Zwischenruf 4 / 2010 - Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg

Informationen aus dem Kreisverband Nürnberg Ausgabe 4 / 2010
Inhalt
Projekt Verkehr in Nürnberg 2020
Von Manfred Hierdeis 02 Neumitgliedertreffen
und Wolfgang Klemm
Projektgruppe Verkehr
02 Editorial
03 Vorstellung neuer
Vorstend
04 Anti­Atomdemo
04 Du Bist was Du isst
05 Mehrwertsteuer
06 Schwerpunkt: Verkehr
10 Wir sind links vom
Paradies
11 Leserbrief
12 Termine, Adressen
Schwerpunkt Verkehr
18. Juli 2010 auf der A 40, mitten im
Ruhrgebiet: Nichts geht mehr, die Autobahn
ist voll. Aber sie ist voll mit
Radfahrern, Fußgängern und spielenden
Kindern. Kein Motorlärm, keine
Abgase und kein Gestank, stattdessen
Vogelzwitschern und Musik.
Eine Demonstration, wie lebensfroh
und bunt selbst ein Ballungsgebiet
sein kann, wenn für einige Stunden
das goldene Kalb Automobil eingezäunt
wird. Eine Vision auch dafür,
wie die Stadt im Jahr 2020 aussehen
kann?
Die Projektgruppe Verkehr der Nürnberger
GRÜNEN hat zusammen mit
den Mitgliedern eine Studie zusammengestellt
die zeigt, wie der Verkehr
2020 in Nürnberg aussehen könnte,
wenn die umweltfreundlichen Verkehrsmittel
endlich von der Politik die
Priorität erhalten, die sie verdienen.
Mehr darüber ab Seite 6.
Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September
1

Neumitgliedertreffen München
von Fabian Laugner
Liebe Grüne,
liebe Freundinnen und Freunde
der Grünen,
liebe Interessierte,
Von Links nach Rechts: Ingrid, Erhard, Ulrich, Britta, Manuel, Fabian, Harald, Anja
Der Kreisverband Nürnberg war beim Neumitgliedertreffen 2010 im
Münchner Landtag Mitte Juni gut vertreten. Fraktions­ und
Landesvorstand hatten dazu eingeladen und stellten mit Freude fest: „Grün
wächst.“ Nach der Begrüßung mit Häppchen ging es in den Plenarsaal. Bei der
Diskussion über grüne Themen und Ziele war Nürnberg ebenfalls sehr präsent.
Mit Statements oder Fragen zu Bildungspolitik, erneuerbaren Energien,
Atomausstieg und Verkehrspolitik wurde das Rednerpult von allen aufgesucht.
in diesem Zwischenruf stellt sich ein
neuer Vorstand vor. Gut aufgestellt ist
uns ein gleichberechtigtes Miteinander
wichtig, wie auch die Mitbestimmung
durch die Basis. Jede und jeder
im Vorstand bringt sich nach ihrern/seinen
Fähigkeiten und zeitlichen
Möglichkeiten ein. Der Titel "Kreisvorsitzender"
wird lediglich nach außen
geführt, damit Externe einen
Ansprechpartner haben. Die Position
der „Kreisvorsitzenden“ hoffen wir in
diesem Jahr nachbesetzen zu können.
Die Doppelspitze hat sich bei den
Grünen bewährt.
Wir freuen uns, wenn es gelingt, hier
eine Frau für die Vorstandsarbeit zu
gewinnen. Wir bieten ein gutes Team
an, in dem zwar gestritten, aber sich
nicht zerstritten wird. Wir bieten
Transparenz, wollen informieren und
den Mitgliedern die Möglichkeit bieten,
sich unmittelbar einzubringen.
Die Beschlüsse der Nürnberger Grünen
nehmen wir sehr ernst und fühlen
uns diesen Grundlagen verpflichtet,
werden diese auch öffentlich verteidigen.
Grüne Inhalte dürfen nicht zum
Spielball politischer Opportunitäten
werden. Wir setzen uns für eine nachhaltige,
gerechte Stadtentwicklung
ein, ohne Wenn und Aber. Wir sind
kein Fähnlein im Wind. Grün wirkt –
der Zuspruch der letzten Monate belegt
das. Unsere Wählerinnen und
Wähler haben das Recht darauf, dass
wir unsere Wahlprogramme weiter
verfolgen und Schritt für Schritt umsetzen,
sei es in der Opposition, sei es
mit Regierungsbeteiligung. Unser
Wort darauf.
Ralph Hoffmann
Mitglied im Vorstand
Bild: Unsere neuen Mitglieder im Plenarsaal des Bayerischen Landtags
2
Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September

Der Vorstand stellt sich vor
Ralph.Hoffmann@gruene­nbg.de
Anja.DeBruyn@gruene­nbg.de
Elmar.Hayn@gruene­nbg.de
Politik ist das
Geschäft, um
Menschen an
den Gesellschaftsentscheidungen
zu beteiligen.
Für mich steht
daher die Beteiligung
möglichst vieler
im Vordergrund. Politik bedeutet
aber auch, Perspektiven zu entwickeln,
die Zukunft verantwortungsbewusst
zu gestalten. Grüne Politik
korrigiert die Fehler, die in Vergangenheit
und Gegenwart gemacht
wurden und werden. Sie ist nicht
käuflich und nicht gegen Profit verhandelbar.
