slvsh-Information Nr. 37 April 2001

slvsh-information 37/2001
Entwicklungsberichte / Schulartenempfehlung:
Der Entwicklungsbericht einschließlich der interessanten und die Arbeit vereinfachenden
Vorschlag Ihres Verbandes, in
Schulartempfehlung soll in seiner Ausführlichkeit
den Eltern eine Hilfe sein bei ihrer Zukunft die Schulartempfehlung in der
Entscheidung für den zukünftigen Bildungsweg
ihres Kindes. Er dient als
zeugnis zu integrieren. Wir bitten den
vierten Klassenstufe in das Halbjahres-
Grundlage für das Beratungsgespräch
Schulleiterverband seinerseits um Vorschläge,
wie bei dieser Vorgehensweise
zwischen Klassenlehrerin oder Klassenlehrer
und den Eltern zu Beginn des 2.
sichergestellt werden kann, dass das
Schulhalbjahres in der 4. Klassenstufe. breite Informations- und Beratungsspektrum
für die Eltern auch bei einem
Nach unseren Erfahrungen hat sich das
Verfahren bewährt.
vereinfachten Verfahren gewährleistet
Das Ministerium verschließt sich nicht dem bleiben kann.
Datenschutz - Weitergabe von vollständigen Schülerakten
Die Anfrage bezieht sich auf § 5 Datenschutzverordnung
erreichbar noch die zwingend
Schule (Datenüber-
pädagogisch wünschenswerte Lösung.
mittlungen bei Schulwechsel). Die Vorschrift
gibt einen Katalog vor, welche
Letzteres ist damit zu begründen, dass es
aus pädagogischen Gründen richtig sein
Daten regelmäßig zu übermitteln sind; im kann, wenn möglichst wenig Datenmaterial
Übrigen ist - für eine weitergehende
bezüglich einer neuen Schülerin/
Datenübermittlung - eine Einzelfallbetrachtung
einen neuen Schüler an die aufnehmende
notwendig und möglich. Eine Schule weitergegeben wird.
“Anpassung” ist daher weder rechtlich
Dezentralisierung
Es trifft zu, dass das Projekt ”Dezentralisierung
der Lehrerpersonalverwaltung“
vor dem Hintergrund der Konsolidierungserfordernisse
des Landeshaushaltes
modifiziert werden musste. Gelder,
mit denen die ursprünglich vorgesehene
EDV-Vernetzung zwischen dem Ministerium
und den Schulämtern (sowie ggf. einigen
größeren Schulen) finanziert werden
sollte, stehen vorerst nicht mehr zur Verfügung.
Die IT-Unterstützung, die für eine
effiziente und wirtschaftliche Wahrnehmung
von Vollzugsaufgaben insbesondere
durch die Schulämter zwingend
erforderlich gewesen wäre, kann damit
nicht eingerichtet werden. Unter dieser
Voraussetzung soll die Zielsetzung, administrative
Tätigkeiten auf nachgeordnete
Behörden und die Schulen zu delegieren,
nicht mehr in dem ursprünglich vorgesehenen
Maße verfolgt werden. Bei den
berufsbildenden Schulen entfallen deshalb
gegenüber der bisherigen Konzeption
reine Vollzugsaufgaben (z.B. die Umsetzung
der Auswahlentscheidung, d.h.
die Abwicklung der Einstellung, das Anfertigen
eines Arbeitsvertrages oder des
Ernennungsvorganges) sowie Aufgaben,
die keine oder nur geringe Ermessensspielräume
für die Antragsbescheidung
eröffnen und bei denen in erster Linie
Rechtsanwendung erfolgt (z.B. die Festsetzung
von Erziehungsurlaub).
Während demnach die Umsetzungszuständigkeiten
im Grundsatz wieder beim
Ministerium liegen, verbleiben die im Projekt
delegierten Entscheidungskompetenzen
hingegen weitgehend bei
den Schulen. Die für die Schulen geschaffenen
Möglichkeiten, ihr Lehrerpersonal
eigenverantwortlich zu
rekrutieren, also Stellenausschreibungen
und Personalauswahl eigenständig zu
betreiben, sollen sogar über das bisherige
Vorschlagsrecht hinaus ausgeweitet
werden. Darüber hinaus sollen künftig
auch die Schulleiterinnen und Schulleiter
der Grund-, Haupt-, Sonder- und Realschulen
befugt sein, dienstliche Beurteilungen
zu erstellen - soweit sich die
Schulaufsichtsbehörde dieses Recht nicht
im Einzelfall vorbehält.
Die Eigenverantwortlichkeit der Schulen
hinsichtlich ihrer personellen Angelegenheiten
wird also durch die Dezentralisierung
trotz der Modifizierung des
Projektes deutlich gegenüber der bisherigen
Erlasslage von 1985 gestärkt.