GELLERTSTADT-BOTE - Hainichen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Gellertstadt-Bote Hainichen 05. März 2011 UNSERE STADT IN DIESEN TAGEN Liebe Mitbürgerinnen! Liebe Mitbürger! Anstelle der Ansprache des Bürgermeisters zu aktuellen Themen lesen Sie heute dessen Rede zur Stadtratssitzung am 23. 02. 2011 anlässlich der Einbringung des Haushalts 2011. Dieser wurde im Anschluss mehrheitlich beschlossen Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte! Sehr geehrte Damen und Herren Ortsvorsteher! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Werte Gäste! Ich hatte schon in meiner Ansprache beim Neujahrsempfang zum Ausdruck gebracht, dass die meisten unserer Sorgen und Ängste, die wir uns 2010 gemacht hatten, zum Glück nicht wahr geworden sind, ja sogar vielfach sogar das Gegenteil eingetreten ist und sich das Jahr 2010 sehr viel positiver für unsere Stadt entwickelt hat, als wir es vor einem Jahr noch befürchten mussten. Bedingt durch das gute Jahresergebnis 2010, die Jahresrechnung 2009 mit einem ebenfalls sehr positiven Ergebnis steht später noch auf der Tagesordnung, können wir in Hainichen aktuell recht positiv in die Zukunft blicken. Der Haushalt 2011 ist bester Beweis dafür. Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde weiter abgebaut und liegt aktuell bei 295 €/Einwohner und damit ein ganzes Stück unter dem Sächsischen Richtwert von 850 €. Der im Vorjahr beschlossene und von der Kommunalaufsicht auch bereits genehmigte Kredit für unsere Baumaßnahmen musste bislang nicht in Anspruch genommen werden. Trotzdem wurde im Jahr 2010 in Hainichen so viel gebaut wie schon lange nicht mehr. Doch zunächst einmal zur Chronologie. Mit dem Haushaltsstrukturkonzept 2011 verfolgten wir 3 Ziele. Zum einen sollte die Zahlungsfähigkeit unserer Stadt gesichert werden. Dieser Stand ist aufgrund der positiven Einnahmeentwicklung und vorgesehener Kosteneinsparungen bereits erreicht. Für die Erstellung des Haushaltsstrukturkonzeptes danke ich den Stadträten. Wenngleich es sich bei den beschlossenen Maßnahmen zumeist um vergleichsweise kleine Dinge handelt, so bringen sie doch eine gewisse Entspannung der finanziellen Situation. Im 2.Schritt sollten die notwendigen Eigenmittel für künftige Investition angesammelt werden. Auch dieses Ziel wird aller Voraussicht nach erreicht werden. Ein weiter Weg ist es allerdings noch bis zum dritten Schritt, der Erwirtschaftung der Abschreibungen. Hier befinden wir uns jedoch in Gesellschaft von wohl mindestens 99 % aller Sächsischen Kommunen. Eine dafür geschätzte Summe von jährlich 1.000.000 € zu schaffen, wird alles andere als leicht. Ebenfalls nicht schön ist die Tatsache, dass auf Kosten der geplanten Investitionen bis 2013 die derzeit noch bestehende Liquiditätsreserve aufgebraucht werden muss. Aber nachhaltig investieren und gleichzeitig den Sparstrumpf weiter anfüllen schließt sich selbst bei der allgemein guten wirtschaftlichen Entwicklung aus. Bis zum Auslaufen des Solidarpakts 2019 müssen wir in Hainichen so aufgestellt sein, dass wir auf eigenen Füssen stehen können und notwendige größere Baumaßnahmen weitestgehend abgeschlossen sind. Förderquoten von bis zu 80 % gibt es dann sicherlich nicht mehr. Der aktuelle Kontostand liegt derzeit noch bei rund 1,75 Mio. €, wenngleich davon noch rund 800.000 € für offene Auszahlungen die das Jahr 2010 betreffen, abgezogen werden müssen. Aber die Investitionen der Jahre 2013 und 2014 sind gesichert. Und darin enthalten ist die Durchfinanzierung des Schulzentrums. Einzige Voraussetzung hierfür ist noch eine prozentual überschaubare Aufstockung der Fördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“. Nachdem wir hier im vergangenen Jahr nahezu eine Verdoppelung der uns zur Verfügung stehenden Mittel erhielten, sprechen wir jetzt „nur“ noch über eine Aufstockung um rund 10 %. Ich hoffe doch