Rückblick 2010 / Ausblick 2011 - Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg

Informationen aus dem Kreisverband Nürnberg Ausgabe 6 / 2010
Rückblick 2010 / Ausblick 2011
Inhalt
02 Meine erste LDK!
03 Politische Bildungsreise nach
Straßburg
04 PG Internet / Gorleben
05 Bundesdelegiertenkonferenz:
Auftrag: Grün!
06 Projektgruppe Verkehr
07 AK Soziales, Bildung und
Integration
08 Uwe Kekeritz: Berlin, die Welt
und Mittelfranken
09 Klimaschutz
1 0 201 0 - ein spannendes Jahr im
Umweltreferat
1 2 AK Wirtschaft und Finanzen
1 4 Ortsverband Gostenhof
1 5 Frauen MV
1 5 Umweltpolitischer Abend
1 5 Weihnachtsfeier
1 6 Termine
Ein ereignisreiches Jahr 201 0 neigt
sich seinem Ende entgegen.
In der letzten Ausgabe in diesem Jahr
blicken wir dazu auf die Arbeit von
Arbeitskreisen und Projektgruppen
der Nürnberger GRÜNEN zurück und
geben einen Ausblick auf geplante
Projekte im kommenden Jahr.
Als Redaktion danken wir allen
Autorinnen und Autoren, die uns in
diesem Jahr fleißig mit Beiträgen
versorgt haben und laden alle
Leserinnen und Leser ein, auch
nächstes Jahr spannende Artikel für
den ZWISCHENRUF zu schreiben.
Wir wünschen euch ein neues gutes
neues Jahr,
Euer Redaktionsteam
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2011
1

Meine erste LDK!
Die Landesdelegiertenkonferenz in Würzburg
von Fabian Laugner
Claudia Roth live! Selber den Landesvorsitzenden
mitwählen! Über die Ausrichtung der Grünen mitbestimmen!
All das geht auf der Landesdelegiertenkonferenz.
Es soll dabei zwei große Themen geben: „Wachstum – Besser
ist mehr“ und das Verhältnis von Staat und Kirche.
Aschenputtels Schwester
von Leonia Dignat
Ich bin erst seit Mai 201 0 Mitglied bei den Grünen und
durfte dennoch als Delegierte zur Landesdelegiertenkonferenz
201 0 nach Würzburg fahren. Ich möchte mich beim
Kreisverband Nürnberg ganz ausdrücklich für dieses tolle
Wochenende bedanken.
Im Kongresszentrum Würzburg werden wir von einem
großen Schriftzug „Grünes Wachstum“ empfangen, der sicherlich
auch auf die momentan sehr günstigen Umfragewerte
anspielen soll. Der Bayerische Rundfunk ist vor Ort,
es gibt einen Video- und Bilder-Livestream im Internet. W-
LAN wird kostenlos zur Verfügung gestellt. Anders die Lage
am Buffet: Mit Hotelpreisen
verschrecken Weißwurst, Tofu
und Nudeln sicherlich
manche Käuferin und
manchen Käufer.
Wer zum ersten Mal bei diesem
Spektakel mitmacht,
darf keinesfalls vor der Zettelflut
verzweifeln, die gleich
auf einen selbst einstürzt:
Anträge, Änderungen, Forderungen,
Bewerbungen,
Mitteilungen, Flyer, Satzungsänderungen,
Initiativen,
Informationen und
weitere Listen überfluten die
Tische, Ordnung ist also nötig.
Ein Ringordner und ein
Locher können da Wunder vollbringen. Auch gibt es häufig
überraschende Änderungen: Gerade habe ich etwas durchgelesen,
markiert und kommentiert, wird schon eine neue
Version verteilt. Ich bin also ständig beschäftigt.
Um die lange Prozedur (Wahlen, Reden, Antragsdebatten)
zu überstehen, empfiehlt es sich außerdem den richtigen
Augenblick abzupassen, um mal verschnaufen zu können.
Die Tagesordnung sieht keine (!) Pause vor.
Rätselhaft für einen LDK-Neuling ist im ersten Augenblick,
mit welchen Methoden Beschlüsse gefasst werden, welche
Kräfte und Faktoren wirklichen Einfluss nehmen können,
ob ein Antrag durchkommt oder nicht. Erst langsam wird
im Gespräch mit den alteingesessenen Delegierten klar,
worauf es ankommt. Und das ist wirklich spannend.
Bild: Dieter Janecek, Landesvorsitzender Quelle:Tobias Specht - Netzbegrünung
Erstaunt war ich über die Disziplin und die Einhaltung des
Zeitplans. Ich hatte zwar nicht im Ernst auf eine Schlägerei
gehofft, aber schon auf ein paar lustige Tumulte wie bei der
CSU. Mir hätte es gefallen, wenn am Anfang mal kurz alle
Abgeordneten auf die Bühne gekommen wären. Da waren
schon tolle Leute dabei. Als Nebensitzerin hatte ich eine erfahrene,
geduldige und humorvolle
ad-hoc-Mentorin,
die ich alles fragen konnte -
danke Jutta Deinbeck!
Manche Rednerin und auch
mancher Redner hätte für
den großen Saal kein Mikro
gebraucht. Bei anderen hätte
ich gern die Geschwindigkeit
gedrosselt. Einer
hätte Untertitel benötigt
und auf der Rückfahrt
konnten selbst echte Bayern
nicht klären, ob er aus
der Oberpfalz oder aus
Niederbayern stammt.
Zweimal habe ich mit meiner
ganzen Lebenserfahrung und Herzblut gegen einen Antrag
gestimmt, bin aber im Meer der Mehrheit untergegangen.
Demokratie kann auch weh tun. Jetzt hoffe ich, dass die
Anträge wenigstens nicht umgesetzt werden. Erstaunlicherweise
wurde mein Verhalten vier Reihen hinter mir von ein
paar Niederbayern aufmerksam registriert. Das nächste Mal
setze ich mich selber in die letzte Reihe. Als der Haushaltsplan
201 1 für den Landesverband Franken (!) an die Wand
geworfen wurde, habe ich zu Übungszwecken eine Frage
gestellt, um mal meine Stimme im Saal zu hören.
Leider hatte ich mit meinen hübschen, aber unbequemen
Pumps schon vor der Versammlung Würzburg durchquert
und dabei den Landesvorsitzenden Dieter Janecek begrüßen
dürfen. Abends im Hotel stellte ich fest, dass ich Blut in
den Schuhen hatte. Ich wollte nicht wie Aschenputtels
Schwestern von den Stadttauben enttarnt werden und verzichtete
notgedrungen auf den gemeinsamen Restaurantbesuch.
Mit Bio-Chips und Bio-Käse ausgerüstet habe ich
dafür politisch korrekt ein klassisches Konzert auf 3Sat verfolgt.
2
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2010

Politische Bildungsreise nach Straßburg
von Britta Walthelm
Auf Einladung der bayerischen grünen
Europaabgeordneten Barbara
Lochbihler fuhren am 21 . Oktober
fünfzig bayerische Grüne zu einer
zweitägigen politischen Bildungsreise
nach Straßburg. Drei Mitglieder aus
dem Kreisverband Nürnberg waren
mit von der Partie.
Bild: Europaparlament, Straßburg
Regnerisch und ungemütlich ist es, als
wir vor dem Europäischen Parlament
(EP) aus dem Bus steigen. Die 27
Fahnen der EU-Mitgliedstaaten flattern
im Wind - vor einem Gebäude,
das auf den ersten Blick aussieht, als
hätte es ein Baugerüst. Von der angekündigten
Milchbauerndemo ist
nichts zu sehen. Trotzdem bewachen
bewaffnete Polizisten das Parlamentsgebäude.
Die Szenerie erweckt in
einem auf jedem Fall den Eindruck,
direkt am Ort des Geschehens zu
sein.
Wie wir später beim Vortrag einer Politikwissenschaftlerin
vom Besucherdienst
erfahren, nutzen die
Parlamentarier das Gebäude tatsächlich
nur eine Woche im Monat für die
Plenarsitzungen. Die eigentliche politische
Arbeit und die Ausschusssitzungen
finden in Brüssel statt.
Allerdings gibt es in Straßburg immer
mehr Abstimmungen, denn seit dem
Vertrag von Lissabon darf das Parlament
in fast allen Politikbereichen
mitentscheiden.
Dass der Zeitplan immer stark gedrängt
ist, können wir dann für eine
Stunde live von der Besuchertribüne
des riesigen Plenums verfolgen: Jede/r
Redner/in in der Debatte hat nur
ein- bis eineinhalb Minuten Redezeit.
Ruft das Präsidium eine/n Abgeordnete/n
auf, zeigt eine große Leinwand
seinen/ihren Namen an und
eine Uhr läuft gnadenlos rückwärts.
