Nimm dir Zeit zum Denken

www.kdeoe-ooe.at
1
Sponsoringpost - Verlagsamt 4020 Linz - Zulassungsnummer 02Z033108S
Ausgabe 04/12

Zuhören und gemeinsam ein Ziel haben
Die heutige Zeit bietet Wohlstand, Sicherheit und soziale Wärme.
Dennoch ist es in dieser so schnelllebigen Zeit schwierig, seinen Gesprächspartnern genügend Zeit und
Aufmerksamkeit entgegen zu bringen.
Aber die Kommunikation miteinander ist eine der wichtigsten Säulen, die es in unserem alltäglichen Leben gibt. Daher
ist es uns Abgeordneten ein besonderes Anliegen, Ihnen geschätzte Polizistinnen und Polizisten, zuzuhören und Ihre
Anliegen und Wünsche in unsere Arbeit aufzunehmen.
Ohne Sie wäre nämlich der heutige Wohlstand, Sicherheit und soziale Wärme nicht möglich.
Dafür möchten wir Ihnen aufrichtig für Ihre Arbeit zum Wohle unserer Sicherheit danken.
„Reden wir miteinander!“
Wir sind gerne für Sie da – kontaktieren Sie uns unter www.ried.ooevp.at oder 07752-82256
wir nehmen uns für Sie gerne Zeit – vereinbaren Sie mit uns einen Termin!
Mit besten Grüßen
Bezirk
Ried
Nationalrat Peter Mayer
Abg. z. OÖ-Landtag Alfred Frauscher
www. .at
.
schulsportwochen
.
projektwochen
.
schikurse
2
in spital am pyhrn

INHAL
5 EDITORIAL – LEITWORT
6 PV – Wozu die Verschärfung im Disziplinarrecht!
8 Fit im Dienst – Pech im Sport
10
SPG (Sicherheitspolizeigesetz)
– Opferschutz durch Blutabnahme
12 ZA OÖ – Zeitwertkonto
14 Nora – Ein Baby kommt - Teil 2
16 Jubiläen & Ereignisse & Veranstaltungen
25 Senioren – Auf das WIE kommt es an
26 Lebensmotto – Nimm Dir Zeit zum DENKEN
30 Prävention – Nichten- und Neffentrick
32 Man-di – Grüße aus Absurdistan
35 JUSTITIA – Wie unsere Höchstgerichte entscheiden
IMPRESSUM
Herausgeber: Förderverein der Kameradschaft der Exekutive Oberösterreich, Gruberstraße 35, 4020 Linz
Vorsitzender: Johann Floß
Vorsitzender-Stv: Josef Kern
Redaktion: Gerald Sakoparnig
Redaktionsanschrift: Gruberstraße 35, 4020 Linz; E-Mail: polzeit@aon.at
Ständige Mitarbeiter: Mario Anderl, Bernhard Augdoppler, Christian Bachl, Johann Floss, Johann Halmdienst, Josef Hehenberger,
Wilhelm Hofbauer, Josef Kern, Heide Klopf, Christian Kohlbacher, Rudolf Kreidl, Alfred Kreuml, Erwin Kultschik, Olivera Milenkovic,
Herbert Pernkopf, Manfred Popp, Tamara Sakoparnig,Reinhold Wimmer, Johann Zöchbauer
Medieninhaber (Verleger) und Hersteller: PR-PolZeit - Tamara Sakoparnig eU, Lamplgasse 37, 4224 Wartberg
Grafik: Aleksandar Milenkovic, Katrin Hüttmannsberger
Druck: GRAPHIK-DRUCK NEUDORFHOFER GesmbH, Breitenangerstraße 4, 4360 Grein
Grundlegende Richtung: Informationen und Nachrichten für Mitglieder und Freunde der Interessensvertretung KdEÖ im ÖAAB.
Vom Autor gezeichnete Kommentare geben die persönliche Meinung des Verfassers wieder.
Der Inhalt ist urheberrechtlich geschützt, und darf auch nicht auszugsweise ohne der Zustimmung des Schöpfers
weiterverwendet werden. Der Nachdruck von Inseraten ist nicht gestattet.
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Volksbefragung am 20. Jänner 2013
10 Argumente für
Wehrpflicht und Zivildienst
Am 20. Jänner entscheiden die Österreicherinnen und Österreicher über die Zukunft von
Landesverteidigung, Katastrophenschutz und Zivildienst. Hier sind 10 der vielen Gründe, warum
die Beibehaltung der Wehrpflicht der richtige Weg ist.
1. Sich wehren zu können, ist Pflicht. Wir nehmen unsere Verteidigung selbst in die Hand – die Wehrpflicht
ist Garant für eine eigenständige und umfassende Landesverteidigung!
2. Für die vielfältigen Bedrohungsszenarien (Cyber-Attacken, terroristische Angriffe, regionale Krisenherde)
brauchen wir ein vielseitig einsetzbares Bundesheer. Wir wollen auch in Zukunft die Souveränität
und Neutralität unseres Landes verteidigen!
3. Nur die Wehrpflicht ist Garant für ein Bundesheer mit der notwendigen Mannstärke beim Katastrophenschutz.
Berufsarmeen sind im Alltag zu teuer und im Ernstfall zu klein!
4. Sicherheit ist nicht konjunkturabhängig. Bezahlte Arbeitskräfte schon! Wer garantiert, dass sich ohne
Wehrpflicht genügend Freiwillige aus allen sozialen Schichten melden?
5. Eine Berufsarmee bedeutet weniger Leistung und das für mehr Geld. Weniger Soldaten zu deutlich
höheren Kosten ist ein schlechtes Angebot!
6. Eine Berufsarmee wäre der Anfang vom Ende der Neutralität. Wir sagen Nein zum NATO-Beitritt und
bekennen uns zu unserem österreichischen Weg!
7. Der Zivildienst ist die Stütze unseres Sozialsystems. Die Schwächsten in unserer Gesellschaft verlassen
sich darauf. Ohne den Dienst am Menschen droht der Kahlschlag im Sozialbereich!
8. Wir wollen keine Vollkasko-Mentalität, sondern eine solidarische Gesellschaft, in der jeder seinen Beitrag
leistet! Der Dienst am Menschen ist unverzichtbar und kann nicht mit Geld aufgewogen werden!
9. Wir wollen, dass das Ehrenamt fest in der Gesellschaft verankert bleibt. Ein bezahltes Sozialjahr
schafft ein Zweiklassensystem an Helferinnen und Helfern und untergräbt damit das ehrenamtliche
Engagement!
10. Der Zivildienst ist die Grundlage für späteres ehrenamtliches Engagement. Geben wir der solidarischen
Gesellschaft eine Chance.
4

Leitwort
Liebe Kameradinnen – liebe Kameraden!
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!
EDITORIAL
DANKE
Im Dezember 2006 haben wir uns
erstmals mit dem Gedanken einer
eigenen Polizei-Zeitschrift beschäftigt.
Im Frühjahr 2007 wurde PolZeit erstmals
gedruckt – mittlerweile sind 6 Jahre und
insgesamt 24 Ausgaben vergangen. All
unseren Autoren, allen Inserenten und
Unterstützern ein großes, ehrliches
DANKESCHÖN – ohne EUCH ginge es
nicht!
Nachdem wir lediglich 4-mal in Druck
gehen, ist es uns zwangsläufig nicht
möglich, punktgenau zu tagesaktuellen
Themen Bezug zu nehmen. Nicht
zuletzt deshalb gibt es seit geraumer
Zeit unsere neugestaltete Homepage:
www.kdeoe-ooe.at
Für Beiträge, Anregungen und Kritik
sind wir offen und dankbar!
Im kommenden Jahr 2013 wird es
wiederum 4 Ausgaben PolZeit geben.
Unser Layout werden wir leicht
verändern, auffrischen, um auch auf
diesem Terrain – wir sind keine Profis –
mit dem ständigen Fortschritt mithalten
zu können.
Liebe Leserin – Lieber Leser
Im Namen unserer gesamten PolZeit-
Mannschaft danke ich für deine Treue
und wir wünschen Dir und Deiner ganzen
Familie eine gesegnete Weihnacht und
Prosit 2013.
Danke
Einiges konnte erreicht werden – vieles steht noch an!
Ungeachtet von Polizeireformen und der Frage, wer denn nun an
der Spitze unseres Wachkörpers/unserer Behörde, steht, sehen
wir als Gewerkschafter und Personalvertreter unsere ureigenste
Aufgabe darin, die Interessen unserer Kolleginnen und Kollegen
möglichst umfassend wahrzunehmen.
Verbesserte Wahrungsbestimmung durchgesetzt – keine
Selbstverständlichkeit!
Aus leidvoller Erfahrung und als „gelernte“ Österreicher wissen wir,
dass im Zuge von Reformen nicht nur Gewinner und Glückliche
ernannt werden – NEIN, es gibt auch Betroffene und Enttäuschte.
Deshalb war und ist für uns eine optimale besoldungsrechtliche
Absicherung aller Kolleginnen und Kollegen ein außerordentlich
wichtiges Anliegen. Wem das heute egal ist, weil es ihn ohnehin
nicht trifft, der wird diesen Schutz vielleicht in einigen Jahren schon
gerne in Anspruch nehmen.
Schwerarbeiterregelung verbessert! Eine langjährige Forderung
der FCG-KdEÖ, wonach im Falle einer Ruhestandsversetzungen
wegen dauernder Dienstunfähigkeit (§ 14 BDG) und dem Vorliegen
von entsprechenden Schwerarbeitszeiten (§ 15b Abs. 2 BDG) zum
Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung diese Schwerarbeitszeiten
mit einer günstigeren Abschlagshöhe anerkannt werden, wird nach
hartnäckiger Vertretungsanstrengung ab 1.1.2013 umgesetzt.
Unsere erste und wichtigste Forderung für 2013 – Neuaufnahmen
in den Polizeidienst müssen ehestens vorgenommen werden! Die
„besten Reformen“ sind wertlos, wenn an der Basis das Personal
fehlt. „Häuptlinge“ kommen und gehen, verändern sich im Laufe
ihrer Karriere. Unterstützend für die Dienststellen und für die
Bevölkerung wirklich spürbar ist allerdings nur ein ausreichender
Personalstand. Wir „Indianer“ oder präziser ausgedrückt, unsere
Basispolizei ist es, die für das positive Image und das große
Vertrauen in die Polizei stehen. Genau deshalb brauchen wir
ständig eine ausreichende Anzahl von Neuaufnahmen!
Ein gesegnetes Weihnachtsfest
und ein gutes neues Jahr 2013
wünschen Dir und Deiner Familie
Johann Floß und Josef Kern
Personalvertretung und Polizeigewerkschaft
FCG-KdEÖ OÖ
5