sehr, dass wir dies auch noch hinbekommen. Die Entwicklung der Gewerbesteuer erfuhr in Hainichen im Jahr 2010 eine außerordentliche Steigerung. Die Anteile an der Einkommenssteuer haben sich in Hainichen in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert und die aufgrund der Orientierungszahlen und Schätzwerte erwartete Stagnation bei dieser Einnahmequelle ist zum Glück nicht eingetreten. Insgesamt haben sich die Steuereinnahmen von 2009 auf 2010 entgegen unserer Erwartung nicht um 240.000 € vermindert, sondern sogar um 290.000 € erhöht. Die allgemeine Schüsselzuweisung vermindert sich ebenfalls nicht in der befürchteten Höhe, sondern bleibt stabil. Die investive Schlüsselzuweisung geht zwar stark zurück, aber mit Ausreichung einer Investitionspauschale lässt uns der Freistaat dieses Jahr an der derzeit guten wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben. Erfreulich ist die Tatsache, dass mit dem Haushalt 2011 erstmalig das gesamte Schulzentrum, also der Bau der Grundschule, des Schulhorts und der Außenanlagen abgesichert ist, vorausgesetzt wir erhalten die erwähnte überschaubare Aufstockung der Fördermittel. Wenn ich es mit einer Seilbahnfahrt auf den Gipfel eines Berges betrachte, so hatten wir 2010 das Ticket für die Zwischenstation gelöst. Dieses Jahr können wir uns den Rest der Bergfahrt leisten und müssen, wenn wir oben angekommen sind, lediglich noch den vergleichsweise kurzen und leichten Weg bis zum Gipfelkreuz schaffen. Sicherlich gibt es auch auf diesem Weg Unbekannte. Die Baupreise sind nicht zuletzt dank des Konjunkturpakets nach oben geschnellt und mit Preiserhöhungen bei den Baulosen muss gerechnet werden. Aber - und da sind wir in einer vergleichsweise besseren Lage als andere Kommunen: Durch die annähernd 80%ige Förderung der Kosten durch den städtebaulichen Denkmalschutz, müssen wir die gestiegenen Preise nur zu einem Fünftel schlucken. Andere Kommunen, die nicht in diesen Genuss kommen, treffen die Kostensteigerungen dagegen voll. Wenn wir also unsere Sorgen zum Ausdruck bringen und über Risiken der gestiegenen Baupreise diskutieren, klagen wir auf einem vergleichsweise hohen Niveau. Ich hoffe, dass wir auch in diesem Jahr keinen Kredit aufnehmen müssen und trotzdem bauen können. Sollten wir aufgrund enorm gestiegener Baupreise doch noch ins Trudeln kommen, wovon ich derzeit allerdings nicht annähernd ausgehe: Durch die einzelnen hintereinander folgenden Bauabschnitte können wir jederzeit Pausen einlegen und haben keine Investruinen herumstehen. Doch nicht nur bei der Schule wird es weitergehen. In Eulendorf soll das Heimateck saniert werden. Im Haushalt sind dafür rund 25.000 € Eigenmittel enthalten. Der Umbau des Gebäudes für Obdachlose auf der August- Bebel-Straße kann mit 36.000 € Eigenmitteln weitergehen. 58.000 € sind als Eigenanteil für die Deckensanierung auf der Oederaner Straße eingestellt, für 40.000 € sollen an unserer Straßenbeleuchtung neue Energiesparlampen angebracht werden. Die Planung für den Abschnitt des Striegistalradweges zwischen Schlegel und Niederstriegis geht, mit Unterstützung auch aus Striegistal, Niederstriegis und Roßwein ebenfalls weiter. Viele kleine Dinge sind ebenfalls im Haushalt enthalten und nicht explizit aufgeführt. Geräte an den Spielplätzen werden erneuert, die Feuerwehren werden unterstützt. Spenden für deren Gemeinschaftskassen werden, das bekomme ich bei den Feuerwehrjahresversammlungen zu hören, dankbar entgegen genommen. Auch die 825 Jahrfeier von Riechberg können wir bezuschussen, genau wie wir dies in den Vorjahren auch in Schlegel und Eulendorf getan haben. Unsere sogenannten freiwilligen Aufgaben, unter anderem das Gellert-Museum, die Bibliothek, das Freibad und die camera obscura stehen weiterhin uneingeschränkt Hainichenern und Gästen zur Verfügung. Damit wird gleichzeitig eine Kernforderung der Stadträte im