hallo-telgte_17-11-2013

HT 13 Weltblick
Sonntag, 17. November 2013
Foto: dpa/Kay Nietfeld
Kurz notiert
Andere Stadt,
andere Gehälter
Vorhang auf:
Gabriel spielt
„starker Mann“
FRANKFURT/MAIN. Wie
viel man im Beruf verdient,
hängt laut Studie
stark vom Arbeitsort ab.
Das berichtet die FAZ
unter Berufung auf eine
Untersuchung des Hamburger
Beratungsunternehmens
Personalmarkt. (dpa)
Strompreise: Nur
leichter Anstieg
Schlussakt des SPD-Parteitags in Leipzig:
„Union muss jetzt für Koalition liefern“
Der SPD-Vorsitzende Sigmar
Gabriel macht Druck für die
Koalitionsverhandlungen
mit der Union –und den Doppelpass
für Migranten zur
zwingenden Bedingung für
eine Regierungsbeteiligung.
LEIPZIG. „Ich werde der
SPD keinen Koalitionsvertrag
vorlegen, in dem die
doppelte Staatsbürgerschaft
nicht drin ist“, sagte Gabriel
gestern beim Bundesparteitag
inLeipzig. „Jetzt müsst
Ihr liefern, liebe Leute von
der Union.“
Zum Abschluss versprach
er: „Ich werde die SPD im
150. Jahr ihres Bestehens
nicht in eine Veranstaltung
hineinführen, von der ich
nicht überzeugt bin.“ Und:
„Wir sind nicht zum Nulltarif,
wir sind auch nicht zum
halben Tarif zuhaben.“
Gabriel appellierte mit
Blick auf das geplante Votum
der 473000 SPD-Mitglieder
über den Eintritt in
die große Koalition an die
Verantwortung jedes einzelnen
Mitglieds. „Dann geht
es um die Zukunft der Sozialdemokratie
in den
nächsten 20, 30Jahren.“
Wenn die SPD all ihreZiele,
etwa bei den Themen
Mindestlohn, Doppelpass
und Rente mit 63 bei 45 Beitragsjahren
durchsetze,
müsse die SPD auch ineine
Koalition mit der Union eintreten.
„Wenn das alles im
Koalitionsvertrag steht, verdammt
nochmal, dann dürfen
wir doch keine Zweifel
daran lassen, dass wir den
unterschreiben und mehrheitsfähig
in der SPD machen“,
rief er.
Der schleswig-holsteinische
SPD-Landesvorsitzende
Ralf Stegner nannte Gabriels
Rede einen „Weckruf“
an SPD und Union gleichermaßen.
Für die Sozialdemokraten
gelte: „Wir verraten
nicht unsere Glaubwürdigkeit
für ein paar Ministerposten.“
Und für die Union
sei es das Signal gewesen:
„Zu FDP-Bedingungen ist
die SPD nicht zu haben“,
sagte Stegner.
Der Koalitionsvertrag soll
bis Ende November unterzeichnet
werden. Anschließend
sollen die SPD-Mitglieder
darüber entscheiden.
Gabriel warb für eine gute
finanzielle Ausstattung der
Kommunen, um eine Unterwanderung
durch Rechtsextremisten
zu verhindern.
Es könne nicht sein, dass
diese sich inländlichen Regionen
Ostdeutschlands um
die Jugendarbeit kümmerten.
„Spätestens da müssen
wir doch merken, dass der
Dachstuhl brennt.“ Am
Morgen hatte er die Baustelle
einer Moschee besucht,
wo in der Nacht zuFreitag
Schweineköpfe aufgespießt
und mit Blut übergossen
worden waren. (dpa)
ESSEN. Die Strompreise
steigen Anfang 2014 moderater
als im Vorjahr.
Viele Versorger verzichten
vorerst ganz auf Erhöhungen.
Das ergab eine dpa-
Umfrage bei Internet-Vergleichsportalen.
Die Erhöhungen
lägen im Schnitt
bei gut drei Prozent. Der
20. November ist der
Stichtag für die Ankündigung
von Erhöhungen
zum Jahresbeginn. (dpa)
Mitgliederentscheid
auch bei der Union?
BERLIN. Unionsfraktionsvize
Michael Fuchs hat indirekt
angeregt, dass auch
die CDU über einen Koalitionsvertrag
per Mitgliederentscheid
abstimmt.
„Wir dürfen uns von der
SPD nicht am Nasenring
herumziehen lassen“, sagte
er der „Wirtschaftswoche“.
Die SPD macht in
den Gesprächen Druck, sie
will das Ergebnis ihren
Mitgliedern vorlegen. (dpa)
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