Der Deutschland-Test: Die Kunst mittelbarer Außenpolitik

„Deutschland: nicht normal, sondern zentral.
Von der Notwendigkeit einer deutschen Führungsrolle in der
Außenpolitik Europas“
Essay für die Sendereihe „Für eine bessere Außenpolitik“ des Deutschlandfunks
Ausstrahlungstermin: Sonntag, 8. August 2004, 9:00-9:30
Von Christoph Bertram
Es gibt zwei Gründe, weshalb deutsche Außenpolitik heute nur noch europäische
Außenpolitik sein kann und europäische Außenpolitik sein muß: alleine schaffen wir
es nicht, und abseits stehen kann Europa vom internationalen Geschehen nicht mehr.
Ob Europa handeln kann, wird aber davon abhängen, ob Deutschland zum Handeln
bereit und fähig sein wird.
Alleine schaffen wir es nicht: Nur Europa zusammen ist groß genug, auf das
internationale Geschehen nachhaltig einwirken zu können, Deutschland ist - wie auch
jedes andere große EU-Mitglied - zu klein. Daß deutsche Außenpolitik nicht auf sich
allein gestellt sein kann, traf schon zu während des langen Kalten Krieges, als die
Bundesrepublik noch in ihrer Souveränität beschränkt war. Es gilt nicht weniger seit
der Wiederverlangung von nationaler Einheit und Souveränität.
Der andere Grund: Europa hat nicht mehr die Wahl, ob es zusehen will oder gestalten
muß. Es wird unweigerlich in den Sog internationaler Ereignisse und Entwicklungen
hineingezogen und davor weder von seiner Geographie noch von einer Supermacht
bewahrt. Mit ihrer Erweiterung rückt die EU den instabilen Regionen der Welt
immer näher: Rußland, Ukraine, der Kaukasus und der Nahe Osten sind unmittelbare
Nachbarn. Und spätestens seit dem 11.September 2001 wissen wir, daß nicht nur
Kommerz und Kommunikation globalisiert sind, sondern auch die Unsicherheit. So
angenehm und in unserer Geschichte einmalig das ist - es reicht für deutsche
Sicherheit nicht mehr aus, daß Deutschland heute nur von Freunden umgeben ist;
Feinde jenseits dieser Freunde können uns alle gefährden. Und so hilfreich, ja
maßgeblich die verbündete Supermacht Amerika ist und bleibt, so wenig ist sie für
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unseren Schutz und unsere Interessenwahrung ausreichend oder auch nur willens,
darüber den eigenen Schutz und die eigenen Interessen hintanzustellen.
Aber was heißt europäische Außenpolitik? Und wieweit wird die deutsche
Außenpolitik den damit verbundenen Anforderungen gerecht?
Das ist die Kernfrage deutscher Außenpolitik im 21. Jahrhundert. Nur: merkwürdiger
Weise wird sie in der deutschen Diskussion kaum gestellt. Da fordert die
Bundesregierung einen eigenen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten
Nationen und begründet dies, nicht zu unrecht, damit, daß Deutschland einer der
wichtigsten Finanziers der Uno und im übrigen ja auch bereit sei, internationale
Verantwortung zu tragen - auch wenn niemand ausbuchstabiert, was das konkret
heißt. Da schreiben ausgewiesene Hochschullehrer hunderte von Seiten, um allein
aus der deutschen Weigerung, am amerikanischen Irak-Abenteuer teilzunehmen,
schon eine neue deutsche Außenpolitik abzuleiten. Da fordern Kanzler und
Außenminister gern, Berlin müsse - wie es so fordernd-stolz heißt - "auf gleicher
Augenhöhe" mit anderen Staaten verkehren. Ausländische Diplomaten registrieren
ein selbstbewußteres deutsches Auftreten in internationalen Fragen. Aber wer wissen
will, wie sich denn Deutschland mit seinem größeren Selbstvertrauen in die
internationale Politik einbringen will, der bekommt nur vage Gemeinplätze zur
Antwort. Es geht Berlin anscheinend weniger darum, auf die internationale
Entwicklung Einfluß zu nehmen, als einen als angemessenen erachteten Status für
sich zu reklamieren. Das mag deutschem Selbstvertrauen gefallen. Zu einer Politik
aber für das Auswärtige, als tatkräftiges Engagement für eine gerechtere oder auch
nur sicherere Welt gibt es wenig her.
