Erfolgsfaktor Nähe
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Blick in die Nachbarregionen<br />
„Offene Grenzen sind eigentlich paradox:<br />
Einerseits werden klare Trennlinien gezogen,<br />
andererseits stören diese derart,<br />
dass man sie im Alltag am liebsten ignorieren<br />
würde. Das sieht man in der Schweiz<br />
besonders deutlich. Man denkt über die<br />
Gemeinde-, die Kantons- und Landesgrenzen<br />
erfolgreich zusammen.<br />
Das zeigt mir: Wir sind gute Nachbarn –<br />
und wir haben gute Nachbarn. Dass es<br />
trotzdem immer wieder Leute gibt, die streiten<br />
und aus einer angeblichen Differenz<br />
politisches Kapital schlagen wollen, sollten<br />
wir dabei nicht überbewerten. Denn erfreulicherweise<br />
ist auf beiden Seiten genügend<br />
Vernunft vorhanden, um aufkommende<br />
Probleme friedlich zu lösen. Das war schon<br />
früher so, in den 30er Jahren, und das wird<br />
auch in Zukunft so sein, wenn es um Unstimmigkeiten<br />
im Steuer-Dossier oder bei<br />
der Zollabfertigung geht...<br />
Ich gebe aber auch gern zu: Der von der<br />
Schweiz eingeschlagene Weg ist nicht einfach.<br />
Die steten Verhandlungen sind langwierig<br />
und schwierig. Das nehmen wir in<br />
„Auf Druck reagieren<br />
wir bockig“<br />
Die Schweizer Wirtschaftsministerin zu Drohgebärden aus Brüssel<br />
Unter dem Titel „Der Erfolgreiche, der Neider und der Konkurrent“ hielt die Schweizer Wirtschaftsministerin<br />
Doris Leuthard im Frühherbst in der Bodenseeregion eine bemerkenswerte Rede, aus der wir Auszüge<br />
dokumentieren.<br />
„Erfolg ruft Neider auf den Plan“:<br />
Ministerin Doris Leuthard.<br />
Kauf, weil der bilaterale Weg funktioniert,<br />
wir ihn als zukunftsweisend erachten, ebenso<br />
wie unsere politische Eigenständigkeit,<br />
die direktdemokratischen Instrumente<br />
sowie die politische, wirtschaftliche und<br />
rechtliche Stabilität. Und deshalb kommen<br />
ausländische Firmen zu uns. Sie beschäftigen<br />
heute insgesamt rund 210.000 Angestellte<br />
und tragen rund 10 Prozent zum<br />
gesamten Bruttoinlandsprodukt bei....<br />
Ich bin überzeugt, dass wir auch rechtschaffene<br />
Europäer sind, ohne zwingend der<br />
EU beitreten zu müssen.... Wir wollen aber<br />
auch, dass man mit der Schweiz so umgeht,<br />
wie sich das für gute Partner gehört. Das<br />
hat nichts mit Harmoniebedürfnis zu tun.<br />
Das hat vielmehr damit zu tun, dass die<br />
Eidgenossen auf Druckversuche bockig<br />
reagieren; und dafür muss man nicht bis<br />
zur Schlacht von Sempach zurückblättern.<br />
Wer deshalb die Schweiz in die Ecke der<br />
Steuersünder drängt und gleichzeitig<br />
noch mit Sanktionen droht, der baut keine<br />
gute Grundlage für einen konstruktiven<br />
Dialog. Glücklicherweise sind in den letzten<br />
Monaten aber wieder die besonnenen<br />
Kräfte am Werk, und der Diskurs hat sich<br />
entspannt...<br />
Die Schweiz steht nicht mehr oder weniger<br />
unter Druck als andere Staaten. Wir<br />
sind erfolgreich, und das mag den einen<br />
oder anderen Neider auf den Plan rufen.<br />
Wir stehen in harter Konkurrenz zwischen<br />
Staaten und Unternehmen.... Mit unseren<br />
Bestrebungen, unseren Firmen einen<br />
möglichst hindernisfreien Zutritt zu anderen<br />
Märkten zu sichern, mit den binnenwirtschaftlichen<br />
Reformen und der Stärkung<br />
unserer Innovationsfähigkeit sind<br />
wir für die Herausforderungen gewappnet.<br />
Interne Abschottungsversuche für<br />
eine gedeihliche Zukunft der Schweiz sind<br />
ebenso wenig hilfreich, wie lautstark aus<br />
dem Ausland gestellte Forderungen an<br />
uns. Ich rufe Brüssel auf: Nicht die Schweiz<br />
müsst ihr bekämpfen, sondern euch zusammen<br />
mit uns gut auf den aufstrebenden<br />
Märkten in Fernost platzieren“.<br />
Zur Person<br />
Als Vorsteherin des Eidgenössischen<br />
Volkswirtschaftsdepartments ist Doris<br />
Leuthard eines der sieben Mitglieder<br />
des Bundesrates. Das EVD ist das Kompetenzzentrum<br />
der Schweizer Regierung<br />
für alle Kernbelange im Zusammenhang<br />
mit Wirtschaftsangelegenheiten<br />
und Handelspolitik. Sie ist verantwortlich<br />
für die Verhandlungen im<br />
Rahmen der Doha-Runde der Welthandelsorganisation.<br />
22 kon kontakt Herbst 2007