Ist die Zeit abgelaufen, blinkt ein rotes
Licht hektisch auf. Eine Einrichtung,
die auch so mancher
Mitgliederversammlung im Kreisverband
gut täte, witzeln wir auf der Tribüne.
Beeindruckend ist, dass die
Plenardebatten überhaupt so flüssig
ablaufen. Dafür sorgt eine Armada
von Dolmetschern, die die Redebeiträge
simultan in 23 verschiedene
Sprachen übersetzen. Anders als im
Bundestag spricht jede/r Abgeordnete
immer von seinem festen Platz –
bei über 700 Parlamentsmitgliedern
bräche sonst wohl das Chaos aus.
Auch Barbara Lochbihler schildert
beim Abendessen in der Parlamentarischen
Vertretung die Abstimmungen
als sehr turbulent. Am Vortag habe
die grüne Fraktion sogar einmal an
der falschen Stelle die Hand gehoben
- was man zum Glück im Nachhinein
wieder korrigieren könne.
Am Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte (EGMR), den wir am
nächsten Tag besuchen, geht es
ebenfalls geschäftig zu. Das Gericht
erhält jedes Jahr über 50.000 Menschenrechtsbeschwerden.
Davon betreffe
die überwiegende Mehrheit
Russland, die Türkei, Rumänien und
die Ukraine, informiert uns unsere
Ansprechpartnerin, eine deutsche
Richterin aus Bremen. Aber Deutschland
sei auch kein Musterschüler: Der
Gerichtshof habe schon mehrfach gerügt,
dass es in Deutschland keine
Regeln zur Verfahrensdauer gäbe und
sich Prozesse über viele Jahre hinziehen
könnten.
Überraschend für viele in der Reisegruppe:
Der EGMR ist kein Organ der
Europäischen Union, sondern des Europarats,
der mit 47 Mitgliedern fast
alle europäischen Staaten umfasst. Er
wacht über die Einhaltung der in der
Europäischen Menschenrechtskonvention
von 1 950 festgehaltenen
Grundrechte.
Einen schönen Kontrast zu den futuristischen
Gebäuden des EGMR und
des EP bieten die Fachwerkhäuser in
der malerischen Straßburger Altstadt,
die wir vor unserer Heimreise noch
besichtigen.
Das Gebäude des Europäischen Parlaments,
hatte uns Barbara übrigens erklärt,
sieht absichtlich unfertig aus. Es
soll symbolisieren, dass Europa sich
noch immer im Prozess des Zusammenwachsens
befindet.
von links nach rechts: Florian Taufer, Britta Walthelm, Barbara Lochbiler, Birke Grießhammer
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2011
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PG Internet Tätigkeitsbericht 2010
von Uwe Janza
Die Projektgruppe Internet
kümmert sich um alle technischen
Aspekte des Internetauftritts
und verwaltet die Mailadressen des
Kreisverbands.
Rechtzeitig, bevor Julius Hacker zum
Studieren aus Nürnberg weg zog
konnten wir im Frühjahr 201 0 Tobias
Eichelbrönner für die Betreuung des
Content Management Systems unserer
Homepage gewinnen. Derzeit
wird unser Internetauftritt intern umstrukturiert.
Seit Mitte des Jahres befasst sich die
Projektgruppe zusätzlich mit der Auswahl
geeigneter Software für die Online-Zusammenarbeit
im Kreisverband.
Ein Anwendungsbereich soll die gemeinsame
Planung und Verwaltung
von Terminen und Ressourcen des
Kreisverbandes sein. Hier ist momentan
leider noch der „Google-Kalender“
im Einsatz. Ein weiterer
Anwendungsbereich ist das gemeinsame
Erarbeiten von Wissen für die
programmatische Arbeit in den Arbeitskreisen.
Die Projektgruppe Internet trifft sich
am letzten Montag jedes Monats um
1 9:00 Uhr im GrüZe.
Bild: Screenshots von der überarbeiteten Homepage und der geplanten Projektplatform
Anti-Atom Demo in Gorleben am 6. Nov. 2010
von Manfred Hierdeis
Bild: Demonstration in Gorleben Quelle: Manfred
Hierdeis
Die Demonstration in Gorleben war
beeindruckend.
Beeindruckend, weil sich trotz
schlechten Wetters rund 70 Menschen
aus Nürnberg, Erlangen und
Bamberg entschlossen haben, mitten
in der Nacht aufzustehen und nach
Gorleben zu fahren.
Beeindruckend, weil im Wendland an
nahezu jedem zweiten Haus das
große gelbe X aus Protest gegen das
Zwischen- und Endlager angebracht
ist.
Beeindruckend, weil die Busse mit
den Demonstranten von Passanten
auf der Straße freudig begrüßt worden
sind.
Beeindruckend, weil die Organisatoren
vor Ort eine logistische Meisterleistung
vollbracht haben, um ein
Verkehrschaos auf den Zubringerwegen
zu vermeiden.
Beeindruckend, weil die Menschen
vor Ort eine logistische Meisterleistung
vollbracht haben, um Verkehrschaos
dort zu produzieren, wo es den
Castortransport behindert.
Beeindruckend wegen der vielen kleinen
kreativen Ideen mit denen der
Protest gegen die Atom-Politik der
derzeit amtierenden Übergangsregierung
zum Ausdruck gebracht wurde:
Dem als Atommüllfass verkleideten
Mädchen mit dem Schild in der Hand
" Keiner Will mich" . Dem Anhänger,
von dem aus Bananen verteilt wurden
mit dem Schild FDP - Die Lieberstrahlen.
Der als Merkel verkleideten Frau,
die vergeblich versucht den an der
Angelrute vor ihr herschwebenden
500-Euro-Schein zu greifen.
Beeindruckend, weil zwei Polizisten
sich gegenseitig bestätigten, dass die
Auftaktkundgebung dieses Jahr ein
schöneres Fest war als in der vergangenen
Jahren.
Beeindruckend, weil an diesem verregneten
Wochenende mit Beginn
der Kundgebung die Sonne durchgebrochen
ist und uns drei Stunden lang
gezeigt hat, dass sie die Energiequelle
der Zukunft ist.
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Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2010

Bundesdelegiertenkonferenz: Auftrag: Grün!
von Ralph Hoffmann
und Ulrich Lindner
Gut 750 Delegierte trafen sich
im November in Freiburg zur
Bundesdelegiertenkonferenz (BDK),
um die Politik von uns Grünen neu zu
verorten. Mit dabei fünf Delegierte
aus Nürnberg.
Die Umfragewerte für BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN sind sicher keine
Wahlergebnisse, aber sie sind ein Vertrauensvorschuss
für unsere Arbeit.
Unser Motto lautet deshalb " Auftrag:
Grün!" - und das müssen wir ernst
nehmen.
Alle Delegierten waren zu Beginn der
Debatte gegen Atomkraft. Nach drei
Stunden intensiver Diskussion ergab
sich dann folgendes überraschendes
Bild: Alle Delegierten waren gegen
Atomkraft. Nun, manchmal muss
man auch solche Grundaussagen beschwören,
selbst wenn es dann mal
etwas länger dauert. Das Grüne Energiekonzept
wurde dann auch einmütig
beschlossen. Ans Eingemachte
ging es bei den eigentlichen Schwerpunktthemen
wie Kommunalpolitik,
Nahostpolitik und Gesundheitspolitik.
Bild: Der neue und alte Vorstand: Astrid, Steffi, Cem, Malte, Dietmar und Claudia
Gegen die Lobbypolitik der Bundesregierung
verabschiedeten die Delegierten
einen Leitantrag zur
Gesundheitspolitik, bei dem über die
Bürger- versicherung die Finanzierung
des Gesundheitssystems auf ein stabileres
Fundament gestellt werden soll.
Im ersten Schritt soll die Beitragsbemessungsgrenze
auf 5.500 € angehoben
werden. Damit soll die
Präventionsarbeit gestärkt und die
Gesundheitsversorgung für alle BürgerInnen
besser geöffnet werden. Zusätzlich
zu diesen Maßnahmen muss
das Gesundheitssystem jedoch tiefgreifend
reformiert werden, um mit
den vorhandenen Ressourcen nachhaltiger
umzugehen und so das System
auf Dauer zu sichern, wie
Theresa Schopper in ihrem Redebeitrag
anmerkte.
Bei den Wahlen zum Bundesvorstand
wurde das bisherige Team bestätigt.
Ebenfalls problemlos wurde der Haushalt
verabschiedet, der in Zeiten von
guten Mitglieder-Zuwachszahlen
auch nur Grund zur Freude bietet.