In den Monaten der Irak-Krise, als alle Welt sich angesichts der deutschen
Verweigerung verwundert die Augen rieb, kamen unzählige Journalisten in meinem
Institut vorbei, um zu ergründen, ob dahinter so etwas wie eine umfassende
außenpolitische Strategie - wir Deutschen nennen so etwas gern ein "Gesamtkonzept"
- verborgen sei. Ich mußte sie enttäuschen. Die Bundesrepublik Deutschland, mit der
Vereinigung souverän geworden, ist nur dabei, für sich selbst zu definieren, was es
heißt, "normal" zu sein -und das wichtigste, was ihr dabei einfällt, ist, auf einer Ebene
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mit den anderen Schwergewichten Europas, vor allem Frankreich und Großbritannien,
eingestuft zu werden. Es ist fast so, als habe das neue Vorstandsmitglied eines großen
Konzerns vor allem im Sinn, einen Dienstwagen zu bekommen, wie auch die anderen
Vorstandsangehörigen ihn fahren.
So verständlich dieses Streben nach Status und „Normalität“ ist für ein so lange
formal nicht völlig souveränes Land, so einfältig ist es zugleich. Denn der Ehrgeiz,
so viel zu gelten wie die anderen "Großen" Europas, enthüllt das bedrückende
Unverständnis der heutigen politischen Klasse unseres Landes für die Einzigartigkeit
der deutschen Rolle: Deutschland ist und bleibt zentral für den Zusammenhalt
Europas wie für die atlantische Partnerschaft. Die EU wäre ohne England, Italien,
vielleicht sogar ohne Frankreich denkbar - ohne Deutschland, das Land in der Mitte,
ist sie es nicht. Ohne Deutschland wäre auch die besondere, enge Verbindung des
europäischen Kontinents mit Amerika unvorstellbar. Die Bundesrepublik kann nicht
nur wegen ihrer Geschichte nicht sein wie die anderen, sie kann es auch nicht wegen
der zentralen strategischen Position, die sie im europäischen und atlantischen Gefüge
innehat: ohne sie fiele auseinander, was seit einem halben Jahrhundert
zusammengehört.
Indem Deutschland - wie die meisten seiner Regierungen seit der Gründung der
Bundesrepublik es getan haben - diese strategische Rolle akzeptiert, dient es zugleich
seinen wichtigsten nationalen Interessen. Dank der Europäischen Union – die mit
dem Einverständnis aller Nachbarn gelungene Wiedervereinigung hat es bekräftigt -
ist Europa mit Deutschland und Deutschland mit Europa ausgesöhnt. Dank der
Atlantischen Allianz sind Deutschland und Europa mit der stärksten Macht der Welt
verbunden, deren Interessen sich nach wie vor in den meisten großen internationalen
Fragen mit denen Europas und Deutschlands decken und ohne deren internationales
Engagement die Welt aus den Fugen geriete. Beides erkannt und beharrlich verfolgt
zu haben, hat der deutschen Außenpolitik ihre größten Erfolge beschert. Es zu
vergessen oder gar zu verachten, würde ihren größten Rückschlag bewirken.
Die deutsche Erkenntnis und Akzeptanz dieser zentralen Rolle ist Voraussetzung
erfolgreicher deutscher Außenpolitik in Europa. Beides – die deutsche und die
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europäische Einwirkung auf internationale Ereignisse – ist ohnehin nicht mehr zu
trennen. „Unsere Außenpolitik“ hat Außenminister Fischer formuliert, „ hat immer
einen Doppelcharakter“. Man kann es noch unverblümter ausdrücken: Rein nationale
Außenpolitik ist allenfalls noch als Traditionspflege zu betreiben, und vielleicht hält
der in allen Ländern traditionsbewußte Diplomaten-Stand auch deshalb so gern an ihr
fest; mit erfolgreicher Ausübung internationalen Einflusses hat sie nur noch wenig zu
tun.
