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Dokumentation »Rechtsextremismus bekämpfen - SPD-Fraktion im ...

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<strong>Dokumentation</strong> der Veranstaltung <strong>»Rechtsextremismus</strong> <strong>bekämpfen</strong>, Demokratie fördern, Menschenrechtsbildung ausbauen.« 17. April 2009<br />

Einführung der Landtagsabgeordneten Sigrid Leuschner<br />

Sigrid Leuschner, MdL<br />

stv. Vorsitzende<br />

des Ausschusses für<br />

Inneres, Sport und<br />

Integration<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

<strong>im</strong> Namen der <strong>SPD</strong>-Landtagsfraktion möchte ich<br />

Sie recht herzlich zu unserer Veranstaltung <strong>»Rechtsextremismus</strong><br />

<strong>bekämpfen</strong>, Demokratie fördern,<br />

Menschenrechtsbildung ausbauen« begrüßen. Ich<br />

freue mich, dass so viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer<br />

anwesend sind. Besonders möchte ich den<br />

Vizepräsidenten des Niedersächsischen Landtags,<br />

Herrn Dieter Möhrmann, und stellvertretend für die<br />

Gewerkschaften den Vorsitzenden des DGB-Bezirks<br />

Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt, Herrn<br />

Hartmut Tölle, begrüßen.<br />

Ich freue mich besonders, dass wir für diesen<br />

Kongress als Referenten Professor Dr. Wilhelm Heitmeyer,<br />

Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt-<br />

und Gewaltforschung der Universität Bielefeld<br />

und Professor Dr. Karl Peter Fritzsche, UNESCO-Lehrstuhlinhaber<br />

an der Universität Magdeburg zwei<br />

herausragende Experten gewinnen konnten.<br />

Professor Dr. Heitmeyer wird in seinem Einstiegsreferat<br />

zum Thema »Gesellschaftliche Entwicklungen,<br />

Rechtsextremismus und gruppenbezogene<br />

Menschenfeindlichkeit« sprechen.<br />

Anschließend folgt das Einstiegsreferat von<br />

Professor Dr. Karl Peter Fritzsche zum Thema »Menschenrechtsbildung:<br />

eine Prävention gegen Rechtsextremismus«.<br />

Wir wollen dann in zwei thematisch zugeordneten<br />

Workshops die Themen der Einstiegreferate mit ihnen<br />

diskutieren.<br />

Unter der Leitung meiner Kollegin, der Landtagsabgeordneten<br />

und Innenexpertin Jutta Rübke<br />

wollen wir <strong>im</strong> Workshop I zusammen mit Professor<br />

Dr. Heitmeyer und dem Referatsleiter Rechtsextremismus<br />

be<strong>im</strong> Verfassungsschutz <strong>im</strong> Niedersächsischen<br />

Innenministerium, Wolfgang Freter, einem<br />

Experten aus der Praxis, das Thema »Welche Maßnahmen<br />

gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene<br />

Menschenfeindlichkeit benötigen wir in<br />

Niedersachsen?« erörtern.<br />

Der Workshop II wird unter der Leitung meiner<br />

Kollegin, der Landtagsabgeordneten Daniela<br />

Behrens, medien- und kulturpolitische Sprecherin<br />

der <strong>SPD</strong>-Landtagsfraktion, mit Professor Dr. Karl Peter<br />

Fritzsche und mir über das Thema „Menschenrechtsbildung<br />

für Niedersachsen – was gibt es bereits<br />

und was ist notwendig?“ debattieren.<br />

Meine Damen und Herren, <strong>im</strong> November des<br />

letzten Jahres hat die <strong>SPD</strong>-Landtagsfraktion ihren<br />

Antrag »Demokratieerfahrungen fördern, Partizipationsmöglichkeiten<br />

stärken, den Integrationsgedanken<br />

und Menschenrechtsbildung ausbauen<br />

– Aktionsprogramm gegen Rechtsextremismus,

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