Sie integriert, vernetzt, sie
entwirft das Morgen. Mein Schwerpunkt
in der Vorstandsarbeit wird das
Vernetzen mit anderen Organisationen
sein. Mein besonderes Augenmerk
liegt auf einer nachhaltigen
Umgestaltung der hiesigen Lebensbedingungen.
Christine.Schulz@gruene­nbg.de
Der 25.09. war
der Tag der
ökologischen
Überschuldung
für das Jahr
2009. Heißt, an
diesem Tag waren
weltweit die
natürlichen Ressourcen
verbraucht, die für dieses
Jahr zur Verfügung standen. Wir haben
nicht nur riesige Staatsschulden,
sondern stehen auch bei der Erde in
der Schuld. Wir müssen aufhören
über unsere Verhältnisse zu leben.
Meine Kinder sollen auch in Zukunft
einen gesunden, vielfältigen und an
Ressourcen reichen Lebensraum vorfinden,
deshalb engagiere ich mich
bei den Nürnberger Grünen.
Das große Ganze
im Blick wünsche
ich mir eine
soziale ökologische
Markwirtschaft,
eine
grüne Klimaund
Umweltschutzpolitik,
eine gerechtere Gesellschaft
mit gleichen Chancen für alle.
Es liegt mir viel daran, Nürnberg grün
mitzugestalten, um diese schöne
Stadt noch lebenswerter zu machen.
Ich möchte, dass wir und alle Gegner
gemeinsam die Flughafen­Nordanbindung
verhindern können.
Manfred.Hierdeis@gruene­nbg.de
Als Schwerpunkt
meiner
politischen Tätigkeit
sehe ich,
in der Öffentlichkeit
bei Veranstaltungen
und Infoständen
nicht nur für
unsere Politik zu werben sondern
auch immer ein offenes Ohr für die
Anliegen und Sorgen unserer MitbürgerInnen
zu haben. Inhaltliche
Schwerpunkte sind die Verkehrs­ und
die Medienpolitik.
Dorotee.Petersen@gruene­nbg.de
Ich möchte
mich zusammen
mit euch dafür
einsetzen, dass
Nürnberg eine
Stadt des Friedens
und der
Menschenrechte
für alle ist. Eine
soziale Stadt,
die eine hohe Lebensqualität besonders
für Kinder und Jugendliche bietet,
eine weltoffene Stadt, die Menschen
mit Migrationshintergrund, sei
es, dass sie dauerhaft oder auch mit
unsicherem Aufenthaltsstatus hier leben,
ein zuhause gibt und eine nachhaltige
Stadt, in der das Rad und der
Öffentliche Verkehr Vorrang haben.
Ich heiße Elmar
Hayn, bin 1971
in Nürnberg geboren
und seit
1996 bei den
Grünen.
Auch als gelernter
Bankkaufmann
und
Diplomkaufmann
kann man
bei den Grünen sein und sogar eine
aktive Rolle übernehmen. Was liegt
da näher als der Bereich Wirtschaft
und Finanzen, den ich auch fachlich
innerhalb des Arbeitskreises Wirtschaft
unterstütze.
Sehr am Herzen liegt mir insbesondere
der Energiebereich (erneuerbare
und Effizienz), das Bedingungslose
Grundeinkommen sowie die Steuerund
Klimapolitik.
Wolfgang.Klemm@gruene­nbg.de
Mein Name ist
Wolfgang
Klemm. Ich bin
49 Jahre alt und
ledig. Beruflich
bin ich beim
Einwohneramt
der Stadt Nürnberg
in Diensten
und dort für Einbürgerungen zuständig.
Meine Prioritäten liegen politisch
wie hobbymäßig auf dem Sektor des
Öffentlichen Personennahverkehrs.
Einerseits bin ich der Sprecher der
Projektgruppe Verkehr, andererseits
der 1. Vorsitzende der Nürnberger
Straßenbahnfreunde. Ich habe diesmal
nach 6 Jahren Kreisvorsitz als Beisitzer
kandidiert, um mehr Zeit für die
Verkehrspolitik zu haben. Dies wird
notwendig sein, weil Projekte wie die
Nordanbindung des Flughafens oder
der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellweges
auf der Agenda stehen.
Verkehrsprojekte die wir Grüne
ablehnen. Daneben gilt es auch das
Projekt des Nahverkehrsentwicklungsplanes
kritisch zu begleiten. Also
für die Freizeit genug Projekte.
Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September
3

Großdemonstration Gegen Laufzeitverlängerung
Am 18. September 2010 wird
wieder eine Anti­Atom­Fahrt
stattfinden. Wir fahren nach Berlin
zur Großdemonstration mit
Umzingelung des Regierungsviertels.
Wir vom Kreisverband Nürnberg
werden auch diesesmal einen Bus
nach Berlin organisieren.
Wie am 24. April zur Menschenkette
zwischen dem AKW Brunsbüttel und
dem AKW Krümmel wird die
Anmeldung über das
Anmeldeformular auf der Homepage
erfolgen.
Details werden in Kürze auf unserer
Seite im Netz veröffentlicht.
www.gruene­nbg.de
Bild: http://www.gruene­verden.de/
Know­your­food
Neues Projekt für Bio­Essen in Schulen
Fabian Laugner
Du bist, was du isst! Das gilt besonders
für die Pausenverpflegung an
Schulen. Denn eine ausgewogene
und gesunde Ernährung ist wesentlich
für die Leistungen der SchülerInnen.