erson
Personalvertretung
Dienstrechtsnovelle 2012
– Auswirkungen auf den Exekutivdienst
Diese Dienstrechtsnovelle enthält zwei unserer langjährigen Forderungen, zeigt aber auch, wie
Erklärungsprobleme der Politik zu Gesetzesinitiativen führen. Einzelfälle von BeamtInnen, die wegen
schwerer Delikte bereits rechtskräftig verurteilt und danach weiterhin im Öffentlichen Dienst beschäftigt
wurden, konnten politisch wohl nicht ausreichend erklärt werden!
Bei näherer Betrachtung dieser Einzeltaten
erkennt man, dass diese schwerwiegenden Fälle
bereits bei der Verurteilung mit Amtsverlust hätten
abgeschlossen werden können. Den Imageschaden
hat man offensichtlich lange in Kauf genommen und
dann der Gewerkschaft die Schuld zugeschoben, weil
man „solche Verbrecher“ im Dienst hält. Für einige
Medien, die ohnehin ständig über den Öffentlichen
Dienst herziehen – teilweise mit erkennbar negativer
Grundeinstellung zum Exekutivdienst – waren das
stets willkommene Anlässe, um die vorhandene
Neidgesellschaft zu bedienen. Die Absicht, bei der
Bevölkerung ein möglichst schlechtes Bild von unserer
Exekutive zu zeichnen, war dabei greifbar.
So nach dem Motto: Schaut´s her, was sich „diese
Leute“ bei der Polizei und Justizwache alles leisten
können – da werden wegen schändlichster
Verbrechen Verurteilte weiter im Dienst
behalten.
Dies trifft zu bei rechtskräftiger Verurteilung durch
ein inländisches Gericht wegen - einer mit Vorsatz
begangenen strafbaren Handlung gegen die sexuelle
Integrität und Selbstbestimmung (§§ 201 bis 217 StGB)
oder - wegen vorsätzlichen Quälens oder Vernachlässigens
unmündiger, jüngerer oder wehrloser
Personen (§ 92 StGB) oder eines Gefangenen (§ 312
StGB) oder wegen Folter
(§312a StGB).
Konkret sieht der Gesetzesentwurf nun
Folgendes vor:
Ex-Lege-Auflösung des Dienstverhältnisses
bei besonders schwerwiegenden
Delikten (§ 20 Abs. 1 Zi. 3a, § 112 Abs. 1 Zi.
2 BDG und Parallelbestimmungen)
Ausgangspunkt waren Aufhebungen von erstinstanzlichen
Entlassungen im Instanzenzug
bei besonders verwerflichen Vorsatzdelikten
(Kinderpornografie, Folter, etc.). In der
Dienstrechtsnovelle ist nun in solchen
Fällen bei Vorliegen einer rechtskräftigen
Verurteilung durch ein inländisches Gericht – im
Interesse des guten Rufes des Öffentlichen Dienstes
– eine „ex-lege–Beendigung“ des Dienstverhältnisses
vorgesehen.
6

alver
Zur Suspendierung
Bei den o.a. Vorsatzdelikten ist nach bisheriger
Rechtslage schon jetzt die Suspendierung vorgesehen.
Gemäß § 112 BDG hat die Dienstbehörde
die vorläufige Suspendierung zu verhängen, wenn
über den Beamten die Untersuchungshaft verhängt
wird oder durch die Belassung des Beamten im
Dienst wegen der Art der ihm zur Last gelegten
Dienstpflichtverletzung das Ansehen des Amtes
oder wesentliche Interessen des Dienstes gefährdet
werden. Gegen die vorläufige Suspendierung ist kein
Rechtsmittel zulässig. Jede vorläufige Suspendierung
ist unverzüglich der Disziplinarkommission mitzuteilen,
die dann darüber zu entscheiden hat.
Neu dazu kommt – die nach Ansicht der FCG-
KdEÖ unnötige Regelung – eine verpflichtende
Suspendierung bei Vorliegen einer rechtswirksamen
Anklage wegen der o.a. verwerflichen Vorsatzdelikte. In
allen uns bekannten Fällen mit derart schwerwiegenden
Anklagepunkten wurden nämlich bisher schon
Suspendierungen verhängt.
Wichtig war und ist uns dabei der Schutz vor Entlassung,
weil damit ein korrekter Gesetzesvollzug – unbeeinflusst
von zeitweise negativen politischen Absichten und
AkteurInnen – gesichert ist. Jede Regierung kann
sich unter den gegenwärtigen dienstrechtlichen
Voraussetzungen auf das Treugelöbnis des Öffentlichen
Dienstes verlassen – ebenso die ArbeitnehmerInnen
auf die Fürsorgepflicht ihres Dienstgebers. So muss
es auch bleiben! Der Vorwurf, die FCG-KdEÖ würde
nur „schäbige Verbrecher“ im Dienst halten wollen,
stimmt daher absolut nicht! Rechtsstaatlichkeit
und arbeitsrechtliche Absicherungen müssen für
Öffentlich Bedienstete genauso gelten wie für
andere Arbeitnehmer – besonders aber für den
ohnehin stets heiklen Exekutivdienst.
Unser Einsatz zum Schutz der ExekutivbeamtInnen
vor ungerechtfertigten Anschuldigungen und vor
unnötigen und unzumutbaren Sanktionen gilt jedenfalls
weiterhin. Damit soll bei der Polizei und Justizwache
eine gesetzeskonforme Dienstversehung, ohne
Angst und Sorge über die persönliche Zukunft – so
wie bisher – gesichert werden. Das gilt besonders
in kritischen Fällen, wie wir sie leider immer wieder
erleben müssen, insbesondere bei Festnahmen und
Einvernahmen sowie bei Waffengebrauchsfällen.
POSITIV:
Zwei wichtige Anliegen konnten nunmehr für den
Polizei- und Exekutivbereich erfolgreich abgeschlossen
werden – verbesserte Wahrungsbestimmungen
und Verbesserungen bei der Schwerarbeiterreglung.
Details dazu im angefügten Info-Kasten:
Verbesserte Wahrungsbestimmung
durchgesetzt (§ 113h Gehaltsgesetz)
Es konnte erreicht werden, dass diese wichtige
Wahrungsbestimmung für Beamtinnen und Beamte
des Exekutivdienstes und der allgemeinen Verwaltung
für Versetzungen und Verwendungsänderungen
bis zum 30.6.2013 gelten wird.
Für Vertragsbedienstete ist die „aufsaugbare
Ergänzungszulage“ (§ 75 VBG) ohnehin vollinhaltlich
anwendbar.
Damit konnte eine optimale besoldungsrechtliche
Absicherung für Kolleginnen und Kollegen, die von
der Behördenreform des BMI betroffen sind, erreicht
werden.
§ 5 Abs. 7 PG 1965
Eine langjährige Forderung der FCG-KdEÖ, wonach
im Falle von Ruhestandsversetzungen wegen
dauernder Dienstunfähigkeit (§ 14 BDG) und dem
Vorliegen von entsprechenden Schwerarbeitszeiten
(§ 15 b Abs. 2 BDG) zum Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung
diese Schwerarbeitszeiten in einer
günstigeren Abschlagshöhe auch anerkannt
werden, wurde umgesetzt.
Voraussetzungen:
• für ab 1.1.1955 geborene Beamtinnen und
Beamte
• Vorliegen von mindestens 120
Schwerarbeitsmonaten
• Vollendung des 57. Lebensjahres
• maximaler Abschlag von 13,2%-Punkte
• (bisher 18%)
Euer Josef Kern
7

it im
Fit im Dienst
im Sport
© Thomas Siepmann / pixelio.de
Leider erwischt es jeden mal, ob trainiert oder untrainiert. Lange Trainingspausen können die
Folge sein und schmeißen einen im Trainingsplan weit zurück oder machen nur mühsames
Training möglich. Sportverletzungen will keiner haben, dennoch gibt es Wege sie selbst zu
lindern bzw. die Heilungsdauer zu begünstigen oder zu beschleunigen.
8

Diens
PECH ist hier die erste Regel nach Sportverletzungen. Demnach setzt PECH folgende Maßnahmen:
– Pause einlegen = sofort den Sport beenden
P – ruhig stellen;
– Eis auflegen = Eis wirkt schmerzlindernd –
E Stoffwechsel wird verlangsamt – Schwellung
und Einblutungen werden reduziert. Eis nicht
direkt auf die Haut, sondern in ein Tuch oder
ähnliches auflegen – als Alternative können
auch kalte Umschläge gemacht werden. Bei
offenen Wunden wird die Kälteanwendung
nicht empfohlen – ca. 15-20 Minuten sind
empfehlenswert; zu langes Kühlen sollte
unterbleiben, da dies die Regeneration bzw.
Heilung auch negativ beeinflussen kann –
Anwendung kann nach einigen Stunden
wiederholt werden.
– Compression = Kompressionsverband mit
C mäßigem Druck – Schwellung ständig kontrollieren,
damit es durch den Verband zu keinen
Folgeverletzungen kommt.
– Hochlagern – der Rückfluss des Blutes und
H der Schwellflüssigkeit wird erleichtert – im
Zeitraum von ca. 48 Std. empfehlenswert
Man unterscheidet bei den Verletzungen zwischen
Endogener Verletzung = selbst bezogene Verletzungen,
hervorgerufen zB. durch schlechten Trainingszustand,
Ermüdung, Mangelzustände udgl.
Exogene Verletzungen = Verletzungen durch Fremdeinwirkung
wie z.B.: schlechtes Umfeld beim Wettkampf
oder Training, mangelhafte bzw. defekte Ausrüstung
udgl.
Wärmebehandlung / Kältebehandlung ?
Bei akuten Verletzungen (in den letzten 48 Std.) oder
auch chronisch gegen Entzündungen in der Muskulatur
im professionellen Sportbereich wird eine
Kältebehandlung durchgeführt.
Die Wärmebehandlung hingegen wird meist bei chronischen
Beschwerden eingesetzt und soll beispielsweise
die Muskulatur lockern und entspannen.
Euer
Erwin Kultschik
9

