GELLERTSTADT-BOTE - Hainichen

Gellertstadt-Bote Hainichen 05. März 2011
UNSERE STADT IN DIESEN TAGEN
Liebe Mitbürgerinnen! Liebe Mitbürger!
Anstelle der Ansprache des Bürgermeisters
zu aktuellen Themen lesen Sie heute dessen
Rede zur Stadtratssitzung am 23. 02. 2011
anlässlich der Einbringung des Haushalts
2011. Dieser wurde im Anschluss mehrheitlich
beschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte!
Sehr geehrte Damen und Herren Ortsvorsteher!
Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!
Werte Gäste!
Ich hatte schon in meiner Ansprache beim
Neujahrsempfang zum Ausdruck gebracht, dass die meisten unserer
Sorgen und Ängste, die wir uns 2010 gemacht hatten, zum Glück nicht
wahr geworden sind, ja sogar vielfach sogar das Gegenteil eingetreten ist
und sich das Jahr 2010 sehr viel positiver für unsere Stadt entwickelt hat,
als wir es vor einem Jahr noch befürchten mussten.
Bedingt durch das gute Jahresergebnis 2010, die Jahresrechnung 2009 mit
einem ebenfalls sehr positiven Ergebnis steht später noch auf der Tagesordnung,
können wir in Hainichen aktuell recht positiv in die Zukunft
blicken. Der Haushalt 2011 ist bester Beweis dafür.
Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde weiter abgebaut und liegt aktuell bei
295 €/Einwohner und damit ein ganzes Stück unter dem Sächsischen
Richtwert von 850 €. Der im Vorjahr beschlossene und von der Kommunalaufsicht
auch bereits genehmigte Kredit für unsere Baumaßnahmen musste
bislang nicht in Anspruch genommen werden. Trotzdem wurde im Jahr
2010 in Hainichen so viel gebaut wie schon lange nicht mehr.
Doch zunächst einmal zur Chronologie. Mit dem Haushaltsstrukturkonzept
2011 verfolgten wir 3 Ziele. Zum einen sollte die Zahlungsfähigkeit unserer
Stadt gesichert werden. Dieser Stand ist aufgrund der positiven Einnahmeentwicklung
und vorgesehener Kosteneinsparungen bereits erreicht. Für
die Erstellung des Haushaltsstrukturkonzeptes danke ich den Stadträten.
Wenngleich es sich bei den beschlossenen Maßnahmen zumeist um
vergleichsweise kleine Dinge handelt, so bringen sie doch eine gewisse
Entspannung der finanziellen Situation. Im 2.Schritt sollten die notwendigen
Eigenmittel für künftige Investition angesammelt werden. Auch dieses Ziel
wird aller Voraussicht nach erreicht werden. Ein weiter Weg ist es allerdings
noch bis zum dritten Schritt, der Erwirtschaftung der Abschreibungen. Hier
befinden wir uns jedoch in Gesellschaft von wohl mindestens 99 % aller
Sächsischen Kommunen. Eine dafür geschätzte Summe von jährlich
1.000.000 € zu schaffen, wird alles andere als leicht. Ebenfalls nicht schön
ist die Tatsache, dass auf Kosten der geplanten Investitionen bis 2013 die
derzeit noch bestehende Liquiditätsreserve aufgebraucht werden muss.
Aber nachhaltig investieren und gleichzeitig den Sparstrumpf weiter anfüllen
schließt sich selbst bei der allgemein guten wirtschaftlichen Entwicklung
aus. Bis zum Auslaufen des Solidarpakts 2019 müssen wir in Hainichen
so aufgestellt sein, dass wir auf eigenen Füssen stehen können und
notwendige größere Baumaßnahmen weitestgehend abgeschlossen sind.
Förderquoten von bis zu 80 % gibt es dann sicherlich nicht mehr.
