VORBERICHT - der Stadt Grünberg

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Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 6 3. Bilanz (Vermögensrechnung) Die stichtagsbezogene Bilanz ist als 3. Komponente des NKRS Bestandteil des zukünftigen Jahresabschlusses. Sie weist das Vermögen (Mittelverwendung) und dessen Finanzierung durch Eigen- und Fremdkapital (Mittelherkunft) aus. Auf der Aktivseite der kommunalen Bilanz befindet sich das Anlage- und Umlaufvermögen der Stadt sowie die Forderungen gegenüber Dritten. Auf der Passivseite wird das Eigenkapital und das Fremdkapital (Rückstellungen und Verbindlichkeiten) ausgewiesen. Mit der Einführung des NKRS hat die Stadt Grünberg bezogen auf den Stichtag 01.01.2007 gemäß § 108 Abs. 1 HGO erstmals eine Eröffnungsbilanz zu erstellen. Hierfür ist eine Inventur mit anschließender Bewertung der Vermögensgegenstände sowie der Verbindlichkeiten usw. notwendig. Diese erstmaligen und sehr zeitaufwendigen Arbeiten werden durch das eigene Personal der Stadtverwaltung bereits seit ca. Mitte des Jahres 2005 durchgeführt. Während die Erfassung rechtzeitig vor Ablauf des Jahres 2006 abgeschlossen werden konnte, werden die Bewertungstätigkeiten auf den Stichtag 01.01.2007 bezogen voraussichtlich noch bis ca. Mitte des Jahres 2007 andauern. Die Eröffnungsbilanz ist dem Rechnungsprüfungsamt (Revision) vorzulegen und von diesem spätestens mit dem ersten doppischen Jahresabschluss zu prüfen. Da die Wertansätze in der Eröffnungsbilanz jedoch zwangsläufig auch Auswirkungen auf verschiedene Positionen in der Ergebnisrechnung (z.B. Abschreibungen) nehmen, empfiehlt sich eine rechtzeitige Vorlage zur Prüfung an die Revision beim Landkreis Gießen noch vor Abschluss des Haushaltsjahres 2007. Bei den zahlreichen Fragestellungen, die sich im Laufe der Erfassungs- und Bewertungstätigkeiten ergeben, findet seit geraumer Zeit ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit der Revision statt, so dass bereits im Vorfeld Einvernehmen über die Vorgehensweise in Einzelfällen hergestellt werden kann. Eine Hinzuziehung von Beratungsunternehmen (mit Ausnahme von Hessen-Forst für die Bewertung des Stadtwaldes) ist dabei – im Unterschied zu den meisten anderen Kommunen – nicht vorgesehen. Der Aufbau bzw. die Gliederung der Vermögensrechnung ergibt sich aus § 49 Abs. 3 und 4 GemHVO-Doppik. Ein Muster mit der zukünftigen Bilanzgliederung ist im Anhang zum Vorbericht zur Information abgedruckt. Berichtswesen und Controlling Für die kommunale Aufgabenerfüllung sollen produktorientierte Ziele unter Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs festgelegt sowie Kennzahlen zur Zielerreichung bestimmt werden. In den nachfolgenden Teilhaushaltsplänen finden sich neben den ausführlichen Produktbeschreibungen jeweils auch Angaben zu den Zielen und Kennzahlen der einzelnen Produkte. Mit der Zielvereinbarung zwischen der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung werden im Rahmen dieses Haushaltsplanes auch – soweit dies möglich erscheint –zielbezogene quantitative und qualitative Leistungskennzahlen festgelegt.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 7 Der Grad der Zielerreichung ist im Jahresverlauf zu überprüfen. Erforderlichenfalls sind Schritte einzuleiten, um evtl. Fehlentwicklungen gegenzusteuern. Hierzu ist mit dem Aufbau eines unterjährigen Berichtswesens ein neues Instrument bzw. eine neue Aufgabenstellung zur Umsetzung des NKRS vorgesehen. Mit dem Aufbau eines aussagekräftigen, kennzahlgestützten Berichtswesens wird mit Ausführung des Haushaltsplanes 2007 begonnen. Bis zu einem bedarfsgerechten Ausbau wird aufgrund bisher fehlender Erfahrungswerte allgemein mit einem mehrjährigen Prozess gerechnet. Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) § 14 der GemHVO-Doppik bestimmt, dass zur Unterstützung der Verwaltungssteuerung und für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit bei der Aufgabenerfüllung eine Kosten- und Leistungsrechnung zu führen ist. Deren Ausgestaltung bestimmt die Gemeinde nach ihren örtlichen Bedürfnissen selbst, d.h. hierfür sind keine konkreten gesetzlichen Vorgaben getroffen. Grundsätzlich soll die Kosten- und Leistungsrechnung eine differenziertere Betrachtungsweise von Produkten und Kostenstellen ermöglichen und mit den dabei gewonnenen Erkenntnissen eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltswirtschaft gefördert werden. Im kameralen Haushaltsplan der Stadt Grünberg wurden bereits in der Vergangenheit die von den einzelnen Ämtern und dem Bauhof für verschiedene kostenrechnende Einrichtungen erbrachen Leistungen im Wege der internen Leistungsverrechnung abgebildet. Diesen Ansätzen lagen bisher jeweils die monatlichen Arbeitsnachweise für den Bereich der städtischen Arbeiter sowie die jährliche Befragung der Verwaltungsbediensteten zugrunde. Abweichend von der bisherigen Veranschlagung im Haushaltsplan werden im doppischen Ergebnisplan 2007 die Personalkostenansätze der Verwaltungsbediensteten bereits entsprechend dem voraussichtlichen Einsatz der MitarbeiterInnen auf die einzelnen Produkte verteilt. Die in den Teilergebnisplänen ausgewiesenen Erträge und Kosten aus interner Leistungsverrechnung beziehen sich daher für das Planungsjahr 2007 lediglich auf den voraussichtlichen Einsatz der Bediensteten des Bau- und Servicehofes für die verschiedenen Produktbereiche. Der Aufbau einer flächendeckenden, d.h. alle Aufgaben- bzw. Produktbereiche umfassenden, Kosten- und Leistungsrechnung, wird nach Expertenmeinung in allen Kommunalverwaltungen einen mehrjährigen Entwicklungsprozess benötigen. Die im Ergebnisplan 2007 enthaltenen Beträge betreffend dem Einsatzumfang des Bau- und Servicehofes für die verschiedenen Produktbereiche stellen zunächst nur grobe Schätzwerte anhand der Erfahrungswerte des Kalenderjahres 2005 dar. Mit Hilfe des Einsat-
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