Mitten im Leben - Rundschau Hamburg

Oktober 2013
Ein Tag,
zwei
Kreuze,
und viele
Fragen. Im
September
können
mehr als 60 Millionen Deutsche
den Bundestag wählen. Was erwartet
die Bürger in der Wahlkabine
beim Ausfüllen des
Stimmzettels? Wie ist der Ablauf
am Wahltag? Und was ist in
diesem Jahr anders? Die Rundschau
bietet einen Überblick.
Wer wird direkt gewählt?
Mit dem Kreuz auf der linken
Seite des Stimmzettels wählen Sie
die Direktkandidaten für den Bundestag.
Sie sind die einzigen direkt
von den Bürgern gewählten Politiker
auf Bundesebene.
Wer legt fest, wen man
wählen kann?
Wenn Parteien mindestens fünf
Abgeordnete im Bundestag, einem
Landtag oder im europäischen
Parlament haben, werden
sie automatisch zur Bundestagswahl
zugelassen. Sind sie in keinem
dieser Parlamente vertreten,
wollen aber dennoch antreten,
müssen sie zuerst eine Prüfung
durch den Bundeswahlausschuß
bestehen. War diese erfolgreich,
fehlen für den Schritt auf den
Stimmzettel noch Unterschriften
von Unterstützern. Wie viele benötigt
werden, hängt von der Anzahl
der Wahlberechtigten im
Bundesland ab, mehr als 2.000
sind es aber in keinem Fall.
Die Landeslisten ergeben sich aus
einer anonymen Wahl innerhalb
der Partei. Die Direktkandidaten
in den Wahlkreisen werden von
ihrer Partei aufgestellt. Wer parteilos
kandidieren will, muß vorher
200 Unterschriften von Wahlberechtigten
aus seinem Wahlkreis
sammeln.
Erst- und Zweitstimme
Mit der Erststimme entscheidet
sich jeder Wähler direkt für einen
Kandidaten, der seinen Wahlkreis
im Bundestag vertreten soll. Den
Sitz im Parlament bekommt der
Bewerber mit den meisten Stim-
Ru n d s c h a u für leute mit Durchblick
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Deutschland wählt seinen 18. Bundestag
men, die einfache Mehrheit genügt
dabei. Insgesamt ist Deutschland
in 299 Wahlkreise aufgeteilt, ebenso
viele Abgeordnete werden also
direkt gewählt. Damit soll sichergestellt
werden, daß alle Regionen
im Parlament vertreten sind.
Die Zweitstimme ist ein Votum für
eine Partei. Der Anteil der Zweitstimmen
entscheidet, wie viele
Sitze jede Partei im Bundestag
erhält und bestimmt deshalb, welche
Fraktionen eine mehrheitsfähige
Regierung bilden können. Es
ist erlaubt, sich bei Erst- und Zweitstimme
jeweils für eine andere
Partei zu entscheiden. Einige Wähler
machen das ganz bewußt und
„splitten“ ihre Stimme, indem sie
bei der Erststimme einen Kandidaten
der meistens aussichtsreicheren
großen Parteien wählen und
die Zweitstimme an eine „kleine“
Partei vergeben.
Wer darf wählen?
Wählen darf, wer einen deutschen
Pass hat, volljährig ist und mindestens
drei Monate lang seinen
Hauptwohnsitz in Deutschland
hatte. Insgesamt sind 61,8 Millionen
Menschen wahlberechtigt.
Wie werden die Sitze verteilt?
Jede Partei erhält ihrem Anteil an
Zweitstimmen entsprechend eine
FACEBOOK.COM/AYDANOEZOGUZ
TWITTER.COM/OEZOGUZ
HTTP://OEZOGUZ.DE
Ihre Erststimme für:
Kontakt: SPD-Bürgerbüro Wandsbek
Schloßstraße 12, 22041 Hamburg
Telefon: 040 - 68 94 45 45
E-Mail: aydan.oezoguz@wk.bundestag.de
Anzahl an Sitzen im Bundestag.
Die werden erst mit den direkt
gewählten Kandidaten besetzt.
Sind dann noch Sitze frei, werden
sie an die Kandidaten der Landeslisten
vergeben. Erlangt eine Partei
mehr Direktmandate in den
Wahlkreisen, als ihr durch ihren
Anteil an bundesweiten Zweitstimmen
zukommen, entstehen für
sie Überhangmandate. Die direkt
gewählten Kandidaten erhalten
ihren Sitz im Bundestag trotzdem
und die Gesamtanzahl der Abgeordneten
erhöht sich.
Was ist neu am Wahlrecht?
Durch Überhangmandate entspricht
die Verteilung der Sitze im
Bundestag nicht unbedingt den
Anteilen, die die Parteien durch
die Zweitstimme der Wähler erhalten
haben. Deshalb hatte das
Bundesverfassungsgericht das
deutsche Wahlsystem im letzten
Jahr für verfassungswidrig erklärt.
Der Bundestag beschloß daraufhin
eine Reform des Wahlrechts, die
bei der anstehenden Wahl zum
ersten Mal greift. Überhangmandate
werden ausgeglichen, damit
die Verteilung der Sitze den Anteilen
entspricht, die die Wähler
durch ihre Zweitstimme entschieden
haben. Dafür können Parteien
AYDAN ÖZOGUZ
IHRE WANDSBEKER BUNDESTAGSABGEORDNETE
in diesem Jahr erstmals Ausgleichsmandate
erhalten. Als Folge
kann der Bundestag deutlich
größer werden als bisher. Experten
vermuten einen Zuwachs von bis
zu 50 Abgeordneten, im Extremfall
könnten sogar 800 Sitze vergeben
werden.
Wer schafft es in Wandsbek?
Aydan Özoğuz (SPD), Frank
Schira (CDU), Katja Husen
(Bündnis 90/Die Grünen), Klaus-
Dieter Abend (FDP), Cornelia
Kehrt (Die Linke), Katja Falkenbach
(Piraten), Helmut Saß (NPD),
Dr. Dr. Joachim Körner (AfD)
und Ulf Ohms (Freie Wähler)
kandidieren am 22. September im
Wahlkreis 22 (Wandsbek). Dieser
umfaßt die Stadtteile Bramfeld,
Farmsen-Berne, Jenfeld, Marienthal,
Rahlstedt, Tonndorf, Steilshoop,
Volksdorf und Wandsbek.
Auch das ist wichtig
Der Bundestag wird alle vier Jahre
gewählt. Sollte er vorzeitig
aufgelöst werden, wird die Wahl
vorgezogen. Zuletzt ist das im Jahr
2005 unter Kanzler Gerhard
Schröder passiert. Gewählt wird
immer an einem Sonntag, in diesem
Jahr am 22. September. Die
Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr
geöffnet.
AM 22. SEPTEMBER
MIT DER ERST- UND
ZWEITSTIMME
SPD WÄHLEN!