Die Probe aufs Exempel: Wo, wenn nicht im Gewand der EU, hat die deutsche
Außenpolitik seit der Wiedervereinigung nennenswerte Ergebnisse vorzuweisen?
Auf dem Balkan liegt die entscheidende Hoffnung künftiger Stabilität in der
Beitrittsperspektive zur Europäischen Union. Die Verwandlung unserer östlichen
Nachbarn in moderne Volkswirtschaften, demokratisch geprägte Staaten und
außenpolitische Partner ist das Produkt europäischer Erweiterungspolitik, nicht das
Ergebnis nationaler Diplomatie. Wenn heute wenigstens eine Chance für einen
atomwaffenfreien Iran besteht, dann auch wegen des gemeinsamen Vorgehens
Frankreichs, England und Deutschlands und des Rückhalts dafür in der gesamten EU.
Im Vergleich dazu fallen die Früchte rein nationaler Außenpolitik dürftig aus.
Deutsche Außenpolitik gegenüber Rußland erschöpft sich in einer Kombination von
Hinnahme des Bestehenden und wirtschaftlicher Vorteilssuche. China ist für die
deutsche Außenpolitik allenfalls ein Markt, Indien, der andere große strategische
Mitspieler des 21.Jahrhunderts aus Asien, in den Köpfen der Berliner Außenpolitiker
allenfalls als Ort billiger elektronischer Dienstleistungen angekommen. Im Nahen
Osten bleibt das unermüdliche Engagements des Außenministers jenseits des
selbstverständlichen Eintretens für die Existenz Israels und der ebenso
selbstverständlichen Befürwortung eines eigenständigen Palästina ein eher
symbolisches Signal ohne Wirkung. Gegenüber den Vereinigten Staaten haben die
Europäer nur dort Durchschlagskraft und Einfluß, wo sie - im Außenhandel, in der
Wettbewerbspolitik und in Währungsfragen - in europäischer Verzahnung auftreten;
im strategischen Bereich versucht jeder es für sich - mit dem bekannten Ergebnis der
Einflußlosigkeit.
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Die Bilanz ist eindeutig, die Schlußfolgerung liegt auf der Hand: nationale
Außenpolitik zeigt nur dann internationale Wirkung, wenn sie vorher zu einer
europäischen Politik führt. Deswegen gibt es guten Sinn, wenn in der neuen, noch
nicht verabschiedeten EU-Verfassung ein EU-Außenminister und ein EU-eigener
diplomatischer Dienst vorgesehen sind. Selbst wenn die Annahme der Verfassung am
Ende scheitern sollte - immerhin müssen 25 Parlamente und in 14 der 25
Mitgliedsstaaten zudem das Volk in Form von Referenden zustimmen - wird die
europäische Logik eine zunehmende Brüsseler Zuständigkeit für Außenpolitik
bewirken.
Allerdings: ohne nationale Vorarbeit wird europäische Außenpolitik auch dann kaum
zustande kommen, und sie muß von den nationalen Hauptstädten geleistet werden.
Denn ohne deren Rückhalt kann keine Brüsseler Institution in der Außen- und
Sicherheitspolitik handeln. Selbst Mehrheitsentscheidungen wird es hier nicht geben,
jedes Mitgliedsland behält ein Veto und kann somit jede gemeinsame Aktion
torpedieren. Der europäische Außenminister wird 25 Chefs über sich haben, die es
nicht schätzen, daß er ihnen das internationale Rampenlicht nehmen oder auch nur
dimmen könnte.
Gerade darin aber liegt die Herausforderung für Deutschland und für seine zentrale
Rolle. Selbst die besten Brüsseler Institutionen können nur funktionieren, wenn die
Mitgliedstaaten sie nutzen, sie sind Werkzeuge der Politik, die Politik selbst muß
anderswo vorbedacht und vorbereitet werden. Und das heißt, es gibt nur dann eine
europäische Außenpolitik, wenn ein Mitgliedsland sich dafür stark macht, die
Initiative ergreift, die Zustimmung anderer einwirbt und so eine schließlich vom
Konsens getragene Position produziert.