SPG
icher
Zwangsweise Blutabnahme als Opferschutz
Mit 01. Jänner 2012 wurde durch BGBl I Nr.
103/2011 § 123 Strafprozessordnung (Körperliche
Untersuchung; definiert in § 117 Z 4 StPO) ergänzt,
wodurch die Möglichkeiten einer zwangsweisen
Blutabnahme bei Beschuldigten erweitert wurden.
Diese, insbesondere für Opfer, wichtige Neuerung
soll in den nachfolgenden Zeilen überblicksartig und
zusammengefasst dargestellt werden.
§ 123 Abs 4 Z 1 lit a StPO legt nun fest, dass ohne
Einwilligung des Betroffenen eine Blutabnahme
vorgenommen werden darf, wenn die Person im
Verdacht steht, eine Straftat nach § 178 Strafgesetzbuch
(Vorsätzliche Gefährdung von Menschen durch
übertragbare Krankheiten) begangen zu haben.
Gem. § 178 StGB macht sich strafbar, wer eine
Handlung begeht, die geeignet ist, die Gefahr der
Verbreitung einer übertragbaren Krankheit unter
Menschen herbeizuführen, wenn die Krankheit ihrer
Art nach zu den wenn auch nur beschränkt anzeigeoder
meldepflichtigen Krankheiten gehört. Bei
diesem Delikt wird von einem abstrakt potenziellen
Gefährdungsdelikt gesprochen, wodurch eine
entsprechende Gefährdungstätigkeit, jedoch kein
Erfolg der Verbreitung, gefordert ist.
Aus den Bestimmungen der Bundes- und
Landesverwaltungsgesetze sowie aus Verordnungen
ergeben sich die anzeige- oder meldepflichtigen
Krankheiten. Beispielhaft seien das AIDS-Gesetz, das
Epidemiegesetz und das Tuberkulosegesetz angeführt,
welche etwa eine manifeste Erkrankung an AIDS,
infektiöser Hepatitis, Masern, Pocken, Tuberkulose
und unzählige weitere Krankheiten anführen.
Der Vollständigkeit wegen sei erwähnt, dass durch
die Verwirklichung des Tatbestandes
§
des 179 StGB
(Fahrlässige Gefährdung von
Menschen durch übertragbare
Krankheiten) eine Blutabnahme
nicht in Betracht kommt. Da
für das Vorsatzdelikt allerdings
ausreichend ist, dass der
Täter die Verbreitung einer
übertragbaren Krankheit ernstlich
für möglich hält und sich mit ihr
abfindet (§ 5 Abs 1 StGB), sollte
der für eine Maßnahme nach §
123 StPO notwendige Verdacht
bei Hinweisen auf das Bestehen
von entsprechenden Krankheiten
leicht begründbar sein.
10

heitsp
Zum formellen Teil seien am Rande noch das Recht
des Beschuldigten auf Beiziehung einer Vertrauensperson
(§ 123 Abs 5 iVm § 121 Abs 2 StPO), die
auszufolgende Bestätigung (§ 123 Abs 5 iVm §
122 Abs 3 StPO) sowie die immer mitschwingende
Verhältnismäßigkeit (§ 5 Abs 1 u. 2 StPO) angemerkt.
Gerade weil die Zielrichtung der neuen Bestimmung
aus dem Bericht des Justizausschusses erkennbar
ist, nämlich insbesondere der Schutz von Exekutivbediensteten
bei Amtshandlungen mit Infekt anfälliger
Verletzungsfolge, sollte die hierbei bestehende
praktische Problematik nicht unerwähnt bleiben. Denn
bei der Abwesenheit von hinreichenden tatsächlichen
Anhaltspunkten (§ 2 Abs 1 StPO) – z.B. bei Fehlen
eines Hinweises auf eine entsprechende Erkrankung
– ist ein Strafverfahren (§ 1 Abs 2 StPO) wegen §
178 StGB rechtlich nicht durchführbar, weshalb eine
Blutabnahme ohne Einwilligung nicht vorgenommen
werden darf (§ 4 RLV). Deshalb wird ein Opfer unter
Umständen weiterhin über einen längeren Zeitraum
in der Ungewissheit einer möglichen Infektion mit
einer ansteckenden und gefährlichen Krankheit leben
müssen.
Die Beurteilung, ob eine Blutabnahme zulässig
und durchzuführen ist, obliegt gem. § 123 Abs 3
StPO aber ohnehin der Staatsanwaltschaft, die
eine solche Maßnahme im Allgemeinen auf Grund
einer gerichtlichen Bewilligung anzuordnen hat.
Bei ansteckungsgefährdenden Situationen ist die
Kriminalpolizei daher gefordert, den Tatbestand des
§ 178 StGB mitzudenken und gegebenenfalls rasch
eine eventuell zwangsweise (§ 93 Abs 1 u. 2 StPO)
Blutabnahme durch einen Arzt (§ 123 Abs 5 StPO)
bei der Staatsanwaltschaft anzuregen. Das Opfer, sei
es etwa ein/e gebissene/r Kolleg(in)e oder eine durch
ungeschützten Geschlechtsverkehr eventuell infizierte
Person, hat ein Recht auf Abklärung der vom Täter
ausgehenden Gefahr.
Auch wenn es derzeit noch praktische Problemfelder
gibt, ist nun durch eine professionelle Zusammenarbeit
der Kriminalpolizei mit der Staatsanwaltschaft eine
ehestmögliche zielgerichtete medizinische Versorgung
für die Opfer (annähernd) sichergestellt. Für mich
jedenfalls ein Schritt in die richtige Richtung.
Euer
Alexander Riedler
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ZA OÖ
A OÖ
Zei t w e r t k o n t o
Nach den
Gesprächen der
v e r g a n g e n e n
Tage zwischen
BM.I und Gewerkschaft
bzw. Personalvertretern
sieht
es nun doch so aus,
dass die Verhandlungen
zum Zeitwertkonto
in die Endphase
gehen. (Stand – Wien,
am 08. November 2012)
Unsere Verhandlungen mit
dem Dienstgeber BM.I betreffend
des Zeitwertkontos für die
Bediensteten des Exekutivdienstes
und der Wachebeamten für den Bereich
des Bundesministeriums für Inneres soll laut
dem BM.I noch in der Dienstrechtsnovelle 2012 seinen
Niederschlag finden.
Dazu musste vorab inhaltlich festgestellt werden:
Seitens der FCG-KdEÖ wurde von Anfang an eines
völlig klar gestellt und war damit unverrückbar:
Die Freiwilligkeit!
Ein Zeitwertkonto kann und darf nur auf Freiwilligkeit
der Kolleginnen und Kollegen errichtet werden.
Darüber hinaus sind natürlich einige
Eckpunkte sehr wichtig, die jedenfalls für ein gut
funktionierendes Zeitwertkonto unumgänglich sind.
Es wird der Bedienstete frei entscheiden können,
wie viele Überstunden oder wie viele Stunden
aus Nachtzeitgutschriften er pro Monat ansparen
will. Bei den Überstunden wird der anfallende
Überstundenzuschlag zur Auszahlung gelangen.
Dadurch wird auch die finanzielle Situation jedes
Einzelnen nicht so stark belastet. Die Grundstunde
(Grundvergütung) wird in Zeit 1:1 angespart. Jährlich
soll der Bedienstete durch einen schriftlichen Antrag
sein vorgesehenes beabsichtigtes Sparziel, indem die
Stunden genannt werden, definieren und verändern
können. Der Verbrauch der angesparten Stunden
sollte in einer für den Bediensteten förderlichen Art
und Weise geregelt werden.
Dabei muss man einige Varianten unterscheiden:
1. Der Bedienstete kann nach einem Ansparzeitraum
von 5 Jahren erstmals seine angesparte Zeit
verbrauchen. Dies auf Antrag nach dienstlichen
Möglichkeiten (zu verstehen wie bei Herabsetzungen
der Wochendienstzeit) von 1-6 Monaten. Eine
Urlaubsaliquotierung wird dadurch aber nicht
entstehen. Der Gehalt wird weiter bezahlt, allerdings
ohne Wachdienstzulage, Exekutivdienstzulage,
allfällige Nebengebühren und einer möglicherweise
anfallenden Funktionsabgeltung.
12

2. Der Bedienstete hat sein 50. Lebensjahr vollendet
und bereits 5 Jahre angespart, so wird er nach
seinem Antrag, den Stundenverbrauch nicht nur als
gänzliche, sondern auch als anteilige Zeitfreistellung
(Teilzeit) in Anspruch nehmen können. Eine 50%ige
Dienstzeitverpflichtung wird aber schon bestehen
bleiben müssen. Alleine auch schon im Hinblick auf
einen geordneten Dienstbetrieb auf den Dienststellen.
Für eine Ablehnung durch den Dienstgeber muss in
diesem Fall ein zwingendes dienstliches Interesse
entgegenstehen.
3. Der Bedienstete hat sein 55. Lebensjahr vollendet
und bereits 5 Jahre angespart. Ein sol- cher Antrag
um Zeitverbrauch ist vom Dienstgeber zu gewähren.
Ansonsten wird man die gleichen Voraussetzungen
und Bedingungen anwenden, die bereits unter Punkt
2 angeführt sind.
Wichtig ist die Regelung der finanziellen Abgeltung
nachdem die Zeiten als Stunden angespart wurden.
Auch dabei muss man einige Punkte festhalten!
Die Zeitgutschriften sind finanziell zu vergüten:
• Auf Antrag des Bediensteten (Notlage etc.)
• Ausscheiden aus dem Dienststand oder Auflösung
des Dienstverhältnisses(BDG)
• Überstellung in eine andere Besoldungsgruppe 
Dies
ist nur ein grober Abriss der Eckpfeiler eines
Zeitwertkontos, das für die Kolleginnen und Kollegen
(Text ist selbstverständlich geschlechtsneutral zu
lesen) geschaffen werden soll. 
Die GÖD tritt dafür
ein, dass diese Bestimmungen noch in dieser BDG
Novelle Aufnahme finden. 
Das neue Gesetz soll
dann mit der BDG-Novelle am 1.1.2013 in Kraft
treten.
Euer
Herbert PERNKOPF
ZA –FCG-KdEÖ
13