Die Lage an Nürnberger Schulen ist
alles andere als zufriedenstellend: Fast
nirgendwo werden Bio­Lebensmittel
angeboten und oft stehen fettiges
Fleisch, Pizza, Pommes & Co. auf
dem Speiseplan.
Know­your­food
Hier setzt mein Projekt „Know­yourfood“
an, das ich als Teil eines Traineeprogramms
der Grünen Bundespartei
gestartet habe. Mit einer
kompakten Broschüre und der Website
www.know­your­food.de möchte
ich Schulen von einem besseren Angebot
in ihrer Schulküche überzeugen.
Es gilt dabei, alle Beteiligten mit
ins Boot zu nehmen: Schulleitung,
LehrerInnen, SchülerInnen und vor allem
die HausmeisterInnen, die den
Pausenverkauf leiten.
Gesundes ist nicht teurer
Dreh­ und Angelpunkt ist und bleibt
der Preis. Ein gängiges Klischee: Gesünderes
(Bio­)Essen ist sehr teuer
und nur etwas für Exoten. Doch mit
dem richtigen Konzept kann man die
Kosten in einem erträglichen Rahmen
halten. Viele Produkte wie Kartoffeln,
Getreide und Nudeln sind in Bio­
Qualität normalerweise nicht teurer
als herkömmliche Waren. Eine Menge
Geld lässt sich sparen, wenn nicht jeden
Tag, sondern nur zwei Mal wöchentlich
eine fleischhaltige Speise
angeboten und dafür mehr auf Getreideprodukte
und Salat gesetzt
wird. Die Beschränkung auf wenige
Angebote pro Tag verringert den Einkaufspreis,
da größere Mengen pro
Produkt geordert werden können.
Selbst hungrig geworden?
Dann komm doch mal bei
www.know­your­food.de vorbei und
hole dir den Barcode­Scanner für den
eigenen Einkauf im Supermarkt! Mit
dem Handy lässt sich nämlich ganz
leicht herausfinden, welche Stoffe in
einem Lebensmittel stecken. Außerdem
auf der Seite: jede Menge Informationen
zum besseren Einkaufen
und besseren Essen.
Zum Weiterlesen:
www.know­your­food.de
www.oekologisch­essen.de
www.schulverpflegung.bayern.de
www.bundesprogramm­oekolandbau.de
Informationen zum Traineeprogramm:
www.gruene.de
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Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September

Schwarz­Gelbes Gruselkabinett
Steuererhöhung bei der Mehrwertsteuer – gleichmäßige Belastung aller Bevölkerungsschichten?
von Elmar Hayn
Der damalige baden­württembergische Ministerpräsident
wagte sich als einer der wenigen Politiker der
CDU vor der Bundestagswahl aus der Deckung und schlug
eine Mehrwertsteuererhöhung beim ermäßigten Steuersatz
von 7 % auf 9,5 % vor.
Sehr viel weiter ging der CDU­Finanzexperte Bernhardt
(vgl. SZ vom 25.6.2009) . Er plädierte für eine komplette
Abschaffung des ermäßigten Satzes. Damit der Bürger aber
nicht zu sehr belastet würde kam die Idee ins Spiel, im Gegenzug
die normale Mehrwertsteuer von 19 % auf
18 % zu senken. Die Mehreinnahmen beliefen sich dann
auf geschätzte 14 Mrd. € jährlich.
Die wesentlichen Ausgaben eines Haushalts der unteren
Einkommensschichten werden für Waren und Dienstleistungen
getätigt, die dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz
unterliegen, oder die gar nicht mit Mehrwertsteuer verteuert
werden. Hierzu zählen insbesondere die Miete (0 %)
bzw. Lebensmittel (in der Regel 7 %) sowie ÖPNV­Ausgaben
(7% im Nahverkehr). Nur ein geringer Teil fließt tatsächlich
in Waren und Dienstleistungen, die der 19 %­igen
Mehrwertsteuer unterliegen.
In 2008 lagen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer bei
176 Mrd. Euro.
Der flüchtige Leser denkt sich: “Jawohl ist doch gut, dann
werden wir wenigstens nicht zu sehr geschröpft“. Blickt
man aber ins Zahlenwerk, kommen einem Zweifel an dem
Vorschlag und die Überzeugung macht sich breit:
Steuererhöhung für Arme und Steuergeschenke
für Reiche!
Es würde sich um eine der größten Umverteilungen „von
unten nach oben“ in der Geschichte der Bundesrepublik
handeln. Ca. 6 Mrd. Euro würden auf diese Weise von den
Beziehern niedriger Einkommen an die Wohlhabenden umverteilt.
Wie kommt das zustande?
Wir haben in Deutschland drei Mehrwertsteuersätze: 0 %
(für beispielsweise Mieten, Finanzdienstleistung, Porto der
Deutschen Post), 7 % (für Lebensmittel, Drucksachen,
Leitungswasser, Entgelte des ÖPNV – Dinge des täglichen
Bedarfs) und 19 % (der große Rest – im Wesentlichen auf
Waren, die man sich selten anschafft oder die eher hochpreisig
sind).
Geht man von den Angaben von Herrn Bernhardt aus (1 %
Senkung auf 18 % und Erhöhung des ermäßigten Steuersatzes
auf 18 % sowie den Mehreinnahmen von 14 Mrd.
