Zwischenruf - Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg

Zwischenruf
Natürlich Nürnberg!
Jetzt. Für morgen.
3/08
Liebe Freundinnen und Freunde,
in wenigen Tagen, am 2. März, werden bei der Kommunalwahl
die Weichen gestellt. Es geht um die
zentrale Frage, wie wir in Nürnberg leben wollen,
um künftigen Generationen intakte und gerechte
Lebensgrundlagen zu hinterlassen. Wir Grünen stehen
für konsequente Umweltpolitik, Klimaschutz
ohne Wenn und Aber, gesunde Lebensmittel und
zukunftsfähige Verkehrspolitik. Wir stehen für den
klugen Umgang mit den knappen Stadtfinanzen
statt Geldverschwendung für unsinnige Großprojekte.
Damit schaffen wir die notwendigen finanziellen
Spielräume für Kinderbetreuung und Bildung,
zur Bekämpfung von Armut, für ein gutes Leben
auch im Alter.
Wir Grünen sind gut aufgestellt und gehen mit
Schwung in die Endphase des Wahlkampfes. Wir
kennen die Herausforderungen der Zeit und haben
die Konzepte für die Zukunft.
wachung. Dabei müsste doch inzwischen auch bis
zur CSU durchgedrungen sein, dass gerade die Jugendkriminalität
nicht mit schärferen Strafen bekämpft
wird, sondern am wirksamsten durch Bildungschancen,
durch Vorbeugung und Förderung
in Kindergarten und Schule! Und diese Partei will
für Bildungsgerechtigkeit sorgen? Damit muss die
Nürnberger CSU erst einmal bei der CSU-Staatsregierung
beginnen, die seit Jahrzehnten in den Schulen
auf Auslese setzt.
Liebe Freundinnen und Freunde,
auf geht´s in den Endspurt des Wahlkampfs! Kommt
zahlreich zu unserer Abschlussveranstaltung am 1.
März an die Lorenzkirche. Für eine starke Grüne
Fraktion im Rathaus und ein Grünes Nürnberg! Das
wollen wir bei der Grünen Wahlparty am 2. März im
Eckstein feiern (näheres auf Seite 2).
Eure Christine Seer
Ganz im Gegensatz zu CSU und SPD, die beim Umwelt-
und Klimaschutz zwar gerne reden, aber keine
Taten folgen lassen. Die Kandidaten Maly und
Gsell führen einen verantwortungslosen Wettbewerb
beim Geldausgeben. Bei ihrem liebsten Spielzeug
Frankenschnellweg versuchen sie sich gegenseitig
darin zu überbieten, wer als erster die
mindestens 200 Millionen Euro ausgibt. Dabei merken
sie nicht, dass sie Nürnberg mit diesem Wolkenkuckucksheim
in die Sackgasse fahren! Das gleiche
machen sie bei der Nordanbindung des Flughafens.
Der Flughafen braucht keinen dritten Autobahnanschluss,
der den Reichswald zerstört und
mit einem Tunnel unter dem Rollfeld mindestens 60
Millionen Euro Steuergelder verschlingt. Wo bleibt
hier der Aufschrei des Umwelt-Bürgermeisters
Gsell? Vom Umweltschutz hat Gsell sich längst verabschiedet,
sofern die Umwelt ihm überhaupt wichtig
gewesen sein sollte. Stattdessen kopieren Gsell
und die CSU den unsäglichen Wahlkampf von Koch
in Hessen. Obwohl die Kriminalität in Nürnberg nicht
gestiegen ist und Nürnberg eine der sichersten
Großstädte ist, schreien sie laut nach Schwarzen
Sheriffs in der U-Bahn und noch mehr Videoüber-
„Ich gehe auf die Bühne
Z
und mache
I
das
T
Maul auf,
A
dann kann
T
ich auch Elaut sagen, was ich wähle.
Und für mich gibt es keine Alternative zu den GRÜNEN.“
Kabarettist Michael Mittermeier (stud. Politologe)
(Quelle: spiegel-online am 20.2.08)
Nürnberg
1

Auf geht’s zur Abschluss-Kundgebung
am Samstag, 1. März
vor der Lorenzkirche
Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen, liebe Freunde,
ein engagierter Wahlkampf findet am kommenden Wochenende
seinen Höhepunkt. Nach zahllosen Infoständen, Diskussionsveranstaltungen
und Hausbesuchen wollen wir am Samstag ab
11 Uhr vor der Lorenzkirche noch einmal öffentlichkeitswirksam
auf unsere Ziele hinweisen und um eine Stimmabgabe für uns
werben. 70 Stimmen für mehr Grün in Nürnberg - dafür wollen
wir noch einmal kämpfen!