Der aktuelle Kontostand liegt derzeit noch bei rund 1,75 Mio. €, wenngleich
davon noch rund 800.000 € für offene Auszahlungen die das Jahr 2010
betreffen, abgezogen werden müssen. Aber die Investitionen der Jahre
2013 und 2014 sind gesichert. Und darin enthalten ist die Durchfinanzierung
des Schulzentrums. Einzige Voraussetzung hierfür ist noch eine
prozentual überschaubare Aufstockung der Fördermittel aus dem
Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“. Nachdem wir hier im
vergangenen Jahr nahezu eine Verdoppelung der uns zur Verfügung
stehenden Mittel erhielten, sprechen wir jetzt „nur“ noch über eine
Aufstockung um rund 10 %. Ich hoffe doch sehr, dass wir dies auch noch
hinbekommen.
Die Entwicklung der Gewerbesteuer erfuhr in Hainichen im Jahr 2010 eine
außerordentliche Steigerung. Die Anteile an der Einkommenssteuer haben
sich in Hainichen in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert und die
aufgrund der Orientierungszahlen und Schätzwerte erwartete Stagnation
bei dieser Einnahmequelle ist zum Glück nicht eingetreten. Insgesamt
haben sich die Steuereinnahmen von 2009 auf 2010 entgegen unserer
Erwartung nicht um 240.000 € vermindert, sondern sogar um 290.000 €
erhöht. Die allgemeine Schüsselzuweisung vermindert sich ebenfalls nicht
in der befürchteten Höhe, sondern bleibt stabil. Die investive Schlüsselzuweisung
geht zwar stark zurück, aber mit Ausreichung einer Investitionspauschale
lässt uns der Freistaat dieses Jahr an der derzeit guten wirtschaftlichen
Entwicklung teilhaben.
Erfreulich ist die Tatsache, dass mit dem Haushalt 2011 erstmalig das
gesamte Schulzentrum, also der Bau der Grundschule, des Schulhorts und
der Außenanlagen abgesichert ist, vorausgesetzt wir erhalten die erwähnte
überschaubare Aufstockung der Fördermittel.
Wenn ich es mit einer Seilbahnfahrt auf den Gipfel eines Berges betrachte,
so hatten wir 2010 das Ticket für die Zwischenstation gelöst. Dieses Jahr
können wir uns den Rest der Bergfahrt leisten und müssen, wenn wir oben
angekommen sind, lediglich noch den vergleichsweise kurzen und leichten
Weg bis zum Gipfelkreuz schaffen.
Sicherlich gibt es auch auf diesem Weg Unbekannte. Die Baupreise sind
nicht zuletzt dank des Konjunkturpakets nach oben geschnellt und mit Preiserhöhungen
bei den Baulosen muss gerechnet werden. Aber - und da sind
wir in einer vergleichsweise besseren Lage als andere Kommunen: Durch
die annähernd 80%ige Förderung der Kosten durch den städtebaulichen
Denkmalschutz, müssen wir die gestiegenen Preise nur zu einem Fünftel
schlucken.
Andere Kommunen, die nicht in diesen Genuss kommen, treffen die
Kostensteigerungen dagegen voll. Wenn wir also unsere Sorgen zum
Ausdruck bringen und über Risiken der gestiegenen Baupreise diskutieren,
klagen wir auf einem vergleichsweise hohen Niveau.
Ich hoffe, dass wir auch in diesem Jahr keinen Kredit aufnehmen müssen
und trotzdem bauen können. Sollten wir aufgrund enorm gestiegener
Baupreise doch noch ins Trudeln kommen, wovon ich derzeit allerdings
nicht annähernd ausgehe: Durch die einzelnen hintereinander folgenden
Bauabschnitte können wir jederzeit Pausen einlegen und haben keine Investruinen
herumstehen.