Unser Antrag zur Umgestaltung des
Bundeswahlrechts wurde von Harald
Fuchs noch in der Antragskommission
vertreten, doch man einigte sich darauf,
diesen Antrag nicht auf der BDK
zu entscheiden, sondern der Bundestagsfraktion
vorzulegen, die an diesem
Thema arbeitet, nachdem das
Bundesverfassungsgericht ja den Abgeordneten
auferlegt hat, bis 201 1
das Bundeswahlrecht zu neu zu regeln.
Damit ist der Antrag auch dort
angekommen, wo er durchgesetzt
werden muss.
Bild: Ralph, Christine, Britta und Ulli in Freiburg
Bei der Kommunalpolitik einigten sich
die Grünen auf die Weiterentwicklung
der Gewerbesteuer zu einer
kommunalen Wirtschaftssteuer. An
dieser Einnahmequelle der Kommunen
sollen sich zukünftig mehr Unternehmen
und Freiberufler beteiligen.
Schwer taten sich die Delegierten im
Vorfeld zum Thema Nahostpolitik.
Nach einigen hitzigen Wortbeiträgen,
die die grundliegende Problematik
widerspiegelten, einigte man sich
doch auf Grundlinien zur Grünen
Nahostpolitik.
Spektakulär und begleitet mit viel
Medienaufmerksamkeit sprach sich
eine Mehrheit gegen eine Unterstützung
der Münchner Olympia-Bewerbung
201 8 aus und vollzog damit das
Votum der Landesdelegiertenkonferenz
(LDK) 2009 in Bamberg nach.
Als eine der BefürworterInnen zog die
in ihrem Amt wiedergewählte Bundesvorsitzende
Claudia Roth die Konsequenz
und erklärte am nächsten
Morgen ihren Rückzug aus dem
Olympia-Kuratorium. Diesem Beispiel
folgten nicht alle BefürworterInnen
und nutzten die folgenden Tage nach
der BDK dazu, ihrem Unmut freien
Lauf zu lassen. Doch die Basis hat
entschieden.
Sechs Landtagswahlen und einige
Kommunalwahlen machen das Jahr
201 1 zu einem Entscheidungsjahr.
Wir Grünen hoffen, dass wir die
" weißen Flecken" der drei Bundesländer,
in denen wir nicht in den Parlamenten
vertreten sind, dann
schließen können. Spannend werden
die Landtagswahl in Baden-Württemberg
und die Wahlen zum Abgeordnetenhaus
in Berlin. Bei beiden
Wahlen scheint es in Reichweite, dass
wir die stärkste Fraktion werden und
in einem Fall den Ministerpräsidenten,
im anderen Fall die Regierende
Bürgermeisterin stellen könnten. Umfrageergebnisse
werden hoffentlich
zu Wahlergebnissen und Wahlergebnisse
zu Regierungsaufträgen. Auftrag:
Grün! Das ist machbar.
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2011
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Die Projektgruppe Verkehr
von Wolfgang Klemm
Das Jahr 201 0 stand für die
Projektgruppe Verkehr hauptsächlich
unter dem Motto
„Projekt 2020“ und dem Thema
“Kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellwegs”.
Beim Projekt 2020 ging es um die
Frage: Wie stellen wir uns den Verkehrsablauf
im Jahr 2020 in Nürnberg
vor? Nachdem die Fakten gesammelt,
diskutiert und in Form gebracht waren,
stellten wir unser Verkehrskonzept
auf der MV im Juni vor (siehe
ZWISCHENRUF 4/201 0). Die dabei
gewonnenen Ergänzungen werden
zurzeit in das Werk eingearbeitet.
Im September leitete die Stadt Nürnberg
das Planfeststellungsverfahren
für den Ausbau des Frankenschnellwegs
ein. Wir haben uns deshalb in
das „Bündnis gegen den Frankenschnellweg"
beim Bund Naturschutz
eingebracht (www.frankenschnellweg-stoppen.de).
Das ging von der
Diskussion über die Aktionen bis zum
Unterschriften sammeln und der Vorbereitung
einer Pressekonferenz.
Wir sind auch immer bestrebt, mit
anderen Organisationen ins Gespräch
zu kommen. Deshalb trafen wir Gustav
Doubrava, den Verkehrsreferenten
des Bayerischen Blinden- und
Sehbehindertenbunds. Wir haben uns
über die Notwendigkeiten und Voraussetzungen
von blinden- und sehbehinderten
Menschen im
Verkehrsraum unterhalten und dabei
wichtige Erkenntnisse für die Verkehrsplanung
gewonnen.
Die Projektgruppe Verkehr hat sich
auch mit den Inhalten des Verkehrsausschusses
aus
dem Stadtrat
beschäftigt und
diese dann mit
der verkehrspolitischen
Sprecherin
der
Stadtratsfraktion,
Christine
Seer, diskutiert.
Hier waren wir
immer tagesaktuell.
Mit unserer Aktion
zur Bergstraße
in der
Sebalder Altstadt
haben wir
gemeinsam mit
Christine vor
Ort bei den
Bürgerinnen
und Bürgern
Flagge gezeigt
und für unsere
Positionen geworben.
Das
Problem: Im Bereich
der Bergstraße
gibt es
Schleichverkehr.
Man kann dort
vom Hallertor
über Winklerstraße
- Bergstraße
– Obere Schmiedgasse – Burgstraße
– Theresienstraße Richtung
Rathenauplatz durch die Altstadt fahren.
Das führt dazu, dass Anwohner
und Touristen durch den Kfz-Verkehr
beeinträchtigt sind und manchmal sogar
gefährdet werden.
Zu guter Letzt haben wir die 7. Mittelfränkische
Verkehrskonferenz organisiert.
Mit Dr. Toni Hofreiter, dem
verkehrspolitischen Sprecher der Grünen
Bundestagsfraktion, diskutierten
wir nicht nur über den Frankenschnellweg,
sondern auch über andere
aktuelle Themen wie den
Weiterbau der U3 in den Südwesten,
Investitionsschüsse für den ÖPNV
und die Citymaut.
Wie geht es 2011 weiter?
Wir werden unser Projekt 2020 allen
verkehrsrelevanten Organisationen
wie z. B. VCD, ADFC und ADAC vorstellen
und es mit ihnen eingehend
diskutieren um es weiter zu entwickeln.
Wir planen außerdem Aktionen
vor Ort, diesmal wieder mit einem
Fokus auf das Thema Fahrrad. Im
nächsten Jahr wird der Nahverkehrsentwicklungsplan
vorgestellt und wir
wollen neben der politischen Diskussion
auch eine Veranstaltung zum
Thema „Moderne Straßenbahn“ beisteuern.
Der Frankenschnellweg wird
uns ebenfalls weiter beschäftigen, da
nach Beendigung der Einwendungsfrist
nächstes Jahr mit dem Erörterungstermin
gerechnet werden darf,
den die Regierung von Mittelfranken
abhalten wird. Darüber hinaus werden
wir natürlich wieder eine Verkehrskonferenz
mit Toni organisieren,
um uns im Großraum zu den Verkehrsthemen
auszutauschen.
Wie ihr seht, gibt es auch nächstes
Jahr wieder bei den ganzen Verkehrsthemen
viel tun. Wer sich also berufen
fühlt, soll sich gerne bei der
Projektgruppe Verkehr einbringen.
Kontakt:
wolfgang.klemm@gruene-nbg.de
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Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2010

Arbeitskreis Soziales, Bildung und Integration
das war das Jahr 2010
von Brigitte Wellhöfer
Der Arbeitskreis Soziales, Bildung
und Integration beschäftigte
sich sowohl mit aktuellen
Fragen, die zum Teil auch in den
Stadtratsgremien behandelt wurden,
wie auch mit allgemein politischen
Fragen aus den drei Arbeitsgebieten.
Soziales
Ein zentrales Thema war der Ausbau
der Kinderbetreuung, vor allem für
Kinder unter drei Jahren. Hierfür stellt
der Bund bis 201 4 1 1 2 Mio. € an Zuschüssen
zur Verfügung. Ein großer
Nachholbedarf besteht in Nürnberg
bei den Horten – es fehlen immer
noch 1 800 Plätze.
Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit
war - gemeinsam mit der Projektgruppe
Verkehr - die Erarbeitung
eines eigenen Konzepts für ein Sozialticket,
das wir in den Sozial- und Verkehrsausschuss
eingebracht haben.
Beschäftigt hat uns auch die soziale
Lage der Menschen in Nürnberg, Armutsprävention,
besonders bei Kindern,
sowie die Zukunft der ARGE
und die „Reform“ der Hartz-IV-Gesetzgebung.
