestimmt. 2. Gem. § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. 3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit, nach § 3 Abs. 1 BauGB über die Ziele und Zwecke der Planung soll durchgeführt werden.
Drei-Gleichen-Bote - 7- Nr. 7/2011 Beschluss-Nr. 2011/071 Zustimmung zur Reparatur der Straßenoberfläche des Dammweges im OT Wdl. und Vergabe der Bauleistung 1. Der Reparatur der Straßenoberfläche in einem Teilbereich des Dammweges im OT Wandersleben wird zugestimmt. 2. Die Vergabe der Bauleistungen erfolgt an die Firma Kleinsteuber aus Gotha. 3. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 1.630000.510000. Beschluss-Nr. 2011/072 nicht öffentlicher Beschluss-Grundstücksangelegenheit Beschluss-Nr. 2011/073 Zustimmung/Vergabe der Bauleistung für Kita Seebg., Los 15 1. Der Vergabe der Bauleistung Los 15, Malerarbeiten, der Baumaßnahme Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Seeberger Waldgeister“ im OT Seebergen (II. BA) an die Firma Wolf & Starkloff GbR, Oskar-Gründler-Str. 4 in 99867 Gotha wird zugestimmt. 2. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.46400.950000. 3. Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. Beschluss-Nr. 2011/074 Zustimmung/Vergabe der Bauleistung für Kita Seebg., Los 16 1. Der Vergabe der Bauleistung Los 16, Bodenbelagsarbeiten, der Baumaßnahme Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Seeberger Waldgeister“ im OT Seebergen (II. BA) an die Firma Grimm GmbH, Saalfelder Str. 17 in 07381 Pösneck wird zugestimmt. 2. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.46400.950000. 3. Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. Beschluss-Nr. 2011/075 Zustimmung/Vergabe der Bauleistung für Kita Seebg., Los 17 1. Der Vergabe der Bauleistung Los 17, Fliesenlegerarbeiten, der Baumaßnahme Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Seeberger Waldgeister“ im OT Seebergen (II. BA) an die Firma Rüdiger Wismer, Högstr. 27 a in 99897 Tambach-Dietharz wird zugestimmt. 2. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.46400.950000. 3. Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. Beschluss-Nr. 2011/076 Zustimmung/Vergabe der Bauleistung für Kita Seebg., Los 18 1. Der Vergabe der Bauleistung Los 18, Tischler, der Baumaßnahme Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Seeberger Waldgeister“ im OT Seebergen (II. BA) an die Firma Matthias Holland Moritz, Hauptstr. 24 in 99587 Rotterrode wird zugestimmt. 2. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.46400.950000. 3. Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. Beschluss-Nr. 2011/077 Zustimmung/Vergabe der Bauleistung für Kita Seebg., Los 19 1. Der Vergabe der Bauleistung Los 19, Schlosserarbeiten, der Baumaßnahme Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Seeberger Waldgeister“ im OT Seebergen (II. BA) an die Firma Metallbau Engelmann, Bierweg 29 in 99310 Arnstadt wird zugestimmt. 2. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.46400.950000. 3. Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 09.06.2011 Beschluss-Nr. HA/11/12 Genehmigung von überplanm. Ausgaben auf der HH-Stelle 1.464001.718000 1. Die überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 21.846,82 EUR auf der Haushaltsstelle 1.464001.718000 (Zuweisung an AWO) für die Finanzierung der Mehrkosten 2010 der in Trägerschaft der AWO-Soziale Dienste gGmbH Gotha befindlichen Kindertageseinrichtung im Ortsteil Mühlberg, welche u. a. auf Grund der Änderung des Kindertageseinrichtungsgesetzes zum 01.08.2010 entstanden sind und auf Grund der Auslagerung der Kinder, werden genehmigt. 2. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus der Haushaltsstelle 1.900000.003000 (Gewerbesteuer). Beschluss-Nr. HA/11/14 Genehmigung der Niederschrift der öffentl. HA-Sitzung vom 05.05.2011 …, die Niederschrift der öffentlichen HA-Sitzung vom 05.05.2011 wird genehmigt. Beschluss-Nr. HA/11/15 Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentl. HA-Sitzung vom 05.05.2011 …, die Niederschrift der nicht öffentlichen HA-Sitzung vom 05.05.2011 wird genehmigt. Beschluss-Nr. HA/11/16 1. Die überplanmäßigen Ausgaben auf der HH-Stelle 2.610000.9501000 (Baumaßnahme Gemeindeschenke Seebergen) in Höhe von 20.000 EUR werden genehmigt. 2. Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben auf der HH-Stelle 2.630000.983100 (Zuweisung örtliche Investition WAZV). Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 14.07.2011 Beschluss-Nr. HA/11/17 Genehmigung der Niederschrift der öffentl. HA-Sitzung vom 09.06.2011 …, die Niederschrift der öffentlichen HA-Sitzung vom 09.06.2011 wird genehmigt. Beschluss-Nr. HA/11/18 Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentl. HA-Sitzung vom 09.06.2011 …, die Niederschrift der nicht öffentlichen HA-Sitzung vom 09.06.2011 wird genehmigt. Beschluss-Nr. HA/11/19 Genehmigung von außerplanm. Ausgaben auf der HH-Stelle 2.880000.950000 1. Dem Ausbau der Räumlichkeiten im Nebengebäude des Gesindehauses im OT Wandersleben zur Nutzung für den Verein „Wanderslebener Spinnstube e.V.“ wird zugestimmt. 2. Die außerplanm. Ausgaben auf der HH-Stelle 2.880000.950000 i.H.v. ca. 25.000 Euro werden genehmigt. 3. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.630000.983100 (örtl. Maßnahmen WAZV) 4. Das Architekturbüro Mühlbauer aus Erfurt wird beauftragt, die Ausschreibung vorzunehmen. Beschluss-Nr. HA/11/20 Genehmigung von überplanm. Ausgaben auf der HH-Stelle 1.130000.500000 1. Die überplanm. Ausgaben auf der HH-Stelle 1.130000.500000 (Feuerwehrgerätehaus im OT Seebergen) i.H.v. ca. 10.000 Euro werden genehmigt. 2. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 1.900000.003000 (Gewerbesteuereinnahmen) Beschluss-Nr. HA/11/21 Zustimmung zur Vergabe der Bauleistung für FW-Gerätehaus im OT Seebg. 1. Für die Baumaßnahme am FW-Gerätehaus im OT Seebergen zur Veränderung der Kehlausbildung am FW-Gerätehaus im OT Seebergen wird die Firma U. Häfer, Hauptstr. 251 in 99869 Drei Gleichen mit der Ausführung der Bauarbeiten beauftragt. 2. Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt.
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Seite 5: Drei-Gleichen-Bote - 5- Nr. 7/2011
Seite 9 und 10: Drei-Gleichen-Bote - 9- Nr. 7/2011
Seite 11 und 12: Drei-Gleichen-Bote - 11 - Nr. 7/201

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