Nimm dir Zeit zum Denken
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ZA OÖ<br />
A OÖ<br />
Zei t w e r t k o n t o<br />
Nach den<br />
Gesprächen der<br />
v e r g a n g e n e n<br />
Tage zwischen<br />
BM.I und Gewerkschaft<br />
bzw. Personalvertretern<br />
sieht<br />
es nun doch so aus,<br />
dass die Verhandlungen<br />
<strong>zum</strong> <strong>Zeit</strong>wertkonto<br />
in die Endphase<br />
gehen. (Stand – Wien,<br />
am 08. November 2012)<br />
Unsere Verhandlungen mit<br />
dem Dienstgeber BM.I betreffend<br />
des <strong>Zeit</strong>wertkontos für die<br />
Bediensteten des Exekutivdienstes<br />
und der Wachebeamten für den Bereich<br />
des Bundesministeriums für Inneres soll laut<br />
dem BM.I noch in der Dienstrechtsnovelle 2012 seinen<br />
Niederschlag finden.<br />
Dazu musste vorab inhaltlich festgestellt werden:<br />
Seitens der FCG-KdEÖ wurde von Anfang an eines<br />
völlig klar gestellt und war damit unverrückbar:<br />
Die Freiwilligkeit!<br />
Ein <strong>Zeit</strong>wertkonto kann und darf nur auf Freiwilligkeit<br />
der Kolleginnen und Kollegen errichtet werden.<br />
Darüber hinaus sind natürlich einige<br />
Eckpunkte sehr wichtig, die jedenfalls für ein gut<br />
funktionierendes <strong>Zeit</strong>wertkonto unumgänglich sind.<br />
Es wird der Bedienstete frei entscheiden können,<br />
wie viele Überstunden oder wie viele Stunden<br />
aus Nachtzeitgutschriften er pro Monat ansparen<br />
will. Bei den Überstunden wird der anfallende<br />
Überstundenzuschlag zur Auszahlung gelangen.<br />
Dadurch wird auch die finanzielle Situation jedes<br />
Einzelnen nicht so stark belastet. Die Grundstunde<br />
(Grundvergütung) wird in <strong>Zeit</strong> 1:1 angespart. Jährlich<br />
soll der Bedienstete durch einen schriftlichen Antrag<br />
sein vorgesehenes beabsichtigtes Sparziel, indem die<br />
Stunden genannt werden, definieren und verändern<br />
können. Der Verbrauch der angesparten Stunden<br />
sollte in einer für den Bediensteten förderlichen Art<br />
und Weise geregelt werden.<br />
Dabei muss man einige Varianten unterscheiden:<br />
1. Der Bedienstete kann nach einem Ansparzeitraum<br />
von 5 Jahren erstmals seine angesparte <strong>Zeit</strong><br />
verbrauchen. Dies auf Antrag nach dienstlichen<br />
Möglichkeiten (zu verstehen wie bei Herabsetzungen<br />
der Wochendienstzeit) von 1-6 Monaten. Eine<br />
Urlaubsaliquotierung wird dadurch aber nicht<br />
entstehen. Der Gehalt wird weiter bezahlt, allerdings<br />
ohne Wachdienstzulage, Exekutivdienstzulage,<br />
allfällige Nebengebühren und einer möglicherweise<br />
anfallenden Funktionsabgeltung.<br />
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