VORBERICHT - der Stadt Grünberg

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 13
In diesem Falle würde die Stadt Grünberg ohne Vorbelastungen durch abzuwickelnde Vorjahresergebnisse vom kameralen in das doppische
Zeitalter wechseln.
Die Ergebnisentwicklung im ersten doppischen Haushaltsplan 2007 wird entscheidend durch die erstmalige Einführung einer flächendeckenden
Abschreibung des städtischen Anlagevermögens sowie der fehlenden Gegenbuchung der Abschreibungsbeträge auf der
Einnahmen- bzw. Ertragsseite des Haushaltes geprägt und beeinflusst. Aufgrund eines maßgeblichen Reformzieles, nämlich den Werteverzehr
der Anlagegüter in der jeweiligen Rechnungsperiode zu dokumentieren und in das Jahresergebnis einfließen zu lassen, werden
die Abschreibungsbeträge im doppischen Haushalt lediglich auf der Aufwandsseite mit dem Ziel ausgewiesen, diesem Ressourcenverbrauch
entsprechende Erträge entgegenzusetzen. Teilweise kann dieser Aufwand durch die Erträge aus der Auflösung von
Sonderposten für die in den vergangenen Jahren erhaltenen Investitionszuweisungen und Beiträgen aufgefangen werden. Im bisherigen,
kameralen Haushaltsrecht wurden die Abschreibungsbeträge auf der Ausgabenseite durch entsprechende Gegenbuchungen im
Unterabschnitt 9100 auf der Einnahmenseite neutralisiert. Über das im kameralen Haushaltsrecht verankerte Gesamtdeckungsprinzip
führte dies i.d.R. dazu, dass die bei den kostenrechnenden Einrichtungen durch Gebühren gedeckte Abschreibungsbeträge an anderer
Stelle im Verwaltungshaushalt für konsumtive Maßnahmen verausgabt bzw. "verfrühstückt" wurden. Dieser "zweckwidrigen" Verwendung
der erwirtschafteten Abschreibungsbeträge wird durch das neue Haushaltsrecht zukünftig ein Riegel vorgeschoben.
Die Aufwendungen für Abschreibungen abzüglich der Erträge für die Auflösung von Investitionszuschüssen/Beiträgen betragen nach
vorläufiger Berechnung im Haushaltsjahr 2007 ca. 840 T€. Dieser Betrag beeinflusst maßgeblich das erste doppische Jahresergebnis.
Als weiterer, extrem belastender Faktor kommt eine Verschlechterung bei den Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich gegenüber
dem Vorjahr in Höhe von rd. 1,2 Mio. € hinzu. Hier wirken sich die gestiegene Steuerkraft sowie die vom Land zugunsten der
Landkreise und zu Lasten der kreisangehörigen Kommunen veränderten Berechnungsgrundlagen in doppeltem Sinne negativ für die
Stadt Grünberg aus. Die Verschlechterung beim Kommunalen Finanzausgleich kann jedoch größtenteils dadurch abgefedert werden,
indem für den Jahresabschluss 2006 im Sinne einer periodengerechten Zuordnung eine Rückstellung für die Mehrbelastungen in 2007
gebildet wird, da die Ursachen für diese höheren Umlagezahlungen bereits in den Vorjahren 2005 und 2006 gesetzt wurden. Unter Berücksichtigung
des Verbrauchs dieser Rückstellung in Höhe von 974 T€ verbleibt im Ergebnisplan 2007 ein voraussichtlicher Fehlbetrag
in Höhe von 628.206 €.
In dieses negative Ergebnis fließen im Haushaltsjahr 2007 zudem erstmals Zuführungsbeträge an die Rückstellungen für die Beamtenversorgung
sowie die Altersteilzeitmaßnahmen ein, welche ebenfalls im Sinne einer periodengerechten Zuordnung bereits zum Zeitpunkt
der Entstehung der jeweiligen Versorgungsansprüche als Aufwand zu berücksichtigen sind.