Diese Themen bleiben auch im kommenden
Jahr aktuell. Ein zusätzlicher
Schwerpunkt wird 201 1 die Zukunft
der städtischen Altenheime. Wir wollen
sie zukunftsfähig erhalten, da Altenhilfe
für uns ein Teil der
Daseinsvorsorge der Kommune ist
und nicht privaten Anbietern überlassen
werden darf.
In diesem Jahr hatten wir zwei Veranstaltungen
mit Bundestagsabgeordneten:
Im Januar hat Markus Kurth
das U25 Zentrum der ARGE besucht
und im November Ekin Deligöz die
christlicm - muslimische Bewegungsstätte
„Brücke-Köprü“.
Bildung
Im Bildungsbereich stand neben der
Renovierung bzw. Instandhaltung der
Schulhäuser vor allem das Thema
Ganztagsbetreuung auf der Tagesordnung.
Hier geht es natürlich um Räume,
aber auch um Inhalte und
Organisation. Denn: „Wo Ganztag
draufsteht ist noch lange nicht Ganztag
drin“. Die Vielfalt der Betreuungsmöglichkeiten,
die Vielfalt der
Träger, die Vielzahl verschiedener
Möglichkeiten - teilweise an einer
Schule vermischt - wird jetzt langsam
ziemlich unübersichtlich. Wir sind sicher,
die Nachfrage nach gebundenen
Ganztagsschulen wird steigen
und zwar in allen Schularten. Das ist
auch offensichtlich, wenn wir in die
Zukunft schauen und das Thema Inklusion,
die dadurch bedingte Veränderung
der gesamten Schullandschaft
sowie das Thema Mittelschule betrachten.
Die Ganztagsschule wird uns noch
lange beschäftigen. Deshalb ist es
ausgesprochen wichtig, Rahmenbedingungen
zu schaffen, die ein vernünftiges
Handeln der Schulen und
Kommunen mit hoher pädagogischer
Qualität sicherstellen. In diesem Zusammenhang
muss der Freistaat sich
noch deutlich bewegen und auch finanziell
die entsprechenden Grundlagen
schaffen.
Integration
In diesem Jahr wurde der „neue“
Nürnberger Rat für Integration und
Zuwanderung gewählt. Das Neue
daran: Der frühere Ausländerbeirat
und der ehemalige Aussiedlerbeirat
vertreten jetzt gemeinsam die Interessen
aller Bürgerinnen und Bürger mit
Zuwanderungshintergrund. Dies setzt
an der Lebenswirklichkeit aller Zuwanderinnen
und Zuwanderer an,
egal wie lange sie schon in Deutschland
leben. Denn die Realität zeigt,
dass trotz eines deutschen Passes typische
Integrationsprobleme vorhanden
sein können, wenn die Menschen
ausländische Wurzeln haben.
Besonders beschäftigt hat uns auch
das Projekt Interkultureller Garten.
Der Verein „Interkultureller Garten
Langwasser“ wird von vielen Organisationen
und Bürgerinnen und Bürgern
vor Ort getragen. Für diese
Menschen ist der Interkulturelle Garten
ein weiteres Projekt für ein friedliches
Miteinander aller Menschen in
unserer Stadt. Auch der ganz überwiegende
Teil der Bürgerinnen und
Bürger in Langwasser sieht den Interkulturellen
Garten positiv. Umso bedauerlicher
ist der Widerstand
einzelner Anwohnerinnen und Anwohner,
die bei den verschiedenen
Informationsveranstaltungen ihre
Ängste und Befürchtungen äußerten.
befürchtet werden Müll und Dreck,
der Ratten anzieht ebenso wie lautstarke
Feste mit Grillgestank, laute
Gespräche unter freiem Himmel und
Parkplatznot. Auch fremdenfeindliche
Aussagen waren zu hören. All dies
wurde selbstverständlich von den
Rechtsradikalen gerne aufgenommen,
die versuchten mit unsäglichen fremdenfeindlichen
Aktionen gegen den
Interkulturellen Garten mobil zu machen.
Aber der Stadtrat in Nürnberg hat
sich (natürlich gegen die zwei Stimmen
der NPD-Tarnliste " Bürgerinitiative
Ausländerstopp" ) für den
Interkulturellen Garten ausgesprochen
und den zukünftigen BetreiberInnen
ausdrücklich die
Unterstützung zugesichert. Die Baugenehmigung
wurde mittlerweile erteilt,
im Frühjahr soll es losgehen. Wir
freuen uns darauf und werden gerne
zusammen mit dem Verein weiterhin
zum Gelingen des Projekts beitragen.
Kontakt:
brig.wellhoefer@stadt.nuernberg.de
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2011
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Uwe Kekeritz: Berlin, die Welt und Mittelfranken
- ein Jahr Mitglied des Bundestages
Bild: Uwe Kekeritz vor dem Reichstag in Berlin
Seit gut einem Jahr bin ich für
die Grünen im Bundestag. Seit
langem der Erste aus dem Landesverband,
dessen Schwerpunkt im Bereich
der Entwicklungs- und damit Außenpolitik
liegt. Meine mehrjährige Erfahrung
als Entwicklungshelfer kann ich
gut in meine Arbeit als Vorsitzender
des Unterausschusses für Gesundheit
in Entwicklungsländern sowie als Mitglied
im Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung
einbringen. Daneben bin ich Vorsitzender
der Parlamentariergruppe für
die englisch- und portugiesisch sprechenden
Länder Westafrikas und engagiere
mich für den
parlamentarischen Austausch zwischen
den Regionen.
Auf parlamentarischer Ebene habe ich
federführend mehrere Anträge eingebracht.
Ausgewählte Schwerpunkte
waren dabei die Versorgung von Entwicklungsländern
mit Generika, Global
Health Governance, Aufbau von
Gesundheitssystemen, die mögliche
Rolle der WHO. Intensiv haben wir
uns mit der Verfolgung von Schwulen
und Lesben in Uganda auseinandergesetzt
(die momentane Entwicklung
ist beängstigend). Darüber hinaus haben
wir das Thema der Beschneidung,
der Verstümmelung von
Frauen permanent auf der Tagesordnung.
Gesundheit ist ein zentrales Element
der acht Millenniumsentwicklungsziele.
Drei dieser Ziele beschäftigen sich
mit dem Thema Gesundheit. Besonders
im Unterausschuss konnte ich
hierzu Schwerpunkte setzen. Auf
meinen Projektreisen nach Kambodscha,
Thailand und Uganda standen
die Kinder- und Müttergesundheit,
die Situation von Prostituierten, die
Probleme von Waisen und das Thema
Kinderverschleppung (Adoption) sowie
die allgemeine gesundheitliche
Versorgung im Mittelpunkt. Im Januar
führe ich eine öffentliche Anhörung
zum Thema Forschung von
vernachlässigten und armutsbedingten
Krankheiten sowie Zugang zu
Medikamenten durch.
Inzwischen war ich in etlichen Kreisverbänden,
habe mich mehrmals mit
BehindertenvertreterInnen, kirchlichen
Einrichtungen, AsylbewerberInnen,
der Drogen- und
Patientenberatungsstelle Nürnberg
und auch mit VertreterInnen der lokalen
Energieversorgerung sowie Firmen
der Solarproduktion getroffen. Mit
vielen Engagierten aus der Eine-Welt-
Arbeit aus Mittelfranken und der
Oberpfalz wurden Vernetzungstreffen
organisiert. Denn Entwicklungspolitik
fängt vor der eigenen Haustür an. Die
Lebensbedingungen der Menschen in
den Entwicklungsländern sind direkt
mit unseren verknüpft. Unser Überkonsum
vernichtet die Lebensgrundlage
vieler Menschen und die
Agrarsubventionen machen die
Märkte in den Entwicklungsländern
kaputt.
Doch nicht nur die große Politik auf
Bundes- und EU-Ebene ist gefordert.
Genauso wie die VerbraucherInnen
ihr Konsumverhalten überprüfen und
bewusst einkaufen sollen, müssen
auch die Kommunen ihren Beitrag
leisten. Darum habe ich mich sehr gefreut,
dass Nürnberg jetzt Fair-Trade-
Town ist. Gerne höre ich von Euren
Erfahrungen bei der Umsetzung und
stehe Euch für Diskussionen zur Verfügung.
Ihr könnt Euch auf meiner
Homepage (www.uwekekeritz.de)
und in meiner aktuellen Broschüre
„Jetzt wird unsere Kommune Fair“
zum Thema weiter informieren.
Fair müssen wir auch mit MigrantInnen
umgehen. Viel zu oft sind ihre
Lebensbedingungen menschenunwürdig.
Umso wichtiger sind Hilfsangebote,
wie die Beratungsstelle in der
zentralen Aufnahmeeinrichtung in
Zirndorf oder die Aids-Beratung der
Stadtmission Nürnberg. Beide habe
ich dieses Jahr besucht.