Es ist immens wichtig, dass wir unseren Stand bevölkern - und
dazu ist jede und jeder von euch aufgerufen! Kommt in der Zeit
von 11 bis 16 Uhr an unseren Stand vor der Lorenzkirche. Euch
erwartet Bio-Essen, Bio-Bier, Bio-Obst und Bio-Säfte. Wir wollen
noch einmal kräftig auf die grüne Pauke hauen und deshalb
wird zum ersten Mal in der Grünen KV-Historie unsere OB-
Kandidatin in einem spektakulären Selbstversuch um 11 Uhr ein
schönes Fass Enzensteiner Bio-Bier anzapfen. Dazu reichen wir
den ganzen Tag frisches, warmes Essen aus einem Bio-Eintopf-
Suppen-Fahrrad. Kommt vorbei, zeigt Euch, zeigt dass wir Grüne
Viele sind! Die ganze Aktion wird äußerst launig und so deutlich
machen, dass wir Grüne mit Schwung und bester Stimmung
Wahlkampf machen.
Also: Kommt! Zur! Lorenzkirche!
Feiert mit im eckstein!
5. Verkehrskonferenz Mittelfranken
Am 12.01.2008 fand die 5. Verkehrskonferenz Mittelfranken in
Nürnberg statt. Begrüßen konnten wir auf der Veranstaltung
unsere OB-Kandidatin Christine Seer, den Landratskandidaten
des Landkreises Erlangen-Höchstadt Manfred Bachmayer, den
verkehrspolitischen Obmann der Bundestagsfraktion, Toni Hofreiter,
den Bezirksvorsitzenden der Mittelfränkischen Grünen
Berthold Lausen, Stephan Doll und Olaf Schreglmann vom DGB,
Günter Raß vom Bund Naturschutz, Volkmar Gmelin vom VCD,
Günter Benkert und Roland Warten vom Aktionsbündnis Lebenswertes
Ziegelstein, den designierten Umweltreferenten der Stadt
Nürnberg, Peter Pluschke und viele verkehrspolitisch Interessierte.
Zentrale Themen der Veranstaltung waren die Stadtbahn von
Nürnberg nach Erlangen und aktuelle bundespolitische Fragestellungen
im Bereich des Verkehrs. Christine Seer und Manfred
Bachmayer referierten über den Sachstand des Projekts einer
Stadtbahn, die Nürnberg und Erlangen direkt miteinander verbindet.
Bereits 1993 wurde gutachterlich dieser Verbindung die
Wirtschaftlichkeit bescheinigt. Am 12.10.1994 hat der Nürnberger
Stadtrat einstimmig dieses Projekt beschlossen. Doch
seit diesem Zeitpunkt ist nichts geschehen. Feinstaub, Klimaschutz
und hohe Treibstoffkosten erzwingen jedoch, dass dieses
Projekt wieder auf die Agenda gehoben wird. Nicht vergessen
darf man dabei, dass die Verbindung durch das Knoblauchsland
eine Ergänzung von Erlangen nach Herzogenaurach und in
Richtung Eckental erfahren soll (T-Konzept). Stephan Doll und
Olaf Schreglmann vom DGB erläuterten anhand von vier Argumenten,
warum der DGB dieses Projekt unterstützt. Die Stadtbahn
ist ein Pilotprojekt, das ein Vorbild für andere Regionen
werden kann. ÖPNV-Kompetenz ist in unserer Region vorhanden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist natürlich die Ökologie. Der
DGB möchte den Bau der Stadtbahn mit Beschäftigungsprojekten
verbinden. Damit soll die Stadtbahn dem regionalen
Arbeitsmarkt zu gute kommen. Die Teilnehmer waren sich einig,
dass auf allen Ebenen für die Stadtbahn geworben werden muss.
Als nächster Schritt muss zwingend zeitnah ein neues Gutachten
in Auftrag gegeben werden. Dieses Gutachten muss den
Bereich des gesamten T-Konzepts untersuchen. Nachdem das
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) 2013 außer Kraft
tritt, ist ein sofortiges Handeln unerlässlich.