Nora
Ein freudiges Ereignis
– ein Baby kommt
Was ist zu beachten? – Teil 2:
Die letzten 8 Wochen vor der voraussichtlichen
Entbindung, beginnt das absolute Beschäftigungsverbot.
Sollte dein Nachwuchs früher als
geplant das Licht der Welt erblicken, sprich die Geburt
früher als geplant eintreten, verlängert sich dafür die
Mutterschutzfrist nach der Geburt. Längstens aber
auf 16 Wochen nach der Geburt. Bei einer Frühgeburt
oder bei Mehrlingsgeburten sowie einem Kaiserschnitt
beträgt die Mutterschutzfrist danach mindestens
12 Wochen. Im Falle einer Fehlgeburt erlischt der
Mutterschutz sofort und die Dienstverhinderung gilt als
Krankenstand.
(Eine schriftliche Meldung an den Dienstgeber ist
erforderlich!)
Im Anschluss an die Schutzfrist, einem Krankenstand,
einem Papamonat oder einem eventuellen
Erholungsurlaub beginnt die Karenz. Ein noch
vorhandener Erholungsurlaub verfällt nicht! Die Mutter
hat innerhalb der Mutterschutzfrist, im Normalfall
8 Wochen nach der Geburt, sich bezüglich ihrer
Karenz zu entscheiden. Dem Dienstgeber ist darüber
eine Meldung zu machen. Wahlweise ist es den
Eltern möglich, bis zum 2. Geburtstag des Kindes
Karenzurlaub in Anspruch zu nehmen. Es gibt dafür
verschiedene Möglichkeiten.
z.B. Der Papamonat – Frühkarenz für Väter:
Seit 01.01.2011 besteht im Bundesdienst für den
frischgebackenen Vater die Möglichkeit eines
„Papamonates“ oder auch Frühkarenz für Väter.
Dies bedeutet, dass der Vater, innerhalb der ersten 8
Lebenswochen des Kindes – natürlich muss das Kind
auch im gemeinsamen Haushalt leben – gegen Entfall
der Bezüge, bis zu 4 Wochen in Karenz gehen kann. Die
Krankenversicherung bleibt aufrecht! Eine schriftliche
Meldung der Inanspruchnahme des Papamonates
muss spätestens 8 Wochen vor dem errechneten
Geburtstermin der Dienstbehörde bekannt gegeben
werden.
Bei einer Verlängerung der Karenz, bzw. einem Wechsel,
ist die weitere Inanspruchnahme spätestens
3 Monate vor Ende der bisher laufenden Karenz zu
melden! Dauert die Karenz des anderen Elternteiles
kürzer als 3 Monate, so hat die Meldung spätestens
14

© Sonja Gräber / pixelio.de
2 Monate
vor dem Ende
der Karenz zu erfolgen!
Über die Verlängerung
der Karenz ist jährlich, 3 Monate
vor ablaufen anzusuchen. Während des
Karenzurlaubes entfallen die Bezüge und es
gebührt ein Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld,
Krankenversicherung inklusive. Es besteht ein
Kündigungsschutz frühestens 4 Monate vor Beginn
der Karenz, bzw. Teilzeit nach dem MSchG und dauert
bis 4 Wochen nach deren Ende. Bei Teilzeit längstens
jedoch bis 4 Wochen nach dem 4. Geburtstag des
Kindes. Beide Elternteile könne je 3 Monate ihrer
Karenz aufschieben, die jedoch bis zum Ablauf des
7.Lebensjahres verbraucht werden müssen!
Information und Anträge, Formulare und Ansuchen,
Beihilfen und eine Menge sonstiges Infomaterial über
Kinderbetreuungsgeld (Dauer und Variante, sowie
Info über Leistung zum Kinderbetreuungsgeld) bitte
bei der BVA, Hessenplatz 5, 4020 Linz, Tel: 050405,
beantragen.
Beratungsstellen rund um die Schwangerschaft und
die Geburt gibt’s unter anderem bei:
• ZOE: Bürgerstr. 1, 4020 Linz, Tel: 0732/77 83 00
• Caritas Schwangerenberatung: Hafnerstr. 28,
Tel: 0732/7610-2311
• Landesfrauenklinik: In der Landesfrauenklinik
gibt’s ab der 25 Schwangerschaftswoche ein
Seminar über Geburtsvorbereitung , insges. 6
mal 2 Einheiten
Weiters gibt’s auf der Homepage der Landesfrauen –
und Kinderklinik einen virtuellen Rundgang durch das
Kreiszimmer www.kinderklinik.at.
Bei den Barmherzigen Brüdern gibt’s auch Akkupunktur
für die Geburtsvorbereitung, inkl. Arzt und Hebamme.
In diesem Sinne wünsche ich Euch viel Ruhe und
Gelassenheit für die aufregend, schöne Elternzeit
Eure Nora
Im Dienste
Ihrer
Gesundheit
Mo–Fr 8–18 Uhr
DURCHGEHEND
Sa 8–12 Uhr
Mag. Gerald Heinke
APOTHEKE
„Am Salzburger Tor”
4840 Vöcklabruck, Salzburger Straße 1
Telefon + Fax 07672/72724
15

ubilä
Jubiläen & Ereignisse & Veranstaltungen
43. KdEÖ-Fahrzeugsegnung in Mauerkirchen
– Rückblick
Ein prächtiger Herbst-Sonntag – rege Teilnahme der Mauerkirchner-Bevölkerung sowie unserer Jubilare, Mitglieder
und Funktionäre krönten diese traditionsreiche
Veranstaltung.
Mit einem Großen Festgottesdienst, zelebriert von
unserem OÖ. Exekutivseelsorger Monsignore Hermann
Demmelbauer und Pfarrer Mag. Gert Smetanik, umrahmt
von einem großartigen Polizeiorchester unter Leitung
OÖ
von Kapellmeister Andreas Schwarzlander, wurde am
Sonntag, 16.9.2012, in Mauerkirchen unsere Feier
begonnen. Auf einem nahegelegenen Parkplatz wurde
der Festakt abgehalten und danach die Fahrzeuge
gesegnet.
Im Gasthaus „Helpfauerhof“ fand die anschließende
Jubilarehrung unserer Mitglieder statt und eine
gelungene Veranstaltung nahm am Nachmittag ihren
Ausklang.
Unser Dank gilt allen Anwesenden für ihre Teilnahme,
insbesondere unseren Jubilaren und Ehrengästen.
Bedanken für die tolle Unterstützung dürfen wir uns ebenso
bei den Verantwortlichen der Gemeinde Mauerkirchen sowie
unseren örtlichen Kollegen der PI Mauerkirchen sowie
der Freiwilliger Feuerwehr. Nicht zuletzt unserem Wolfgang
Handke als KdEÖ-Bezirksvorsitzender/Braunau und
Christian Huemer als KdEÖ-Landesorganisationsreferent.
Wir freuen uns bereits auf die 44. Fahrzeugsegnung 2014.
KdEÖ-Landesausschuss
16

en & E
BVP-Tagung im Innenministerium
Die Behindertenvertrauenspersonen des Bundesministeriums für Inneres (Verwaltung und Exekutive) hielten vom
22. bis 24. Oktober 2012 im Innenministerium eine Arbeits- und Fortbildungstagung ab.
Themenschwerpunkt der Arbeitstagung waren das
“Projekt 50 +” sowie “Gesundheit am Arbeitsplatz”.
Zu dem
BVP
“Projekt 50 +” gab es eine Diskussion mit
Amtsdirektor Anton Schuh (Vorsitzender des Zentralund
Dienststellenausschusses der Bediensteten der
Sicherheitsverwaltung). Renate Stieb-Kanaletz von
der Landespolizeidirektion Wien stellte das Projekt
Diversitätsmanagement – Menschen mit Behinderung,
Menschenrechte, Generationskonflikte, Herkunft,
sexuelle Orientierung vor. Franz Brauchart von der
Personalvertretung informierte über altersgerechte
Arbeitsplätze verbunden mit dem “Projekt 50 +”. Dr.
Christoph Tvrdy vom Arbeits- und Sozialmedizinischen
Zentrum Mödling referierte über die Themen
Ergonomie am Bildschirmarbeitsplatz, Gesundheit und
Zivilisationserkrankungen, Infektion und Mikrobiologie
sowie Vorsorgeimpfung.
RETTER-MESSE WELS 2012
DA3
Hoher Besuch am Stand der Polizei (LVA)
Hoher Besuch anlässlich der Eröffnung der “Retter Messe Wels” (4.10-
7.10.2012) am Stand der Polizei – Landesverkehrsabteilung Oberösterreich.
Landeshauptmann Josef PÜHRINGER, Messepräsidentin Doris SCHULZ sowie
auch Bgm Peter KOITS und StR Peter LEHNER waren unten den prominenten
Besuchern. Weiters am Foto Landespolizeidirektor Andreas PILSL, Oberst
Josef REITER und Oberst Gerhard HAAG, Obstlt Christian SCHUSTER (SPK
Wels) sowie GR Herbert PERNKOPF.
17

SIAK / BZS OÖ – Sportliche Höchstleitungen erbracht!
Am 03.10.2012 bzw. am 08.11.2012 wurden vom Leiter des BZS, Oberst Erwin Spenlingwimmer, Frequentanten und
Frequentantinnen von Grundausbildungslehrgängen geehrt, die als Sportlerinnen bzw. Sportler zahlreiche Siege und
Topplatzierungen erreichen konnten.
BZ
Bundespolizeimeisterschaft 2012
Insgesamt konnten sieben Polizeibundesmeistertitel heimgeholt sowie drei 2. Plätze und zwei 3. Plätze erkämpft
werden.
Triathlon: Christian Birngruber wurde Polizeibundesmeister sowohl im Einzel- als auch im Staffelbewerb mit der
Mannschaft des LPSV OÖ.
Leichtathletik: Jeweils den 2. Platz errangen Jürgen Aigner im 3.000m-Lauf und Julia Spiesberger im 10.00m-Lauf.
Schwimmen: Stefan Wipplinger holte sich jeweils den Polizeibundesmeistertitel im 50m- Brust- und im 100m-
Brustschwimmen.
Judo: Marlies Priesner erkämpfte sich in der Klasse bis 63 kg den Polizeibundesmeistertitel. Theresa Lorenz erreichte
in der Klasse bis 57 kg den 2. Rang. Theresia Huch holte sich in der Klasse 63+ die Bronzemedaille. Ralf Albrecht
errang den 3. Platz in der Klasse bis 81 kg.
Golf: Silvia Andorfer wurde Polizeibundesmeisterin.
Fußball: In der Mannschaft OÖ erspielten sich Michael Babl, Patrick Schwarzbauer, Sascha Hornaus und Florian
Gahleitner den Sieg und somit den Polizeibundesmeistertitel.
Polizeilandesmeisterschaft Kleinfeld-Fußball
Polizeilandesmeister wurde die Mannschaft vom BZS OÖ mit Martin Kellner, Martin Engleder, Andreas Jobst, Stefan
Mitterlehner, Roland Moser, Jürgen Haider, Michael Aumaier, Sascha Hornaus, Florian Gahleitner und Patrick
Schwarzbauer.
World Police Swimming Championship Kuwait 2012
Stefan Wipplinger erkämpfte sich über 50m-Brust- und 100m-Brustschwimmen den Polizeiweltmeistertitel. Weiters
gewann er in den Teambewerben 4 x 100m-Brust- und 4 x 100m Lagenschwimmen jeweils die Bronzemedaille.
Ein herzliches Dankeschön für die erbrachten Leistungen und weiterhin viel Erfolg bei der Sportausübung.
Sachverständiger für Unfallrekonstruktion und
Simulation von Straßenverkehrsunfällen
DI Ingo Danninger
Mobil: 0676 / 340 57 12
danninger@kfz-unfall.at
18