Auch im kommenden Jahr möchte ich
mit Euch in einem intensiven Kontakt
bleiben. Ich würde mich freuen, viele
von Euch auf einer meiner Berlin-
Fahrten zu treffen. Die erste findet
vom 9. bis 1 1 .2. zum Schwerpunkt
Frauen- und Genderpolitik statt. Außerdem
kann ich pro Jahr 200
SchülerInnen oder andere Gruppen
einladen. Diese Fahrten fördert der
Bundestag. Also Ihr grünen LehrerInnen,
SozialpädagogInnen, UmweltschützerInnen
oder kurz Gruppenverantwortliche:
Wendet Euch bei Interesse
sowie bei allen weiteren Anliegen
einfach an mein Wahlkreisbüro
in Fürth unter 091 1 / 66071 51 oder
per E-Mail an uwe.kekeritz@wk.bundestag.de.
Florian und ich freuen uns,
mit Euch zusammen zu arbeiten.
Euch und Euren Lieben Frohe Weihnachten
und einen guten Rutsch. Auf
dass es Weihnachten im Herzen und
es im Kopf grün, draußen aber herrlich
weiß wird.
Euer Uwe Kekeritz
8
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2010

Klimaschutz
von Peter Pluschke
Nürnberg ist nicht Champion, aber gut dabei
Im Jahr 201 0 hat sich die Stadt
Nürnberg an drei bedeutenden
Wettbewerben im Umwelt- und Klimaschutz
beteiligt:
- Sie hat sich um den Titel einer Umwelthauptstadt
Europas („European
Green Capital“) beworben und konnte
in einem inhaltlich sehr anspruchsvollen
Verfahren schließlich einen
vierten Platz erreichen und die gleiche
Platzierung ergab sich für die Klimaschutzaktivitäten
Nürnbergs.
- Mit dem Neubau des „Südpunkt“ in
der Pillenreuther Straße - ausgeführt
im Passivhaus-Standard - hat sich das
KommunaleEnergie Management des
Hochbauamts beim difu Wettbewerb
„Kommunaler Klimaschutz“ in der
Kategorie 1 „Innovative technische
und/oder bauliche Maßnahmen für
den Klimaschutz in einem kommunalen
Gebäude oder einer kommunalen
Einrichtung“ beworben und einen
ersten Preis zugesprochen bekommen.
- Und zum dritten hat sich die Stadt
Nürnberg in diesem Jahr am Wettbewerb
„Bundeshauptstadt im Klimaschutz“
beteiligt. Sie belegte einen
sehr guten 4. Rang unter 73 Teilnehmerkommunen
und einen erfreulichen
1 . Platz unter den 1 2
bayerischen Teilnehmern. Das Gesamtergebnis
ist – für die besten 1 0
Teilnehmerkommunen – in der nachfolgenden
Tabelle dargestellt.
Die drei Wettbwerbe lieferten wichtige
Erkenntnisse über Stärken und
Schwächen unserer Arbeit zum Klimaschutz.
Von großer Bedeutung ist,
dass in drei völlig unterschiedlich
strukturierten Wettbewerben die Bewertung
stets sehr ähnlich ausfiel und
damit eine hohe Validität hat.
Wir wissen, dass
- das Kommunale Energiemanagement
den 1 . Platz unter allen teilnehmenden
Städten erreichte.
Systematisches Controlling der städtischen
Liegenschaften, die erzielten
Einsparergebnisse 2003 – 2008, hohe
energetische Standards für den Neubau
bzw. die Sanierung städtischer
Gebäude führten zu diesem hervorragenden
Ergebnis;
- im Bereich der Datentechnik und
des energieeffiziente Büros noch einiges
zu tun ist: Platz 1 9 - vor allem
Energiesparmaßnahmen an den Einzelarbeitsplätzen
in der Verwaltung,
in Schulen sowie bei der Beschaffung
von Bürogeräten sind gefordert;
- die Energieerzeugung schon recht
gut positioniert ist: 8. Platz mit einem
Schwachpunkt beim Einsatz erneuerbarer
Energien für die Wärmeerzeugung;
- die Verkehrspolitik gute Noten erhielt:
ein guter 6. Platz dank des integrierten
Verkehrsentwicklungsplan,
der Förderung des ÖPNV und besonders
der aktuellen Maßnahmen zur
Förderung des Fahrradfahrens
(„Nürnberg steigt auf“);
- in der Stadtentwicklung und Siedlungsgestaltung
noch Schwächen gesehen
werden, da es noch deutliche
Verbesserungsmöglichkeiten bei der
energetischen Optimierung von Bebauungsplänen
gibt;
- die Öffentlichkeitsarbeit bereits gut
strukturiert und zielgruppenorientiert
ist und vielfältige Beratungsangebote
zum Energiesparen für Bürgerinnen
und Bürger umfasst (Broschüren,
SAMS-Beratung, Kundencenter der
N-ERGIE, EnergieRegion e.V., Pauk
and Ride, „Stadtradeln“, Energieschuldenprävention
des Sozialreferats),
aber auch das seit 1 0 Jahren
bestehende CO²-Minderungsprogramm
mit Zuschüssen für energiesparende
Haushaltsgeräte,
energetische Altbaumodernisierung,
KWK-Anlagen, erneuerbare Energien
u.v.m.
Im Klimaschutz kann sich die Stadt
Nürnberg sowohl im deutschen als
auch im internationalen
Vergleich zu den Spitzenkommunen
zählen. Die Wettbewerbe zeigen,
dass wir hinsichtlich unserer Politik im
Rat auf dem richtigen Weg sind. Grüne
Initiativen haben entscheidend
zum guten Abschneiden unserer
Stadt beigetragen. Wir haben uns in
Nürnberg ein ehrgeiziges Ziel gesetzt:
der CO²-Ausstoss soll bis 2020 um
40% gegenüber dem Stand von 1 990
gesenkt werden. Das wird noch beträchtliche
Anstrengungen erfordern.
Der derzeit gültige Klimaschutzfahrplan
201 0/2020 soll daher im Laufe
des nächsten Jahres zeitlich und inhaltlich
überarbeitet werden und sowohl
Aktivitäten zum Klimaschutz, als
auch Maßnahmen zur Anpassung an
den Klimawandel umfassen. Und dazu
braucht es eine weite Perspektive
– Arbeitstitel: Energievision 2050.
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2011
9

2010 – ein spannendes und erfolgreiches Jahr im
Umweltreferat
von Hiltrud Gödelmann
Das grün geführte Umweltreferat
hat ein weiteres arbeitsintensives
Jahr erlebt.
2010 Internationales Jahr der
Biodiversität
Dr. Peter Pluschke, Umweltreferent der Stadt Nürnberg
Wir haben alle Nürnberger Organisationen,
die sich mit dem Thema Artenvielfalt
befassen, eingeladen, mit
dem Ziel eine Zusammenarbeit für
201 0, eine Vernetzung und im Idealfall
ein dauerhaftes Bündnis für Biodiversität
zu begründen. Neben den
großen Umweltverbänden BN und
LBV sind z.B. der Bund der Entomologen,
die Naturhistorische Gesellschaft,
die Universität Triesdorf und
der Tiergarten dabei. Eine erste gemeinsame
Aktion war am 22.5. ein
„Tag der Stadtnatur“ mit 1 2 Führungen
zu verschiedensten Lebensräumen
und Arten im Stadtgebiet.
Für den neu konzipierten Umweltpreis
der Stadt, der alle zwei Jahre
vergeben wird, wurde passend zum
Jahr das Schwerpunktthema Biodiversität
festgesetzt. Es gab zahlreiche Bewerbungen
und eine große Vielfalt
bei den Preisträgern: von der Bertold-
Brecht-Schule mit hochmotivierten
Schülern und Lehrern über Klaus
Müller vom LBV für seine jahrzehntelange
Naturschutzarbeit im Nürnberger
Süden, von den Entomologen, die
mit ihrem Fachwissen über Käfer im
Reichswald auch das Bündnis gegen
die Nordanbindung unterstützen, bis
zum Bund Naturschutz, der sich in
zahlreichen Arbeitsfeldern von der
Gentechnik über den Schutz von Amphibien
bis zur Jugendarbeit für den
Erhalt der Artenvielfalt engagiert.
