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Gussasphalt in Anlagen mit wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Stoffen<br />

<strong>48</strong><br />

– mittel:<br />

a) Umla<strong>de</strong>n von Flüssigkeiten in Verpackungen,<br />

die <strong>de</strong>n gefahrgutrechtlichen Anfor<strong>de</strong>rungen<br />

nicht genügen o<strong>de</strong>r nicht gleichwertig<br />

sind.<br />

b) Abfüllen, unter Verwendung geson<strong>de</strong>rter<br />

Auffangeinrichtungen für Tropfmengen, bis<br />

zu 200 mal pro Jahr.<br />

– hoch:<br />

Abfüllen, unter Verwendung geson<strong>de</strong>rter Auffangeinrichtungen<br />

für Tropfmengen, aber ohne<br />

Einschränkung <strong>de</strong>r Abfüllhäufigkeit.<br />

Biogashandbücher<br />

Einzelne Bun<strong>de</strong>slän<strong>de</strong>r haben Handbücher veröffentlicht,<br />

in <strong>de</strong>nen die Anfor<strong>de</strong>rungen für befahrbare<br />

Gärfutterflachsilos und Silageflächen beschrieben<br />

wer<strong>de</strong>n.<br />

Eignungsfeststellung<br />

Sind Anlagen o<strong>de</strong>r Anlagenteile, z.B. die Dichtschicht,<br />

nicht nach <strong>de</strong>r Bauart zugelassen, dürfen<br />

diese Anlagen o<strong>de</strong>r Anlagenteile nur errichtet und<br />

betrieben wer<strong>de</strong>n, wenn ihre Eignung von <strong>de</strong>r zuständigen<br />

Behör<strong>de</strong> festgestellt ist.<br />

Fachbetriebe<br />

Fachbetriebe müssen über Geräte und Ausrüstungsteile<br />

sowie über sachkundiges Personal verfügen. Sie<br />

müssen ein Gütezeichen einer anerkannten Überwachungs-<br />

o<strong>de</strong>r Gütegemeinschaft führen o<strong>de</strong>r einen<br />

Überwachungsvertrag mit einer Technischen Überwachungsorganisation<br />

abgeschlossen haben.<br />

HBV-Anlagen<br />

Anlagen zum Herstellen, Behan<strong>de</strong>ln und Verwen<strong>de</strong>n<br />

wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong>r Stoffe.<br />

LAU-Anlagen<br />

Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong>r<br />

Stoffe.<br />

Technische Regel (TRwS)<br />

Technische Regeln für wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong> Stoffe<br />

(TRwS) wer<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r Deutschen Vereinigung für<br />

Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA)<br />

veröffentlicht . Die TRwS 768 “Ausführung von Dichtflächen”<br />

enthält Angaben zu <strong>de</strong>n Bauweisen, die bei<br />

unterschiedlichen Beanspruchungsstufen eingesetzt<br />

wer<strong>de</strong>n können.<br />

VAwS – Verordnung über Anlagen zum Umgang<br />

mit wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Stoffen und<br />

über Fachbetriebe<br />

Die Bund/Län<strong>de</strong>r Arbeitsgemeinschaft Wasser (LA-<br />

WA) hat eine Muster-VAwS aufgestellt. Die Bun<strong>de</strong>slän<strong>de</strong>r<br />

haben auf dieser Vorlage lan<strong>de</strong>sspezifische<br />

Verordnungen veröffentlicht, die sich in einzelnen<br />

Anfor<strong>de</strong>rungen unterschei<strong>de</strong>n können. Mit Datum<br />

vom 24.11.2010 liegt <strong>de</strong>r Entwurf einer bun<strong>de</strong>seinheitlichen<br />

VAUwS vor.<br />

VV-VAwS – Verwaltungsvorschrift zum Vollzug<br />

<strong>de</strong>r Verordnung über Anlagen zum Umgang<br />

mit wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Stoffen und<br />

über Fachbetriebe (VAwS )<br />

Die VV-VAwS beschreibt, was die zuständigen Verwaltungen<br />

zu beachten haben, damit die Anfor<strong>de</strong>rungen<br />

<strong>de</strong>r VAwS erfüllt wer<strong>de</strong>n.<br />

Wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong> Stoffe<br />

Flüssige und feste Stoffe, die geeignet sind, nachhaltig<br />

die physikalische, chemische o<strong>de</strong>r biologische<br />

Beschaffenheit <strong>de</strong>s Wassers nachteilig zu verän<strong>de</strong>rn.<br />

Wassergefährdungsklassen (WGK)<br />

In <strong>de</strong>r “Verwaltungsvorschrift wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong><br />

Stoffe” (VwVwS) wer<strong>de</strong>n Stoffe in Wassergefährdungsklassen<br />

eingestuft. Neben einer Liste <strong>de</strong>r nicht<br />

wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Stoffe wer<strong>de</strong>n die potentiell<br />

wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Stoffe in 3 Klassen unterteilt:<br />

– WGK 1 = schwach wassergefähr<strong>de</strong>nd<br />

– WGK 2 = wassergefähr<strong>de</strong>nd<br />

– WGK 3 = stark wassergefähr<strong>de</strong>nd<br />

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)<br />

Das Gesetz zur Ordnung <strong>de</strong>s Wasserhaushalts (WHG)<br />

ist in <strong>de</strong>r vom Bun<strong>de</strong>stag verabschie<strong>de</strong>ten Fassung<br />

vom 31.07.2009 am 01.03.2010 in Kraft getreten. Es<br />

enthält im Hinblick auf Anlagen zum Umgang mit<br />

wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Stoffen Än<strong>de</strong>rungen. An Stelle<br />

<strong>de</strong>s § 19g <strong>de</strong>r alten Fassung behan<strong>de</strong>lt nun § 62 Anfor<strong>de</strong>rungen<br />

an <strong>de</strong>n Umgang mit wassergefähr<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n<br />

Stoffen. An Stelle von § 19h behan<strong>de</strong>lt § 63 die<br />

Eignungsfeststellung. Die §§ 19i bis 19l sind entfallen<br />

und sollen in <strong>de</strong>r künftigen bun<strong>de</strong>seinheitlichen<br />

VAwS geregelt wer<strong>de</strong>n.<br />

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