Außendienstverstärkung der Polizeidienststellen OÖ
S-PGA 30-10-O und O-PGA 38-10
7 Absolventinnen und 18 Absolventen des S-PGA 30-10 unserer Sicherheitsakademie erhöhen, nach 2-jähriger
Grundausbildung, seit dem 1. September 2012, die Sicherheit in OÖ. Die Ausbildungsabschnitte I und II wurden aus
Ressourcengründen in der SIAK-Außenstelle Salzburg absolviert. Den jungen Kolleginnen und
BZ
Kollegen wurden in insgesamt
29 Lehrgegenständen, wie ua.
Persönlichkeitsbildung, Einsatztraining,
Kriminalistik, Bürokommunikation
und Berufspraktikum,
die notwendigen Kompetenzen
und Haltungen für die professionelle
Erfüllung ihrer Aufgaben
vermittelt.
Der feierliche Lehrgangsabschluss
erfolgte mit ca. 220 Ehrengästen
und Angehörigen am 28. 8. 2012 in
den Linzer Redoutensälen. In Vertretung
von Frau Bundesministerin
Mikl-Leitner wurde von Sektionschef
Dr. Franz Einzinger die
Fest-Ansprache gehalten.
OÖ
Für weitere 12 Absolventinnen und 14 Absolventen des O-PGA 38-10 fand am 31. 10. 2012 im Steinernen Saal des Linzer
Landhauses die Abschlussfeier statt. Seit 1.11. unterstützen sie unsere KollegInnen vor Ort. Die LehrgangsteilnehmerInnen
habe sich als Einsatzreserve bei einer Reihe von Einsätzen bestens bewährt. Einige von ihnen erbrachten besondere
sportliche Leistungen, ua. als
Judo-Staatsmeisterin, Cross-Lauf-
Staatsmeister, Polizei-Fußballmeister,
Polizei-Golfbundesmeisterin
– danke für dieses Engagement!
Im Mittelpunkt der Festrede unseres
Landespolizeidirektors Andreas
Pilsl standen die technischen und
ausbildungsmäßigen Entwicklungen
innerhalb der Bundespolizei.
Mit dem kirchlichen Segen durch
den Landespolizeiseelsorger Monsignore
Hermann Demmelbauer
endete der Festakt in bewährter
Form.
Unser Dank gilt an dieser Stelle ebenso dem Land OÖ, Hr. Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, für die Möglichkeit und
Unterstützung zur würdevollen Gestaltung unserer Abschlussfeiern.
email: office@bestattung-pichler.at
19

SIAK / BZS OÖ – Kriminaldienstausbildung 2012
Wir stellen einen hohen Anspruch an unsere persönliche, soziale und fachliche Kompetenz!
In enger Kooperation mit dem Landeskriminalamt der LPD OÖ wurde nun zum dritten Mal die Fachausbildung für
Kolleginnen und Kollegen im Kriminaldienst durchgeführt.
Die Fachausbildung fand in der Zeit von 03.10.2012 bis 31.10.2012 im Ausmaß von insgesamt 160 Stunden statt. Die
vorgetragenen Themenbereiche umfassten: Betrug, Dokumente, Brandermittlung, Internationale Angelegenheiten,
Observation, Vernehmung, Bearbeitung von Todesfällen, Suchtmittel, Spurenkunde, Labor- und Tatortarbeit,
Eigentumsdelikte, KFZ-Diebstahl bzw. Verschiebung, Telefonüberwachungen, Kriminalanalyse, Erkennungsdienst,
Vermögensabschöpfung, verdeckte Ermittlung, Zeugen- und Opferschutz, Fahndung, Kriminalprävention,
Menschenhandel sowie IT-Kriminalität. Als Vortragende waren primär Kolleginnen und Kollegen aus den Ermittlungsbzw.
Assistenzbereichen des Landeskriminalamtes eingesetzt.
BZ OÖ
Wir wünschen alles Gute und viel Erfolg bei der praktischen Anwendung der vermittelten Fachinhalte.
Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten die Fachausbildung positiv abschließen. Am 31.10.2012 wurden den
Absolventinnen und Absolventen von Brigadier Anton Wachsenegger die Dekrete überreicht.
20

ChefInsp Alois BREIT – Dreißigjähriges
Dienstjubiläum!
BZ OÖ
„Danke für das vorbildliche Engagement und weiterhin eine so erfolgreiche
Oberst Erwin Spenlingwimmer gratuliert ChefInsp Alois BREIT, hauptamtlicher Lehrer
für Kriminalistik und Persönlichkeitsbildung, sowie Führungskräftetrainer des BMI, zum
Erhalt des Exekutivdienstzeichens für die Vollendung von 30 Jahre Exekutivdienst im
Interesse der österreichischen Bevölkerung.
Zusammenarbeit!“, so die anerkennenden Worte durch den BZS-Leiter.
20. Eferdinger-Polizeitriathlon 2012
Am 8. August 2012 fand unser Triathlon der Polizisten
des Bezirkes
EF
Eferding zum 20. Mal statt. Den 1. Triathlon
starteten wir im August 1991 und seit diesem Zeitpunkt
gilt dieses Ereignis als sportlicher und kameradschaftlichen
Fixpunkt unserer Kollegen im Bezirk Eferding. Lediglich
wegen des Jahrhunderthochwassers im Jahr 2002 und
wegen extrem schlechter Witterung im Jahr 2005 konnte
unsere Top-Veranstaltung nicht durchgeführt werden. Das
heurige Starterfeld bestand aus 18 Teilnehmern im Alter
zwischen 33 und 57 Jahren. Allen ein großes Dankeschön
fürs Mitmachen und für die tolle Unterstützung.
21

KdEÖ-Ausflug – Bezirk Eferding
Das FCG-KdEÖ-Team Rohrbach
gratuliert seinen Jubilaren:
Am 24.09. fuhren wir – 26 Kollegen und
Pensionisten des Bezirkes Eferding – nach Krems,
wo wir am Vormittag
EF
im Gefangenenhaus Stein
eine sehr interessante und aufschlussreiche
Führung hatten. Nach dem Mittagessen, das
wir im Gefangenenhaus serviert bekamen,
fuhren wir nach Röschitz. Dort bekamen
wir eine geführte Rieden-Wanderung mit
Besuch des Raritätenmuseums, ehe wir am
späten Nachmittag im Weingut Edlinger bei
einer deftigen Jause mit Weinverkostung den
wunderschönen Tag ausklingen ließen.
Nach 4 gemütlichen Stunden bei gutem Wein
traten wir die Heimreise an. Ein netter Ausflug
mit viel Spaß und Geselligkeit, der hoffentlich
seine Fortsetzung findet.
50 70
RO
Stefan Lauß
Walter Obernberger
22

KdEÖ-Wandertag – Bezirk Schärding
Am 06.10.2012 veranstaltete die KdEÖ-Schärding, bei
herrlichem Wetter und guter Laune der zahlreichen TeilnehmerInnen,
einen Wandertag entlang des Kößlbaches.
Die Wanderung
SD
führte uns von Kneiding, Gmd Schardenberg,
bachaufwärts zum Freundorfer Steg und weiter nach
Kößlarn.
Bei der Jausenstation „z´Kössl“ nahmen wir eine kleine
Stärkung zu uns, um anschließend frisch und munter wieder
zurück nach Kneiding zu gehen.
Der Abschluss der Wanderung fand in geselliger Runde beim
Wirt „z´Kneiding“ statt.
Ein besonderer Dank geht an die pensionierten Kollegen,
welche sehr zahlreich an der Wanderung teilnahmen und den
Tag mit „Geschichten aus früheren Tagen“ bereicherten.
BM der Exekutive im Asphaltstockschießen
PI Ennserstraße siegt vor der VI Tomitzstraße
Am Mittwoch, dem 14. November 2012 fand in der Stockschützenhalle
des ESV Losenstein die jährliche Bezirksmeisterschaft
der Exekutive im Asphaltstockschießen statt.
Die vom Vorjahressieger VI Tomitzstraße perfekt organisierte
Bezirksmeisterschaft entwickelte sich zu einem spannenden
Dreikampf zwischen dem Vorjahressieger, der PI Münichholz
und der PI Ennserstraße. Der “stadtpolizeiliche” Dreikampf
war bis zur letzten Kehre spannend. Am Schluss waren alle
3 Moarschaften punktegleich mit 10 Zählern. Aufgrund der
besseren Stockquote (1,906) konnten sich die Schützen der PI
Ennserstraße durchsetzen und gewannen vor dem Veranstalter
und Vorjahressieger VI Tomitzstraße (Stockquote 1,750) und
der PI Münichholz (Stockquote 1,192).
SE / SR
noch die eine oder andere Diskussion über verfehlte Schüsse entwickelte.
Die PI Stadtplatz erreichte den 4. Platz vor der Moarschaft Kriminalreferat Steyr.
Beste nicht Steyrer-Moarschaft wurde die PI Ternberg auf dem 6. Platz. Um den 7. und 8. Platz duellierten sich die
beiden Moarschaften aus Garsten, wobei “Garsten II” erstmals vor ihren Kollegen landete. “Garsten I” konnte somit
auch die “Knacker” mit nach Hause nehmen. Auf kommende Duelle zwischen diesen Moarschaften darf man gespannt
sein.
Ein besonderer Dank gilt dem Hausherren, ESV Losenstein, der die Veranstaltung perfekt abwickelte und auch den
Schiedsrichter stellte. Zum Abschluss wurden die Teilnehmer noch mit einem Wiener Schnitzel verwöhnt, wobei sich
Einen herzlichen Dank auch der VI Tomitzstraße für die Organisation der BM sowie der PI Ennserstraße für die
nächstjährige Organisation unserer Meisterschaft im Asphaltschießen.
Norbert Mair – PI Garsten
23