Das Umweltreferat hat sich auch in
bundesweite Vernetzungsbemühungen
eingeklinkt und die Deklaration
„Kommunen für Biologische Vielfalt“
in den Stadtrat eingebracht, die die
Aufgaben und Möglichkeiten der
Städte konkret beschreibt und mehrheitlich
beschlossen wurde. Die Ergebnisse
der zweiten
Stadtbiotopkartierung, die auch Vorschläge
für konkrete Maßnahmen
enthalten, wurden an den Oberbürgermeister
übergeben. Die Umsetzung
wird noch viel Arbeit und
Überzeugungskraft brauchen. Zum
Beispiel gilt es das Biotopverbundsystem
weiter voranzutreiben und weitere
Schutzgebiete auszuweisen.
Mit dem vielbeachteten Projekt „Lebensraum
Burg“, für das Zuschüsse
vom Freistaat gewonnen werden
konnten, sollen die Innenstadtbewohner
für diesen ganz besonderen Lebensraum
interessiert werden. Mit
der Veranstaltung „Stadtnatur:
warum Städte Inseln der Biodiversität
sind“ mit dem bekannten Biologen
und Buchautor Prof. Dr. Reichholf aus
München ging das Internationale Jahr
der Biodiversität zu Ende.
Von der BioModellstadt zur
BioMetropole
Nürnberg ist neben München die einzige
Großstadt in Deutschland, die
umfassend die Bio-Branche und Biolebensmittel
fördert. In Verbindung mit
der Bio-Fach, der Weltleitmesse für
Biolebensmittel, profiliert sich Nürnberg
als Kompetenzzentrum für die
Bio-Branche. „Bio erleben“, die Bio-
Brotbox-Aktion, die Kooperationen
mit original-regional , der Bio-Innung
und dem Bündnis für ein Gentechnikanbaufreies
Mittelfranken sind nur einige
weitere Bausteine der Arbeit.
Bewerbung für die
Umwelthauptstadt Europas
Hiltrud Gödelmann, persönliche Mitarbeiterin des
Umweltreferenten
Für die Bewerbung waren umfangreiche
Unterlagen zu erarbeiten und
einzureichen. Im April kam dann die
freudige Nachricht: Nürnberg ist unter
die ersten sechs gekommen, die
Finalisten genannt werden. Einerseits
super, andererseits erneut eine Menge
Arbeit. Wir mussten für die zweite
Phase der Bewerbung innerhalb kurzer
Zeit einen etwa halbstündigen Film
über die Umwelt- und Lebensqualität
Nürnbergs drehen. Mit der Medienwerkstatt
gewannen wir einen erfahrenen
Partner, mit dem es großen
Spaß machte, den Film zu konzipieren
und zu realisieren. (Den Film findet
ihr auf der Homepage des Umweltreferats.
http://www.nuernberg.de/internet/u
mweltreferat/aktuell_27750.html)
Leider hat es am Ende doch nicht gereicht;
Nantes (Frankreich) und Vitoria-Gasteiz
(Spanien) wurden für die
Jahre 201 2 und 201 3 als Sieger erkoren;
wir erreichten Platz 4. Die Arbeit
10
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2010

Das Thema Elektromobilität stand
201 0 bundesweit im Mittelpunkt des
Öffentlichen Interesses. Auch die
Städte müssen sich darauf vorbereiten.
Da sich in Nürnberg mehrere Referate
unter verschiedenen Aspekten
mit dem Thema befassen, wurde eine
referatsübergreifende AG gegründet,
die von Umweltreferent Peter Pluschke
geleitet wird. Schwerpunkt der AG
ist die Infrastruktur und strukturelle
Rahmenbedingungen. Ein Highlight
war der erste Tag der Emissionsfreien
Mobilität im September (siehe
ZWISCHENRUF 5/201 0).
Netzwerk21Kongress und
ZeitzeicheN-Preis
Bild: Emissionsarme Mobilität mit einem TWIKE; Quelle: Wikipedia
Elektromobilität, Tag der
war trotzdem nicht umsonst. Wir haben
nun einen guten Vergleich, wo
wir in der Umweltpolitik stehen und
wo unsere Schwächen und Stärken
liegen.
Ähnliches gilt auch für die Bewerbung
zur Klimahauptstadt Deutschlands.
Auch hier haben wir den respektablen
aber undankbaren 4. Platz erreicht.
Emissionsfreien Mobilität TEM
2009 hatten wir uns um den bundesweiten
Kongress für lokale Nachhaltigkeitsinitiativen
beworben und den
Zuschlag bekommen. Der Kongress,
der 201 0 inhaltlich unter dem Thema
„Kommunale Nachhaltigkeit in Zeiten
der Krise“ stand, wird von drei Organisationen
(u. a. der Grünen Liga) jedes
Jahr zusammen mit einer anderen
Stadt organisiert. Es war sehr spannend.
Über 1 40 Bewerbungen für
den renommierten ZeitzeicheN-Preis,
über 200 TeilnehmerInnen beim Kongress
und viele positive Rückmeldungen
haben uns für den Aufwand
belohnt.
AK Kultur
von Ralph Hoffmann
Der AK Kultur hat sich im vergangenen
Jahr wieder erneuert
und sich mit verschiedenen kulturpolitischen
Fragestellungen in Nürnberg
beschäftigt. Drei Punkte sind und waren
dabei die Schwerpunkte, die uns
auch mit in 201 1 begleiten werden.
- So wollen wir im Frühling in Nürnberg
eine Sitzweil organisieren, das
kann man sich vorstellen als Treffen
von interessierten Menschen in einer
Kneipe, also zum Essen und Trinken
und gemütlichen Beisammensein, unterbrochen
von kurzen, künstlerischen
Einlagen.
- Im Moment sind wir dabei, die vielen
hässlichen Unterführungen in
Nürnberg genauer unter die Lupe zu
nehmen und zu überlegen, wie das
Stadtbild verschönert werden kann.
- Last but not least, haben wir mit der
„Werkschau“ bereits begonnen, das
alte AEG Areal genauer zu betrachten.
Hier wird auch unser nächstes
Treffen stattfinden, damit wir uns ansehen
können, welches kulturelle Potenzial
dieses Gelände bietet.
Glücklicherweise hat die Renaissance
des AK Kultur auch dazu geführt
neue Mitglieder für dieses Thema zu
interessieren – wir können aber gern
noch weiterwachsen und neue Ideen
mit aufnehmen. Unser nächstes Treffen
findet statt am Donnerstag, den
2. Dezember um 1 7.30 im Pförtnerhäuschen
auf AEG.
Kontakt:
ralph.hoffmann@gruene-nbg.de
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2011
11

AK Wirtschaft und Finanzen
von Michael Hauck und Ulrich Lindner
Woche für Woche ist in der Zeitungzu
lesen: Um die kommunalen
Haushalte in Deutschland steht es
nicht zum Besten. Der AK WiFi stand
in diesem Jahr ganz im Zeichen dieses
Themas.
Nicht zuletzt die Politik der schwarzgelben
Regierung in Berlin hat die finanzielle
Ausstattung der Kommunen
in der Gesamtheit verschlechtert.
Hierunter fallen z.B. die Kürzungen
des Bundesanteils im Bereich der Unterbringungskosten
für Hartz IV-Empfänger
oder die
Kindergartenplatzgarantie. Viele
Kommunen werden nur noch über
Nothaushalte regiert, die keinerlei eigenen
Entscheidungsspielraum lassen.
Die Frage ist, ob auch eine Stadt wie
Nürnberg hiervon betroffen sein
kann. Klare Aussage: JA – die Genehmigung
des städtischen Haushalts
durch die Regierung von Mittelfranken
ist gefährdet, wenn das strukturelle
Defizit fortbesteht.
Aber nicht nur
Bundesregierung
und Finanzkrise
sind
Schuld an dieser
desaströsen Lage.
Wenn man
sieht, wie SPD
und CSU trotz
der Haushaltssituation
in Nürnberg
an
Großprojekten
wie dem Frankenschnellweg
oder dem Ausbau der U-Bahn festhalten,
dann muss die Frage erlaubt
sein: Mit welchem Haushalt? Es gab
in der Vergangenheit mehr als ausreichend
Beispiele dafür, wie Kommunen
in Deutschland
Ausgabenprogramme hochgefahren
haben, sobald die Finanzen sich etwas
erholten. Kaum steigen die
Steuereinnahmen - vor allem die Gewerbesteuer
- schon sehen sich verschiedene
Parteien oder einzelne
StadtpolitikerInnen dazu bemüßigt,
neue Großprojekte anzustreben. Häufig
sind dies Infrastrukturbauten, die
noch dazu hohe Folgekosten nach
sich ziehen. Aber bei solchen Vorhaben
wird natürlich immer die „Schaffung
von Arbeitsplätzen“ oder die
„Stärkung von Wirtschaftskraft
in der
Kommune“ etc.
behauptet. Es liegt
also leider auch an
den Kommunen
selbst, ob nachhaltig
gehaushaltet wird
oder nicht.