Natürlich gilt das nicht nur für Deutschland. Es gibt kein deutsches Monopol für
außenpolitische Initiativen in der EU; alle Mitglieder sind gefordert. Aber ohne die
Billigung des Größten unter ihnen kann es keine europäische Außenpolitik geben.
Deutschlands Teilnahme wird stets eine Erfolgsbedingung für europäische
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Gemeinsamkeit sein. Und seine zentrale Verantwortung gebietet, daß es aktiv an dem
Konsens mitschmiedet, der am Ende gemeinsame Außenpolitik werden kann.
Was es dazu braucht, ist dreierlei. Zum einen die Bereitschaft, in strategischen
Kategorien zu denken. Zum zweiten die Bereitschaft, die Mittel für eine europäische
Außenpolitik zur Verfügung stellen. Zum dritten die Bereitschaft
Führungsverantwortung zu übernehmen, damit gemeinsame europäische Politik
möglich wird. In allen drei Bereichen hinkt Deutschland den Anforderungen
hinterher.
Das Denken in den strategischen Kategorien des 21. Jahrhunderts ist kein Merkmal
der deutschen politischen Klasse. Das war in der Kaltenkriegs-Zeit anders, als unser
Land an der Schnittstelle zwischen Ost und West lag, für beide Lager der strategische
Angelpunkt. Damals gab es eine ganze Heerschar außenpolitischer Fachleute im
Deutschen Bundestag, das Parlament war der Ort großer außenpolitischer Debatten,
die in die Öffentlichkeit und die Medien ausstrahlten. Aber es war damals auch
einfacher, strategisch zu denken: die Gefahr für unser Überleben war mit Händen zu
greifen.
Heute ist es anders. Heute verlangt strategisches Denken nicht mehr die Betrachtung
deutscher Geographie, sondern das Hineindenken in internationale Zusammenhänge,
das Ausloten von Gestaltungsmöglichkeiten fern unserer eigenen Nachbarschaft und
den Willen, sie tatkräftig zu nutzen. Außenpolitik in diesem Sinne, ja schon das
Nachdenken darüber, wie Herausforderungen von jenseits der EU bewertet und
beantwortet werden sollten, ist in Parlament und Öffentlichkeit heute nur noch
spärlich präsent. Zwar ist der Außenminister in allen Umfragen immer noch der
populärste Politiker überhaupt. Die Zahl der Abgeordneten jedoch, die sich diesem
Gebiet widmen, ist selbst in den großen Fraktionen auf eine Handvoll zusammen
geschrumpft. Ein Gespür für die zentrale Funktion Deutschlands ist allenfalls bei
einzelnen noch vorhanden. Zurecht klagt einer aus dieser kleinen Schar, der FDP-
Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt, der deutschen Außenpolitik fehle "ein
geostrategischer Entwurf", die deutschen politischen Eliten müßten sich erst noch
dafür entscheiden, daß, so Gerhardt, Deutschland teilhabe und nicht ausweiche.
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Rechtfertigungen für diese strategische Enthaltsamkeit gibt es viele. Die gängigste,
gelegentlich auch als Kultur der Zurückhaltung drapiert: Wir dürfen, sollten uns nicht
übernehmen. Haben wir nicht eine Vergangenheit, die dies anmahnt? Und haben wir
nicht in der Gegenwart alle Hände voll damit zu tun, die Wiedervereinigung
Deutschlands und Europas zu verkraften? Ist also der Mangel an strategischem
Denken nicht Ausdruck von Unverstand, sondern eher von gebotener Bescheidenheit?