Doch nicht nur bei der Schule wird es weitergehen. In Eulendorf soll das
Heimateck saniert werden. Im Haushalt sind dafür rund 25.000 € Eigenmittel
enthalten. Der Umbau des Gebäudes für Obdachlose auf der August-
Bebel-Straße kann mit 36.000 € Eigenmitteln weitergehen. 58.000 € sind
als Eigenanteil für die Deckensanierung auf der Oederaner Straße eingestellt,
für 40.000 € sollen an unserer Straßenbeleuchtung neue Energiesparlampen
angebracht werden. Die Planung für den Abschnitt des Striegistalradweges
zwischen Schlegel und Niederstriegis geht, mit Unterstützung
auch aus Striegistal, Niederstriegis und Roßwein ebenfalls weiter.
Viele kleine Dinge sind ebenfalls im Haushalt enthalten und nicht explizit
aufgeführt. Geräte an den Spielplätzen werden erneuert, die Feuerwehren
werden unterstützt. Spenden für deren Gemeinschaftskassen werden, das
bekomme ich bei den Feuerwehrjahresversammlungen zu hören, dankbar
entgegen genommen. Auch die 825 Jahrfeier von Riechberg können wir
bezuschussen, genau wie wir dies in den Vorjahren auch in Schlegel und
Eulendorf getan haben. Unsere sogenannten freiwilligen Aufgaben, unter
anderem das Gellert-Museum, die Bibliothek, das Freibad und die camera
obscura stehen weiterhin uneingeschränkt Hainichenern und Gästen zur
Verfügung. Damit wird gleichzeitig eine Kernforderung der Stadträte im
Zusammenhang mit dem Haushaltsstrukturkonzept erfüllt.
Dank des Investitionspakets und LEADER Fördermitteln schaut es bezüglich
der Realisierung von zwei lang gehegten Wünschen aus den Ortsteilen
Riechberg und Schlegel gut aus. Aufgrund der Kurzfristigkeit dieser Sache
steht die Erweiterung der Ortseingangstraße von der B 169 zum Wohngebiet
in Schlegel um einen Fuß- und Radweg sowie die Deckensanierung der
Pappelallee in Riechberg allerdings nicht im 2011er Haushalt.
Was Personalkosten angeht, setzen wir unsere Sparbemühungen fort.
Durch die alljährlichen Lohnsteigerungen steigen die Kosten pro Mitarbeiter
stetig an. Ungeachtet dessen gehen unsere Personalkosten von 2.527.000
€ in 2010 auf 2.496.000 € in 2011 und 2.485.000 € in 2012 kontinuierlich
zurück. Frei werdende Stellen in der Verwaltung werden nicht wieder
besetzt. Dies war vergangenes Jahr bei einer Stelle im Ordnungsamt und
der Stelle des Bauhofvorarbeiters der Fall. Auch die Stelle der Mitarbeiterin
Wirtschaftsförderung wird abgeschafft und diese Aufgaben im Bereich der
Kämmerei angesiedelt.
Ich möchte jedoch in diesem Zusammenhang auch zum Ausdruck bringen,
dass mit dieser Maßnahme, die von den Stadträten gefordert wird und die
auch ihre Berechtigung hat, ein kontinuierlicher Rückgang des Service, den
wir im Rathaus anbieten, einhergehen wird. Wenn beispielsweise aufgrund
der Richtlinien zum neuen Personalausweis die Antragstellung im Bürgerbüro
jetzt dreimal so lange dauert, wie beim alten Ausweis, das Personal
aber stets weniger wird, werden künftig längere Wartezeiten nicht zu
vermeiden sein.
Natürlich bleiben viele Dinge auf der Strecke. Sowohl was die kommunalen
Straßen aber auch Brücken betrifft wissen wir, dass hier dringend etwas
getan werden muss. Auch was die energetische Sanierung städtischer
Gebäude angeht, müssen wir dringend tätig werden, um den steigenden
Energiekosten entgegen zu treten. Der vorgesehene Rechtsanspruch auf
einen Krippenplatz ab dem Jahr 2013 wird, so er denn kommt, uns zwingen,
hier tätig zu werden. Im Bereich der Dörfer ist es mein dringendster
Wunsch, den bereits 1994 im Zusammenhang mit der Eingemeindung von