Ulrich Lindner gab
uns einen sehr guten
Einblick in die Möglichkeiten
einer
nachhaltigeren
Haushaltsplanung
durch die kommunale Haushaltsreform.
Einen besseren Überblick über die Finanzen
einer Kommune als die klasschische
Kameralistik bietet der
„doppische“ Haushalt. Die Kommu-
12
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2010

nen lösen dabei ihre bisherige „einfache“
durch die „doppelte“ Buchführung
ab und stellen am Ende jedes
Jahres eine Bilanz auf. Erst damit
kann eine Kommune feststellen, welche
Werte sie überhaupt besitzt (Immobilien,
Betriebe, Kunstgegenstände
etc.), welchen finanziellen Wert diese
darstellen und vor allem welchem
Wertverlust sie unterliegen (Stichwort:
Abschreibungen). Wer vernünftig
haushalten will, sollte zumindest
wissen, was er selbst besitzt – so würde
auf jeden Fall die berühmt
gewordene „schwäbische Hausfrau“
rechnen.
Der zweite Bestandteil der kommunalen
Haushaltsreform ist die Darstellung
als „Produkthaushalt“. Zuerst
wird definiert, was die Kommune für
den Bürger leistet – das sind die „Produkte“
– und welche Ziele damit
überhaupt verfolgt werden. Ein Haushalt
wird so im besten Sinne zu einem
„Regierungsprogramm in Zahlen“.
Damit lassen sich die Ausgaben der
Kommune besser, übersichtlicher und
vor allem zielgerichteter planen und
steuern. Ein traditioneller Haushalt,
der nur die Organisation abbildet und
wie viel Geld die einzelnen Einheiten
AK Kommunalpolitik
zur Verfügung haben, kann diesen
Überblick nicht bieten, da es sich um
eine reine „Einnahmen/Ausgaben-
Betrachtung“ handelt.
Immer mehr Kommunen führen die
doppelte Buchführung ein. Dazu gibt
es in den meisten Bundesländern klare
Vorgaben. Aus der Reihe tanzt mal
wieder Bayern, wo es den Kommunen
freigestellt wird, ob sie an der
Kameralistik festhalten oder auf die
Doppik umsteigen möchten. Die
Stadt Nürnberg hat bisher zwar die
doppelte Buchführung eingeführt,
einen Produkthaushalt im obigen Sinne
aber bis heute nicht entwickelt,
obwohl sie gesetzlich dazu verpflichtet
ist.
Mit Unterstützung von Stadtrat
Achim Mletzko und Christine Schüssler
konnten wir dann abschließend
„in die Tiefen des Haushaltes eintauchen“
und zwei Dinge besser verstehen:
wie schwierig es bei der
Zahlenmasse einerseits ist, als PolitikerIn
den Überblick zu behalten, und
welche enormen Herausforderungen
der Stadt Nürnberg andererseits in
Zukunft bevorstehen.
Kontakt:
michihauck@gmx.de
Eine der wichtigsten Erkenntnisse unserer
Arbeit ist, dass durch die Verlagerung
von Lasten auf die
Kommunen durch den Bund der
Handlungsspielraum für Kommunalpolitik
immer enger wird und somit
die Möglichkeit schwindet, eigene
politische Akzente zu setzen. Für freiwillige
Aufgaben wie Sozial- und Bildungsprojekte
wäre im Grunde kein
Geld mehr da, würde eine ausgeglichenen
Haushalt angestrebt. Am Ende
stellt sich die Frage: Wie können
wir GRÜNE uns in Nürnberg in dieser
Lage programmatisch profilieren,
wenn es über die bekannten Themen
(Frankenschnellweg, U-Bahn-Ausbau)
hinausgehen soll?
Aus diesem Grund geht vom AK WiFi
die Intiative aus, Anfang des Jahres
201 1 einen „AK Kommunalpolitik“
zu gründen. Wir laden alle Mitglieder
des Kreisverbands ein, mitzuwirken,
damit wir für die Kommunalwahl
201 4 ein tragfähiges und realisierbares
Programm vorlegen können. Sollen/können/dürfen
wir uns von alten
Forderungen verabschieden und
wenn ja, welche könnten das sein?
Welche Ziele sind unverückbar? Welche
(neuen) Themen müssen auf
kommunaler Ebene angegangen werden?
All dies muss danach abgeklopft
werden, ob und wie dieses Programm
finanzierbar ist. Idealerweise sollte
das neue Kommunalwahlprogramm
so etwas sein, wie ein „Grünes Leitbild“
bzw. – eine Stufe kleiner - ein
„Grüner Haushalt“ für die Stadt
Nürnberg.
Erster Termin des AKP ist
Donnerstag, 1 0.Februar 201 1
um 1 9 Uhr im GrüZe
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2011
13

Ortsverband Gostenhof
Los ging's mit Gebrüll! Und
lautem Pfeifen. Bei der Lärmdemo
durch die Austraße am
30. Januar 201 0 war der Ortsverband
(OV) mit vielen Mitgliedern dabei.
Paul Müller gab Fernsehinterviews
und Markus Ganserer organisierte eine
Kleine Anfrage, die der verkehrspolitische
Sprecher der Grünen
Bundestagsfraktion, Dr. Toni Hofreiter
an die Bundesregierung richtete. Die
Lärmschutzinitiative Austraße wurde
auch bei der Bürgerinformationsveranstaltung
am 2. Februar vom OV
unterstützt. In diesem Zusammenhang
forderte die Grüne Stadträtin
Christine Seer in ihrem Stadtratsantrag
vom 25.01 .1 0, dass die Stadt
Nürnberg zum „ Schutz der Anwohner
von DB Regio weiterhin bestmögliche
Lärmschutzmaßnahmen
einfordern“ solle. Die Grünen unterstützen
den Vorschlag der Lärminitiative,
zur Finanzierung von baulichen
Maßnahmen zur Abschirmung von
Lärm Photovoltaikanlagen auf dem
Bahngelände zu errichten. Die Forderungen
nach aktivem Lärmschutz
stießen aber bei der DB AG bisher
weitgehend auf taube Ohren.
Sichtbare Erfolge
Zusammen mit anderen Akteuren
konnten grüne Mitglieder im Frühjahr
den Bau von weiteren Discountern in
der Mittleren Kanalstraße verhindern.
Jetzt soll wieder der Plan verfolgt
werden, Wohnbau zu errichten. Im
März wurde dort auch endlich die
Einbahnstraße für den Radverkehr in
die Gegenrichtung geöffnet, was dem
insistierenden Nachfragen von Christine
Seer zu verdanken ist. Als persönlichen
Erfolg verbuchte Ines
Eichmüller durch einen Anruf im richtigen
Moment eine Bürgersteigabsenkung
und damit mehr Barrierefreiheit
in der Mittleren Kanalstraße bekommen
zu haben. Aber das Größte und
Entscheidenste war: in der Gostenhofer
Hauptstraße gilt nun Tempo 1 0!
Danke, Dani! Diese Verkehrsberuhigung
war dringend nötig, nachdem
beispielsweise noch kurze Zeit davor
ein Kind im Spielstraßenabschnitt angefahren
worden war.
Grüner soll es werden, schöner
wird es sein
Bei herrlichem Wetter wurde am 26.
Juni der grüne Stand beim Stadtteilfest
stark besucht. Mit Liegestühlen
und Garten-Ambiente zeigte der OV
entspannt: Hier sind wir zuhause, hier
sind wir Mehrheitspartei, alle sind
eingeladen mitzumachen auf dass es
noch schöner werde. Auf besonderes
Interesse stießen die „Saatbomben“,
die der Ortsverband in den Wochen
zuvor hergestellt hatte. Es handelt
sich um Kugeln aus Erde und Samen,
die vernachlässigte Flecken in Gostenhof
zum blühen bringen sollen.
Höhepunkt des Jahres war der einjährige
Geburtstag des Ortsverbands
Gostenhof am 24. Juli. Ab diesem Tag
ist der OV - wohl einmalig bei den
Grünen - mit dem Kreisverband
Friedrichshain/Kreuzberg aus Berlin
„verpartnert“. Zum Fest am Jamnitzerplatz
kamen zwei Delegierte aus
Berlin, Bundes-und Landtagsabgeordnete
sowie Stadträte und Freunde
vom Kreisverband Nürnberg trotz des
wirklich unschönen Wetters. Sinn der
Partnerschaft, die mit zwei Besuchen
in Berlin gefestigt wurde, ist die gegenseitige
Unterstützung, die sich z.
B. beim Stadtteilbüro in Gostenhof
oder bei der Standbetreuung während
des Berliner Wahlkampfs im
nächsten Jahr beweist.