Toni Hofreiter ging in seinem Bericht aus Berlin ausführlich auf
die Privatisierung der DB AG ein. Um einen Maßstab zu haben,
wie wichtig die Schiene insgesamt ist, muss man sich vorstellen,
dass 70 % der deutschen Rohölimporte für die Mobilität
verwendet werden. Es stellt sich die Frage, wie lange können
wir das noch durchhalten. Die Eisenbahn als umweltfreundliches
Verkehrsmittel muss in der Zukunft die zentrale Rolle spielen.
Deshalb halten die Grünen es für kontraproduktiv, das mit
Steuergeldern geschaffene Infrastrukturvermögen der Bahn an
der Börse zu verscherbeln. Die Grünen sind für Wettbewerb im
Bahnverkehr, aber die Infrastruktur wie das Gleisnetz und Bahnhöfe
müssen zwingend in öffentlicher Hand bleiben. Das von
2

der SPD ins Gespräch gebrachte „Volksaktienmodell“ klingt nur
dem Namen nach gut. Tatsächlich bedeutet dieses Modell den
totalen Ausverkauf der Bahn. Dass die Gewerkschaft TransNet
und die SPD, die bei jeder Gelegenheit lautstark den Erhalt öffentlichen
Vermögens betonen, ausgerechnet dieses Modell forcieren,
befremdet doch sehr!
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Masterplan Logistik.
Dieser beinhaltet u.a. den Ausbau der Schiene zu den
Seehäfen. In Bremen und Hamburg steigt der Umsatz mit Containern
pro Jahr um ungefähr 10 %. Es sind Schiffe in Planung,
die 10.000 Container tragen können. Das bedeutet für den Abtransport
natürlich auch 10.000 LKW oder dementsprechend
Zugeinheiten. Wobei die Variante LKW nicht funktionieren wird.
Man stelle sich vor, es müssen innerhalb weniger Stunden 10.000
LKW beladen werden, die anschließend die Straßen verstopfen!
Deshalb müssen die Zulaufstrecken der Eisenbahn ertüchtigt
werden. Dafür sind Mittel von ungefähr 250 Mio. Euro notwendig.
Die Koalition aus CDU und SPD hat sich auf 25 Mio. Euro
geeinigt. Das ist lächerlich, angesichts der Herausforderungen
die auf uns zukommen. Hier besteht ein enormer Nachholbedarf.
Die Bundestagsfraktion wird sich dafür einsetzen.
Abschließend wurde der Runde von Günter Benkert und Roland
Warten vom Aktionsbündnis Lebenswertes Ziegelstein der
Sachstand des Projekts „Nordanbindung“, also einem dritten
Autobahnanschluss für den Flughafen vorgestellt. Es bestand
Einigkeit, dass das Projekt abzulehnen ist, weil die Erreichbarkeit
des Flughafens kein Problem darstellt. Der Flughafen selbst lobt
sich in seiner Öffentlichkeitsdarstellung, dass er heute schon
sehr gut erreichbar wäre. Es kann nicht angehen, dass 60 Mio.
Euro für ein Verkehrsprojekt ausgegeben werden, wenn es gar
kein Verkehrsproblem gibt. Im übrigen muss der Flughafen aktiv
seinen U-Bahnanschluss bewerben.
Ich bedanke mich bei allen Vortragenden und bei allen Gästen
nochmals recht herzlich.
Wolfgang Klemm, Kreisvorsitzender
Kleine Siege für die Ökologie:
Heizpilze und Einweggeschirr verboten
Stark vermehrt haben sich in der letzten Zeit die sogenannten
Heizpilze im Außenbereich von Gaststätten. Den armen, nach
draußen verbannten Rauchern sollte wohl etwas Trost in Form
von erwärmter Luft gespendet werden. Leider ist diese „Heizung
der Luft“ Gift für das Klima, denn pro Stunde werden bis zu 3,5
kg Kohlendioxid in die Luft geblasen (das entspricht etwa 25 km
Autofahrt). Erfreulicherweise waren sich sowohl die Verwaltung
aus auch die Stadträte des Rechts- und Wirtschaftsausschusses
schnell einig und ergänzten die Sondernutzungssatzung um eine
neue Klausel, die den Ausschluss von Heizpilzen ermöglicht.
