Zwischenruf - Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg

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Auf geht’s zur Abschluss-Kundgebung am Samstag, 1. März vor der Lorenzkirche Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen, liebe Freunde, ein engagierter Wahlkampf findet am kommenden Wochenende seinen Höhepunkt. Nach zahllosen Infoständen, Diskussionsveranstaltungen und Hausbesuchen wollen wir am Samstag ab 11 Uhr vor der Lorenzkirche noch einmal öffentlichkeitswirksam auf unsere Ziele hinweisen und um eine Stimmabgabe für uns werben. 70 Stimmen für mehr Grün in Nürnberg - dafür wollen wir noch einmal kämpfen! Es ist immens wichtig, dass wir unseren Stand bevölkern - und dazu ist jede und jeder von euch aufgerufen! Kommt in der Zeit von 11 bis 16 Uhr an unseren Stand vor der Lorenzkirche. Euch erwartet Bio-Essen, Bio-Bier, Bio-Obst und Bio-Säfte. Wir wollen noch einmal kräftig auf die grüne Pauke hauen und deshalb wird zum ersten Mal in der Grünen KV-Historie unsere OB- Kandidatin in einem spektakulären Selbstversuch um 11 Uhr ein schönes Fass Enzensteiner Bio-Bier anzapfen. Dazu reichen wir den ganzen Tag frisches, warmes Essen aus einem Bio-Eintopf- Suppen-Fahrrad. Kommt vorbei, zeigt Euch, zeigt dass wir Grüne Viele sind! Die ganze Aktion wird äußerst launig und so deutlich machen, dass wir Grüne mit Schwung und bester Stimmung Wahlkampf machen. Also: Kommt! Zur! Lorenzkirche! Feiert mit im eckstein! 5. Verkehrskonferenz Mittelfranken Am 12.01.2008 fand die 5. Verkehrskonferenz Mittelfranken in Nürnberg statt. Begrüßen konnten wir auf der Veranstaltung unsere OB-Kandidatin Christine Seer, den Landratskandidaten des Landkreises Erlangen-Höchstadt Manfred Bachmayer, den verkehrspolitischen Obmann der Bundestagsfraktion, Toni Hofreiter, den Bezirksvorsitzenden der Mittelfränkischen Grünen Berthold Lausen, Stephan Doll und Olaf Schreglmann vom DGB, Günter Raß vom Bund Naturschutz, Volkmar Gmelin vom VCD, Günter Benkert und Roland Warten vom Aktionsbündnis Lebenswertes Ziegelstein, den designierten Umweltreferenten der Stadt Nürnberg, Peter Pluschke und viele verkehrspolitisch Interessierte. Zentrale Themen der Veranstaltung waren die Stadtbahn von Nürnberg nach Erlangen und aktuelle bundespolitische Fragestellungen im Bereich des Verkehrs. Christine Seer und Manfred Bachmayer referierten über den Sachstand des Projekts einer Stadtbahn, die Nürnberg und Erlangen direkt miteinander verbindet. Bereits 1993 wurde gutachterlich dieser Verbindung die Wirtschaftlichkeit bescheinigt. Am 12.10.1994 hat der Nürnberger Stadtrat einstimmig dieses Projekt beschlossen. Doch seit diesem Zeitpunkt ist nichts geschehen. Feinstaub, Klimaschutz und hohe Treibstoffkosten erzwingen jedoch, dass dieses Projekt wieder auf die Agenda gehoben wird. Nicht vergessen darf man dabei, dass die Verbindung durch das Knoblauchsland eine Ergänzung von Erlangen nach Herzogenaurach und in Richtung Eckental erfahren soll (T-Konzept). Stephan Doll und Olaf Schreglmann vom DGB erläuterten anhand von vier Argumenten, warum der DGB dieses Projekt unterstützt. Die Stadtbahn ist ein Pilotprojekt, das ein Vorbild für andere Regionen werden kann. ÖPNV-Kompetenz ist in unserer Region vorhanden. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist natürlich die Ökologie. Der DGB möchte den Bau der Stadtbahn mit Beschäftigungsprojekten verbinden. Damit soll die Stadtbahn dem regionalen Arbeitsmarkt zu gute kommen. Die Teilnehmer waren sich einig, dass auf allen Ebenen für die Stadtbahn geworben werden muss. Als nächster Schritt muss zwingend zeitnah ein neues Gutachten in Auftrag gegeben werden. Dieses Gutachten muss den Bereich des gesamten T-Konzepts untersuchen. Nachdem das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) 2013 außer Kraft tritt, ist ein sofortiges Handeln unerlässlich. Toni Hofreiter ging in seinem Bericht aus Berlin ausführlich auf die Privatisierung der DB AG ein. Um einen Maßstab zu haben, wie wichtig die Schiene insgesamt ist, muss man sich vorstellen, dass 70 % der deutschen Rohölimporte für die Mobilität verwendet werden. Es stellt sich die Frage, wie lange können wir das noch durchhalten. Die Eisenbahn als umweltfreundliches Verkehrsmittel muss in der Zukunft die zentrale Rolle spielen. Deshalb halten die Grünen es für kontraproduktiv, das mit Steuergeldern geschaffene Infrastrukturvermögen der Bahn an der Börse zu verscherbeln. Die Grünen sind für Wettbewerb im Bahnverkehr, aber die Infrastruktur wie das Gleisnetz und Bahnhöfe müssen zwingend in öffentlicher Hand bleiben. Das von 2
der SPD ins Gespräch gebrachte „Volksaktienmodell“ klingt nur dem Namen nach gut. Tatsächlich bedeutet dieses Modell den totalen Ausverkauf der Bahn. Dass die Gewerkschaft TransNet und die SPD, die bei jeder Gelegenheit lautstark den Erhalt öffentlichen Vermögens betonen, ausgerechnet dieses Modell forcieren, befremdet doch sehr! Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Masterplan Logistik. Dieser beinhaltet u.a. den Ausbau der Schiene zu den Seehäfen. In Bremen und Hamburg steigt der Umsatz mit Containern pro Jahr um ungefähr 10 %. Es sind Schiffe in Planung, die 10.000 Container tragen können. Das bedeutet für den Abtransport natürlich auch 10.000 LKW oder dementsprechend Zugeinheiten. Wobei die Variante LKW nicht funktionieren wird. Man stelle sich vor, es müssen innerhalb weniger Stunden 10.000 LKW beladen werden, die anschließend die Straßen verstopfen! Deshalb müssen die Zulaufstrecken der Eisenbahn ertüchtigt werden. Dafür sind Mittel von ungefähr 250 Mio. Euro notwendig. Die Koalition aus CDU und SPD hat sich auf 25 Mio. Euro geeinigt. Das ist lächerlich, angesichts der Herausforderungen die auf uns zukommen. Hier besteht ein enormer Nachholbedarf. Die Bundestagsfraktion wird sich dafür einsetzen. Abschließend wurde der Runde von Günter Benkert und Roland Warten vom Aktionsbündnis Lebenswertes Ziegelstein der Sachstand des Projekts „Nordanbindung“, also einem dritten Autobahnanschluss für den Flughafen vorgestellt. Es bestand Einigkeit, dass das Projekt abzulehnen ist, weil die Erreichbarkeit des Flughafens kein Problem darstellt. Der Flughafen selbst lobt sich in seiner Öffentlichkeitsdarstellung, dass er heute schon sehr gut erreichbar wäre. Es kann nicht angehen, dass 60 Mio. Euro für ein Verkehrsprojekt ausgegeben werden, wenn es gar kein Verkehrsproblem gibt. Im übrigen muss der Flughafen aktiv seinen U-Bahnanschluss bewerben. Ich bedanke mich bei allen Vortragenden und bei allen Gästen nochmals recht herzlich. Wolfgang Klemm, Kreisvorsitzender Kleine Siege für die Ökologie: Heizpilze und Einweggeschirr verboten Stark vermehrt haben sich in der letzten Zeit die sogenannten Heizpilze im Außenbereich von Gaststätten. Den armen, nach draußen verbannten Rauchern