Justizanstalt Garsten auf der 14. Garstner-Messe 2012
Erstmals präsentierte sich die Justizanstalt Garsten mit einem eigenen Repräsentationsstand auf der heurigen
14. Garstner-Messe (29.9.-30.9.).
Unter anderem wurden den zahlreichen Messebesuchern
verschiedenste Ausrüstungsgegenstände vorgezeigt.
Weiters hatten wir ausgiebig Informationen in Form von
Plakaten vorbereitet, und einprägsame Fotos wurden in
einer „Slideshow“ dargestellt.
SE
organisiert worden war, darf als großer Erfolg angesehen
Wer dann noch nicht genug hatte, konnte sich mit Hilfe
eines Autokranes in luftige 70 Metern Höhe bringen
lassen. Ein toller Ausblick über die Justizanstalt Garsten
war garantiert. Die Messe, welche durch die Garstner-
Wirtschaft im heurigen Jahre 2012 zum 14. Male
werden – das Interesse unserer Bevölkerung enorm.
Die Bedeutung der Justizanstalt Garsten in der
Marktgemeinde war deutlich zu spüren, gilt diese ja
auch als größter Arbeitgeber von Garsten.
Euer Norbert Dürnberger
Johann Reisenauer – 80.Geburtstag
Anlässlich des 80. Geburtstages unseres
AbtInsp i.R. Johann REISENAUER gratulierten
der DA-Vorsitzende des SPK
Wels,
WE
ChefInsp Josef STÖGER und der
Dienststellenleiter der PI Dragonerstraße,
ChefInsp Harald RAUCH, sehr herzlich zum
Geburtstag.Im Zuge des abgestatteten
Besuches wurde als kleines Geschenk
ein Erinnerungswimpel des SPK Wels
überreicht.
AbtInsp i.R. Johann REISENAUER war vor
seiner Pensionierung als Dauerdienst
der Sicherheitswache im Bereich des
Zentralinspektorates der BPD Wels eingesetzt
gewesen.
24

SenioSenioren
Auf das wiekommt es an!
In unserer heutigen Gesellschaft können sich die
Menschen auf ein langes Leben freuen. Als Frau
beträgt die durchschnittliche Lebenserwartung ca.
82 und als Mann ca. 77 Jahre. Um bis ins hohe Alter
gesund und vital zu bleiben, ist es wichtig auf die
richtige Ernährung und ausreichende Bewegung zu
achten.
Die meisten Menschen wünschen sich möglichst
lange zu leben. Scheinbar wird dieser Wunsch auch
erhört – die durchschnittliche Lebenserwartung steigt
stetig. Doch was erwartet uns im hohen Alter? Die
Verlängerung der Lebenserwartung allein sagt noch
nichts darüber aus, ob die höhere Lebensdauer auch
mit mehr gesunden Lebensjahren einhergeht.
Deshalb
werden neben der gesamten Lebensdauer zunehmend
die Lebensjahre entscheidend, in denen wir
nicht durch gesundheitliche Beschwerden belastet
sind.
Unser Körper macht einen natürlichen Alterungsprozess
durch. Damit gehen zahlreiche körperliche
Veränderungen einher. So nimmt die Muskelmasse
mit zunehmendem Alter ab. Ein Abbau der Muskeln
bedeutet, dass die Kraft und Leistungsfähigkeit
schwindet. Meist nimmt damit auch die Mobilität
und Bewegung ab. Gleichzeitig vermindert sich die
Knochendichte, wodurch das Risiko einer Osteoporose
steigt. Die Fettmasse hingegen nimmt eher zu und
bei vielen steigt damit das Körpergewicht bis hin
zu starkem Übergewicht. Zusätzlich kann es zur
Funktionseinschränkung von Organen kommen. Bei
vielen lässt beispielsweise die Verdauungstätigkeit
nach. Außerdem arbeiten Leber und Niere nicht mehr
in vollem Umfang. Diese Veränderungen sind ganz
natürlich, aber bei jedem Menschen unterschiedlich
stark ausgeprägt.
Das Ausmaß der Veränderungen, die den Alterungsprozess
begleiten, ist aber nicht nur eine
Folge des Lebensalters, sondern auch der
Lebensweise. Schon früh stellt unser Lebensstil die
Weichen für unser Wohlbefinden im Alter. Wer in jungen
Jahren viel raucht, sich wenig bewegt, ungesund
und zu viel isst, trägt im Alter ein höheres Risiko eine
chronische Erkrankung zu entwickeln. Insbesondere
bei Personen mit starkem Übergewicht steigt das
Risiko chronischer Stoffwechselerkrankungen, wie
Zuckerkrankheit (Diabetes mellitus), erhöhte Blutfettwerte,
Arterienverkalkung (Arteriosklerose) und
Bluthochdruck. Weiterhin werden, Skelett- und
Muskelerkrankungen, Krebsleiden und Demenzerkrankungen
maßgeblich durch den Lebensstil
beeinflusst.
Deshalb ist es wichtig, sich frühzeitig mit dem Thema
des Alterns zu befassen. Wenn wir uns sorgfältig um
unseren Körper kümmern, können wir viele der Veränderungen
verlangsamen oder sogar ganz verhindern.
Euer
Willi Hofbauer
25

eben
Lebensmotto
Nimm dir Zeit zum
„Der Humor hat, wie die Moral, seine ewigen Wahrheiten“ – so Mark Twain.
Und es ist diese eine ewige Wahrheit, die es gilt, zu entdecken.
Eigentlich sind alle Menschen auf der Suche nach dieser Wahrheit –
die einen unbewusst, die anderen aber bewusst!
Aber erst das bewusste Denken eröffnet einem diese Möglichkeiten.
Der Weg dorthin ist wahrlich nicht immer leicht. Aber es erleichtert einem den Weg um Vieles,
wenn dabei der Humor nicht zu kurz kommt!
Lass’ dich von den Sprüchen inspirieren – ob du darüber schmunzelst, sie kritisch hinterfragst, darüber
nachdenkst, umdenkst und vielleicht auch handelst ...
Vielleicht tun sich auch neue Perspektiven auf ...
Für die einen ist
es Klopapier, für
die anderen die
längste Serviette
der Welt.
Zur Unterhaltung auf einer Party
trägt niemand so viel bei wie
diejenigen, die gar nicht da sind.
(Audrey Hepburn)
Je mehr Leute es sind, die eine
Sache glauben, desto größer ist
die Wahrscheinlichkeit, dass die
Ansicht falsch ist. Menschen, die
recht haben, stehen meistens allein.
(Søren Kierkegaard)
S
Ich glaube, die
beste Definition
für den Menschen
lautet: undankbarer
Zweibeiner.
(Fjodor Dostojewski)
Unsere Gesellschaft ist
reich an Waren, aber arm
an Wahrem. (Ernst Ferstl)
Wenn man eine Wahrheit
entdeckt hat, muss man
sie den anderen Menschen
mitteilen? Wenn ihr sie
bekannt macht, so werdet
ihr von einer Unzahl von
Leuten verfolgt,
die von dem
entgegengesetzten Irrtum
leben.
(Jacques Henri Bernardin
de Saint-Pierre)
Es ist eigenartig, dass jeden Tag
gerade so viel passiert, wie in eine
Zeitung passt. (Karl Valentin)
Wir bekommen mit unserer Geburt
das Leben geschenkt. Doch viele
von uns haben noch nicht einmal
das Geschenkpapier abgemacht.
(Felice Leonardo Leo Buscaglia)
Nur wenige Menschen sind stark genug,
um die Wahrheit zu sagen und die
Wahrheit zu hören.
(Luc de Clapier Vauvenargues)
Zwei Dinge sind unendlich: das
Universum und die menschliche
Dummheit. Aber bei dem
Universum bin ich mir noch nicht
ganz sicher. (Albert Einstein)
Der Horizont der
breiten Masse
variiert – je nach
Bildschirmgröße.
(Hans-Horst
Skupy)
26

smott
POLZEIT dankt:
Denken
Arnreiter Peter, Säge- und Hobelwerk
Unterfischbach 5, 4150 Rohrbach,
Tel.: 07289/4343
Behamdruck GesmbH & Co KG
Saag 19, 4090 Engelhartszell, Tel.: 07717/8092
Der Reichtum gleicht
dem Seewasser: je mehr
man davon trinkt, desto
durstiger wird man.
Dasselbe gilt vom Ruhm.
(Arthur Schopenhauer)
Wir leben
alle unter
dem gleichen
ternenhimmel,
aber wir haben
nicht alle
den gleichen
Horizont.
(Konrad
Adenauer)
Das wahre Leben ist nicht immer
angenehm, das Angenehme aber
selten wahr.
Darum suche das Wahre, das ewig
dauert, nicht das Angenehme, das
rasch vorübergeht.
Wer so tut, als bringe er die
Menschen zum Nachdenken,
den lieben sie.
Wer sie wirklich zum
Nachdenken bringt, den
hassen sie. (Aldous Huxley)
Wer Stroh
im Kopf hat,
fürchtet den
Funken der
Wahrheit.
(Jupp Müller)
Die Welt ist voller Leute, die
Wasser predigen und Wein
trinken. (Giovanni Guareschi)
Der höchste Lohn für unsere
Bemühungen ist nicht das, was wir
dafür bekommen,
sondern das, was wir dadurch
werden. (John Ruskin)
Jeder Mensch
kommt mit einer
sehr großen
Sehnsucht nach
Herrschsucht,
Reichtum und
Vergnügen sowie
einem starken
Hand zum
Nichtstun auf die
Welt. (Voltaire)
Nutze die Talente, die
du hast. Die Wälder
wären sehr still,
wenn nur die
begabtesten Vögel
sängen. (Henry von
Dyke)
Also, mach’ dich auf den Weg – auf
den Weg zu der einen Wahrheit; das
ist der Weg, der in dein Inneres, zu
dir selber, führt ...
Eure HeideMaria Klopf
Berkmann Dietmar, Zimmerei,
Säge- und Hobelwerk
Kiesstr. 4, 4614 Marchtrenk, Tel.: 07243/51151
Bestattung Christoph Eckl
Obergallaberg 2, 4850 Timelkam,
Tel.: 07672/92826
Cafe-Konditorei Obermair
Salzburgerstraße 2, 4650 Lambach,
Tel.: 07245/28867
C. SEYR GmbH, Getränkevertrieb
4381 St. Nikola Nr 24, Tel.: 07268/8106
Dr. Ernst Möseneder
FA f. Zahn, Mund- und Kieferheilkunde
Marktplatz 41, 4680 Haag am Hausruck,
Tel.: 07732/2045
Dr. Med. Univ. Ernst Reither
FA f. Zahn-, Mund- u. Kieferheilkunde
Gusenbachstraße 8/1, 4209 Engerwitzdorf/
Schweinbach, Tel.: 07235/63784
Franz Brandner, Transporte & Kranarbeiten
Untergaisberg 13, 4352 Klam, 07269/6786
Franziskaner Kloster
Wiener Straße 4, 4470 Enns, Tel.: 07223/82855
Gabi`s Imbiss Treff
Sternberg 5, 4812 Pinsdorf, Tel.: 0650/3899372
GPU Steuerberatungs- und Treuhand GmbH
Leopold-Werndl-Straße 18, 4400 Steyr,
Tel.: 07252/52280
Groiss Manfred, Tischlermeister
Kandlschlag 2, 4161 Ulrichsberg,
Tel.: 07288/8453
Hofinger Elektrotechnik GmbH
Traunweg 9, 4652 Fischlham, Tel.: 07241/5387
Huemer GmbH
Riederstr. 6, 4873 Frankenburg aH,
Tel.: 07683/5013
27