Im übrigen, so kürzlich zwei namhafte deutsche Professoren in einer kritischen
Bewertung des deutschen Wunsches nach einem eigenen Sitz im Uno-Sicherheitsrat:
müßten wir nicht erst unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wiederherstellen,
bevor wir uns in der Welt draußen engagieren? Deutschland, daran erinnern die
beiden zu Recht, hat in der Vergangenheit seinen außenpolitischen Einfluß nicht
zuletzt seiner Wirtschaftskraft und der damit verbundenen Bereitschaft verdankt, für
gemeinsame Politik in Vorleistung zu treten – und heute ist diese Wirtschaftskraft
angeschlagen.
Dennoch kann dies außenpolitische Nonchalance nicht rechtfertigen. Deutschland
mag sich außenpolitisch noch so sehr auf sich selbst oder auf den EU-Raum
einkrümmen, die außenpolitischen Probleme werden damit doch nicht weniger!
Große Länder können sich den Luxus nicht leisten, die Außenpolitik zu vertagen oder
an andere zu delegieren, bis die inneren Probleme gemeistert sind. Und so entpuppen
sich die vermeintlichen Rechfertigungen als Ausflüchte. Es ist ja auch nicht so, als
hätten wir strategische Konzepte parat, die wir lediglich wegen anderer Prioritäten zur
Zeit nicht verfolgen könnten. Vorstellungen, was deutsche und europäische Interessen
sind und wie man sie am besten in der Welt verfolgen sollte, haben leider nur selten
einen Berliner Absender. Und es ist keine Entlastung, ganz im Gegenteil, daß auch
andere EU-Mitglieder sich hierin nicht hervortun.
Die zweite Bedingung für deutsche europäische Außenpolitik ist die Bereitschaft, die
erforderlichen Mittel dafür aufzubringen. Auch darum ist es nicht eindrucksvoll
bestellt. Unser diplomatischer Dienst ächzt unter immer neuen Personalkürzungen.
Unsere auswärtige Kulturpolitik wird gekürzt. Unsere Entwicklungshilfe wird
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vermindert. Unsere Militärausgaben bleiben weit hinter denen anderer europäischer
Mittelmächte zurück.
Natürlich, es wäre naiv zu erwarten, die Außenpolitik könnte ungeschoren bleiben,
wenn staatliche Ausgaben allenthalben gekürzt werden müssen, Aber der Umstand,
daß Außenpolitik umgekehrt auch keinerlei Priorität erfährt, sagt genug über ihren
politischen Stellenwert aus. Dieser Bereich staatlichen Handelns gilt eben in keiner
unserer politischen Parteien als besonders wichtig. Deutschland hätte eine zentrale
Rolle in der europäischen Außenpolitik? Na ja, das muß warten, bis die
Staatsfinanzen sich erholt haben. Und man muß sogar dankbar sein, daß die
Einschnitte nicht noch tiefer ausfallen.
Wie bei den deutschen Einstellungen zur Außenpolitik generell, so gilt auch dieser
Befund für die gesamte politische Klasse unseres Landes, für alle Parteien im
Parlament. Es gibt zahlreiche Gruppen, die sich für einen höheren Sozial- oder
Bildungshaushalt stark machen, die Außenpolitik dagegen hat keine Lobby,
niemanden, der so verwegen wäre, Kürzungen bei innerstaatlichen Aufwendungen zu
befürworten, um außenpolitisch wirksamer auftreten zu können - das wäre, so das
übliche Totschlagargument, nicht vermittelbar. Als kürzlich in der auch sonst recht
einfältigen Liste der Ministerpräsidenten Koch und Steinbrück zum Abbau von
Subventionen die auswärtige Kulturpolitik als - eigentlich entbehrliche - staatliche
Subvention ohne lange parlamentarische Debatte zu drastischen Kürzungen verurteilt
wurde, da konnte das Damoklesschwert nur mit der Zusage abgewehrt werden, dann
müsse das Auswärtige Amt eben auf andere Weise die entsprechenden
Haushaltsminderungen erbringen.