Euro) kommt man auf eine Entlastung von ca. 8 Mrd. Euro
bei einer Mehrwertsteuersenkung von 19 % auf 18 %. Da
diese Entlastung aber zu einem großen Teil den Haushalten
mit hohem Einkommen zu Gute käme (ich nehme an, dass
nur etwa ein Viertel der Entlastung auf Haushalte mit geringem
Einkommen entfällt und die Belastung über alle Einkommensschichten
gleich ist) wäre dies gleichbedeutend
mit einer Umverteilung von den sozial Schwachen an die
Reichen im Lande!
Sehr viel klüger wäre es an dieser Stelle die zahlreichen
Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer aufzuheben und somit
dem Missbrauch auch einen Riegel vorzuschieben. Warum
muß für das Essen im Restaurant 19 % Mehrwertsteuer bezahlt
werden und für das gleiche Essen, das man sich abholt
und „außer haus“ verzehrt nur 7 %? Warum müssen
für das Frühstück im Hotel 19 % und für die Übernachtung
7 % abgeführt werden, wenn durch den Ausweis als "Logis"
können auch hier beim Frühstück die 12% gesparen
werden können?
Ein weiterer Nebeneffekt ist, dass zahlreiche Klagen über
die Anerkennung von Ausnahmetatbeständen nicht mehr
entstünden und so die Bürokratie in unserem Lande weiter
abgebaut werden könnte, oder sich die Gerichte mit wichtigeren
Dingen beschäftigen könnten.
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Schwerpunktthema: Verkehr in Nürnberg 2020
von Manfred Hierdeis und Wolfgang Klemm
Der folgende Artikel ist eine Zusammenfassung der Studie, die die
Projektgruppe Verkehr in diesem Frühjahr erstellt und im Juni vorgestellt
hat.
Wir sind auf Mobilität angewiesen, weil die Struktur
unserer Städte und unsere Besiedelungspolitik dies erfordern.
Wegen der Aufteilung in Wohn­ und Gewerbegebiete
müssen die Menschen mobil sein, um von der
Wohnung zum Arbeitsplatz zu gelangen. Dabei ist der Flächenverbrauch
für Bau­ und Verkehrsflächen in Deutschland
ungebremst. Tagtäglich werden in der gesamten
Republik 104 ha Landschaft für diesen Zweck zubetoniert.
So wird durch die pausenlose Ausweisung von Neubaugebieten
in der Fläche neuer Verkehr erzeugt.
Still­Leben Ruhrgebiet 2010: Die Menschen erobern die Straße zurück
Foto: A 40
Nur eine Stadt, die die Mobilität ihrer Bürger gut organisiert,
ist attraktiv. Mit Autos vollgestopfte Straßen und zugeparkte
Bürgersteige und Radwege dürfen nicht den
Pulsschlag der Stadt bestimmen. Bereits 1991 hat der
Nürnberger Stadtrat ein Leitbild Verkehr beschlossen, das
ein Verhältnis von 50:50 zwischen ÖPNV und dem
motorisierten Individualverkehr (MIV) zum Ziel hat. Derzeit
ist das Verhältnis rund 30:70 zu ungunsten des ÖPNV. Wir
Grüne wollen mit Nachdruck dafür sorgen, dass das 50:50
Ziel bis 2020 erreicht wird.
Finanzierung: Priorität für Bahn & Co
Projekte für den MIV wie die geplante Nordanbindung des
Flughafens oder der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs
können nicht gleichzeitig mit dem flächendeckenden
Ausbau des ÖPNV und der notwendigen
Erweiterung des Radwegenetzes gestemmt werden. Zwingend
gehört daher die Umschichtung der finanziellen Mittel
zu Gunsten des Umweltverbundes zu einem
zukunftsfähigen Konzept.
Wichtig sind darüber hinaus neue Idee wie die „City
Maut“. Wir müssen den motorisierten Individualverkehr
stärker an den tatsächlichen Kosten beteiligen, die er hervorruft.
Auch die Parkgebühren müssen sich an den tatsächlich
entstandenen Kosten orientieren, und es muss eine
angemessene Parkraumbewirtschaftung sowie eine konsequente
Kontrolle erfolgen. Das eingenommene Geld muss
aber zwingend zur Finanzierung des Umweltverbundes verwendet
werden, um bezahlbare Fahrpreise und den Ausbau
des ÖPNV zu ermöglichen.
Für eine lebenswerte Stadt
Mit der Umsetzung der Projekte, die wir vorstellen, gehen
wir die vorhandenen Verkehrsprobleme aktiv an. So
werden unsere Lebensgrundlagen nachhaltig gesichert und
die Lebensqualität aller NürnbergerInnen steigt. Unsere
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Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September

Stadt soll auch im Jahr 2020 lebenswert und mobil sein,
aber mit einem höheren Grad an besserer, nachhaltiger
Mobilität.
1. Ausbau des ÖPNV
Die Schiene wollen wir inner­ und überörtlich ausbauen
und damit attraktive ÖV­Linien schaffen:
Regional­ und S­Bahnen nach:
• Nürnberg – Lauf – Hartmannshof – Neunkirchen bei
Sulzbach­Rosenberg
• Nürnberg – Forchheim – Bamberg mit Abzweigungen in
die Fränkische Schweiz.
