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Jahresbericht 2012/13 (PDF 2.52 MB) - Deutsche Gesellschaft für ...

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<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2012</strong>/20<strong>13</strong><br />

19. März <strong>2012</strong><br />

Schutzverantwortung – Ein Jahr<br />

nach dem Fall Libyen<br />

Um die Gewalt des Gaddafi-Regimes gegen<br />

die eigene Bevölkerung zu stoppen, wurde<br />

das Gebot der internationalen Schutzverantwortung<br />

(»Responsibility to Protect«) in<br />

der Libyen-Resolution erstmals angewandt.<br />

Wie ist in künftigen Fällen schwerer Menschenrechtsverletzungen<br />

zu verfahren? Wie<br />

lassen sich humanitäre Katastrophen – darunter<br />

Völkermord, Verbrechen gegen die<br />

Menschlichkeit – abwenden? Wie können<br />

Räume der Sicherheit und Hilfskorridore<br />

geschaffen werden? Wie lässt sich etwa die<br />

syrische Regierung zum Einlenken bewegen?<br />

Darüber diskutierte Jan Eliasson, der ehemalige<br />

Außenminister von Schweden und<br />

neue stellvertretende UN-Generalsekretär,<br />

mit Ruprecht Polenz, dem Vorsitzenden des<br />

Auswärtigen Ausschusses des <strong>Deutsche</strong>n<br />

Bundestags.<br />

6. Mai <strong>2012</strong><br />

Frankreich wählt<br />

Frankreich hat einen neuen Präsidenten<br />

gewählt: Der Sozialist François Hollande<br />

konnte sich bei der Stichwahl gegen den<br />

amtierenden Präsidenten Nicolas Sarkozy<br />

durchsetzen. Er ist damit der erste Sozialist<br />

nach François Mitterrand, der das oberste<br />

Staatsamt Frankreichs bekleidet. Bei einer<br />

Veranstaltung der DGAP und der Freien<br />

Universität Berlin am Wahlabend in der französischen<br />

Botschaft sprach Außenminister<br />

Guido Westerwelle von einem »historischen<br />

Ereignis«.<br />

»Wir haben keinen Zweifel daran, dass<br />

wir unsere gemeinsame Aufgabe für Europa<br />

– ein Motor zu sein für die europäische Entwicklung<br />

– auch mit der künftigen französischen<br />

Regierung fortsetzen werden«, sagte<br />

Westerwelle.<br />

Vor der ersten offiziellen Hochrechnung<br />

hatten Vertreter aus Politik, Wirtschaft und<br />

Wissenschaft vor über 500 geladenen Gästen<br />

die zentralen Themen des Wahlkampfs aufgegriffen<br />

und die Auswirkungen der Wahl auf<br />

die Europapolitik und die deutsch-französischen<br />

Beziehungen diskutiert.<br />

Links<br />

Der stellvertretende<br />

UN-Generalsekretär<br />

Jan Eliasson.<br />

Rechts<br />

Der französische<br />

Botschafter Maurice<br />

Gourdault-Montagne<br />

mit Außenminister<br />

Guido Westerwelle.<br />

links: © Mark Garten / UN Photo; rechts: © Dirk Enters / DGAP<br />

12<br />

Veranstaltungshöhepunkte

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