ÖBV
ervic
ÖBV VERANLAGUNGSBERICHT
Ein Blick auf die Finanzstabilität des
Versicherungsvereins ÖBV.
Als Investor von rund 100 Mio. Euro in Aktienveranlagungen
(ca. 6 % des Gesamtvolumens der
ÖBV, entsprechend dem Durchschnitt der letzten zehn
Jahre) denkt und handelt der Versi cherungsverein
ÖBV wie andere Investoren und Aktionäre.
Prok. Werner Summer, Leiter
der Abt. Rechnungswesen
„Die ÖBV
macht keinen
Gewinn, ist aber
wirtschaftlich
erfolgreich!“
Klingt
widersprüchlich,
ist es aber nur
auf den ersten
Blick.
So kann es jedem (Groß-) Aktionär widerfahren,
dass die Divi denden von heute schon morgen
als Eigenkapital zur Verlust abdeckung wieder in
die jeweilige Aktiengesellschaft investiert werden
müssen. Die ÖBV konnte in den letzten Jahren die
Entwicklungen an den Kapitalmärkten weitgehend
abfedern und darüber hinaus die Fi nanzstabilität
entscheidend stärken: Die ÖBV hat ihre Eigenmittelausstattung
weiter ausgebaut. Vermögenswerte, die
für die VersicherungsnehmerInnen im sogenannten
„Deckungsstock“ verwaltet werden, sind ein
Sondervermögen und haben die Er füllung aller
Vertragsansprüche sicherzustellen.
MITGLIEDSSCHEIN STATT POLIZZE
Als Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit ist die
ÖBV heute der bedeutendste der sechs großen Vereine.
Sicher und erfolgreich seit 117 Jahren.
Der Bilanzgewinn oder Bilanzverlust be trägt immer
genau null Euro. Denn der Betriebsüberschuss gehört
den Versi cherten. Aus dem Betriebsüberschuss
er folgt die Zuführung zur Rückstellung für Gewinnbeteiligung
– inkl. Rückstellung für künftige
Gewinnverwendung (der sogenannte „Polster“). Der
ver bleibende Betrag ergibt (im Wesentlichen) das
Ergebnis der gewöhn lichen Geschäftstätigkeit (EGT)
und wird den Eigenmitteln zugeführt. So kommt letztlich
alles, was die ÖBV erwirtschaftet, den Mitgliedern
zugute!
Die Versicherten sind bei der ÖBV MiteigentümerInnen
und bekom men keine Polizze, sondern einen Mitgliedsschein.
Als „Dividende“ kommt den Versicherten
eine seit vielen Jahren im Spitzenfeld lie gende
Gewinnbeteiligung zugute. Sie profitieren mehrfach
davon, dass die ÖBV ein Verein ist: Als Versicherte
in der direkten Betreu ung und als MiteigentümerInnen
von der überdurchschnittlichen Gewinnbeteiligung.
Eine stets ausreichende Eigenmittelausstattung hat
deshalb für den Investor ÖBV höchste Bedeutung.
Für die EigentümerInnen – das sind die Versicherten
bei der ÖBV – ist im Verlustfall eine Nachschusspflicht
laut Satzung jedenfalls ausgeschlossen.
Der ÖBV Deckungsstock umfasst die erworbenen
Ansprüche der VersicherungsnehmerInnen in der
klassischen Lebensver sicherung der ÖBV. Die
Sicherheit des ÖBV Deckungsstocks ist durch die
Bestimmungen des Versicherungsaufsichtsgesetzes
(VAG) gegeben (Stichtag 31.12.2011).
ÖBV Kundin und Mitarbeiterin Gerlinde Antolkovich mit Mitgliedsschein
28

även
Prävention
Nichten- und Neffentrick
Betagte, im Besonderen allein stehende Menschen sind die Hauptzielgruppe von Betrügern
im häuslichen Bereich, die mit dem so genannten Neffen- bzw. Nichtentrick aufwarten.
Die Vorgehensweise der Täter spielt sich immer
auf ähnliche Art ab.
Ist das Opfer erstmals auserkoren, erhält es
einen Telefonanruf. Der “Anrufer” meldet sich
ohne Namensnennung und erkundigt sich
nach dem Wohlbefinden des Betroffenen. Sehr
einsame Menschen sind in der Regel über die
nette, persönliche Ansprache überaus erfreut und
gehen von vornherein davon aus, dass es sich
beim Anrufer um einen Verwandten oder guten
Bekannten handelt. Fragt der oder die Betroffene
30
nach, wer am anderen Ende der Leitung sei, wird
vorwurfsvoll die Gegenfrage gestellt, ob man ihn
denn nicht erkenne. Die Opfer zählen dann Namen
nahe stehender Personen auf, aus denen der
Betrüger einen wählt und bestätigt, dass er das
sei. Im weiteren Verlauf des Gespräches schildert
der Täter beispielsweise eine finanzielle Notlage
und bittet darum kurzfristig Geld ausleihen zu
können. Erhält der Betrüger die Zusage, gibt er
vor den vereinbarten Betrag wegen irgendwelcher
Terminkollisionen nicht selbst abholen zu können

tion
und dass er deshalb einen Freund vorbeischicken
werde. Die Geldübergabe findet größtenteils in
der Wohnung des Opfers statt. Der angekündigte
Freund nimmt das Geld in Empfang. Gelegentlich
werden auch Quittungen durch die Täter
ausgestellt. Es kommt nicht selten vor, dass
bei derartigen Taten die Opfer ihre gesamten
Lebensersparnisse verlieren.
Empfehlung der Kriminalprävention:
• Brechen Sie Telefonate, bei denen von Ihnen
Geldaushilfen gefordert wird sofort ab.
• Lassen Sie sich auf keine Diskussionen ein und
machen Sie Ihrem Gegenüber entschieden
klar, dass Sie auf keine der Forderungen/Angebote
eingehen werden.
• Kontaktieren Sie den “vermeintlichen” Verwandten,
indem Sie ihn unter jener Telefonnummer
zurückrufen, die Sie sonst auch
verwenden.
• Bestehen Sie auf ein persönliches Treffen und
geben Sie sich nicht mit einer “Vertretung”
zufrieden.
• Lassen Sie in Ihr Haus oder ihre Wohnung
niemanden, den Sie nicht kennen.
• Verwenden Sie zur Kontaktaufnahme mit
solchen Personen die Gegensprechanlage
oder verwenden sie die Türsicherungskette/-
bügel.
• Versuchen Sie, sich das Aussehen der Person
für eine spätere Personsbeschreibung genau
einzuprägen.
• Notieren Sie sich - sofern möglich - Autokennzeichen
und Marke, Type sowie Farbe eines
vermutlichen Täterfahrzeuges.
• Erstatten Sie umgehend Anzeige bei der
nächsten Polizeidienststelle (Notruf 133).
Die Spezialisten der Kriminalprävention
stehen Ihnen gerne mit unabhängiger und
kompetenter Beratung zur Verfügung.
Euer Mandi Gierlinger
31
POLZEIT dankt:
Ing. Markus Umbauer
Schärdinger Straße 41, 4792 Münzkirchen,
Tel.: 07716/7473
Kaufhaus Georg Rabler, Nah & Frisch
Unterachmann 21, 4861 Schörflinger,
Tel.: 07662/4695
Kosilek Martin, Holzverpackung
Edisonstraße 2, 4623 Gunskirchen,
Tel.: 07246/7025
Mag. Sylvia Huemer, Steuerberater und
Wirtschaftstreuhänder
Obere Marktstraße 14, 4822 Bad Goisern,
Tel.: 06135/6567
Notariat Dr. Christian Langbauer
Linzer Str. 12, 4050 Traun, Tel.: 07229/51795
Notariat Dr. Gerhard Nothegger
Dr. Salzmann–Str. 5, 4600 Wels,
Tel.: 07242/47068
Pension zur Nixe, Inh. Günter Oberschmid
Franz v. Schönthan Allee 6, 4853 Steinbach a
A., Tel.: 07663/610
pora architekten zt gmbh
Deublerstr. 13, 4050 Traun, Tel.: 07229/65701
Rauchfangkehrer Schiller Veronika
Danratherstraße 2, 4792 Münzkirchen,
Tel.: 07216/7235
R & B Consulting GmbH
Eulenstraße 14, 4523 Neuzeug, Tel.:
07259/5635
Rechtsanwaltskanzlei Mag. Lehenbauer
Hauptplatz 21, 4470 Enns, Tel.: 07223/81010
Taxi Mietwagen Buder
Hohe Dirn Straße 3, 4462 Reichraming,
Tel.: 07255/6341
Taxi Moser GesmbH
Bahnhofstraße 42, 5280 Braunau,
Tel.: 07722/81711
Tripan Leichtbauteile Wimmer GmbH
Am Kirchenholz 2, 4063 Hörsching,
Tel.: 07221/73903