• Nürnberg – Allersberg
• Nürnberg – Roth
• Nürnberg – Altdorf
• Nürnberg – Neumarkt
• Nürnberg – Neuhaus
• Nürnberg – Ansbach
• Nürnberg – Simmelsdorf
• Nürnberg – Bad Windsheim – Steinach
• Nürnberg – Markt Erlbach
• Durchgehende Linie Gräfenbergbahn – Rangaubahn
Grafik: ÖPNV­Netz 2020
Über das Schienennetz wird zur Abrundung ein Busnetz gelegt, damit alle Stadtteile
gleichermaßen erschlossen werden.
Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September
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Das Straßenbahnnetz wird mit folgenden Projekten erweitert:
• Stadtbahn nach Kornburg/Wendelstein
• Stadtbahn nach Erlangen mit Verknüpfung zur Stadt­
/Umlandbahn in Erlangen
• Westfriedhof Richtung Fürth/Ikea
• Bayernstraße Richtung Bruneckerstraße mit Anbindung
an die Katzwanger Straße
• Straßenbahn Richtung Zerzabelshof (Zabo).
• Plärrer Richtung Leyher Straße mit Verlängerungsmöglichkeit
in Richtung Landkreis Fürth.
• Lückenschluss Pillenreuther Straße vom Aufseßplatz zum
Hauptbahnhof
• Lückenschluss Altstadt vom Rathenauplatz zum Hallertor
• Lückenschluss Finkenbrunn von Gibitzenhof zur Julius­
Loßmann­Straße
• Erhaltung der Pirckheimer Straße
Wir wollen die Menschen möglichst nah vor der eigenen
Haustür abholen. Das vorhandene U­Bahnnetz aus drei Linien
stellt ein leistungsfähiges Grundgerüst des öffentlichen
Nahverkehrs für die hochverdichteten Stadtteile Nürnbergs
dar. Ziel der kommunalen ÖPNV­Politik muss sein, über das
bestehende U­Bahnnetz ein Straßenbahnnetz zu legen, das
in der Gesamtwirkung bis in die vergleichsweise dünn besiedelten
Stadtrandgebiete und die Umlandgemeinden
reicht und diese vollständig erschließt.
2. Ausbau des Radverkehrs: Nürnberg steigt auf!
Radfahren ist umweltfreundlich, gesund und liegt im Trend.
Mehr als die Hälfte aller Wege, die in Nürnberg mit dem
Auto gefahren werden, sind kürzer als 5 km und damit ideal
für den Verkehrsträger Fahrrad. Damit er voll zum Tragen
kommt, muss aber die Infrastruktur, sprich das Radwegenetz,
ausgebaut und sinnvoll verknüpft werden.
Plärrer – Hier sieht man eine verfehlte Planung. Radfahrer und auch Fußgänger sind
nicht vorgesehen.
Foto: PG Verkehr
Das bedeutet eigene Fahrstreifen auf der Fahrbahn, nicht
jedoch auf dem Gehweg. Zusätzlich zu den Radstreifen
sollten an Strecken, an denen es baulich möglich ist, Fahrradschnellwege
eingerichtet werden. Radfahrer, die große
Distanzen überwinden wollen, wird ein rasches Fortkommen
ermöglicht. Dies dient der Attraktivitätssteigerung des
Radelns und der Sicherheit. Auch hier muss der Grundsatz
der gerechten Verteilung des Straßenraumes zum Tragen
kommen. Mit Abstellstationen, die Services wie Luft, Beratung
und technische Hilfeleistung anbieten, und einem
Fahrradverleihsystem wird das Angebot abgerundet.
Auf diese Weise wollen wir Grüne bis 2020 eine Steigerung
des Fahrradanteils von derzeit 11 % auf 25 % erreichen.
Auch der Hauptmarkt muss endlich für den Fahrradverkehr
geöffnet werden. Schließlich handelt es sich dabei um die
direkte Fahrradverbindung von Paris nach Prag.
Trondheim – Mit Ideen zwischen Gestaltung und Radfahren: Ein Beispiel für den
Hauptmarkt in Nürnberg.
Foto: PG Verkehr
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Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September

3. Auch zu Fuß gehen braucht Raum
In der Fachliteratur ist der Gehweg als der Teil der Verkehrsfläche
definiert, der dem Fußverkehr vorbehalten ist.
Dabei ist er als allgemeiner Teil des Transportwesens und
der Reisetätigkeit zu verstehen, der ohne Verkehrsmittel
stattfindet und verschiedene Wegzwecke verfolgt, die feste
Bestandteile unseres Alltags sind: Einkaufen, Erreichen
des Arbeitsplatzes oder der Ausbildungsstätte sowie Freizeitgestaltung.
Unsere Gehwege sollen wieder zu Bürgersteigen werden.
Deshalb müssen auch sie für alle Nutzer, für „normale“
wie mobilitätsbehinderte Menschen, für Menschen mit
Kinderwagen und für Rollstuhlfahrer, bestimmte Qualitätsmerkmale
aufweisen. Die Gehwege müssen ausreichend
breit und die Übergänge zur anderen Straßenseite barrierefrei
sein. Sie dürfen weder durch parkende Autos noch
durch Masten, Verkehrsschilder oder sonstige Hindernisse
verstellt sein. An den Ampeln müssen die Grünphasen für
Fußgänger ausreichend bemessen sein und dürfen sich
nicht nach den Bedürfnissen des Autoverkehrs richten. Wir
wollen die Fußgängerzonen unserer Stadt ausweiten. Und
wir halten eine konsequente Überwachung des ruhenden
Verkehrs für dringend erforderlich.