Beim gleichen Tagesordnungspunkt wurde noch ein zweites Problem
bereinigt. Wiederholt hatten wir beobachtet, dass bei Öffentlichen
Veranstaltungen im Freien Einweggeschirr verwendet
wurde. Über die Abfallwirtschaftssatzung gibt es leider keine
Eingriffsmöglichkeit. Aber auch hier ist die Sondernutzungssatzung
hilfreich. Wenn die Stadt ihre eigenen Flächen vermietet,
kann sie von ihren Vertragspartnern verlangen, dass Mehrweggeschirr
eingesetzt wird. Wir hoffen sehr, dass in Zukunft
die Abfallberge bei Veranstaltungen wieder kleiner werden.
Hiltrud Gödelmann
Einladung zur Mitgliederversammlung
am Donnerstag, 13. März 2008
um 19.30 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6
(U1: Haltestelle Gostenhof)
Vorschlag zur Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Verabschiedung der Tagesordnung
3. Bericht des Kreisvorstandes
4. Analyse der Kommunalwahl
5. Berichte und Sonstiges
AK Ökologie gegründet - Braucht es nun
auch noch einen AK Ökologie?
Ökologie ist ein echtes Querschnittsthema mit großen Schnittmengen
mit dem AK Stadtentwicklung, mit der Projektgruppe
Verkehr und sicherlich auch mit dem AK Wirtschaft und Finanzen.
Hier wollen wir auch konstruktiv zusammenarbeiten. Viele
klassische Öko-Themen, wie der Artenschutz und Gentechnik
freie Nahrungsmittel wurden aber in den bestehenden AK’s oft
nur am Rande gestreift.
Nach wie vor wird uns von den Wählerinnen und Wählern bei
den klassischen Umweltthemen die meiste Kompetenz unter
allen Parteien zugesprochen. Doch uns auf unseren Erfolgen und
der Anerkennung in der Bevölkerung auszuruhen, wäre eine fatale
Schlussfolgerung. Längst sind auch CSU-Politiker wie
Markus Söder bemüht, ihrer Partei einen grünen Anstrich zu
geben. Siegmar Gabriel als Bundes-Umweltminister und Hermann
Scheer können mit Klimaschutz für die SPD punkten. Nach
wie vor sind wir bei den Umweltthemen das GRÜNE Original.
Dies muss auch in Zukunft so bleiben!
Deshalb trafen sich am Freitag, den 25. Januar acht Grüne Mitglieder
zur Gründung des AK Ökologie. Dabei haben wir gleich
einen Fahrplan für die nächsten Monate aufgestellt: Für den KV
Nürnberg beteiligen wir uns bei der Veranstaltungsreihe des
Bezirksverbandes „Technik im Einklang mit der Natur“. Geplant
ist hier ein Spaziergang entlang der Pegnitz zum Thema naturverträgliche
Wasserkraftnutzung (12. Mai 2008). Mit dem Klimaschutz
und dem CO2 Minderungsprogramm der Stadt werden
wir uns gleich nach der Kommunalwahl verstärkt auseinandersetzen.
Derzeit läuft die Umsetzung der EU-Wasserrahmen-Richtlinie,
die wir politisch begleiten wollen. Diese beinhaltet nicht
nur den Schutz unserer Fließgewässer. Auch der mengenmäßige
qualitative Zustand unseres Grund- und Trinkwassers soll mir
dieser Verordnung verbessert werden.
Bei all diesen Themen werden wir den neuen Stadtrat mit allen
Kräften unterstützen.
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Termine
Do, 28.02. 19.00 Uhr, Arbeitskreis Ökologie, Thema:
CO2 Minderungsprogramm der Stadt Nürnberg,
Ort: Grünes Büro, Keßlerplatz 13a. Der AK Ökologie
trifft sich am letzten Donnerstag jedes Monats.
12.00 Uhr, Grüner Infostand am Kober-
Fr, 29.02.
gerplatz
Fr, 29.02. 12.00 Uhr, Grüner Infostand in Gostenhof,
Kernstraße, Ecke Fürther Straße
Sa, 01.03. 11 - 16 Uhr, grüner Wahlkampf-Abschluss vor der
Lorenzkirche - der letzte Infostand zur Kommunalwahl ☹ -
kommet zu hauf! (s. Seite 2).
So, 02.03 tagsüber: Für ein Grünes Nürnberg mit Christine
Seer: Das Gekreuzte muss in das Runde! Alle gehen zur Stadtrats-
und Oberbürgermeisterwahl!