Der Kontrast zwischen Anspruch und Wirklichkeit ist besonders ausgeprägt im
Hinblick auf die Streitkräfte. Erst jetzt, anderthalb Jahrzehnte nach dem Ende des
Kalten Krieges und der militärischen Konfrontation in der Mitte Europas, wird die
Bundeswehr ernsthaft reformiert und auf Aufgaben vorbereitet, längst offenkundig
waren: den raschen Einsatz an der Peripherie oder jenseits Europas zur
Krisenbekämpfung und Krisen-Eindämmung. Seit den Balkankriegen Anfang der
neunziger Jahre liegen diese neuen Anforderungen auf der Hand, sie sind seither in
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Somalien, in Ost-Timor, in Afghanistan und im Einsatz gegen terroristische Gefahren
immer inständiger angemahnt worden. Aber so sehr unsere Regierungen bald in der
Entsendung deutscher Truppen ein nützliches Mittel außenpolitischer Mitwirkung
erkannten, ja manche darin sogar die Besonderheit des eigenen außenpolitischen
Ansatzes sehen wollen - die dafür erforderliche Reform der Bundeswehr wird erst
jetzt angepackt, und noch dazu auf Sparflamme. Die von der Regierung Schröder vor
vier Jahren eingesetzte Weizsäcker-Kommission zur Reform der Bundeswehr hatte
für die "Reform von Grund auf" eine Anschubfinanzierung für notwendig gehalten.
Heute müssen der Verteidigungsminister und sein Generalinspekteur ohne zusätzliche
Mittel gleichzeitig die alte Struktur abschaffen und eine neue errichten - mit der
Folge, daß beides noch mehr verzögert wird.
Die dritte Bedingung, die Deutschland erfüllen müßte, um seiner zentralen Rolle bei
der Außenpolitik Europas gerecht werden kann, ist die Bereitschaft,
Führungsverantwortung zu tragen. Es ist von allen der entscheidende Test. Denn
wenn die Berliner Politik nicht versteht, wie sie dafür sorgen kann, daß in der
Europäischen Union außenpolitische Interessen formuliert und verfolgt werden,
nützen ihr weder strategisches Verständnis noch mehr Ressourcen.
Führungsverantwortung in und für Europa heißt nicht Kommandieren. Sie verlangt
neben dem Willen zu führen im Gegenteil Respekt vor den Interessen und
Empfindlichkeiten der europäischen Partner, vor allem der kleineren. Deutschland
macht gern bella figura durch gemeinsame Sache mit den anderen Großen Frankreich
und England. Aber so schmeichelnd für deutsches Selbstgefühl der Umgang mit den
anderen Schwergewichten der Union auch sein mag, so deplaziert ist er auch. Denn
nur mit den Kleineren, nicht gegen sie, ist die Verfolgung deutscher außenpolitischer
Interessen in der europäischen Außenpolitik überhaupt möglich. Der Konsens der
Großen kann nicht am Anfang, er muß am Ende der Willensbildung in der Union
stehen.
Diese Erkenntnis war einmal in der Bundesrepublik selbstverständlich. Es war
Leistung und Stolz deutscher Außenpolitik zugleich, daß die Kleineren in Bonn bzw.
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Berlin ihren europäischen Vertrauensmann sahen. Die Führungsgestalten der frühen,
um Einbeziehung in den Westen besorgten Bundesrepublik setzten bewußt darauf.
Das deutsch-französische Tandem wäre nie als Motor europäischer Einigung
akzeptiert worden, hätte Deutschland sich ähnlich hoffärtig gegenüber Belgiern,
Holländern, Spaniern oder Iren gezeigt wie der Partner Frankreich. Und wenn es im
Schicksalsjahr 1989 gelang, die deutsche Wiedervereinigung mit der Billigung fast
aller Partner und Nachbarn zu verwirklichen, dann trug dazu das Vertrauensnetz
entscheidend bei, das Kanzler und Außenminister wie Willy Brandt, Helmut Schmidt,
Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher mit Takt und Einfühlungsgabe zu den
anderen, meist kleineren Anrainern Deutschlands geknüpft hatten. Helmut Kohl
wurde dank dieser Gabe geradezu zum Beichtvater Europas, ein Kanzler, der nie
vergaß, daß Deutschland nur im Hineindenken in seine Nachbarn eine europäische
Identität erringen kann.