Vertauschte Rollen: Priorität haben Fußgänger, PKW sind nur geduldet (Brighton
England), Foto: Commons/Wikipedia/DeFacto
Mit der Umsetzung der vorgestellten Projekte gehen wir
die vorhandenen Verkehrsprobleme aktiv an. So werden
unsere Lebensgrundlagen nachhaltig gesichert und die Lebensqualität
aller NürnbergerInnen steigt. Unsere Stadt
soll auch im Jahr 2020 lebenswert und mobil sein, aber mit
einem höheren Grad an besserer, nachhaltiger Mobilität.
Umfrage: Wie kommt Ihr durch die Stadt?
Name: Ulrich Lindner
Wohnort: Nürnberg St. Leonhard
Wie bist Du unterwegs?
U­Bahn/Fahrrad/Motorrad/
Straßenbahn (in dieser Reihenfolge)
Was stört dich am Verkehr in
Nürnberg am meisten?
Autos nehmen viel zu viel Raum
ein, Nürnberg ist nicht sehr
fahrradfreundlich. Zu wenige
Straßenbahnen, teilweise auch zu
wenig U­Bahn­Linien.
Deine Vision für den Verkehr 2020?
Eine Stadt mit umweltfreundlicher
Verkehrsinfrastruktur, die nicht
Verzicht auf individuelle Mobilität
bedeutet (z.B. City­E­Autos).
Name: Fabian Laugner
Wohnort: Nürnberg Boxdorf
Wie bist Du unterwegs?
In der Hauptsache
Bus/Straßenbahn/S­Bahn. Dazu
Fahrrad und zum Einkaufen das Auto.
Was stört dich am Verkehr in
Nürnberg am meisten?
Mich stören zum einen die
schlechten Fahrradwege. Beim ÖPNV
ärgert der Zeitnachteil gegenüber
dem Auto.
Deine Vision für den Verkehr 2020?
Der ÖPNV ist eine
Selbstverständlichkeit in weiten
Teilen der Bevölkerung, weil er
deutlich an Attraktivität gewonnen
hat.
Name: Birke Grießhammer
Wohnort: Nürnberg Mögeldorf
Wie bist Du unterwegs?
Zu Fuß/mit dem Rad. Bei schlechtem
Wetter mit der S­Bahn und mit dem
PKW, wenn ich etwas transportieren
muss.
Was stört dich am Verkehr in
Nürnberg am meisten?
Zu viele Staus.
Deine Vision für den Verkehr 2020?
Für den Fahrradverkehr viele Verteilund
Reparaturstellen. Mehr Rücksicht
von Radfahrern gegenüber
Fußgängern. Bessere Unterstützung
für Fahrgemeinschaften, um den
Berufsverkehr zu reduzieren
(Vorbildfunktion der Behörden).
Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September
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... wir sind links vom Paradies ...
von Karin Merkl
Am Anfang ...
von Katharina Henig
und das war keineswegs die politische
Einordnung der GRÜ­
NEN, sondern so lautete die
Wegbeschreibung unseres Geschäftsführers
1986, wenn AnruferInnen
wissen wollten, wie sie den Weg zu
uns GRÜNEN finden.
Links vom Paradies, in der Karl­Bröger­Strasse
32, neben dem Travestie­
Theater Paradies.
Eberhardt Bueb (Ebu) Landesvorstand
Die politische Selbsteingruppierung
zu dieser Zeit war ein nettes Paradoxon:
„ Wir sind nicht links, wir sind
nicht rechts, wir sind vorne“.
Vorne, wenn es um Umweltschutz,
Waldsterben, Gleichberechtigung von
Frauen, Frieden und ein radikales –
das basisdemokratische – Demokratieverständnis
ging.
Die Presse und die öffentlichen Medien
sahen das meist anders, sie teilten
uns auf in Fundis und Realos, die eine
spezielle Streitkultur miteinander
pflegten und meist mehr mit internen
Reibereien als mit der Auseinandersetzung
mit dem politischen Gegner
in die Schlagzeilen gerieten.
Das wäre vielleicht bis heute so,
wenn nicht der „ I 29“ mit seinen
weit reichenden Folgen gewesen wäre.
Und „I 29“ hatte seinen Ursprung
im Kreisverband Nürnberg:
Wir stellten damals den Antrag an die
Landesdelegiertenkonferenz Bayern,
dass der Bundesvorstand für seine
Wahlkampagne für die Bundestagswahl
1990: „Alle reden von Deutschland.
Wir reden vom Wetter.“, der
uns ein Wahlergebnis von 3,8 % bescherte
­ unter 5 % ­ was bedeutete,
dass die Grünen für die nächste Legislaturperiode
nicht mehr im Bundestag
vertreten waren,
verantwortlich gemacht und zur Rechenschaft
gezogen werden sollten.
Nürnbergs Einfluss auf die
grüne Entwicklung
Dieser Antrag "I 29" fand eine
Mehrheit und wurde als Antrag der
bayerischen Grünen an die Bundesversammlung
1991 in Neumünster
gestellt, wo er bei der Abstimmung
eine überraschende, wenn auch
knappe Mehrheit der Delegiertenversammlung
erhielt. Dies führte in der
Konsequenz dazu, das Jutta Dithfurt
und weitere 40 Menschen, die sich
den Fundis zugehörig fühlten, noch
auf dem Parteitag aus der Partei austraten.
Wie es dann weiterging wisst
Ihr alle selber.