Zusammenhang mit dem Haushaltsstrukturkonzept erfüllt. Dank des Investitionspakets und LEADER Fördermitteln schaut es bezüglich der Realisierung von zwei lang gehegten Wünschen aus den Ortsteilen Riechberg und Schlegel gut aus. Aufgrund der Kurzfristigkeit dieser Sache steht die Erweiterung der Ortseingangstraße von der B 169 zum Wohngebiet in Schlegel um einen Fuß- und Radweg sowie die Deckensanierung der Pappelallee in Riechberg allerdings nicht im 2011er Haushalt. Was Personalkosten angeht, setzen wir unsere Sparbemühungen fort. Durch die alljährlichen Lohnsteigerungen steigen die Kosten pro Mitarbeiter stetig an. Ungeachtet dessen gehen unsere Personalkosten von 2.527.000 € in 2010 auf 2.496.000 € in 2011 und 2.485.000 € in 2012 kontinuierlich zurück. Frei werdende Stellen in der Verwaltung werden nicht wieder besetzt. Dies war vergangenes Jahr bei einer Stelle im Ordnungsamt und der Stelle des Bauhofvorarbeiters der Fall. Auch die Stelle der Mitarbeiterin Wirtschaftsförderung wird abgeschafft und diese Aufgaben im Bereich der Kämmerei angesiedelt. Ich möchte jedoch in diesem Zusammenhang auch zum Ausdruck bringen, dass mit dieser Maßnahme, die von den Stadträten gefordert wird und die auch ihre Berechtigung hat, ein kontinuierlicher Rückgang des Service, den wir im Rathaus anbieten, einhergehen wird. Wenn beispielsweise aufgrund der Richtlinien zum neuen Personalausweis die Antragstellung im Bürgerbüro jetzt dreimal so lange dauert, wie beim alten Ausweis, das Personal aber stets weniger wird, werden künftig längere Wartezeiten nicht zu vermeiden sein. Natürlich bleiben viele Dinge auf der Strecke. Sowohl was die kommunalen Straßen aber auch Brücken betrifft wissen wir, dass hier dringend etwas getan werden muss. Auch was die energetische Sanierung städtischer Gebäude angeht, müssen wir dringend tätig werden, um den steigenden Energiekosten entgegen zu treten. Der vorgesehene Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab dem Jahr 2013 wird, so er denn kommt, uns zwingen, hier tätig zu werden. Im Bereich der Dörfer ist es mein dringendster Wunsch, den bereits 1994 im Zusammenhang mit der Eingemeindung von
Gellertstadt-Bote Hainichen 05. März 2011 Gersdorf/Falkenau in Aussicht gestellten Fuß- und Radweg entlang der Frankenberger Straße endlich zu bauen. Erste Voraussetzung hierfür wäre der Beschluss des überarbeiteten Radwegekonzepts zur nächsten Stadtratssitzung. Auch im Bereich der Brachen- und Schandfleckebeseitigung gibt es - trotz vieler sichtbarer Erfolge - noch Einiges zu tun. Aber man kann das zur Verfügung stehende Geld nur einmal ausgeben und ich denke, was Nachhaltigkeit und Wichtigkeit der Investitionen angeht, sind wir in Hainichen auf einem guten Weg und haben derzeit eine Situation, von der wir im Vorjahr zur gleichen Zeit nicht einmal zu träumen gewagt hätten. Daher hoffe ich auf breite Zustimmung zum Haushalt 2011 und bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen die an der Erstellung beteiligt waren. Ihr Bürgermeister Dieter Greysinger Viel Positives zur Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hainichen Die alljährliche Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hainichen fand am 11. Februar 2011 im Hainichener Feuerwehrgerätehaus statt. Der amtierende Wehrleiter, Matthias Mucke, konnte aus diesem Anlass neben vielen aktiven Kameradinnen und Kameraden der Hainichener Wehr und von den Feuerwehren Schlegel, Gersdorf, Cunnersdorf, Bockendorf und Eulendorf sowie Mitgliedern der Alters- und Ehrenabteilung auch zahlreiche Ehrengäste begrüßen. Kreisbrandmeister Marcel Milkau gehörte an diesem Abend ebenso zu den Gästen, wie Ehrenfried Keller und Gunter Reißig vom Kreisfeuerwehrverband Mittelsachsen. Letztgenannter ist gleichzeitig Wehrleiter der FF Pappendorf, die gerade bei Einsätzen auf der Autobahn eng mit den Kameradinnen und Kameraden der