So, 02.03. ab 18.00 Uhr, Grüne Wahlparty, Ort: Haus eckstein,
Burgstraße 1-3, Großer Saal Erdgeschoss
Mo, 10.03. 19.30 Uhr, Grüne Welle für das Klima? - Verkehrspolitische
Strategien zum Klimaschutz, ReferentInnen: Susanne
Böhler, Dipl.-Ing., Programmleiterin Verkehrspolitik der Forschungsgruppe
Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik im Wuppertal,
Institut für Klima, Umwelt Energie GmbH Armin Mack,
Dipl.-Ing., Direktor der Mercedes-Benz-Niederlassung, Nürnberg
Ort: Nürnberg, Tagungshaus eckstein, Burgstr. 1-3, Saal E.01
Kosten: 5,-/3,- Euro.
Do, 13.3. 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung, Nachbarschaftshaus
Gostenhof
Fachtagung zum Klimaschutz in der Kommune
„Klimaschutz ohne wenn und aber“
Auf unserer Fachtagung am 8. und 9. Februar wurden die
Grundlagen für ein Aktionsprogramm erarbeitet, wie die
künftige Stadtratsfraktion und Umweltreferent Peter
Pluschke Klimaschutz und Energiepolitik in Nürnberg
voranbringen können. Alle Referenten waren sich einig:
Bisher fehlte der Stadt Nürnberg der Mut! Künftig muss der
Einsatz von Sonnenenergie erheblich gesteigert werden
und noch mehr Menschen zum Umsteigen auf Nahverkehr
und Rad gewonnen werden. Pluschke will daher das
Radwegekonzept völlig neu überdenken und den Ausbau
von Radwegen mit ganzer Kraft angehen. Wichtige Potentiale
liegen beim Sanieren von alten Häusern sowie der
Energieeffizienz bei Industrie- und Gewerbebauten!
Mo, 17.03. 17.00 Uhr, Inspiration , Vernissage der Fotoausstellung
von Melanie Petrovic (Nürnberg). Es lädt ein die
Stadtratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Ort: Ehrenhalle
des historischen Rathauses, Wolffscher Bau, Rathausplatz 2.
Mi, 19.3. 19.30 Uhr, Projektgruppe Internet, Grünes Büro,
Keßlerplatz 13a
Do, 27.03. 19.00 Uhr, Arbeitskreis Ökologie, Ort: Grünes
Büro, Keßlerplatz 13 a, Nürnberg.
Mo, 31.03. 18.00 Uhr, Stabwechsel - Die alte übergibt an die
neue Grüne Fraktion, beim Frühjahresempfang der Grünen
Stadtratsfraktion, Ort: Ehrenhalle des historischen Rathauses,
Wolffscher Bau, Rathausplatz 2. Begleitprogramm: Finissage der
Fotoausstellung Inspiration
Redaktionsschluss für den nächsten Zwischenruf: 17.3.2008
Impressum
Redaktion:
Fotos:
Druck:
Auflage:
e-mail:
Wolfgang Klemm (v.i.S.d.P.)
Sebastian Koscholke, Thomas Vartiainen
Thomas Blachnik
Druckerei Pantona, Rilkestr. 16, 90419 Nürnberg
600 Exemplare
Zwischenruf@gruene-nbg.de
Anschrift:
BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN - Kreisverband Nürnberg
Keßlerplatz 13 a, 90489 Nürnberg, T. 5873 973, F. 5873 993
e-mail: buero@gruene-nbg.de, http://www.gruene-nbg.de
Geschäftsführer: Bernhard Huber
Büroöffnungszeiten:
Mo und Do 9.30 - 12.30
Bankverbindung des Kreisverbands:
Postbank Nürnberg, BLZ 760 100 85, Konto 651 95-856
Adressen
Landtagsabgeordnete
Christine Stahl
Keßlerplatz 13 a, 90489 Nürnberg
Mitarbeiterin: Sabine Knop, Öffnungszeiten: Mo-Do: 9-12 Uhr
Tel.: 0911/5873 974, Fax: 0911/5394 230
Tel. in München: 089/4126-2580, Fax in München: 089/4126-1494
e-mail: chr.stahl.mdl@odn.de
Bezirksrat
Paul Brunner
Tel.: 0911/50 74 312, e-mail: paul.brunner@gruene-nbg.de
Büro Ansbach: Fischerstr. 6a, 91522 Ansbach
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