Jahresbericht 2012/13 (PDF 2.52 MB) - Deutsche Gesellschaft für ...

Jahresbericht 2012/2013
© Remko Tanis / Flickr
rungsmuster der Familien von Wen Jiabao
und Xi Jinping haben deutlich gemacht, was
man spätestens seit 1989 wissen konnte: Die
Spitzenpositionen von Politik und Wirtschaft
liegen in China in den Händen von schwer
durchschaubaren Familienclans, die Macht
und Reichtum fein säuberlich untereinander
aufgeteilt haben.
Was aber bedeuten diese machtpolitischen
Veränderungen für innerparteiliche Auseinandersetzungen,
Fraktionsbildungen und die
Fähigkeit der chinesischen politischen Elite,
notwendige Sachentscheidungen im Konsens
zu treffen?
Auch in dieser Frage haben Parteitag und
Nationaler Volkskongress bestehende Strukturen
bestätigt. Jenseits der klaren Netzwerke
haben sich zwei Karrieremuster herausgebildet,
die wie schon in den letzten drei Jahrzehnten
prägend für die Zusammensetzung
der politischen und wirtschaftlichen Führung
Chinas sein werden: Die Gruppe der »Prinzlinge«,
also der Nachfolgegeneration ehemaliger
Führungskader, konkurriert mit einer
Karrierestruktur, die sich auf gemeinsame
Erfahrungen im Umfeld der Kommunistischen
Jugendliga (tuanpai) stützt. Die Personalentscheidungen
der vergangenen Monate
belegen, dass das machtpolitische Gleichgewicht
zwischen diesen beiden Gruppen im
Wesentlichen intakt ist, obwohl die Gruppe
der Prinzlinge ein deutliches Übergewicht
von 6:1 im Ständigen Ausschuss des Politbüros
erreicht hat. Die Tuanpai-Fraktion wird
hier nur noch durch den neuen Ministerpräsidenten
Li Keqiang vertreten.
Für den neuen Parteichef Xi Jinping wird
es darum gehen müssen, das prekäre Gleichgewicht
zwischen beiden Gruppen aufrechtzuerhalten
und so die Handlungsfähigkeit der
politischen Führung zu gewährleisten. Dies ist
umso wichtiger, als die neue Führungsspitze
nach über 30 Jahren des ungebrochenen
Wachstums vor gewaltigen Herausforderungen
durch politische, wirtschaftliche, vor
allem aber soziale Probleme steht.
Verglichen mit dem regelrechten Hype,
der die Wiederwahl Barack Obamas in den
USA ausgelöst hat, blieb die Berichterstattung
in den westlichen Medien über den Parteitag
und Nationalen Volkskongress zurückhaltend.
Das Interesse der Medien konzentrierte
sich im Wesentlichen auf die Frage, ob die
neue Führung bereit sei, überfällige politi-
Kiosk in Shanghai:
Von der Titelseite blickt
der neue politische
Führer Chinas, Staatspräsident
Xi Jinping.
Schwerpunkt: Führungswechsel in China
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