Hainichener Wehr zusammen arbeitet. Auch Bürgermeister Dieter Greysinger, die Stadträte Donald Bösenberg, Ruth Müller, Ute Dörn, Thomas Kühn und Dennise Lautenschläger (letztere ist auch eine aktive Kameradin der FF Hainichen) waren zur Jahreshauptversammlung 2011 ins Gerätehaus gekommen. Von der Firma Ziegler aus Mühlau bei Burgstädt waren Geschäftsführer Gerd Pohler und Außendienstmitarbeiter Hans-Peter Kahlert anwesend. Das Unternehmen hatte das neue Tanklöschfahrzeug für die Hainichener Wehr gebaut, das seit Mitte Dezember 2010 im Gerätehaus zu finden ist. Zu Beginn der Veranstaltung erfolgte die symbolische Schlüsselübergabe für dieses neue Fahrzeug durch Bürgermeister Dieter Greysinger an den Hainichener Wehrleiter Matthias Mucke. Dank der Mittelzuteilung aus dem Konjunkturpaket, aber auch einem beträchtlichen finanziellen Eigenanteil der Stadt Hainichen, wurde der lang gehegte Traum nach einem neuen Tanklöschfahrzeug Ende des vergangenen Jahres endlich wahr. In seinem Rechenschaftsbericht bezeichnete Matthias Mucke die Tatsache, dass sich dieser Wunsch nach vielen Jahren endlich erfüllt hat, als einen wichtigen positiven Höhepunkt im Hainichener Feuerwehrleben der vergangenen 12 Monate. Von den Hainichener Kameradinnen und Kameraden wurden im vergangenen Jahr insgesamt über 1000 Dienststunden abgeleistet. Ein ganz besonderer Tag war die Tagesausbildung am 10.4.2011, als man im Betriebshof der Firma Lenz die Menschenrettung bei einem Unfall mit einem umgekippten Bus übte. Zu insgesamt 83 Einsätzen mussten die Floriansjünger der Stadt im Jahr 2010 ausrücken, darunter 16 Bränden und 28 Technischen Hilfeleistungen. Pünktlich zum Beginn der Jahreshauptversammlung war auch die neue Internetpräsentation der Freiwilligen Feuerwehr Hainichen fertig gestellt worden (www.feuerwehr-hainichen.de). Uwe Schulz berichtete über die Aktivitäten der Jugendfeuerwehr. 3 Neuzugängen bei den Nachwuchsfeuerwehrleuten stehen zwei Abgänge gegenüber. Fritz Geisler berichtete über die regelmäßigen Treffen der Alters- und Ehrenabteilung, die aus 15 Mitgliedern besteht und sich vergangenes Jahr insgesamt 12mal getroffen hat. Besonders häufig fiel während des Abends der Name Herbert Grundmann. Hainichens langjähriger Wehrleiter war im vergangenen Jahr verstorben. In einer Gedenkminute wurde im Rahmen der Versammlung des Verstorbenen gedacht. Bürgermeister Dieter Greysinger dankte in seinem Grußwort den Feuerwehrleuten für ihren Einsatz und ihr Engagement. Er erinnerte an die städtischen Investitionen beim Brandschutz, die in den letzten Monaten getätigt wurden. Neben dem Tanklöschfahrzeug erhielten die Bockendorfer Feuerwehrleute ein neues Gerätehaus, in Eulendorf konnte der alte B1000 außer Dienst gestellt werden und in Schlegel wurde im Gewerbegebiet eine neue Zisterne errichtet. Grußworte sprachen auch Thomas Kühn für die Gemeinsame Stadtratsfraktion, Donald Bösenberg für die CDU-Stadtratsfraktion, Kreisbrandmeister Marcel Milkau sowie Ehrenfried Keller und Gunter Reißig für den Kreisfeuerwehrverband. Auch Beförderungen standen zur Jahreshauptversammlung auf der Tagesordnung. Florian Hennig wurde durch den Ortswehrleiter und den Bürgermeister zum Oberfeuerwehrmann befördert, Dennise Lautenschläger zur Feuerwehrfrau, Steve Meißner, Uwe Schulz und Sandro Weiß dürfen künftig den Dienstgrad eines Löschmeisters führen, Sven Illgen ist ab sofort Hauptlöschmeister. Für ihr Engagement wurde die Firma Ziegler als Förderer der Feuerwehr ausgezeichnet. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass das Unternehmen bis zur Lieferung des neuen Tanklöschfahrzeugs interimsweise (und kostenlos) ein gebrauchtes Fahrzeug zur Verfügung gestellt hatte.
Seite 1: Hainichen GELLERTSTADT-BOTE AMTSBLA
Seite 5 und 6: Gellertstadt-Bote Hainichen 05. Mä

GELLERTSTADT-BOTE - Hainichen

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?