Man-di
an-d
SAKO – sind wir ein Fall für den Staatsanwalt?
Oder ist alles s.s. (super sauber)? Liegt
wenigstens eine Einverständniserklärung
der gezeigten Jubilare vor?
„Wer etwas um
jeden Preis haben will, wird
irgendwann jeden Preis
zahlen müssen“
(Stammbucheintrag für Wahlkämpfer)
Warum Absurdistan?
Weil sich absurd einfach besser eignet als
grotesk, aberwitzig oder irrsinnig.
In der letzten Ausgabe unserer PolZeit finden sich 7
Inserate der ÖVP, zum Teil natürlich mit Bildern von
Politikern, noch dazu richtigen Politikern, nicht etwa
Floß Hans oder Kern Sepp, nein! Die Herren Dr. Josef
Pühringer oder Herr BM Dr. Reinhold Mitterlehner,
Herren und Frauen LAbg. usw.!
Endlich haben die Auswüchse des
Datenschutzes auch die Politiker erreicht.
Es wurde auch Zeit. Mit den Reaktionen
darauf schaut es allerdings bereits wieder
schlecht für uns aus. Vermutlich wird
es eine Regelung für Gratulanten und
„Ich über mich“-Hochglanz-Jubel-Hefte/
Broschüren/Postillen geben. Für die Polizei
gilt weiterhin die Schuldvermutung auf
generellen Datenmissbrauch, siehe dazu
z.B. die schriftliche Ermahnungen im Voraus
betreffend SiMo. Darf man überhaupt noch
einen Zeugen nach seinen Daten fragen, wenn
etwa bei einem VU weitere Personen in Hörweite
herumstehen?
Wie sagte schon Karl Valentin: Hoffentlich werden
die Dinge nie so schlecht, wie sie schon sind.
In kaum einem anderen Bereich hebt sich die
Gesetzgebung derart von der Lebenswirklichkeit ab
wie beim Datenschutz.
Die Leute geben ohne jeden Zwang jedem Greißler
mehr Daten bekannt als der Polizei. Von diversen
Firmen werden Kundendaten frisch fröhlich um eine
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i------
Aufdeckern gelangen konnten. Wieso
darf eine Privatfirma wissen, wer von
ihren Kunden überwacht wird, wer
kontrolliert die Möglichkeiten des
direkten, kinderleichten Zugangs
zu praktisch allen Diensttelefonen,
namentlich kenntlich
durch die 98er-Anmeldung?
Wieso wehren sich „die Ärzte“
gegen eine Datenverarbeitung
mit oder auf der E-Card? Können
dann nicht weiterhin mehrere
Personen mit einer E-Card
behandelt werden, fallen dann
die horrenden Verschreibungen
von Substitutionsmittel durch
mehrere Ärzte an ein und dieselbe
Person auf? Gott sei Dank geht es
hier um den Datenschutz und nicht
ums Geld.
Menge
Geld
gehandelt. Konsumentenprofile werden erstellt, das
Einkaufsverhalten durchleuchtet – das Einbruchsverhalten
darf nicht durchleuchtet werden!
Wen wundert das eigentlich noch, wenn man bedenkt,
dass sich in Österreich Firmen Gesetze kaufen oder
überhaupt gleich selber schreiben können. Kommt
dann wer dahinter, so heißt das noch lange nicht,
dass das auch korrigiert wird. Wenn schon der
Polizei ständiger Datenmissbrauch unterstellt wird,
wie steht es dann erst mit der Datensicherheit durch
z.B. den Betreiberfirmen. Bis heute ist nicht geklärt,
wie die Mails eines ehemaligen Innenministers zu div.
Zweites Todschlagargument neben dem
Datenschutz – Einsparungen. Man kann
nur sagen, wenn weiter derart eingespart wird,
(wie zum Beispiel beim Skylink in Schwechat)
sind wir in absehbarer Zeit pleite. Aber vielleicht ist
die österreichische Methode zur Bekämpfung der
Arbeitslosigkeit im Bereich des Managements (überall
ein/e Rote/r, ein/e Schwarze/r und eine/r die/der sich
auskennt) auch Vorbild für die notleidenden Länder in
Europa. Leider dürfte dort eher der umgekehrte Weg
eingeschlagen werden.
Derzeit modern und als Universallösung propagiert
– die direkte Demokratie und Bürger-Mitbestimmung
sowie das Persönlichkeitswahlrecht.
Schön, denn dann müssten die Lobbyisten in Zukunft
bei den Bürgern Lobbying betreiben. Leider wird
auch hier kein Cent der üppigen Bestechungsgelder
beim Bürger landen. Dabei wären „die Bürger“
schon froh, würde zumindest das als verschwunden
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ekanntgewordene Geld irgendwie wieder in den
Steuertopf zurückfließen.
(Wo ist das Geld der BAWAG, wo die restlichen
Millionen des Birnbacher-Deals, wieso kann Rapid
die 4 Millionen „Jugendförderung“ behalten, warum
werden Millionen von Euros, die diversen Gazetten
aus Untreue-Handlungen oder anderen Straftaten
zugeflossen sind nicht zurückgefordert?)
Erstes „Opfer“ der Bürgerbeteiligung – das Militär.
Das haben sich die Kollegen nicht verdient. Kein
Mensch sagt, wie es eigentlich weitergehen soll, mit
der umfassenden Landesverteidigung, der Einbindung
in einen europäischen Verband, der Neutralität, dem
Zivildienst oder dem schon bestehenden Berufsheer
(Beamtenheer = auch missbräuchlich verwendeter
Begriff) mit seinen über 200 Beamten im Generalsrang.
Alleine die Bezeichnung allgemeine Wehrpflicht ist ja
schon falsch.
Und dass vielleicht die einstigen Wehrdienstverweigerer
den Wehrdienst über die Unersetzbarkeit des
Zivildienstes retten, kann auch als Treppenwitz der
Geschichte gesehen werden.
völligen Entsolidarisierung führt ist unübersehbar.
Nach Sündenböcken wird ja bereits gesucht.
Dann werden wir nicht mehr Wohlstand für alle
schaffen/erhalten, sondern „die Märkte“ beruhigen.
Dann wird vielleicht „jemand aus der Wirtschaft, der sich
auskennt“, ein bisserl autoritär regieren und sich nichts
dreinreden lassen von irgendwelchen Wählern, vielleicht
jemand, der sich von Herrn Ing Lugner dadurch
unterscheidet, dass er wesentlich mehr Geld hat und
(Ost-)Frauen nicht öffentlich an die Brust greift.
Staatliche Förderungen und günstig erworbene
Seevillen fallen allerdings nicht unter die oa „Werte“
Mut statt Wut – (unfreiwilligen) Humor beweisen einmal
mehr die GRÜNEN, die behaupten nämlich „ganz
sicher nicht part of the (polit-)game“ zu sein. Sollten sie
nach der nächsten Wahl nicht in der Regierung sitzen,
stimmt wenigstens eines ihrer Wahlversprechen.
Man-di
In Zukunft wird jede Abstimmung zu einer Bestellung
aus dem Wertekatalog. Wohlfeil sind Freiheit,
Solidarität, Toleranz, Gesundheit, Bildung, „Ehrlichkeit“,
G e r e c h t i g k e i t. Leider nicht mehr im
Programm, weil politisch nicht mehr ganz korrekt,
Pflichterfüllung oder gar Nächstenliebe. Dass die
laufende Demontage staatlicher Institutionen, insbesondere
der Politiker selbst, der Justiz, der Polizei
und der Bildungseinrichtungen, bei gleichzeitig
problematischen sozialen Entwicklungen zu einer
mag.norbert stiefmüller
rechtsanwalt / verteidiger in strafsachen§
4651 stadl-paura, maiximilian-pagl-strasse5
tel. 07245 / 21345-0 fax. 07245 / 21345-30
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Justitia
Wie unsere Höchstgerichte entscheiden
Hausdurchsuchung beim Steuerberater? (OGH 18.
10. 2012, 13 Os 66/12y, 67/12w, 68/12t, 69/12i)
Es gibt kein generelles Durchsuchungsverbot
in Bezug auf Räumlichkeiten von Berufsgeheimnisträgern.
In einem Strafverfahren (unter anderem) gegen einen
Wirtschaftsprüfer und Steuerberater bewilligte ein
Landesgericht die Durchsuchung von Räumlichkeiten
mehrerer Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und
Räumlichkeiten dieses Beschuldigten.
Den dagegen gerichteten Beschwerden gab das
Oberlandesgericht teilweise Folge und sprach aus,
dass ein Wirtschaftsprüfer und Steuerberater dem
Berufsgeheimnisschutz unterliege und insofern die
Durchsuchungen nur bei dringendem Tatverdacht,
der im konkreten Fall aber zu verneinen sei, zulässig
gewesen wären.
In Stattgebung einer dagegen von der Generalprokuratur
erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des
Gesetzes stellte der Oberste Gerichtshof klar:
Es besteht kein generelles Durchsuchungsverbot in
Bezug auf Räumlichkeiten von Berufsgeheimnisträgern.
Vom Berufsgeheimnis nicht umfasstes Beweismaterial
kann daher selbst bei einfachem Tatverdacht
Gegenstand einer Durchsuchungsanordnung sein.
Indem das Oberlandesgericht darauf nicht einging,
verletzte es das Gesetz.
Ein Nachteil für Beschuldigte war damit nicht
verbunden, weshalb sich die Entscheidung des
Obersten Gerichtshofs auf die Feststellung der
esetzesverletzung zu beschränken hatte.
Trauerschmerzengeld nach Unfallstod des Vaters
(OGH 20. 9. 2012, 2 Ob 161/12h)
Keine anteilige Kürzung des Trauerschmerzengelds,
wenn der Hinterbliebene um einen weiteren getöteten
Angehörigen trauert, für den kein Trauerschmerzengeld
gebührt.
Bei einem Verkehrsunfall wurden der Vater und der
Bruder der Klägerin getötet. Der Bruder hatte den
Unfall grob fahrlässig verschuldet.
Das Berufungsgericht erkannte der Klägerin für den
Verlust des Vaters ein um dessen Mitverschulden
gekürztes Trauerschmerzengeld zu.
Der Oberste Gerichtshof hielt fest: Der Seelenschmerz
über den Verlust mehrerer naher Angehöriger lässt
sich nicht in Anteile zerlegen. Der Umstand, dass die
Klägerin nicht nur um den Vater, sondern auch um
ihren getöteten Bruder trauert, für den sie schon dem
Grunde nach keinen Anspruch hat, mindert nicht ihren
Anspruch für den Vater. Bei anderer Ansicht könnte
das zu dem paradoxen Ergebnis führen, dass ein
berechtigter Anspruch eines Hinterbliebenen gegen
den Haftpflichtigen umso geringer ausfällt, je mehr
getötete (aber zB nicht zur Kernfamilie gehörende)
Angehörige es bei einem Unglück gibt.
Da sich das Berufungsgericht an diesen Kriterien
orientiert hatte und ihm auch bei der Bemessung des
Trauerschmerzengelds (ungekürzt 15.000 EUR) keine
korrekturbedürftige Fehlbeurteilung unterlaufen war,
wurde die außerordentliche Revision des beklagten
Haftpflichtversicherers zurückgewiesen.
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Bildquelle: T-Man
St e i n b a c h e r
Advent-Markt
TÄGLICH GEÖFFNET
Krippenausstellung »Krippen aus aller Welt«
550 Krippen aus 95 Ländern
1. Dez. bis 6. Jan. 13–18 Uhr
1. Jänner geschlossen
Adventkalender-Fensteröffnung täglich 17 Uhr
Sämtliche Infos unter: www.steinbachsteyr.at
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