Nürnberger Grüne gestalten
grüne Anfänge
1986 bis 1988 bestand unser Vorstand
übrigens aus sieben Frauen
(Helga Rauh und mich kennt ihr
wahrscheinlich) und zwei Männern.
Aus dieser Zeit stammen z. B. unsere
Kreisverbandsregeln, das die Redezeit
generell auf 5 Minuten begrenzt wird
und nach 22.30 Uhr keine Beschlüsse
mehr gefasst werden, damit auch
Menschen, die am nächsten Morgen
wieder arbeiten müssen, mit entscheiden
können. In den Anfangsjahren
konnte es schon mal vorkommen,
dass Abstimmungen weit nach Mitternacht
von drei Mitgliedern, die
noch durchgehalten haben, beschlossen
wurden.
Erstes Grünes Büro in der Karl­Bröger­Straße
... also ab Frühjahr 1979 trafen wir
uns in den Hinterzimmern von Gaststätten;
sehr oft war das in der Planungskneipe
oder der Tetzelstube, die
längst Café Ruhestörung heißt.
Als wir uns entschlossen, ein eigenes
Büro anzumieten, reichte unser Budget
nur für eine winzige ehemalige
Metzgerei in der Karl­Bröger­Straße.
Da der Raum nutzungsbedingt rundum
gefliest war, war er zwar leicht zu
reinigen, strahlte jedoch absolut keinerlei
Gemütlichkeit aus! Aber Cornelia
Dieckmann, unsere damalige
weibliche Vorsitzende, ergriff als gelernte
Schreinerin die Initiative und
unter ihrer Anleitung brachten wir eine
durchaus vorzeigbare Holzverschalung
zustande.
Zur Büro­Einweihung erschien ein Reporter
der "Abendzeitung" und
wünschte sich ein „Action“­Foto; er
schlug vor, dass Conni eines der übrig
gebliebenen Nut­und­Feder­Bretter
festhalten solle und Bernhard Kölbl,
unser männlicher Vorsitzender, so tun
solle, als ob er ein Stück absäge. Conni
widersprach empört: „Warum er?
Ich bin Schreinerin ­ er ist nur Physik­
Student!“
Wir waren uns sicher, das Zitat mit
ironischen Anmerkungen im Artikel
zu finden, aber da stand nur, dass die
„Grüne Conni keine Plastiktüten
mag“.
Als ich ein paar Jahre und zwei Umzüge
später noch mal in unserem alten
Büro vorbeischaute, konnte man
dort Döner kaufen ­ und der neue
Mieter hatte in Unkenntnis der darunter
liegenden Wand auf unsere
Holzverschalung wieder Fliesen aufgeklebt!
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Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September

Hilfe, Frauen beHERRschen uns !
(Eine bitterböse Satire.)
Eine Antwort auf den Leserbrief: Männerdiskriminierung (Zwischenruf 2/2010).
von Birke Grießhammer
Seit der gesetzlich verankerten
Gleichstellung beHERRschen
uns überall Frauen. Nicht nur der Verfasser
ängstigt sich vor der Männerdiskriminierung.
Mit Recht. Ich
erstarre in Mitleid für alle Geschädigten!
An allen Orten und auf allen Spitzenpositionen
halten Frauen alle Fäden in
der Hand, in den Großbanken, in den
Konzernen, in der Politik, in den Religionen,
auf den Lehrstühlen der Universitäten
und unter den
Fachgutachtern der Regierung.
Frauen missbrauchen und vergewaltigen
Minderjährige, wie überall derzeit
zu lesen ist. („Pädophilie ist ein
männliches Phänomen“ Prof. Michael
Osterheider, Regensburg). Sexistisch
agieren sie in der Kunst und Wissenschaft.
So waren 2003 bereits 12,6 %
der Professorenstellen in deutschen
Universitäten von Frauen besetzt! Vor
10 Jahren waren es noch 6,9 %.
Welch eine erschreckende Entwicklung!
Bei einem Anteil von mehr als
40 % Frauen unter den Studierenden.
Nur Bayern bleibt standhaft: dort sind
alle 8 Lehrstühle der Philosophie in
München – dem HERRgott sei dank –
von Männern besetzt.
Frauen überall. Sie beHERRschen
auch die Schüler als Lehrerinnen,
nicht aber als Direktorinnen, als
Schulrätinnen oder als Bildungsminsterinnen.
Sie sind mehrheitlich die
Opfer der Amokläufer. (Amokläuferinnen
sind bisher unbekannt.)
Ebenso steht es mit dem Gewaltmonopol,
mit den Morden an Familienangehörigen
und den Insassen der
Gefängnisse (Jede vierte Frau wird
Opfer von Männergewalt, NN
18.6.2010).
Männer flüchten sich mit Kind und
Kegel Hals über Kopf in die anonymen
Männerhäuser, um vor Frauengewalt
geschützt zu sein.
Wir armen Männer! Selbst unsere
Vorhaut ist nicht mehr das, was sie
einmal war! Bekanntlich wurde Jesu
Vorhaut an mehreren Orten fromm
verehrt. Sie wurde als Wunder wirkende
Reliquie in zahlreiche Stückchen
zerteilt teuer gehandelt!
Hat dagegen irgend jemand schon etwas
von einer Wunder wirkenden Klitoris
gehört? Nein. Trotz der
millionenfachen Verstümmelungen!
Nein! Niemand. Sie ist einfach unwirksam!