sollte wohl etwas Trost in Form von erwärmter Luft gespendet werden. Leider ist diese „Heizung der Luft“ Gift für das Klima, denn pro Stunde werden bis zu 3,5 kg Kohlendioxid in die Luft geblasen (das entspricht etwa 25 km Autofahrt). Erfreulicherweise waren sich sowohl die Verwaltung aus auch die Stadträte des Rechts- und Wirtschaftsausschusses schnell einig und ergänzten die Sondernutzungssatzung um eine neue Klausel, die den Ausschluss von Heizpilzen ermöglicht. Beim gleichen Tagesordnungspunkt wurde noch ein zweites Problem bereinigt. Wiederholt hatten wir beobachtet, dass bei Öffentlichen Veranstaltungen im Freien Einweggeschirr verwendet wurde. Über die Abfallwirtschaftssatzung gibt es leider keine Eingriffsmöglichkeit. Aber auch hier ist die Sondernutzungssatzung hilfreich. Wenn die Stadt ihre eigenen Flächen vermietet, kann sie von ihren Vertragspartnern verlangen, dass Mehrweggeschirr eingesetzt wird. Wir hoffen sehr, dass in Zukunft die Abfallberge bei Veranstaltungen wieder kleiner werden. Hiltrud Gödelmann Einladung zur Mitgliederversammlung am Donnerstag, 13. März 2008 um 19.30 Uhr Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6 (U1: Haltestelle Gostenhof) Vorschlag zur Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Verabschiedung der Tagesordnung 3. Bericht des Kreisvorstandes 4. Analyse der Kommunalwahl 5. Berichte und Sonstiges AK Ökologie gegründet - Braucht es nun auch noch einen AK Ökologie? Ökologie ist ein echtes Querschnittsthema mit großen Schnittmengen mit dem AK Stadtentwicklung, mit der Projektgruppe Verkehr und sicherlich auch mit dem AK Wirtschaft und Finanzen. Hier wollen wir auch konstruktiv zusammenarbeiten. Viele klassische Öko-Themen, wie der Artenschutz und Gentechnik freie Nahrungsmittel wurden aber in den bestehenden AK’s oft nur am Rande gestreift. Nach wie vor wird uns von den Wählerinnen und Wählern bei den klassischen Umweltthemen die meiste Kompetenz unter allen Parteien zugesprochen. Doch uns auf unseren Erfolgen und der Anerkennung in der Bevölkerung auszuruhen, wäre eine fatale Schlussfolgerung. Längst sind auch CSU-Politiker wie Markus Söder bemüht, ihrer Partei einen grünen Anstrich zu geben. Siegmar Gabriel als Bundes-Umweltminister und Hermann Scheer können mit Klimaschutz für die SPD punkten. Nach wie vor sind wir bei den Umweltthemen das GRÜNE Original. Dies muss auch in Zukunft so bleiben! Deshalb trafen sich am Freitag, den 25. Januar acht Grüne Mitglieder zur Gründung des AK Ökologie. Dabei haben wir gleich einen Fahrplan für die nächsten Monate aufgestellt: Für den KV Nürnberg beteiligen wir uns bei der Veranstaltungsreihe des Bezirksverbandes „Technik im Einklang mit der Natur“. Geplant ist hier ein Spaziergang entlang der Pegnitz zum Thema naturverträgliche Wasserkraftnutzung (12. Mai 2008). Mit dem Klimaschutz und dem CO2 Minderungsprogramm der Stadt werden wir uns gleich nach der Kommunalwahl verstärkt auseinandersetzen. Derzeit läuft die Umsetzung der EU-Wasserrahmen-Richtlinie, die wir politisch begleiten wollen. Diese beinhaltet nicht nur den Schutz unserer Fließgewässer. Auch der mengenmäßige qualitative Zustand unseres Grund- und Trinkwassers soll mir dieser Verordnung verbessert werden. Bei all diesen Themen werden wir den neuen Stadtrat mit allen Kräften unterstützen. 3
Seite 1: Zwischenruf Natürlich Nürnberg! J

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