Am 1 3. Oktober griff der OV ein
Thema auf, das derzeit in der Luft
liegt: Wird Gostenhof gentrifiziert?
Wie viel Sanierung und Stadtteilentwicklung
ist nötig, aber wie sieht es
dann mit den Mieten aus? Dazu wurde
eine differenzierte Stellungnahme
einstimmig verabschiedet.
Schon auf ihrer Mitgliederversammlung
am 24. März hatten die Gostenhofener
Grünen ihr Nein zum
Frankenschnellweg formal beschlossen,
da Gostenhof überproportional
von den Folgen betroffen sein wird:
wahnsinninge Staus im Stadtteil während
der ca. siebenjährigen Bauzeit
und Sparkurs bei sozialen Einrichtungen,
wie sie sich in Gostenhof konzentriert
haben. Konsequenterweise
informierten sich OV-Mitglieder persönlich
am 20. Oktober auf dem Bauamt,
ließen sich die Pläne erklären
und gaben Einwendungen ab. Neun
Tage später steuerte eine Fahrraddemo
über die Rothenburger Straße
und führte vor, wie sehr der Verkehr
mit einer „Wanderbaustelle“ auf Jahre
hin beeinträchtigt wird.
Zur Unterstützung der Demonstrationen
gegen die Castortransporte hat
Dr. Theobald Fuchs zusammen mit
der Gostenhofener Marching Band
am 7. November eine Parade vom
Veit-Stoß-Platz zum Rosenaupark organisiert,
der von den Gostenhofener
Grünen mit Transparenten und Fahnen
lautstark und kostümiert begleitet
wurde.
Wir sind gekommen, um zu
bleiben
Auf der Weihnachtsfeier am 8. Dezember
wird eines Thema sein: Die
Renovierung und Eröffnung des Gostenhofener
Stadtteilbüros in der Rothenburger
Straße 1 0! Geplant sind
dort die turnusmäßigen Mitgliederversammlungen,
Beratungssprechstunden,
eine Vortragsreihe,
Klausurtagungen und vieles mehr.
Und 201 1 gibt es wieder Grund zu
feiern, nämlich den 700. Geburtstag
von Gostenhof.
Kontakt:
kontakt@gruene-gostenhof.de
Bild: Paul Müller, Uwe Janza und Ines Eichmüller beim Wahlkampf
14
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2010

Frauen MV
am 13. Januar 2010
im Grünen Zentrum
Eingeladen sind alle
grünen Frauen und
an grüner Politik
interessierte Frauen.
Wir bereiten das 1 00
Jahre Frauentag
Jubiläum am 8. März
201 0 vor.
Und am 1 3. Januar
201 0 ist der 31 .
Geburtstag der
Grünen. Das feiern
wir!
Einladung zum Umweltpolitischen
Abend
am 20. Januar 2011
Nürnberg am Wasser
Projekte, Ideen und Visionen
mit Dr. Peter Pluschke, Umweltreferent Stadt
Nürnberg
Wasser ist eine wertvolle Ressource. Wasser kann ein außerordentlich
reizvolles Element im urbanen Raum sein und
Wasser kann verheerende Wirkungen entfalten. Der sich
abzeichnende Klimawandel wird uns mit beidem konfrontieren:
mit der segensreichen mikroklimatischen Wirkung
der Oberflächengewässer und mit den Gefährdungen
durch häufiger werdende lokale Starkregenereignisse. Damit
gilt es sich auseinanderzusetzen und den Umgang mit
dem Wasser neu zu gestalten. Das reicht von neuen Konzepten
der Stadtentwässerung, über die Inwertsetzung der
häufig übersehenen Bäche und Gräben bis hin zu einem
veränderten Zugang zu Pegnitz und Rednitz.
Weihnachtsfeier
Am Freitag, den 1 0. Dezember .201 0 fand im " Bleiweiß" die diesjährige Weihnachtsfeier bei leckerem Essen und
unterhaltsamer Musik statt.
Höhepunkt des Abends war die Überreichung der Ehrenmitgliedschaft an Gisela Buddensieg (3.v.r.) und Jürgen Wolff
(5.v.r.). Für inzwischen über 30 Jahre Mitgliedschaft bei uns wurden Herta König (1 .v.r.), Katharina Henig (6.v.l.), Susanne
und Klaus Hiemeyer (4.u.3.v.l.) ausgezeichnet.
Bild: Ehrung langjähriger Mitglieder durch den Nürnberger Kreisvorsant und den Landesvorsitzenden
Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2011
15

Redaktionsschluss für den
nächsten Zwischenruf
1 6.Januar 2011
zwischenruf@gruene-nbg.de
TERMINE http://www.gruene-nbg.de/termine
Mittwoch 5.Januar 201 1 – 1 9 Uhr
Grüner Tisch
Literaturcafe, Luitpoltstr. 6
Montag 1 0. Januar 201 1 – 1 9 Uhr
AK Wirtschaft & Finanzen
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 1 7
Frauen MV (siehe Seite 1 5)
Donnerstag, 1 3. Januar 201 1 - 1 9 Uhr
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 1 7
Samstag 1 5. Januar 201 1 – 1 1 - 1 6 Uhr
Landesarbeitskreis Verkehr, Planen, Bauen
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 1 7
Montag 1 7. Januar 201 1 – 1 9 Uhr
AK Soziales, Bildung & Integration
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 1 7
Mittwoch 1 9. Januar 201 1 – 1 9 Uhr
Projektgruppe Verkehr
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 1 7
Donnerstag 20. Januar 201 1 – 1 9 Uhr
Umweltpolitischer Abend
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 1 7
Mittwoch 2. Februar 201 1 – 1 9 Uhr
Grüner Tisch
Literaturcafe, Luitpoltstr. 6
Montag 7. Februar 201 1 – 1 9 Uhr
AK Wirtschaft & Finanzen
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 1 7
Donnserstag 1 0. Februar 1 01 1 - 1 9 Uhr
AK Kommunalpolitik
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 1 7
Mitgliederversammlung 27. Januar
2011
Tagesordnungsvorschlag:
1 . Begrüßung
2. Formalia
3. Goran in Irak und Deutschland - eine
kurdische Partei stellt sich vor
4. Wahl eines Mitglieds und
Ersatzmitglieds im erweiterten
Bezirksvorstand Mittelfranken
5. Berichte
6. Sonstiges
Grüne Adressen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Kreisverband Nürnberg
Kaiserstraße 1 7 I 90403 Nürnberg
Tel.: 091 1 - 5873973 I Fax: 091 1 - 5873993
buero@gruene-nbg.de I www.gruene-nbg.de
Geschäftsführer: Harald Fuchs
Bürozeiten: Mo 1 4-1 7, Di 1 8-1 9, Do 1 0-1 3 Uhr
Bankverbindung des Kreisverbands:
Postbank Nürnberg
BLZ 760 1 00 85 I Konto 651 95-856
Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE
GRÜNEN
Rathausplatz 2 I 90403 Nürnberg
Tel.: 091 1 - 231 -5091 I Fax: 091 1 - 231 -2930
gruene@stadt.nuernberg.de
www.gruene.rathaus.nuernberg.de
Geschäftsführerin: Tessa Kazmeier
Bürozeiten: Mo-Fr 9–1 2 Uhr u. Mo-Do 1 3-1 6 Uhr
Bezirksrat
Dr. Klaus Hiemeyer
Untere Schmiedgasse 8 I 90403 Nürnberg
Tel.: 091 1 - 2402441
klaus.hiemeyer@gruene-nbg.de
Landtagsabgeordnete
Christine Stahl
Kaiserstraße 1 7 I 90403 Nürnberg
Tel.: 091 1 - 5873974 I Fax: 091 1 - 5394230
christine.stahl@gruene-fraktion-bayern.de
Bürozeiten: Mo-Do: 9-1 5 Uhr
Termine nach Vereinbarung
Büro München:
Tel.: 089 - 41 26-2580 I Fax: 089 - 41 26-1 494
Bundestagsabgeordneter
Uwe Kekeritz
Wahlkreisbüro Fürth
Mathildenstr. 24
90762 Fürth
Tel.: 091 1 - 66071 51 I Fax: 091 1 - 66071 52
Impressum
Bündnis 90 / Die Grünen
Kreisverband Nürnberg
Kaiserstraße 1 7, 90403 Nürnberg
E-Mail: zwischenruf@gruene-nbg.de
Redaktion: Britta Walthelm, Thomas Vartiainen,
Katharina Henig, Harald Fuchs, Tobias
Eichelbrönner, Robert Dietz
V.i.S.d.P.: Ralph Hoffmann, Anschrift wie KV
Druck: flyeralarm GmbH Würzburg
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Zwischenruf 6 / Dezember 2010 / Januar 2010