Durch Klitorisverstümmelung können
wir die in alle hohen Positionen drängenden
Frauen zurückhalten. Verstümmelte
Frauen sind gefühllos,
zahm, gehorsam. Ein großer Teil ver­
blutet bei diesem Gemetzel. Das muss
MANN hinnehmen!
Seit Jahrhunderten wurden Frauen so
ihres sexuellen Verlangens beraubt.
Das hat sich bewährt. Dann sind sie
uns treu und wir haben keinen Ärger.
Das ist seit Jahrhunderten üblich und
von unseren Vätern überkommen:
willig im Beischlaf, willig beim Gebären
und willig zu sterben.
So lehrt(e?) es auch die Kirche.
Frauen sollen zuhause bleiben, eingesperrt
und fleißig arbeiten ohne Lohn
und ohne Pause. So war es immer, so
soll es bleiben.
Klitorisverstümmelung schwächt ihre
Kraft, ihren Bildungseifer, ihren Einfluss
jährlich millionenfach in Afrika
und anderswo. Das ist gewollt!
Männer aller Länder, vereinigt Euch!
Wir sind in Gefahr weltweit die Alleinherrschaft
zu verlieren!
Fort mit der Klitoris! Sie bedroht uns
Männer.
Frauen beHERRschen uns mehr und
mehr.
Meine Empfehlung: Gründung eines
LAK zur Sexualaufklärung für junge
Männer.
Zur Information:
www.frauenrechte.de, Terre des
femmes (TDF).
Frauen in Führungspositionen der jeweils 50 größten börsennotierten Unternehmen
Bild: eigene Darstellung,
Quelle: EU,Spiegel
Zwischenruf 4 / 2010 ­ August / September
11

Redaktionsschluss für den
nächsten Zwischenruf
1 6.September 201 0
zwischenruf@gruene-nbg.de
TERMINE http://www.gruene-nbg.de/termine
Grüne Adressen
Grüner Tisch
Mittwoch 1. September 2010 – 19 Uhr
Kulturwirtschaft im K4, Königstr. 93
AK Wirtschaft & Finanzen
Montag 6. September 2010 ­ 19 Uhr
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 17
Projektgruppe Verkehr
Mittwoch 15. September 2010 – 19 Uhr
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 17
AK Wirtschaft & Finanzen
Montag 4. Oktober 2010 ­ 19 Uhr
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 17
Grüner Tisch
Mittwoch 6. Oktober 2010 – 19 Uhr
Kulturwirtschaft im K4, Königstr. 93
Projektgruppe Verkehr
Mittwoch 6. Oktober 2010 – 19 Uhr
Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 17
Einladung zur Mitgliederversammlung
23. September 2010 um 19.00 Uhr
Grünes Zentrum
Kaiserstraße 17
(ÖPNV: Haltestelle Lorenzkirche)
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Formalia
3. Vorbereitung Landesdelegiertenkonferenz (LDK)
am 23./24. Oktober 2010
4.Vorbereitung Bundesdelegiertenkonferenz (BDK)
am 19. ­21. November 2010
5. Anträge
6. Berichte
7. Sonstiges
An die Mitgliederversammlung gestellte Anträge werden
spätestens 14 Tage vor der MV per Email an die Mitglieder
verschickt und liegen gleichzeitig im Grünen Zentrum bereit.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Kreisverband Nürnberg
Kaiserstraße 17 I 90403 Nürnberg
Tel.: 0911 ­ 5873973 I Fax: 0911 ­ 5873993
buero@gruene­nbg.de I www.gruene­nbg.de
Geschäftsführer: Harald Fuchs
Bürozeiten: Mo 14­17, Di 18­19, Do 10­13 Uhr
Bankverbindung des Kreisverbands:
Postbank Nürnberg
BLZ 760 100 85 I Konto 651 95­856
Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE
GRÜNEN
Rathausplatz 2 I 90403 Nürnberg
Tel.: 0911 ­ 231­5091 I Fax: 0911 ­ 231­2930
gruene@stadt.nuernberg.de
www.gruene.rathaus.nuernberg.de
Geschäftsführerin: Tessa Kazmeier
Bürozeiten: Mo­Fr 9–12 Uhr u. Mo­Do 13­16 Uhr
Bezirksrat
Dr. Klaus Hiemeyer
Untere Schmiedgasse 8 I 90403 Nürnberg
Tel.: 0911 ­ 2402441
klaus.hiemeyer@gruene­nbg.de
Landtagsabgeordnete
Christine Stahl
Kaiserstraße 17 I 90403 Nürnberg
Tel.: 0911 ­ 5873974 I Fax: 0911 ­ 5394230
christine.stahl@gruene­fraktion­bayern.de
Bürozeiten: Mo­Do: 9­15 Uhr
Termine nach Vereinbarung
Büro München:
Tel.: 089 ­ 4126­2580 I Fax: 089 ­ 4126­1494
Bundestagsabgeordneter
Uwe Kekeritz
Wahlkreisbüro Fürth
Mathildenstr. 24
90762 Fürth
Tel.: 0911 ­ 6607151 I Fax: 0911 ­ 6607152
Impressum
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Redaktion: Thomas Vartiainen, Philipp Nieberle,
Katharina Henig, Harald Fuchs, Tobias
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V.i.S.d.P.: Ralph Hoffmann, Anschrift wie KV
Druck: flyeralarm GmbH Würzburg
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