Dies war zum Vorteil des Landes und Europas, es bleibt zum Vorteil beider. Aber
während Deutschland früher selbst alle Anstrengungen machte, das Vertrauensnetz
auch zu den weniger gewichtigen Partnern in der Union zu knüpfen, erscheint dies für
das heutige Berlin - übrigens auch hier wieder in einer alle Parteien umfassenden
großen Koalition - geradezu als eine Bringschuld der Kleinen. Das Ergebnis läßt sich
an deren Reaktion ablesen, wenn die Bundesregierung - allein oder zusammen mit
Frankreich oder Großbritannien - fordernd Vorschläge für die EU-Politik vorbringt:
sie werden nicht mehr als uneigennütziger Beitrag zum gemeinsamen Nutzen
gewertet, sondern als Versuch der Großen, die Kleinen in der Union zu dominieren.
Wer hinhört, wenn die Vertreter der kleineren Staaten über die Behandlung sprechen,
die ihnen von Deutschland zuteil wird, der spürt ihren wachsenden Unmut.
Es brauchte nicht viel, um das Vertrauen der Kleinen zurückzugewinnen. Aber
niemanden in Berlin scheint dies sonderlich umzutreiben. Der bürokratische Berliner
Apparat ist zu sehr in seiner eigenen Hektik verstrickt, um die Pflege der Kleineren
als Priorität deutscher Außenpolitik in Europa zu verfolgen. Das kann sich nur
ändern, wenn die politische Führung diese Priorität formuliert. Aber die ist zu sehr
mit innenpolitischen Bedrängnissen in Anspruch genommen. Wäre es der deutschen
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Außenpolitik ernst damit, europäische Außenpolitik zu betreiben, sie würde schnell
gewahr, daß der Weg dazu über den geduldigen Dialog in allen Hauptstädten der
Union verläuft, nicht nur den größten. Der Umstand, daß deutsche Außenpolitiker
diese Anstrengung nicht unternehmen und ihren Diplomaten verordnen, sagt vor
allem dies über den außenpolitischen Ehrgeiz der Deutschen aus: es ist ihnen
eigentlich damit nicht so wichtig. Deutschland, das zentrale Land, verweigert die
Führung in Europa.
Kann sich das ändern? Vielleicht könnte der Sitz im Uno-Sicherheitsrat, den Berlin
mehr aus Gründen des Status als des Engagements fordert, einen Anstoß geben: dann
nämlich müßten deutsche Politiker und Diplomaten bei internationalen Ereignissen
plötzlich über etwas nachdenken, was sie sonst anderen überlassen: was haben wir zu
tun? Welche Entscheidungen müssen wir treffen? Welchen Einsatz verlangt dies von
uns? Die betrachtende Außenpolitik könnte zur handelnden Außenpolitik werden.
Auch die Erweiterung der EU könnte zum Ansporn werden. Denn damit rückt die
Union an Regionen heran, die unser Wohl und Wehe berühren und deshalb eine
europäische Antwort verlangen: Rußland und Ukraine, der Balkan, der Nahe Osten.
Europäische Außenpolitik wird unausweichlich, nicht weil die deutsche politische
Klasse plötzlich von außenpolitischem Ehrgeiz gepackt wird, sondern weil die
Ereignisse ihr nicht mehr die Wahl des Zuschauens lassen.
Der verläßlichste Indikator für diesen notwendigen, am Ende unausweichlichen
Sinneswandel ist und bleibt die Art und Weise, wie deutsche Politik nicht nur mit den
großen, sondern vor allem mit den kleineren Partnern in der Union umgeht. Es ist der
Lackmustest, ob Deutschland seine zentrale Rolle akzeptiert hat. Lernt es zu führen,
indem es die anderen einbezieht und gewinnt, dann wird deutsche Außenpolitik
europäische Außenpolitik hervorbringen – zum Nutzen Deutschlands, zum Nutzen
Europas und vielleicht auch zum Nutzen der Welt.
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